Abwanderung, hohe Sterberate, schrumpfende Wirtschaft, hoher Wohnungsleerstand. Damit hatte Leipzig in den Neunziger Jahren zu kämpfen. Auch deswegen wurde ein Flächennutzungsplan erstellt, an dem sich die Leipziger Stadtentwicklung orientierte. Die Stadtverwaltung ließ im Januar einen neuen Flächennutzungsplan verabschieden. Wozu dient das?

Was ist ein FNP? Siegfried Schlegel (Die Linke) führte in seiner Rede in der Ratsversammlung am 25. Januar aus, dass die Stadt Leipzig als erste ostdeutsche Stadt 1994 einen rechtsverbindlichen Flächennutzungsplan besaß. Zu Erklärung weist der Leipziger Baudezernent Martin zur Nedden darauf hin, dass der dicke Planungsbrocken mit seinen Begründungen und Plänen mit dem Landschaftsplan verknüpft ist und in der Planungshierarchie ganz oben steht.

Gefolgt vom Stadtentwicklungskonzept (SeKo), das als informelles Instrument der Stadtentwicklung anzusehen sei. "Zusammen mit dem Landschaftsplan ist der Flächennutzungsplan eine Vorlage für verbindliche Bauleitpläne", so Schlegel. "Dieses Grundgesetz der Stadtentwicklung hat sich nach all den Jahren bewährt. Der Flächennutzungsplan darf mit seinen Vorlauf von 10 bis 15 Jahren anders als der Stadtentwicklungsplan visionär gedacht werden."

Der Flächennutzungsplan ist, so Leipzigs Baudezernent Martin zur Nedden in der Ratsversammlung am 25. Januar, ein formelles Instrument, das im Baugesetzbuch vorgeschrieben ist. "Es ist der vorläufige Bauleitplan. Das heißt, er enthält die mittel- bis langfristige räumliche Entwicklung von Leipzig. Er gibt den Rahmen vor. Es ist die Vorlage für öffentliche Planungsüberlegungen. Der Landschaftsplan ist der Fachbeitrag der ökologischen Aspekte mit dem Freiraumkonzept. Die Fortschreibung des Flächennutzungsplan erfolgt zum einen durch die Vergrößerung des Stadtgebietes", so der Baubürgermeister.

Das hatte zur Folge, das mit den Eingemeindungen der vergangenen 10 bis 15 Jahre in den neuen Stadtgebieten kein gültiger Flächennutzungsplan aufgestellt war. Nedden verwies auch auf die veränderten wirtschaftlichen Bedingungen in Leipzig. Zum anderen: "Es gibt neue gesetzliche Vorgaben und generell sollte man einen Flächennutzungsplan nach 10 bis 15 Jahren auf seine Aktualität überprüfen."

In der Vorlage beschreibt die Verwaltung die Trendwende, die Leipzig in den vergangenen Jahren erreicht haben soll. 80 Prozent der Gründerzeitsubstanz wurden saniert. Die Arbeitslosigkeit sei nach Angaben der Stadt unter 20 Prozent gesunken. Der Wohnungsleerstand ging auf rund 38.000 Wohnungen zurück, Tendenz sinkend. Das Szenario sah in den Neunziger Jahren ganz anders aus. Hoher Geburtenrückgang, hohe Sterberate, hohe Abwanderung. In den Randgebieten der Stadt Leipzig boomte der Eigenheimbau. Folge war ein hoher Leerstand in der Stadt selbst. 60.000 Wohnungen "suchten" ihre Mieter.

Mit dem Umbau der Leipziger Wirtschaft von einer Industriekultur zum Dienstleistungssektor kam auch die Arbeitslosigkeit. Man erinnere nur an die Fabrik Bodenbearbeitungsgeräte Leipzig, kurz BBG, dessen Gelände in den Neunziger Jahren abgerissen wurde. Seine auch als "Jahrtausendfeld" bekannte Fläche wurde nun zum Allgemeinbedarf im Bereich "Schule" ausgeschrieben. Nedden meinte, dass sich das Jahrtausendfeld in den Gremien als Potenzial für schulische Nutzungen herausgestellt haben soll. "Mit zentraler Bedeutung für den Leipziger Westen."

Es gibt auch weitere Änderungen, die der Baubürgermeister hervorhob. Aus Lindenthal und Lützschena-Stahmeln gab es bereits Vorschläge, die im Flächennutzungsplan als zusätzliche Waldflächen gekennzeichnet werden. Auf CDU-Antrag hin habe man für die Fläche nördlich des Postbahnhofs an der Adenauer-Allee keine Nutzung vorgesehen.

Die Erich-Köhn-Straße wurde als Bestandteil des Hauptverkehrsnetzes gestrichen, so zur Nedden. Damit endet ein monatelanger Streitfall zu Gunsten der Betroffenen. Zum Landschaftsplan sagte zur Nedden: "Es ist bemerkenswert, dass wir über 50 Prozent des Stadtgebietes als Freifläche darstellen." Für den Baudezernenten zeigt das, dass die Stadt Leipzig einer nachhaltigen und ökologische Stadtentwicklung nachgeht. Dabei soll eine intensive Umweltprüfung mit gearbeitet haben.

Zur Umsetzung des Flächennutzungsplans führte die Stadt Leipzig 2008 eine Bürgerbeteiligung durch. Danach folgten intensive Beratungen in den Gremien der Stadt Leipzig. Dabei sei der den Stadträten vorliegende Plan nur ein Entwurf, der Ende Februar und im März 2012 öffentlich ausgelegt werden soll. "Auch hier wollen wir eine intensive Bürgerbeteiligung durchführen." Dazu ist am 28. Februar eine Auftaktveranstaltung im Neuen Rathaus geplant. Zur Nedden: "Etwas unüblich, aber angesichts der Bedeutung und der Komplexität der Materie halten wir das für sinnvoll."

Nach der Beschlussfassung durch den Stadtrat liegen Flächennutzungs- und Landschaftsplan vom 28. Februar bis 27. März öffentlich im Neuen Rathaus, 4. Etage, vor den Zimmern 499 bis 496 aus. Die Auftaktveranstaltung findet am 28. Februar, 18 Uhr, im Festsaal des Neuen Rathauses statt. Zur Erläuterung der Pläne stehen Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes an den März-Dienstagen 6., 13., 20. und 27. März zwischen 15 und 18 Uhr im Neues Rathaus, 4. Etage, Turmzimmer bereit.


Der Flächennutzungsplan mit Änderungsanträgen:

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