Was ist passiert? Ein Interview mit Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung zur Leipziger Kulturpolitik wird in der LVZ veröffentlicht und alles flattert durcheinander. Gerhard Pötzsch, kulturpolitischer Sprecher der Leipziger SPD-Fraktion stellt im L-IZ-Interview einiges zum Thema "Actori" klar.

Warum ist es so schlimm, dass sich OB Jung vom "Actori"-Gutachten distanziert?

Das actori-Gutachten bietet aktuell eine solide Diskussionsgrundlage, für die permanent laufenden Gespräche zur Zukunft der Kulturlandschaft in Leipzig. Es hat in den Kultureinrichtungen der Stadt und in der Politik große Aufmerksamkeit und breite Akzeptanz gefunden. Ich kann nicht erkennen, dass sich der OBM von diesem Gutachten distanziert hat! Er hat gerade auch von diesem Papier ausgehend, für sich Überlegungen zum Thema angestellt und Schlüsse gezogen, und diese nun im Rahmen eines Interviews öffentlich gemacht. Das ist sein gutes Recht. Würde er diese Möglichkeit bei einem so wichtigen Thema für sich nicht wahrnehmen, würde mich das wundern.

Wurde darüber nicht inter-fraktionär in den Ausschüssen diskutiert?

Selbstverständlich! Die Gespräche laufen quer durch die Bürgerschaft, Einrichtungen, Parteien, Organisationen, Fraktionen und Ausschüsse im Rathaus. Der Meinungsbildungsprozess meiner eigenen Fraktion und der SPD in Leipzig ist keineswegs abgeschlossen. Manchmal ist eine einzelne Person in so einem Prozess eben schneller, als es eine Gruppe von Menschen in Wahrnehmung ihrer Verantwortung jemals sein kann.

Was ist eigentlich am ganzen Vorgang kritikwürdig?

Das weiß ich nicht. Die Budgethoheit für den Haushalt der Stadt liegt aus gutem Grund beim Stadtrat und erfordert eine Mehrheit im Haus. Der Verwaltungschef, also der OBM, hat bei der Beschlussfassung darüber eine Stimme. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Er hat jetzt, zu einem frühen Zeitpunkt, eine bestimmte Meinung geäußert. Niemand wird gezwungen, diese Meinung zu teilen! Ich selbst habe auf einem Parteitag im Januar 2008 einen Antrag eingebracht, für den Kulturbereich in Leipzig spätestens ab dem Jahre 2013 mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Dieser Antrag hat damals die Mehrheit knapp verfehlt. Dass nun ein prominentes Mitglied meiner Partei zu einer ähnlichen Einschätzung gelangt, freut mich.