Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



2013 - was kommt: Die 3. Internationale Demokratiekonferenz in Leipzig

Ralf Julke
Die Gedenksäule auf dem Nikolaikirchhof.
Die Gedenksäule auf dem Nikolaikirchhof.
Foto: Ralf Julke
Noch ist es nicht beschlossen. Erst am 10. Dezember war es Thema in der Dienstberatung des OBM: Auch 2013 soll es wieder eine Internationale Demokratiekonferenz in Leipzig geben. Die erste gab es 2009 zum 20. Jahrestag der friedlichen Herbstdemonstrationen von 1989. Im Zentrum steht die Jugend als Hauptakteur. Motto: "Ohne Jugend ist kein Staat zu machen!"


Klingt forsch. Ist aber falsch. Die meisten Staaten werden von Greisen gemacht, die "die Jugend" in der Regel zu allem Möglichen missbrauchen - für Kriege zum Beispiel. Aber um ihre Art Staat zu machen, brauchen sie "die Jugend" eigentlich nicht. Wer aber die Jugend tatsächlich braucht, das ist die Demokratie. Ihr Problem ist: Sie ist nicht so einfach gestrickt wie eine Diktatur. Ihre Stabilität gewinnt sie aus wechselnden Mehrheiten, immer neuen Kompromissen, Absprachen und der Sicherungen von Bürgerrechten, die in einer Diktatur im besten Fall gnadenhalber gewährt werden. Sie muss gelernt werden, ist also nichts für faule Säcke.

Die Demokratiekonferenz 2013 hat als Hauptpartner das Dresdner Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung. Was nicht ganz neu ist. Schon 2009 - kurz nachdem er von der Uni Leipzig ans Hannah-Arendt-Institut gewechselt war, hatte der Historiker Günther Heydemann die Demokratiekonferenz mit Input versorgt.

Zwischenzeitlich geriet er kurzzeitig in die Kritik, weil er ankündigte, die Erforschung der NS-Diktatur auszuweiten und die der Diktatur in der DDR, die bislang 80 Prozent der Forschungsarbeiten am Institut bestimmte, etwas zurückzufahren. Doch mit einem Satz, geäußert in der "Sächsischen Zeitung" vom 8. Juni 2011, machte er eigentlich deutlich, welch eine schizophrene Angelegenheit das Institut ist.

"Zudem entspricht es der historischen Tatsache, dass die zweite deutsche Diktatur aus der ersten hervorging. Wir müssen die Verbindungen untersuchen. Auch der Vergleich von rechts- wie linkstotalitären Diktaturen ist eine Hauptaufgabe unseres Institutes", sagte er.

Doch genau das stimmt halt nicht. Wenn die SED-Diktatur aus einer Diktatur hervorgegangen ist, dann aus der stalinschen in der damaligen Sowjetunion. Die Verbindungen führen nach Moskau, nicht in den Hitler-Bunker. Aber auch die These von den beiden "rechts- wie linkstotalitären Diktaturen" ist mehr als umstritten. Was man eigentlich im Leipziger Rathaus wissen sollte.

Dabei soll es bei der Konferenz, die im Herbst wieder in Gewandhaus und Oper stattfinden soll, gar nicht um eine Sensibilisierung der jungen Teilnehmer für totalitäre Herrschaftsformen gehen, sondern sie soll ihre Kompetenz und Bereitschaft für demokratische Mitwirkung stärken und die Möglichkeiten ihrer Teilhabe (Partizipation) erweitern. (Oder doch besser erst mal erkunden?) Eigentlich eine spannende Grundidee, die Leipzigs ehemaliger Kulturbürgermeister Georg Girardet der Konferenzreihe zugrunde gelegt hat. Doch irgendetwas scheint nicht so zu laufen, wie es sich die Veranstalter gedacht haben.

Die Gedenksäule auf dem Nikolaikirchhof.
Die Gedenksäule auf dem Nikolaikirchhof.
Foto: Ralf Julke

Im Nachgang zur 2. Demokratiekonferenz 2011 beklagt die Ratsvorlage aus dem Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule nun erhebliche Defizite in der öffentlichen Resonanz - diese sei "nicht zufriedenstellend" gewesen. "Die Bemühungen müssen also noch weiter gesteigert werden." Es steht wirklich so da. Man hat sich ja bemüht - aber nicht genug. "Großer Wert muss auf die Medien- und Öffentlichkeitsarbeit gelegt werden."

Von den 257.000 Euro Konferenzkosten sind also 15.000 für Öffentlichkeitsarbeit und Werbung vorgesehen. Dazu kommen 30.000 Euro Honorare, 30.000 Euro Reisekosten, 19.000 Euro Raummiete, 68.000 Euro für Technik, Organisation, Bewirtung, Abendveranstaltung, 69.000 Euro Personalkosten - unter anderem für den Koordinator des Hannah-Arendt-Instituts. 135.000 Euro will die Stadt selbst beisteuern, 122.000 Euro sollen durch Stiftungen und andere Geldgeber aufgebracht werden.

Im Januar soll die Vorlage durch die Ausschüsse wandern. Ein Beschluss ist in der Ratsversammlung am 23. Januar vorgesehen.

Im Zentrum der 3. Demokratiekonferenz sollen vor allem Partizipationsformen stehen, die die jungen Menschen ansprechen. Aus dem Ausland sollen Vortragende eingeladen werden, die erfolgreiche Partizipationsmodelle aus ihrer Heimat vorstellen. Und das Sozialdezernat hält es zumindest für möglich, dass die Stadt Leipzig "von den Ergebnissen der Konferenz in dem Maße profitieren" könne, "indem sie dir ihr besonders ansprechenden Partizipationsformen definiert und in die Praxis umsetzt".

Deswegen ist das Motto der Konferenz auch: "Jugend und Politik im Dialog".

Was natürlich Schmonzes ist - aber das Grunddilemma auf den Punkt bringt: "Politik" definiert sich als etwas Abgesondertes, als etwas, das irgendwo über oder neben "Jugend" schwebt und agiert.

Es ist zumindest selten, das Verwaltungen so deutlich bekennen, was ihr Problem ist: Sie betrachten sich nicht mehr als Teil von Gesellschaft, sondern als etwas Ausgesondertes. Kafka lässt grüßen.

Und die simple Wahrheit zum Öffentlichkeitsdilemma ist: Diese Art Dialog der "Eingeweihten" mit den jugendlichen Abgesandten interessiert nicht wirklich. Schon gar nicht in Konferenzform. Schon gar nicht mit dieser dubiosen Ankündigung, die "Stadt Leipzig" (Wer ist das in diesem Fall? Die Verwaltung?) würde sich dann die Partizipationsformen heraussuchen, die ihr gefallen.

Mal ganz abgesehen davon, dass in Leipzig seit 2001 eine Initiative Jugendparlament arbeitet, die tatsächlich ernsthaft dabei ist, Beteiligungsformen für Jugendliche zu organisieren. Die Koordinierungsstelle ist bislang beim Stadtjugendring angesiedelt, was relativ eigenständige Entwicklungen ermöglicht und irgendwann wirklich echte Jugendbeteiligung - nämlich auf souveräner, nicht auf gewährter Basis - erwarten lässt.

Die Linke-Stadträtin Juliane Nagel aber befürchtet, dass das Projekt schon wieder gestorben ist, denn in der letzten Ratsversammlung zum Haushalt am 17. Dezember wurde zwar eine Aufstockung der Mittel für die Koordinierungsstelle beschlossen - was längst nötig war. Aber die Stelle wird dann ans Büro für Ratsangelegenheiten angedockt, also wieder der Verwaltungshierarchie unterworfen.

"Jugendbeteiligungsstrukturen müssen ihren Weg suchen, experimentieren und brauchen eine unabhängige und fachlich versierte Begleitung. Dies kann eine gestärkte Stelle bei einem Träger, mit dem auf Augenhöhe agiert werden kann, leisten, nicht aber das Büro für Ratsangelegenheiten", sagt Juliane Nagel. Und weil sich CDU- und Grünen-Fraktion bei diesem Beschluss im Stadtrat zusammentaten, sagt sie auch noch: "Das den Vorstellungen und Bedürfnissen der engagierten jungen Leute vollkommen entgegenlaufende Agieren von schwarz-grün ist ein Paradebeispiel für Politik, die die Politikverdrossenheit Jugendlicher befördert."

Womit wir wieder oben wären, bei diesem so viel enthüllenden Slogan "Wir sind Demokratie! Jugend und Politik im Dialog". Manchmal merken die Beteiligten schon gar nicht mehr, wie sie Vormundschaften organisieren. Schon säuberlich im Vorfeld. Damit nur ja alles seinen geordneten Gang geht.



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

1.FC Lok: Eine„alte“ gute Seele, ein neuer Caterer und eine besondere Vorbereitung

Seit 25 Jahren für das Wohl der Probstheidaer Fußballer aktiv: Physiotherapeut Uwe Zimmermann.
Es war der Heldenepos der einzigen Erstliga-Saison des VfB Leipzig: Auswärtssieg bei Borussia Dortmund. Der ostdeusche David schlägt den westdeutschen Goliath – irgendwie. Damals wie heute mit dabei: Physiotherapeut Uwe Zimmermann. Der Muskelkneter wurde vor dem Heimspiel gegen RB II dafür geehrt, dass er mit dem Club seit 25 Jahren wirklich alles mitmacht. Vor dem Spiel holte er noch einmal die DVD vom Dortmund-Spiel heraus… mehr…

Kriminelle Shoppingtour: Junge Diebin beißt Wachmann in den Daumen

Duyen L. (20) und Valeriya R. (21) sind keine Profis. Am 19. Juli 2013 sollen sich die jungen Damen mit einer unbekannten Begleiterin in die Umkleidekabine eines Modehauses in den "Höfen am Brühl" gezwängt haben, von Bekleidungsstücken Etiketten entfernt und diese anschließend mitgehen lassen. Der Coup fliegt sofort auf. Auf der Flucht biss eine der Frauen dem Kaufhaus-Detektiv in den Daumen. mehr…

850 Jahre Leipziger Messen: Messe-Mitarbeiter starten in ihr Jubiläumsjahr

Messemitarbeiter stellen das Doppel-M auf dem Leipziger Markt.
Mit einem riesigen menschlichen Doppel-M auf dem Leipziger Markt hat die Leipziger Messe am Montag, 20. Oktober, den Auftakt zu ihrem Jubiläumsjahr 2015 gegeben. 850 Messe-Mitarbeiter, Leipziger und Gäste stellten das bekannte Logo und ließen 850 Ballons mit einer Einladung und Gutscheinen zum Besuch der Leipziger Messe im kommenden Jahr steigen. mehr…

"Scheiß Bullen": Hansa-Fan wegen provokantem Transparent in Leipzig vor Gericht

Mit diesen kleinen Bannern waren die Hansa-Fans in Leipzig unterwegs …
Am 23. November 2013 war Hansa Rostock in der Stadt. Die Nachwehen des Drittliga-Nachmittags beschäftigen weiterhin das Amtsgericht. Heute musste sich ein 48-Jähriger wegen Beleidigung verantworten. Mario S. soll auf dem Weg zum Stadion ein Transparent mit dem Aufdruck "Scheiß Bullen" in Richtung der Polizeikräfte gehalten haben. Der Schweriner bestreitet den Vorwurf. mehr…

Leipziger Jungnashorn erkundet Außengehege: Abstimmung über den Namen gestartet

Der kleine Nashornbulle beim kleinen Matschausflug.
Eine schöne matschige Premiere gab es für den kleinen Nashornbullen im Zoo Leipzig am Montag, 20. Oktober: Im Alter von neun Tagen hat der Nachwuchs von Spitzmaulnashorn Sarafine (geb. am 10.01.2000 in Leipzig) am Montagmittag zum ersten Mal die Mutterstube verlassen und eine erste Erkundungstour durch das Außengehege unternommen. mehr…

Fahrscheinloser ÖPNV: Linksfraktion in Nordsachsen unterstützt die Idee des MDV

Auch Nordsachsn ist durch die S-Bahn besser erschlossen.
Nicht nur bei der Leipziger Linken fühlt man sich durch die Idee des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) bestätigt, dass ein fahrscheinloser Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) denkbar ist. Auch die Linksfraktion in Nordsachsen begrüßt den Vorstoß. "Der Forderung der Linken zum Juni-Kreistag, statt einfallsloser jährlicher Fahrpreiserhöhungen für Bahnen und Busse nach alternativen Finanzierungsformen für den ÖPNV zu suchen, trägt der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) jetzt erfreulicherweise Rechnung", sagt Dr. Michael Friedrich. mehr…

Grüne nach Schweden-Reise: Vattenfall-Frage wird für Sachsen zum energiepolitischen "Elchtest"

Der Tagebau Schleenhain.
Am Montag, 20. Oktober, traf sich Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, im Stockholmer Reichstag zu einem Arbeitsgespräch mit den Fachpolitikern des schwedischen grünen Regierungspartners 'Miljöpartiet de Gröna'. Das Treffen diente auch der Vorbereitung eines Besuches von grünen Landespolitikern aus Brandenburg und Sachsen sowie von Bundes- und Europapolitikern in Schweden. mehr…

Eingeschränkte Pressefreiheit: Polizei nach Naziaufmarsch in Döbeln in Erklärungsnot

4. Oktober in Döbeln
Am 4. Oktober marschierten rund 250 Neonazis durch Döbeln (Mittelsachsen). Vor Beginn der rechtsextremen Versammlung, die von den "Jungen Nationaldemokraten" angemeldet worden war, nahmen Bereitschaftspolizisten die Identitäten von fünf Pressefotografen auf, die über den Aufmarsch berichten wollten. Nur diese Sache mit dem Gesetz nahm man dabei wohl nicht so genau. Und machte mal eben angemeldete Journalisten zu „Störern“. mehr…

Polizeibericht: Räuber gesucht, Trickbetrüger unterwegs, Drogenhändler geschnappt

Wer erkennt die Person auf dem Phantombild?
Die Polizei bittet um Hilfe bei der Suche nach einem unbekannten Räuber +++ Am Wochenende kam es gleich drei Mal zu Trickdiebstählen in Zentrumsnähe +++ In Plagwitz wurde ein 24-Jähriger geschlagen und bestohlen +++ In der Pfaffensteinstraße ist ein Zigarettenautomat verschwunden +++ Das Rauschgiftkommissariat kann Erfolge vermelden. mehr…

Premiere für Grabbe-Lustspiel am 22. Oktober: Scherz, Satire, Ironie und tiefere Bedeutung

Scherz, Satire, Ironie und tiefere Bedeutung.
Am 22. Oktober feiert Christian Dietrich Grabbes Lustspiel "Scherz, Satire, Ironie und tiefere Bedeutung" Premiere in der Reihe NewCammer, wo sich Nachwuchsregisseure in den Cammerspielen austoben können. - "Wissen Sie auch, was die Welt ist?", fragt der Teufel. - "Die Welt", druckst Rattengift. Teufel: "... ist nichts weiter, als ein mittelmäßiges Lustspiel, welches ein unbärtiger Engel, der in der ordentlichen, dem Menschen unbegreiflichen Welt lebt, während seiner Schulferien zusammengeschmiert hat." mehr…

WISO-Heft der Friedrich-Ebert-Stiftung nimmt TTIP-Studien auseinander: Das Märchen vom Wachstums- und Beschäftigungsmotor

Kassensturz
Es ist nicht die erste Untersuchung zu den diversen Studien, mit denen in Deutschland für die Einführung des Freihandelsabkommens TTIP geworben wird. Neu ist, dass die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung hier eine kurze Berechnung veröffentlicht, die selbst die Heilsversprechen der Befürworter als Märchen entlarvt. Eher sogar als faules Ei, denn während auf der einen Seite satte Wachstumseffekte versprochen werden (die so nicht eintreten), werden die Kosten einfach weggelassen. mehr…

Sächsische Abschiebepraxis: Leidende Polizisten, besorgte Seelsorger und ein gnadenloser Innenminister

Sächsischer Innenminister: Markus Ulbig.
Es ist nicht neu, was die LVZ am 18. Oktober als Thema aufgriff. Aber es ist neu, dass es die LVZ so prominent aufgriff. Immerhin hatte man bislang keinen besonders großen Dissens zur Hardliner-Politik des sächsischen Innenministers Markus Ulbig (CDU). Doch mittlerweile sorgt ein Brief, den ein sächsischer Polizeiseelsorger geschrieben hat, im Landtag für Aufsehen. Landesbischof Jochen Bohl hat ihn dorthin weitergeleitet. Denn die sächsische Abschiebepraxis ist auch für die betroffenen Polizisten traumatisch. mehr…

Kameraüberwachung durch die Stadt Leipzig: 1.000 Kameras in städtischem Auftrag

Hinweisschild auf die Überwachungskamera am Connewitzer Kreuz.
Haben die Piraten einfach Pech, weil sie die falschen Themen haben und deshalb kaum noch Prozente bei Wahlen erringen? Dabei sind es hochbrisante Themen, die allesamt mit Bürgerrechten, Freiheit und Selbstbestimmung zu tun haben. Und nicht nur im Internet beschäftigen sie sich mit dem Thema staatlicher Überwachung. Auch in öffentlichen Räumen wird ja emsig überwacht. Sven Windisch, Mitglied der Piratenpartei, hat deshalb mal bei Leipzigs Stadtverwaltung nachgefragt. mehr…

Jahresbericht des Sächsischen Rechnungshofes: Das Schauspiel Leipzig kommt auch drin vor

Schauspielhaus in der Bosestraße.
Das Gewandhaus Leipzig musste sich eine kleine Überprüfung durch den Rechnungshof schon gefallen lassen. Immerhin partizipiert es von Kulturraumgeldern des Freistaats. Dasselbe trifft nun im Jahresbericht 2014 auch auf das Schauspiel Leipzig zu. Das hat nicht nur im Abschlussjahr 2013 augenscheinlich deutlich über seine Verhältnisse gewirtschaftet. Das Ganze wird jetzt zu einem Fall für die Rechtsaufsichtsbehörde. mehr…

Mehr Platz in der Tarostraße: 54 neue Kita-Plätze im Erweiterungsbau des „Blauen Elefanten“

Die erweiterte Kita "Blauer Elefant".
Am Donnerstag, 16. Oktober, hat Bürgermeister Thomas Fabian den Erweiterungsbau der Kindertagesstätte „Blauer Elefant“ in der Tarostraße 17/19 offiziell dem Deutschen Kinderschutzbund als Träger der Einrichtung übergeben. Der Erweiterungsbau verknüpft eine Kapazitätserweiterung von 54 neuen Kindergartenplätzen mit der Schaffung eines neuen Mehrzweckraumes. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog