Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



OBM-Kandidat Burkhard Jung antwortet auf Leserfragen: ÖPNV-Finanzierung

Redaktion
Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) sollen im Jahr 2025 mindestens 25 % aller von den Bürger/innen zurückgelegten Wege erbringen. Das bedeutet, dass die LVB statt 135 Mio. Fahrgäste dann über 180 Mio. Fahrgäste befördern werden. Um das zu erreichen, benötigen die LVB mindestens finanzielle Sicherheit. Bisher vertraut die Stadt darauf, dass die unvermeidlichen Defizite der LVB durch Gewinne der Stadtwerke und Wasserwerke kompensiert werden.


Die LVB müssten jährlich mindestens 60 Mio. Euro in Gleise, Straßenbahnen etc. investieren, um nicht weiter auf Verschleiß zu fahren. Wie wird der ÖPNV in Leipzig finanziert, wenn die erforderlichen Gewinne nicht mehr erwirtschaftet werden (können)?

Werden Sie die LVB (notfalls) zu Verschlechterungen im Angebot zwingen?
Sollen andere Finanzquellen erschlossen werden (z.B. "versement transport" in Frankreich) oder würde die Stadt als Mitglied des MDV dort auf besonders starke Fahrpreiserhöhungen hinwirken?
Wie viel Geld wollen Sie den LVB jährlich zur Verfügung stellen? Wie werden Sie sich für den Abbau des Investitionsstaus bei den LVB einsetzen?


Zusammenfassende Antwort: Vorab möchte ich feststellen, dass sich Leipzig mit der Direktbetrauung der LVB für 20 Jahre zu einem starken öffentlichen Nahverkehr bekannt und Weichen für die Zukunft gestellt hat. Die Fragen stellen in den Raum, dass die städtischen Stadtwerke und Wasserwerke an Leistungsfähigkeit und damit an Wirtschaftskraft verlieren. Dem ist nicht so.

Ich gehe vielmehr davon aus, dass vor allem die Stadtwerke ihre Marktposition nicht nur behaupten sondern weiter ausbauen. Somit ist der steuerliche Querverbund, aus dem die eigentlichen Mittel zur Finanzierung des ÖPNV (gegenwärtig 45 Mio. EUR pro Jahr) generiert werden, auch in den nächsten Jahren gewährleistet.

Die zu erbringenden Verkehrsleistungen in Umfang und Qualität basieren auf dem Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig, der 2007 nach umfangreicher Öffentlichkeitsbeteiligung vom Stadtrat beschlossen wurde. Die Frage nach einer zu erzwingenden Angebotsverschlechterung aus Gründen fehlender Finanzierungsmöglichkeit ist deshalb abwegig.

Vielmehr stehe ich auch zukünftig dafür ein, dass die LVB in die Lage versetzt werden, den Nahverkehrsplan vollumfänglich zu erfüllen. Ich möchte darauf hinweisen, dass kürzlich der Stadtrat auf meinen Vorschlag hin beschlossen hat, eine innerhalb der LVV entstandene Deckungslücke aus 2009 und 2010 mit über 30 Mio. EUR aus dem städtischen Etat zu decken. Eine "versement transport" wie in Frankreich, also die Erhebung einer zusätzlichen Kommunalsteuer zur Finanzierung, vor allem der Investitionstätigkeit der Verkehrsbetriebe, lehne ich ab.

Diese Frage stellt sich aber auch nicht, da es in Frankreich und Deutschland unterschiedliche Steuersysteme gibt und zum anderen die genannte Steuer deshalb erhoben wird, da sich in Frankreich der Staat nahezu völlig aus der Investitionsfinanzierung des ÖPNV zurück gezogen hat. Wir sollten vielmehr darauf hinwirken, dass sich ähnliche Ideen und Tendenzen in Sachsen nicht durchsetzen.

Nein, die Stadt Leipzig wird sich nicht für besonders starke Fahrpreiserhöhungen einsetzen. ÖPNV muss attraktiv bleiben, auch über ein ausgewogenes und bezahlbares Tarifsystem. Im Mittelpunkt stehen dabei Angebote für Dauernutzer (Abo).

Ich weiß, dass die LVB aus eigener Kraft und aus den genannten 45 Mio. EUR aus dem Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLfV), die anstehenden und überaus notwendigen Investitionen nicht erwirtschaften können. Der VLFV wird 2013 neu verhandelt. Dabei spielt die Bereitstellung der notwendigen Mittel zur Kofinanzierung der Förderung des Freistaates für die nächsten Jahre eine zentrale Rolle. Ich gehe davon aus, dass den LVB die notwendigen Mittel dafür bereitgestellt werden.

Dies bedeutet aber einen vorlaufenden demokratischen Entscheidungsprozess im Stadtrat. In welcher genauen Höhe über die 45 Mio. EUR hinaus dies möglich ist, kann heute seriös niemand beantworten. Fest steht aber, dass jeder Euro, der direkt aus dem städtischen Haushalt fließen würde, Investitionen in andere Infrastrukturobjekte (Schulen, Kitas, Straßen) behindern würde.


Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

KarLi, neue Straßenbahnen, Umspannwerk: Verkehrsminister übergab LVB Fördermittelbescheide in Höhe von 14,5 Millionen Euro

Ulf Middelberg, Sven Morlok und Norbert Menke beim "KarLi"-Termin.
Ein Projekt nimmt Gestalt an. Parkbuchten, Fußwege, Haltestellen sind schon erkennbar, Bordsteine gesetzt, Gleise verlegt. Ab dem 17. November fahren die Straßenbahnen in der Karl-Liebknecht-Straße / Peterssteinweg wieder zweigleisig. Und bezahlt wird auch alles. Der Eiertanz um die in Frage gestellten Fördergelder im September war nichts als eine Ente. Am Dienstag, 21. Oktober, kam Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok persönlich auf die Baustelle, um gleich drei Förderzusagen zu überreichen. mehr…

Vattenfall und die sächsische Energiezukunft: Jetzt reist auch SPD-Chef Martin Dulig nach Schweden

Martin Dulig.
Die Grünen waren schon in Stockholm und haben dort mit den jetzt an der Regierung beteiligten schwedischen Grünen über das Thema Vattenfall gesprochen und die Zusicherung mitgebracht, dass von Regierungsseite in Schweden kein Interesse an neuen Tagebauen in Sachsen besteht. Nun verhandelt die sächsische SPD ja beharrlich mit der CDU über die künftige Regierung. Da bekommt sie das Thema Energiepolitik auch auf den Tisch. Anlass für den SPD-Fraktionsvorsitzenden, auch mal nach Schweden zu fahren. mehr…

Leipziger SPD-Juristen laden am 22. Oktober zur Diskussion: 25 Jahre Friedliche Revolution - Recht und Gerechtigkeit zwischen damals und heute

Am Mittwoch, 22. Oktober, lädt die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Jurist(-inn)en (ASJ) zu einer Diskussion über die Entwicklung des Rechts nach der Friedlichen Revolution und unterschiedliche Rechtswahrnehmungen in Ost und West. Die Diskussionsrunde beginnt um 19 Uhr im BüroCafe Tiefensee (Zentralstraße 1). Als Referent wird der ehemalige Prorektor der Uni Leipzig Altbischof Prof. Dr. Christoph Kähler in das Thema einführen. mehr…

Bibel und Bild: Wie die Cranachsche Bilderwelt gelesen und entschlüsselt werden kann

Sonja Poppe: Bibel und Bild.
Wer die Lutherstadt Wittenberg besucht, sollte - neben all den Erinnerungsstätten der Reformation - das Cranachhaus nicht verpassen, das heute - dank rührigen Engagements eines Vereins und einer Stiftung - wieder zu besichtigen ist und zeigt, wie der wahrscheinlich wohlhabendste Bürger Wittenbergs einst lebte. Und so nebenbei lernt er auch den Mann kennen, der der Reformation ein Gesicht gegeben hat. mehr…

HC Leipzig: Das Wolgograd-Desaster aus den Köpfen verbannen

Helena Hertlein (HC Leipzig).
Wenn die Handballerinnen des HC Leipzig am heutigen Mittwochabend (Anwurf 19:30 Uhr) im Bundesliga-Match beim SVG Celle ran müssen, sollte die Champions-League-Pleite von Wolgograd aus den Köpfen verschwunden sein. Zum Auftakt der Königsklasse hatten die Messestädter im fernen Russland eine klare 19:27-Pleite hinnehmen müssen. Zwischenzeitlich hatte das Team von Norman Rentsch sogar bereits 13 Tore im Rückstand gelegen (13:26). mehr…

Antifa oder Linksextreme? AfD-Abgeordneter startet mit abgekupferter Landtagsanfrage ins Nirgendwo

Neu im Sächsischen Landtag: Die AfD startet mit 14 Abgeordneten im Freistaat und kümmert sich um die ersten Themen
Die "Alternative für Deutschland" hat in Sachsen ihre ersten parlamentarischen Drucksachen im Landtag produziert. Was nach den Leipziger Äußerungen zur Moschee erneut auffällt –die zwei kleinen Anfragen des Abgeordneten Carsten Hütter kreisen nicht etwa um die Euro-Krise, Volksentscheide oder die Polizei-Reform. Der Autohändler aus Marienberg (Erzgebirgskreis) fragt erstmal nach linksextremen Aktivitäten. Die Blaupause für die Anfrage stammt dabei von der Linkspartei. mehr…

Homophobe Fangesänge: RB-Fans fallen bei Oberliga-Derby unangenehm auf

Der Gästeblock am Sonntag in Probstheida
Hat RB Leipzig ein Problem mit homophoben Fans? Während des Oberliga-Spiels der U23 am Sonntag, 19. Oktober, bei Lok Leipzig skandierten Anhänger im Gästeblock einen diskriminierenden Fangesang. Kein Einzelfall, welcher sich da im Bruno-Plache-Stadion ereignete. mehr…

Polizeibericht: Skeptischer Käufer, Zahlreiche Einbrüche und Pkw-Diebstähle

Ein 54-Jähriger wurde beim Kauf eines Musikinstrumentes stutzig +++ In der Inselstraße wurde ein Ladendetektiv von einem aufgebrachten Dieb angegriffen +++ Zu mehreren Einbrüchen und Pkw-Diebstählen kam es im Stadtgebiet +++ Zu einem Unfall sucht die Polizei Zeugen. mehr…

Tanners Interview mit Francesca Ollietti von ChibiWonderland: "Die lassen sich gerne von meiner Euphorie anstecken"

Bildermacherin Francesca Ollietti von ChibiWonderland.
Hin und wieder belauscht der Tanner in der Leipziger Straßenbahn Menschen beim Vorurteile tauschen. Das ist erheiternd. Und wenn´s zu schlimm wird steigt er einfach aus und geht ein Bierchen trinken. Letztens ging es hinter ihm heiß her. Das Thema war die heutige Jugend und der Genauwisser-Tausch gipfelte in: „Die nehm doch alle nur Droschn un machen den jansen Dach nüscht.“ mehr…

Öffentlichkeitsfahnung der Polizei: 38-jähriger Leipziger vermisst

Der gesuchte 38-Jährige aus Holzhausen.
Die Leipziger Polizei bittet um Mithilfe bei der Suche nach Heiko K., der am vergangenen Freitag gegen Mittag seine Wohnung in Holzhausen verließ. Seit einem kurzen Besuch einer Apotheke in der Holzhäuser Straße in Leipzig gegen 16 Uhr wurde er nicht mehr gesehen. Da er Medikamente benötigt, die er jedoch nicht mit sich führt, bittet die Polizei um Hinweise zum Aufenthaltsort des Gesuchten. mehr…

Kieselalgen haben einen molekularen Lichtschalter: Leipziger Forscher suchen jetzt nach einer Nutzbarmachung

Lichtmikroskopische Aufnahme der Kieselalge.
Kieselalgen spielen für die Wasserqualität und für das Weltklima eine wichtige Rolle. Sie erzeugen einen großen Teil des Sauerstoffs in der Erdatmosphäre und bewerkstelligen etwa ein Viertel der globalen CO2-Assimilation, wandeln also Kohlenstoffdioxid in organische Stoffe um. Ein entscheidender Faktor dabei sind ihre Lichtrezeptoren. Forscher der Universität Leipzig und des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung haben nun herausgefunden, dass die Art des Lichts den Kohlenstofffluss in den Algen steuert. mehr…

Kulkwitzer See: Können Hangrutschungen hier gefährlich werden?

Das Markranstädter Ufer des Kulkwitzer Sees.
Mitte September - um den 16. herum - sorgte eine kleine Hangrutschung für Aufsehen am Kulkwitzer See. Auf Markranstädter Seite war ein fünf mal drei Meter großes Stück vom Steilufer abgebrochen. Für manchen Liebhaber des Sees ein kleines Warnzeichen: Sind die Ufer des Sees tatsächlich sicher? - Die Frage war nur: Wer könnte es wissen? Die L-IZ hat lieber mal gleich drei Instanzen gefragt. mehr…

Landkreis Leipzig setzt das Thema Demografie auf die Tagesordnung: Wie sichert man Mobilität und Infrastrukturen?

Ohne gute Infrastruktur funktionieren ländliche Räume nicht.
"Wir werden weniger, wir werden älter - das wird unter dem Begriff demografischer Wandel schon seit längerem diskutiert. Die zentrale Frage lautet: Wie kann es gelingen, unter diesen Bedingungen auch langfristig den Zugang zu Einrichtungen und Angeboten der Daseinsvorsorge - also z. B. Schulen, Ärzten und Einkaufsgelegenheiten - zu sichern?", fragt sich jetzt auch mal ganz öffentlich der Landkreis Leipzig. Ein Forschungsprojekt soll ein paar Antworten finden. mehr…

Audio - Stadtrat 15.10.2014: Finanzbürgermeister Bonew stellt Leipziger Doppelhaushalt 2015/2016 vor

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Zum ersten Mal in der Geschichte Leipzigs soll ein Haushalt für die zwei Jahre 2015/2016 aufgestellt werden. Finanzbürgermeister Torsten Bonew spricht die einleitenden Worte und stellt den alten und neu gewählten Stadträten anschließend den Entwurf für den Doppelhaushalt vor. mehr…

Leuchtende Städte: Künstliches Licht lässt Leipziger Amseln länger nach Nahrung suchen

Leipziger Amsel beim abendlichen Konzert.
Künstliches Licht verlängert die Nahrungsaufnahme bei Amseln. Vögel im Stadtzentrum sind deshalb nicht nur wesentlich früher, sondern auch länger aktiv als ihre Verwandten in dunkleren Stadtvierteln. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung an rund 200 Amseln in Leipzig, die im Rahmen des Forschungsverbundes „Verlust der Nacht" durchgeführt wurde. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog