Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



OBM-Kandidat Felix Ekardt: 8-Punkte-Programm und ein paar Katzenbabys

Ralf Julke
Felix Ekardt und Cem Özdemir.
Felix Ekardt und Cem Özdemir.
Foto: Ralf Julke
Es gibt ja ungeduldige Zeitgenossen, die wollen nicht nur schnell Taten sehen, sondern auch Ergebnisse. Deswegen hat sich bei einigen Medien so eine 100-Tage-Frist eingespielt. 100 Tage nach Amtsantritt werden gewählte Politiker unter die Lupe genommen und ein redaktionell bestallter Oberlehrer verteilt Zensuren. Der OBM-Kandidat der Leipziger Grünen Felix Ekardt will dem Problem mit einem 8-Punkte-Programm schon mal vorgreifen.


Am Mittwoch, 9. Januar, stellte er es vor und bekam dafür Schützenhilfe aus Schwaben. Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, war extra angereist, um Parteifreund Felix zu unterstützen. Auch mit ein paar stolzen Hinweisen darauf, dass die Schwaben seit einiger Zeit von einem grünen Ministerpräsidenten regiert werden und auch die Hauptstadt Baden-Württembergs nun seit kurzem einen grünen OBM hat. Das könnte ja Ansporn sein für Leipzig, wo die Grünen 2009 immerhin das weit und breit beste Ergebnis für einen sächsischen Kreisverband eingefahren hätten. Und eine Gemeinsamkeit hätten ja Stuttgart und Leipzig: beide hätten einen attraktiven Kopfbahnhof. Nur dass der Stuttgarter nun für ein irrsinniges unterirdisches Bahnhofsprojekt abgerissen werden würde, während die Leipziger ja stolz seien auf ihren Kopfbahnhof.

Was er nicht sagte: Die Leipziger bekommen ihren Tunnel für ein Sechstel des Preises - und er führt unter dem Hauptbahnhof hindurch. Da hätte man sich in Schwaben durchaus etwas abgucken können in Leipzig.

Ansonsten habe man auch die berechtigte Diskussion um Großprojekte gemeinsam. Es sei kein Zufall, dass derzeit nicht nur über Stuttgart 21, sondern auch über den Nürburgring, die Hamburgische Elbphilharmonie und den Großflughafen Berlin-Brandenburg diskutiert werde. Alle diese Projekte zeigten, wie fern vom Bürgerwillen Planer und Politiker solche Prestigeprojekte durchzögen. Gerade dann, wenn eine der Volksparteien seit Jahren allein regiere. "Da vergessen sie oft, dass die Macht nur eine geliehene ist und auch etwas mit Demut zu tun hat", sagte Özdemir. Sie vergäßen dabei auch oft, dass viele umgesetzte Projekte auch das Verdienst der Bürgerschaft seien.

Felix Ekardt, Cem Özdemir und die Karte mit den Katzenbabys.
Felix Ekardt, Cem Özdemir und die Karte mit den Katzenbabys.
Foto: Ralf Julke

Und so sieht es auch Ekardt in Leipzig, der der Leipziger SPD nach 22 Jahren im OBM-Amt eine Art Besitzanspruch auf "ihr Leipzig" attestiert. Und er bekräftigte seine Aussage vom Vortag zum Mangel einer fundierten Streitkultur in Leipzig, in der auch unterschiedliche Pläne und Ansichten durchaus kontrovers diskutiert werden müssten.

Dass er gar nicht einmal das "Leipziger Modell", das von OBM Hinrich Lehmann-Grube als ein Konsens-Modell im Stadtrat geschaffen wurde, für die fehlende Streitkultur verantwortlich macht, zeigte dann sein vorgelegtes 8-Punkte-Programm für die ersten 100 Tage im OBM-Amt. Das Programm kann jeder auf seiner Wahl-Website http://www.leipzig-obm.de nachlesen. Es steckt aber auch in den nächsten Tagen in 30.000 gedruckten Exemplaren in den Kartendisplays von culturtraeger in diversen Leipziger Clubs, Gaststätten und Veranstaltungshäusern.

Auf der grünen Vorderseite die durchaus selbstironisch gemeinten Sprüche "Kinder, Klima, Katzenbabys" und "Kein Horst - Burkhard". Die Sache mit den Katzenbabys griffen die Grünen auf, nachdem der OBM-Wahlkampf-Slogan "Kinder. Klima. Klein-Paris" einige Zeitungen zu deftigen Glossen veranlasst hatte. "Aber wir stehen dazu", sagt Grünen-Kreisvorsitzender Jürgen Kasek.

"Und in mein 8-Punkte-Programm habe ich vor allem Sachen aufgenommen, die man auch wirklich in 100 Tagen umsetzen kann, wenn man nur will", sagt Ekardt.

Punkt 1, die "Schaffung einer zentralen Koordination für Kita-Plätze" sei nicht zu verwechseln mit einer zentralen Kita-Platzvergabe. "Das beißt sich schon mit dem Recht der freien Träger, ihre Plätze in Eigenregie zu vergeben. Aber es wäre schon viel erreicht, wenn es einfach eine zentrale Koordinierungsstelle gibt, die die Interessenbekundungen sammelt und mit den Trägern abklärt. Was auch den Trägern eine Menge Arbeit abnimmt. Die Erzieherinnen sind eigentlich nicht dazu da, diese ganze Anmeldearbeit auch noch zu erledigen", sagt Ekardt.

Die "Erhöhung des Budgets für Spielplatzsanierungen auf 500.000 Euro" (als Punkt 2) hatten die Grünen schon 2012 in die Haushaltsdebatte eingebracht, waren aber an der Mehrheit im Stadtrat gescheitert. "Als OBM würde ich aber dafür sorgen, dass die Aufstockung wieder auf den Tisch kommt", so Ekardt.

Kinder, Klima, Katzenbabys.
Kinder, Klima, Katzenbabys.
Foto: Ralf Julke
Dass er - als Punkt 3 - " Klimaschutz zur Chefsache im Rathaus" machen will, ist von einem Grünen und Nachhaltigkeitsforscher gar nicht anders zu erwarten. Von all den derzeit so gern verkündeten Mixen (Energiemix, Verkehrsmix ...) hält er nichts. "Wenn man ernsthaft Klimapolitik machen will, muss man auch klare Ziele setzen", sagt er.

Genauso wenig hält er von der verwaschenen Fünf-Cluster-Strategie der Stadt. "Da ist alles irgendwie drin. Aber es gibt keine richtigen Handlungsschwerpunkte, wo die Stadt wirklich hin will. " Also soll es (Punkt 4) mit ihm ein "Anschieben einer Gründerinitiative im Bereich Energieeffizienz und Kreativwirtschaft" geben, den eigentlichen Zukunftsclustern der Stadt.

Und er drängt (Punkt 5) auf die "Aufstellung einer Lärmaktionsplanung" für Leipzig, die selbst nach Bundesimmissionsschutzgesetz schon 2008 hätte vorliegen müssen. 2013 wäre schon längst die Fortschreibung dran. Aber beim Lärm, so Ekardt, würde die Verwaltung in Leipzig regelrecht kneifen.

Punkt 6 auf seiner Liste ist eigentlich erst einmal eine Untersuchung in der Stadt, denn wo es "sichere Querungen für Fußgänger und Radfahrer" gäbe, wisse niemand. Die letzte flächendeckende Ergebung der Verwaltung stamme aus dem Jahr 1996, sagt Jürgen Kasek. Seither hätte sich eine Menge verändert. Wer aber die Bedingungen für Fußgänger und Radfahrer verbessern wolle, müsse zuallererst wissen, wo es Problemstellen im Verkehrsnetz gäbe - auf dass sie so schnell wie möglich behoben werden könnten.

Ein Dauerthema in der Stadtratsdiskussion ist mittlerweile die Sache mit der "Transparenz" (Punkt 7). Auch ohne irgendwelche weiterführenden Beschlüsse wäre es ein Leichtes, ab sofort eine "ständig aktualisierte und leicht verständliche Veröffentlichung sämtlicher geplanter Vorhaben der Stadt (Straßen, Spielplätze, Parkanlagen, Verkehrsführung usw.)" im Internet zugänglich zu machen. Und zwar auch die Frühphase umfassend, wenn noch keine Beschlüsse gefasst sind und die Bürger tatsächlich in die Diskussion einbezogen werden können. Als Negativ-Beispiel von einer Schein-Bürgerbeteiligung nannte Grünen-Stadtrat Norman Volger bei der Gelegenheit das geplante Parkhaus in der Thomasiusstraße und die künftige Bebauung auf dem Gelände des Bayerischen Bahnhofs.

Und mehr Personal wird es wohl brauchen, die Wartezeiten der Bürger bei ihren notwendigen Gängen zur Stadt zu verkürzen (Punkt 8). "In den letzten Jahren ist in der Verwaltung immer mit den Rasenmäher gekürzt worden, wenn es um Personalkürzungen ging. Dabei hat man einfach nicht geschaut, wo vielleicht Aufgaben reduziert wurden und wo Kürzungen eher schädlich sind." Tenor: In den Bürgerämtern hat man das falsche Personal eingespart.

Aber richtig prächtig haben sich Özdemir und Ekardt tatsächlich über die Postkarten amüsiert. Warum sich nicht auch um Katzenbabys kümmern, wenn Kinder und Klima sowieso schon auf der Agenda stehen? Gearbeitet werden muss so oder so.

Das 8-Punkte-Programm: www.leipzig-obm.de/?page=100-tage-programm



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Am 24. Oktober: NU:N mit "Estampie" in der NaTo

Ensemble NU:N.
Am Freitag, 24. Oktober, spielen um 20 Uhr Nora Thiela, Falk Zenker und Gert Anklam (Ensemble NU:N) in der NaTo. Ihr Programm heißt "Estampie" und schlägt einen Bogen zwischen Alter Musik und Weltmusik/Jazz. Die acht höfischen Tänze Estampies Royales aus dem französischen „Manuscrit du Roi“ um 1300 gelten heute als die älteste überlieferte Instrumentalmusik des Abendlandes. mehr…

Multimediavortrag am 23. Oktober beim ADFC: Im Land der Tutsi, Hutu und Berggorillas

Am Äquator in Uganda angekommen.
Mit dem Fahrrad durch Zentralafrika - Stefan Frotzscher aus Coswig hat sich diesen Traum wahrgemacht. Seit Jahren setzt der Fahrradenthusiast eine Reise, die in Sachsen begann, Stück um Stück fort. Er zog inzwischen eine geschlossene Radspur durch 42 Länder auf 3 Kontinenten bis ans Ende von Afrika nach Cape Town (Kapstadt). Am Donnerstag, den 23. Oktober, präsentiert er in Leipzig in einem Multimedia-Vortrag die wichtigsten Momente seiner Afrikareisen. mehr…

Baustart am Dittrichring: Neues Meliá-Hotel soll 2016 zum Übernachten einladen

Das künftige "Innside by Meliá".
Projektentwickler, Architekten, Persönlichkeiten und nicht zuletzt der Oberbürgermeister der Stadt Leipzig versammelten sich am Freitag, 17. Oktober, in Leipzigs Innenstadt, um mit der Grundsteinlegung für ein besonderes Haus einem Akt beizuwohnen, der die Strahlkraft hat, die Zukunftsarchitektur der Messemetropole entscheidend mitzuprägen. Und das an einem Standort, der prominenter nicht sein könnte: Gottschedstraße/Ecke Dittrichring. mehr…

Harald Saul packt zwei Klassiker zusammen: Das Kochbuch von Gera & Schloss Osterstein

Harald Saul: Das Kochbuch von Gera & Schloss Osterstein.
Mit diesem Buch voller Rezepte und Geschichten kehrt Harald Saul zu seinen Anfängen zurück. Nicht zu denen als Kochlehrling und Küchenmeister (auch wenn er aus der damaligen Zeit gern ab und zu was ausplaudert), sondern zu denen dieser Buchserie im Buchverlag für die Frau. Denn mit Gera und Schloss Osterstein fing 1997 und 1998 alles an. mehr…

1.FC Lok: Eine„alte“ gute Seele, ein neuer Caterer und eine besondere Vorbereitung

Seit 25 Jahren für das Wohl der Probstheidaer Fußballer aktiv: Physiotherapeut Uwe Zimmermann.
Es war der Heldenepos der einzigen Erstliga-Saison des VfB Leipzig: Auswärtssieg bei Borussia Dortmund. Der ostdeusche David schlägt den westdeutschen Goliath – irgendwie. Damals wie heute mit dabei: Physiotherapeut Uwe Zimmermann. Der Muskelkneter wurde vor dem Heimspiel gegen RB II dafür geehrt, dass er mit dem Club seit 25 Jahren wirklich alles mitmacht. Vor dem Spiel holte er noch einmal die DVD vom Dortmund-Spiel heraus… mehr…

Kriminelle Shoppingtour: Junge Diebin beißt Wachmann in den Daumen

Duyen L. (20) und Valeriya R. (21) sind keine Profis. Am 19. Juli 2013 sollen sich die jungen Damen mit einer unbekannten Begleiterin in die Umkleidekabine eines Modehauses in den "Höfen am Brühl" gezwängt haben, von Bekleidungsstücken Etiketten entfernt und diese anschließend mitgehen lassen. Der Coup fliegt sofort auf. Auf der Flucht biss eine der Frauen dem Kaufhaus-Detektiv in den Daumen. mehr…

850 Jahre Leipziger Messen: Messe-Mitarbeiter starten in ihr Jubiläumsjahr

Messemitarbeiter stellen das Doppel-M auf dem Leipziger Markt.
Mit einem riesigen menschlichen Doppel-M auf dem Leipziger Markt hat die Leipziger Messe am Montag, 20. Oktober, den Auftakt zu ihrem Jubiläumsjahr 2015 gegeben. 850 Messe-Mitarbeiter, Leipziger und Gäste stellten das bekannte Logo und ließen 850 Ballons mit einer Einladung und Gutscheinen zum Besuch der Leipziger Messe im kommenden Jahr steigen. mehr…

"Scheiß Bullen": Hansa-Fan wegen provokantem Transparent in Leipzig vor Gericht

Am 23. November 2013 war Hansa Rostock in der Stadt. Die Nachwehen des Drittliga-Nachmittags beschäftigen weiterhin das Amtsgericht. Heute musste sich ein 48-Jähriger wegen Beleidigung verantworten. Mario S. soll auf dem Weg zum Stadion ein Transparent mit dem Aufdruck "Scheiß Bullen" in Richtung der Polizeikräfte gehalten haben. Der Schweriner bestreitet den Vorwurf. mehr…

Leipziger Jungnashorn erkundet Außengehege: Abstimmung über den Namen gestartet

Der kleine Nashornbulle beim kleinen Matschausflug.
Eine schöne matschige Premiere gab es für den kleinen Nashornbullen im Zoo Leipzig am Montag, 20. Oktober: Im Alter von neun Tagen hat der Nachwuchs von Spitzmaulnashorn Sarafine (geb. am 10.01.2000 in Leipzig) am Montagmittag zum ersten Mal die Mutterstube verlassen und eine erste Erkundungstour durch das Außengehege unternommen. mehr…

Fahrscheinloser ÖPNV: Linksfraktion in Nordsachsen unterstützt die Idee des MDV

Auch Nordsachsn ist durch die S-Bahn besser erschlossen.
Nicht nur bei der Leipziger Linken fühlt man sich durch die Idee des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) bestätigt, dass ein fahrscheinloser Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) denkbar ist. Auch die Linksfraktion in Nordsachsen begrüßt den Vorstoß. "Der Forderung der Linken zum Juni-Kreistag, statt einfallsloser jährlicher Fahrpreiserhöhungen für Bahnen und Busse nach alternativen Finanzierungsformen für den ÖPNV zu suchen, trägt der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) jetzt erfreulicherweise Rechnung", sagt Dr. Michael Friedrich. mehr…

Grüne nach Schweden-Reise: Vattenfall-Frage wird für Sachsen zum energiepolitischen "Elchtest"

Der Tagebau Schleenhain.
Am Montag, 20. Oktober, traf sich Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, im Stockholmer Reichstag zu einem Arbeitsgespräch mit den Fachpolitikern des schwedischen grünen Regierungspartners 'Miljöpartiet de Gröna'. Das Treffen diente auch der Vorbereitung eines Besuches von grünen Landespolitikern aus Brandenburg und Sachsen sowie von Bundes- und Europapolitikern in Schweden. mehr…

Eingeschränkte Pressefreiheit: Polizei nach Naziaufmarsch in Döbeln in Erklärungsnot

4. Oktober in Döbeln
Am 4. Oktober marschierten rund 250 Neonazis durch Döbeln (Mittelsachsen). Vor Beginn der rechtsextremen Versammlung, die von den "Jungen Nationaldemokraten" angemeldet worden war, nahmen Bereitschaftspolizisten die Identitäten von fünf Pressefotografen auf, die über den Aufmarsch berichten wollten. Nur diese Sache mit dem Gesetz nahm man dabei wohl nicht so genau. Und machte mal eben angemeldete Journalisten zu „Störern“. mehr…

Polizeibericht: Räuber gesucht, Trickbetrüger unterwegs, Drogenhändler geschnappt

Wer erkennt die Person auf dem Phantombild?
Die Polizei bittet um Hilfe bei der Suche nach einem unbekannten Räuber +++ Am Wochenende kam es gleich drei Mal zu Trickdiebstählen in Zentrumsnähe +++ In Plagwitz wurde ein 24-Jähriger geschlagen und bestohlen +++ In der Pfaffensteinstraße ist ein Zigarettenautomat verschwunden +++ Das Rauschgiftkommissariat kann Erfolge vermelden. mehr…

Premiere für Grabbe-Lustspiel am 22. Oktober: Scherz, Satire, Ironie und tiefere Bedeutung

Scherz, Satire, Ironie und tiefere Bedeutung.
Am 22. Oktober feiert Christian Dietrich Grabbes Lustspiel "Scherz, Satire, Ironie und tiefere Bedeutung" Premiere in der Reihe NewCammer, wo sich Nachwuchsregisseure in den Cammerspielen austoben können. - "Wissen Sie auch, was die Welt ist?", fragt der Teufel. - "Die Welt", druckst Rattengift. Teufel: "... ist nichts weiter, als ein mittelmäßiges Lustspiel, welches ein unbärtiger Engel, der in der ordentlichen, dem Menschen unbegreiflichen Welt lebt, während seiner Schulferien zusammengeschmiert hat." mehr…

WISO-Heft der Friedrich-Ebert-Stiftung nimmt TTIP-Studien auseinander: Das Märchen vom Wachstums- und Beschäftigungsmotor

Kassensturz
Es ist nicht die erste Untersuchung zu den diversen Studien, mit denen in Deutschland für die Einführung des Freihandelsabkommens TTIP geworben wird. Neu ist, dass die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung hier eine kurze Berechnung veröffentlicht, die selbst die Heilsversprechen der Befürworter als Märchen entlarvt. Eher sogar als faules Ei, denn während auf der einen Seite satte Wachstumseffekte versprochen werden (die so nicht eintreten), werden die Kosten einfach weggelassen. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog