Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



OBM-Kandidatenrunde bei der Leipziger Wirtschaft (1): Hat Leipzig eine Kuschelpolitik?

Ralf Julke
Am 8. Januar lud die Wirtschaft die OB-Kandidaten zur Diskussion.
Am 8. Januar lud die Wirtschaft die OB-Kandidaten zur Diskussion.
Foto: Ralf Julke
"Leipzig wählt – Unternehmer befragen OBM-Kandidaten" hieß es am Dienstag, 8. Januar, beim Wahlforum der Leipziger Wirtschaft im Mercure Hotel Leipzig. Eingeladen hatten die Industrie- und Handelskammer (IHK), Handwerkskammer zu Leipzig, die Wirtschaftsjunioren und der Arbeitskreis Jungunternehmer. Und der Abend hatte es in sich. Leipzigs OBM-Kandidaten lernen, sich zu streiten.


Das ist eine Kunst, die in Leipzig schon lange nicht mehr gepflegt wird. Felix Ekardt, OB-Kandidat der Grünen, sprach es diesmal an: Das Leipziger Modell führe zu Kuschelpolitik, sagte er. - Das Leipziger Modell wurde unter Hinrich Lehmann-Grube eingeführt, dem ersten frei gewählten OBM nach 1990. Ihm ging es um die Arbeitsfähigkeit des Stadtrates. Deswegen arbeitete er mit allen Fraktionsvorsitzenden zusammen und bezog sie frühzeitig in Entscheidungsprozesse mit ein. Diese "Ältestenrunde" gibt es bis heute - und mit einigem Knirschen funktioniert sie auch noch.

Es ist nicht unbedingt das Leipziger Modell, das die Parteien in Leipzig am fundierten Streiten hindert. Die meisten sind selbst in tiefe innerparteiliche Konflikte verstrickt. Der Grund steht in jedem Wahlkalender: Es geht um Posten und Mandate. Mal im Bundestag (wie im Herbst 2013) mal im Landtag (wir 2014 wieder). Man profiliert sich, baut seine Unterstützergruppen aus, intrigiert gegeneinander, sichert sich frühzeitig Zugriff auf Listenplätze. Und da die profilierten Kandidaten mit der Wahl dann in die Parlamente verschwinden, bleibt die Lokalpolitik auf den Schultern der Dagebliebenen liegen.

Die diesen Job - man vergisst es ja gern - reineweg ehrenamtlich machen. Nur die gewählten Stadträte bekommen eine Aufwandsentschädigung und sind - weil sie sich ja mit jeder Vorlage beschäftigen müssen, in jeder einzelnen Partei auch die Leute mit der meisten Politikkompetenz vor Ort. Da sie aber wieder - siehe oben - in die auf Konsens beruhende Arbeit des Stadtrates eingebunden sind, bleibt eigentlich kein Raum für wirklich eigenständige Streitthemen. Thematisiert werden nur jene Themen, um deren Mehrheiten man im Stadtrat kämpfen muss.

Am 8. Januar lud die Wirtschaft die OB-Kandidaten zur Diskussion.
Am 8. Januar lud die Wirtschaft die OB-Kandidaten zur Diskussion.
Foto: Ralf Julke

Und die Kreisverbände? Wo profiliert sich da einer? Wo wächst da ein Herausforderer heran, der zum Wahltag das Format hat, dem amtierenden OBM Paroli bieten zu können?

Ausgerechnet Dirk Feiertag, der unabhängige Bewerber im jetzigen Kandidaten-Sextett, hat sich außerhalb des Stadtrates mit einigen Themen profiliert - ohne Partei im Hintergrund, aber als zäher Kämpfer in Sachen Kita-Betreuung oder Jobcenter-Ärger. Das sind beides Mega-Themen für Leipzig. Für Kunden des Leipziger Jobcenter ist Feiertag als Rechtsanwalt unterwegs, weiß also, wie sich die Behörde durch den Dschungel aus Wischi-Waschi-Paragraphen laviert, aus denen die ganze Hartz-IV-Gesetzgebung besteht. Selbst Amstinhaber Burkhard Jung sagt an diesem 8. Januar, dass das Problem "der ganzen Hartz-IV-Gesetzgebung ist, dass sie gar nichts wirklich genau festlegt".

Er sagt es an der Stelle in der Diskussion, als es um die Höhe des Wohngelds in Leipzig geht, die seit Jahren eigentlich stets zu niedrig angesetzt wurde, im Sommer 2012 dann wieder einmal angepasst wurde und nun tatsächlich in Sichtweite des üblichen Mietlevels in Leipzig liegt. Feiertag hält auch diese Fortschreibung für rechtswidrig.

Aber allein das Thema zeigt: Selbst in einer Diskussionsrunde der Leipziger Wirtschaft brechen die alten Mauern auf, werden auf einmal soziale und Bildungsthemen thematisiert. Sie gehören zusammen. Burkhard Jung bekommt zwar keinen Applaus, als er die Zahl 170 Millionen für Kosten der Unterkunft nennt. Aber selbst mit dem Versuch, die Wohngeld-Kosten zu deckeln, kommt Leipzig auf diesen Betrag. "Und das ist sehr viel Geld", sagt Jung noch.

Was er nicht hinzufügt, ist, dass er sein Versprechen, die Gewerbesteuersätze in Leipzig zu senken, auch deshalb nicht einlösen konnte, weil die Wohngeldkosten ihm dabei einen Millionenstrich durch die Rechnung gemacht haben. 2006 versprach er noch, die Gewerbesteuersätze zu senken, wenn die Zahl der Bedarfsgemeinschaften unter 45.000 fällt und die Gewerbesteuereinnahmen auf über 185 Millionen Euro steigt. Zumindest wurden diese Zahlen an diesem Abend von René Hobusch, dem FDP-Kandidaten, noch einmal genannt. Er findet, eine Gewerbesteuersenkung sei das richtige Mittel, um die Leipziger Wirtschaft anzukurbeln.

Doch als gefragt wird, wieviele von den im Saal Anwesenden überhaupt Gewerbesteuer zahlen, meldet sich ein einziger Gast. Das war dann zumindest ein kleines Blitzlicht auf den Zustand der Leipziger Wirtschaft, die zum größten Teil aus kleinen und kleinsten Unternehmen besteht, ein paar ganz wenigen Unternehmen, die man dem klassischen Mittelstand zurechnen könnte, und den "Leuchttürmen", zumeist Ablegern großer westdeutscher Unternehmen, die sich im Leipziger Norden angesiedelt haben.

In der Summierung durch die IHK liest es sich so: "47.800 Leipziger Unternehmen mit einem Gesamtumsatz von ca. 16,4 Milliarden Euro stehen für ein Gewerbesteueraufkommen von 179 Millionen Euro und beschäftigen ca. 165.000 sozialversicherungspflichtige Personen (2011). Somit ist die Wirtschaft die tragende Säule für die Entwicklung der Stadt Leipzig. Ihre Belange müssen im kommunalpolitischen Handeln angemessen Berücksichtigung finden."

Mehr zum Thema:

Am 27. Januar 2013 können die Leipziger einen neuen Oberbürgermeister wählen
Die OBM-Kandidaten antworten auf Leserfragen ...
Übrigens ein Satz, an dem an diesem Abend keiner der sechs Kandidaten zweifelte. Fast locker sprach man dafür über den Vorabend - da waren die sechs im Club International eingeladen gewesen. Man lernt sich ja kennen bei so einem kleinen Wahlmarathon. Und man beginnt, sich mit den Zahlen zu beschäftigen. Was vielleicht der eine oder andere bislang unterschätzt hat. Nicht ohne Grund ist das "Statistische Jahrbuch" der Stadt 250 Seiten dick. Und es stehen lauter Zahlen drin, mit denen sich ein Oberbürgermeister immer wieder beschäftigen, die er letztlich kennen muss.

Bei Burkhard Jung ist das in das Wort "nachjustieren" geronnen. Wenn bestimmte Zielgrößen verändert werden sollen, muss "nachjustiert" werden. Da scheint man am 7. Januar schon recht heftig über Zahlen zur Auftragsvergabe gestritten zu haben, aber wohl auch zur Bildung. Immerhin verließen 2011 über 15 Prozent der Schüler die Schule in Leipzig ohne Abschluss. Warum das so ist - und ausgerechnet in Leipzig so ist - weiß niemand so recht. Barbara Höll warf eine richtig kühne These in den Raum: Leipzigs Schüler werden zu stark schon durch die Schultypen voneinander getrennt. Eltern, die es sich leisten können, schicken ihre Kinder auf eine Schule in Freier Trägerschaft. Und davon gäbe es mehr als anderswo in Sachsen, sagt Höll.

"Sechs Prozent", sagte Burkhard Jung dazu. "Sechs Prozent, Frau Höll."

Spannende Frage. Wir haben einfach mal nachgeschaut. Was dabei herausgekommen ist, lesen Sie im 2. Teil der Geschichte.



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Marktamt zieht Weihnachtsmarkt-Resümee: Jeder zweite Besucher kam von außerhalb

Das historische Karussell auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt.
Nach fast vier Wochen Laufzeit ging der Leipziger Weihnachtsmarkt in weiten Teilen der Innenstadt am Montag, 22. Dezember, zu Ende. Es gibt sie aber noch, die letzte Chance auf allerletzten Glühwein: Unentwegte können am Dienstag, 23. Dezember, noch auf dem Markt vor dem Rathaus bis 20 Uhr in vorweihnachtlicher Atmosphäre schwelgen, betont das Marktamt. mehr…

Polizeibericht: Freundliche Räuber, Flinke Langfinger, Autodiebe unterwegs

Vorgetäuschte Freundlichkeit - In der Torgauer Straße wurde ein 25-Jähriger von drei Unbekannten beraubt +++ Auch ein 31-Jähriger wurde durch flinke Langfinger um sein Mobiltelefon erleichtert +++ Eine 85-Jährige wurde durch Trickbetrügerinnen um ihre Geldbörse gebracht +++ Am Wochenende waren umtriebige Auto-Diebe im Stadtgebiet unterwegs. mehr…

Die Polizei bittet um Mithilfe: Wer kennt die beiden Unbekannten?

Am 12.02.2014 kam es an der Tankstelle Zweinaundorfer Straße zu einem Pkw-Aufbruch. Bisher unbekannte Täter drangen in einen VW Golf ein, öffneten das Handschuhfach und entwendeten Zigaretten und eine Geldbörse mit geringem Bargeldbetrag und einer EC-Karte. Mit der EC-Karte wurde im Nachgang der Tat an verschiedenen Einkaufsmärkten mit gefälschter Unterschrift bezahlt. mehr…

Verbindung zum Herzklinikum in Probstheida: Klärung zu besserer Busverbindung nun erst 2015

Buslinie 76 auf dem Weg zum Herzklinikum.
Wie weiter in Probstheida? Die Frage stellt sich, nachdem die Stadtverwaltung auf eine Anfrage des Linke-Stadtrats Jens Herrmann-Kambach Auskunft gab, schon im Frühjahr 2015 solle es im Planungsausschuss Informationen zum Bau einer neuen Gleisstrecke in Probstheida geben. Zwar sei nicht vor 2018/2019 mit einer Umsetzung der Pläne zu rechnen. Aber wo blieben die versprochenen zusätzlichen Busverbindungen zum Fahrplanwechsel am 14. Dezember? Die L-IZ hat bei den LVB nachgefragt. mehr…

Umstrittene Kontrollpraxis: Polizei verfolgt im Leipziger Süden grenzüberschreitende Kriminalität

Die Polizei führte von Oktober 2013 bis Oktober 2014 im Leipziger Süden verdachtsunabhängige Personenkontrollen durch, um grenzüberschreitende Kriminalität zu verhindern. Dies geht aus den Antworten von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (Linke) hervor. "Wie Straßen in Leipzig zu 'Straßen von erheblicher Bedeutung für die grenzüberschreitende Kriminalität' werden können, ist mir schleierhaft“, kommentiert Nagel. mehr…

Straßenbahn zum Herzklinikum in Probstheida: Stadt und LVB planen den Bau schon ab 2018/2019

Herzzentrum mit Hubschrauberlandeplatz.
Die Linksfraktion wird es vielleicht nicht bedauern, dass es Jens Herrmann-Kambach bei der Stadtratswahl 2014 nicht wieder in den Stadtrat geschafft hat. Mit seinem Engagement für den Leipziger ÖPNV war er unbequem, hat unbequeme Fragen gestellt und auch den friedlichen Konsens des "Leipziger Modells" auf seinem Gebiet immer wieder in Frage gestellt. Das zeigen auch die Fragen, die der scheidende Stadtrat der Verwaltung noch hinterlassen hat. mehr…

Zehn-Jahres-Bilanz zu "Hartz IV": Bundesagentur feiert sich - Paritätischer Wohlfahrtsverband fordert "Totalreform"

Arbeitsagentur Leipzig.
Am 10. Dezember versandte die Bundesagentur für Arbeit schon einmal vorsorglich eine Mitteilung zu einem Jubiläum, das einige Leute in Deutschland mit Schampus feiern werden und wohl eine wesentlich größere Menge auf gar keinen Fall. Am 1. Januar 2005 trat die Stufe 4 der nach Peter Hartz benannten Reformen in Kraft, bis heute kurz und knapp "Hartz IV" genannt. Aus Sicht von Heinrich Alt, Mitglied im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA), ein Erfolg. Aus Sicht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes ein gescheitertes Projekt. mehr…

Ein Jahr Mitteldeutsches S-Bahnnetz aus Radfahrersicht: Potenziale nicht ausgeschöpft

S-Bahn-Haltepunkt "Wilhelm-Leuschner-Platz".
Das mitteldeutsche S-Bahn-Netz und damit auch der City-Tunnel haben Geburtstag. Gefeiert wird viel, kritisiert jedoch auch, stellt der ADFC Leipzig fest, der schon seit Monaten die überfüllten S-Bahnen auf der Strecke nach Halle kritisiert. Während derzeit vor allem die Überlastung der Züge auf stark frequentierten Strecken und die generell knappe Wagenkalkulation im Mittelpunkt stehen, durch die auch die Fahrradmitnahme erheblich behindert wird, hat sich der ADFC auch mal das infrastrukturelle Umfeld an den S-Bahnstationen angesehen. mehr…

Künftiger Volkspark Volkmarsdorf: Gelände noch immer nicht gekauft - und auch kein Platz für Wagenleute

Wagenplatz der Gruppe Rhizomia.
Die Stadt Leipzig braucht zwar ewig, um Projekte umzusetzen. Fünf Jahre für die Umsetzung der Pläne für einen Volkspark in Volkmarsdorf an der Schultze-Delitzsch-Straße zum Beispiel. Sofern sie das Gelände überhaupt bekommt. Aber schon heute weiß das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport: Für Wagenplätze gibt es dort keinen Platz. Das sei so nicht geplant gewesen, beschied der Ordnungsbürgermeister nun die Linke-Stadträtin Juliane Nagel. mehr…

Störstellenbeseitigung in der Pleiße: Ökologische Baubegleitung soll Schaden für Grüne Keiljungfer begrenzen

Schwimmbagger auf der Pleiße.
Seit fünf Jahren hat das Kommunale Forum Südraum Leipzig (KFSL) das Baurecht für die Beseitigung der Störstellen in der Pleiße zwischen Connewitzer und agra-Wehr. Doch am Ende wurde es knapp, drohte die Frist für die Baugenehmigung abzulaufen. Am 8. Dezember nun wurde die Baustelle zur Beseitigung der Störstellen eingerichtet und zwei Tage später ein Schwimmbagger zu Wasser gelassen, um mit dem 1. Bauabschnitt von etwa 170 m zu beginnen. mehr…

Straathof-Schweinezucht-Anlagen auch in Sachsen: Grüne fordern Kurswechsel in der industriellen Tierhaltung

Schweine in einer Zuchtanlage.
Der wegen Tierschutzverstößen mit einem Berufsverbot belegte Schweinezüchter Adrianus Straathof darf seine Anlagen in Sachsen offenbar weiterführen. Wie das zuständige Sozialministerium gegenüber MDR-Info mitteilte, seien keine Mängel in Sachsen festgestellt worden, die Betriebsschließungen rechtfertigen würden. Dabei wird der Schweinezüchter auch in Sachsen nicht zum ersten Mal auffällig, stellen die Grünen fest. mehr…

Juliane Nagel (Linke): Petition für Winterabschiebestopp in Sachsen begrüßt

Dazu erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Bereits am 09.12.2014 hatte die Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag einen Winterabschiebestopp nach dem Vorbild der Bundesländer Schleswig-Holstein und Thüringen gefordert und diese Forderung aktuell mit einem Antrag bekräftigt. mehr…

Schwarwels Fenster zur Welt: Fressgesang

Und es begab sich zu Dresden im Jahre 2014 anno domini, in der langen Nacht vor Christi Geburt, dass die Wölfe und Schafe einen Frieden unter freiem Himmel schlossen. Nach Jahren der Verfolgung ihrer Art waren die Gevatter Grimm zur Erkenntnis gelangt, dass es besser wäre, die Schafe selbst zu züchten, als gierigen Hunger in der langen Dunkelheit zu erdulden. Und so baten sie die Weißkittel zu einem Frieden herbei. Um Schutz zu geben. Gegen Regen, Wind und andere Wölfe. Sie riefen zum gemeinsamen Singen und Meckern auf einen großen Platz, auf dass jeder die neue Gemeinsamkeit sehe. mehr…

Das Unternehmensblog – So kommunizieren Sie mit Ihren Kunden

Ein Unternehmensblog für die Kommunikation mit Kunden.
Was viele große Unternehmen längst umgesetzt haben, ist bei kleinen und mittelständischen Unternehmen noch nicht angekommen – ein Unternehmensblog hat viele Vorteile und ist viel einfacher aufzusetzen, als man glaubt. Besonders die jüngere internetaffine Zielgruppe können Sie über einen Unternehmensblog erreichen, aber auch die Telefonbuch-Generation hat den dicken Wälzer mittlerweile im Altpapier entsorgt und informiert sich immer häufiger im Internet. Erfahren Sie hier, welche Vorteile ein Unternehmensblog mit sich bringt und wie man es mit Inhalten füllt. mehr…

SC DHfK: Auf Pokal-Triumph folgt Unentschieden in der Liga

Marc Pechstein (SC DHfK Leipzig).
Am Mittwochabend noch gelang den Leipziger Zweitliga-Handballern die kleine Sensation und sie kegelten die HBW Balingen-Weilstetten aus dem DHB-Pokal. Doch der Sieg gegen den Erstligisten forderte Tribut. Phillip Weber, Bastian Roscheck, Max Emanuel sowie Ulrich Streitenberger fehlten zusätzlich zum Langzeitverletzten Michael Qvist in Hüttenberg. Ohne diese fünf Spieler reichte es für ein 25:25 auf fremdem Parkett mit spannender Schlussphase. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Reisebericht
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Die Stadthühner beim Online-Voting in der Kategorie "WWF Sonderpreis". Bis zum 11. Januar für das Leipziger Projekt abstimmen:
Nachspiel
- Schaltung: 6 Tage vorher, VA-Tag und 3 Tage nachher - Termine Stadtrat 2013 am 23.01., 20.02., 20.03., 17.04., 15.05., 19.06., 10.07., 18.09., 16.10., 21.11., 11.12. - Termine Stadtrat 2014 am 22.01., 12.02., 19.03., 16.04., 21.05., 18.06., 16.07., 17.09., 15.10., 20.11., 10.12. - Positionierung: in ungeraden Monaten: Die Linke oben, Die Grünen unten - Grünen-Banner: 1 (Monate 1, 4, 7, 10), 2 (Monate 2, 5, 11), 3 (Monate 3, 6, 9, 12)
Fraktion Die Linke im Stadtrat Leipzig

_Neues aus der Fraktion:

Weitere News und Termine der Fraktion Die Linke im Stadtrat Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog