Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



OBM-Kandidatenrunde bei der Leipziger Wirtschaft (4): Ist Wirtschaft nicht schon längst "Chefsache" in Leipzig?

Ralf Julke
Die Wirtschaftsverbände hatten am 8. zur Kandidatenrunde eingeladen.
Die Wirtschaftsverbände hatten am 8. zur Kandidatenrunde eingeladen.
Foto: Ralf Julke
Natürlich darf man die Organisation einer OBM-Kandidaten-Debatte auch mal loben. Denn mittlerweile haben ja alle aus dem gelernt, was das Fernsehen in Deutschland seit Jahren als Talkshow produziert. Man hat zwar meist ein knackiges Thema. Aber es verbrennt in einer uferlosen Debatte, Egotrips und der Überforderung von Moderatoren, die kein Konzept und keinen Fahrplan haben. Am 8. Januar im Mercure-Hotel war alles eine Ecke anders.


Roman Knoblauch, Moderator bei Radio Leipzig, hatte sich vorbereitet, kannte die Positionen der sechs OB-Kandidaten, hatte einen eng getakteten Zeitplan und reagierte auch, wenn ein Kandidat abzuschweifen begann. Dass dabei der gewaltige Stoff, den selbst das Feld Wirtschaftspolitik in Leipzig darstellt, nicht abzuarbeiten war, liegt in der Natur der Sache. Auch, weil Wirtschaft die Grundlage der Stadtpolitik ist. Weswegen auch ein Teil der Leipziger Wirtschaft schon seit Jahren Chefsache ist.

Da kann man dann mit den Bezeichnungen schon durcheinander kommen bei Eigenbetrieben, Kulturbetrieben und kommunalen Unternehmen. Aber die Linke-Kandidatin Barbara Höll meinte schon das Richtige, als sie die Rolle des Leipziger Wirtschaftsdezernats hinterfragte und darauf hinwies, dass die Kommunalunternehmen schon seit Jahren nicht mehr im Wirtschaftsressort verortet sind, sondern direkt im Refugium des OBM. Das ist schon unter Wolfgang Tiefensee so organisiert worden. Mit dem Umbau der Stadtholding LVV zu einer zentral gesteuerten Managementholding aber hat Amtsinhaber Burkhard Jung ganz klare wirtschaftliche Zeichen gesetzt. Hier will er steuern. Und hier steuert er. Manchmal übersteuert er auch - wie 2007, als er wieder einmal einen Teil der Stadtwerke verkaufen wollte.

Behaupteter Grund: die Sanierung der LVV, die tief in den Schulden steckte. Am 27. Januar 2008 entschied eine überwältigende Mehrheit der Leipziger beim Bürgerentscheid, dass kein Kommunalunternehmen verkauft werden solle. Daran wollte sich Burkhard Jung halten, versprach er. Ließ die LVV-Spitze aber trotzdem prüfen, ob es im Kommunalkonzern nicht doch Bereiche und Tochterunternehmen gab, die nicht zur unmittelbaren Daseinsfürsorge gehören und verkauft werden könnten.

Was dann 2012 mit HL komm und Perdata geschah. Möglicherweise in der Verkennung ihrer Rolle als Teil der Leipziger Daseinsfürsorge. Wie wichtig ist Kommunikations-Infrastruktur für eine Stadt? Darüber kann man sich streiten.

Was aber immer schief geht, ist ein prinzipieller Streit um Hopp oder Topp. Auch das sollte man in Leipzig eigentlich inzwischen gelernt haben. Auch und gerade, wenn man das Wort "nachjustieren" so gern gebraucht.

Die Wirtschaftsverbände hatten am 8. zur Kandidatenrunde eingeladen.
Die Wirtschaftsverbände hatten am 8. zur Kandidatenrunde eingeladen.
Foto: Ralf Julke

Auch am 8. Januar betonte Burkhard Jung, nachdem selbst aus dem Publikum der deutliche Hinweis kam, man müsse an der Südbahn des Flughafens Leipzig aktiv etwas für den Schallschutz tun, dass es mit ihm kein Nachtflugverbot geben würde.

Der grüne OB-Kandidat Felix Ekardt hatte - scheinbar völlig relaxt - wieder einmal erklärt, dass Nachtfluglärm auch eine volkswirtschaftliche Komponente hat. Menschen, die nachts von Flugzeuglärm aus dem Schlaf gerissen werden, werden nicht nur in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt, sie werden auch krank - es entstehen Folgekosten im Gesundheitswesen.

Und das Problem an der Südbahn ist - das brachte der fragestellende Autohändler Klaus Zimmermann aus Lindenau aus Fliegerkenntnis recht klar zur Sprache: Sie liegt geografisch so, dass ihr Lärm praktisch ungebrochen Richtung Stadtgebiet ausstrahlt. Vielleicht würde ein simples Bäumepflanzen das Problem nicht lösen. Aber bislang sind ja auch alle wesentlich zarteren Forderungen, die Fluglärmbelastung an der Südbahn zu minimieren, gescheitert, wurden in der Fluglärmkommission einfach vom Tisch gewedelt. Unter anderem auch, weil die Position der Stadt Leipzig eine nicht-existente war. Sie forderte nichts, sie setzte keine Ziele, der OBM stand nicht hinter den betroffenen Bürgern.

Möglich, dass es ihm um den Erhalt des so wichtigen Frachtkreuzes geht. Hier sind einige tausend Arbeitsplätze in der (Nacht-)Logistik entstanden. Und manchmal hat man auch das Gefühl, die Logistiker können so viel Drohpotenzial aufbauen, dass kein Oberbürgerbürgermeister auch nur die Forderung aufzustellen wagt, die Startgebühren sollten auch nur ein wenig angehoben werden und das Gebiet der Städte komplett umflogen werden.

Eine Stadt, die jahrelang so unter Armut und Arbeitslosigkeit litt, ist erpressbar.

Aber es sind nicht die Frachtlogistiker, die den Oberbürgermeister wählen, sondern die Bürger. Und es ist ja nicht so, dass es in Leipzig keine Erfahrungen gibt, wenn es darum geht, die gesetzlichen Rahmenbedingungen, Verwaltungshandeln und die Interessen der Wirtschaft für alle sinnvoll unter einen Hut zu bekommen. Das Thema brachte ja Horst Wawrzynski, der für die CDU an den Start geht, zur Sprache bei der Kandidatenrunde, der sogar erklärte, er wolle Wirtschaftspolitik in Leipzig zur Chefsache machen. Er hatte sich die Zahlen zur Auftragsvergabe an Firmen in der Region gemerkt und meinte, es sei durchaus ein Problem, wenn teilweise nur 25 Prozent etwa der Bauaufträge bei Leipziger Unternehmern landen.

Aber gerade bei der Auftragsvergabe hat Leipzig schon seit Jahren ein enges System der Abstimmung mit den beiden Wirtschaftskammern installiert, wo man auch die Modalitäten der Auftragsvergabe abspricht. Denn dass viele Aufträge nicht bei Leipziger Unternehmen landen, hat schlicht mit ihrer Größe zu tun: Sie können Großaufträge gar nicht stemmen. Zwei Wege sind zumindest gangbar: die Stückelung der Lose, so dass wenigstens die Losgröße für Leipziger Unternehmen zu stemmen ist. Und die Bildung von Bewerber-Konsortien, die dann gemeinsam einen Auftrag bewältigen.

Eine Vorgabe zu Mindestlöhnen in den Ausschreibungen aber ist - so stellten es auch die OB-Kandidaten René Hobusch und Dirk Feiertag fest - mit Bundesrecht (derzeit noch) nicht vereinbar. Feiertag betonte mehrmals an diesem Abend: Eine Verwaltung muss rechtskonform handeln. Auch dafür stünde ein OBM.

Aber die Verwaltung könnte wesentlich wirtschaftsfreundlicher werden. Das war dann eigentlich bei einigen Kandidaten der Grundtenor. Womit man beim Zusammenspiel von Wirtschaft und Verwaltung wäre. Dazu gleich mehr.



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Tetanus-Gefahr auch bei der Gartenarbeit nicht unterschätzen: UKL-Infektionsmediziner Dr. Christoph Lübbert rät zur Impfung

Umgraben, harken, ernten – Sommerzeit ist Gartenzeit. Kleinere Verletzungen bleiben dabei nicht aus, wenn man an den Dornen von Brombeeren hängenbleibt oder sich beim Stutzen der Hecke in die Hand schneidet. „Neben einer gründlichen Reinigung der Wunde ist auch eine regelmäßige Impfung gegen Tetanus wichtig. Denn die resistenten Sporen des Bakteriums kommen nahezu überall auf der Welt vor, auch in der Gartenerde oder im Straßenstaub“, erklärt Dr. Christoph Lübbert. mehr…

Ein neues Schiff für die Kleinen: Spielplatz Auensee eingeweiht

Der neu gestaltete Spielplatz am Auensee.
Der Spielplatz nördlich des Auensees lädt wieder zum Spielen und Toben ein. Am Mittwoch, 30. Juli, gab Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal den in knapp zweimonatiger Bauzeit sanierten Platz wieder frei. „Rund 84.000 Euro wurden für die Erneuerung aufgewendet. Die Finanzierung erfolgt weitgehend aus dem städtischen Programm zur Instandhaltung und Entwicklung öffentlicher Spielplätze", sagte er. mehr…

Lok: Zielinsky bleibt, Hofmann, neue Trikots und ein Sponsor kommen

Ramon Hofmann im neuen gelben Trikot. Hier noch mit Logo.
Viel los beim 1. FC Lok: Seit Mittwoch verstärken Sebastian Zielinsky und Ramon Hofmann das Oberligateam. Außerdem wird der Club in Zukunft in gelben und blauen Trikots ohne Logo und mit der Aufschrift „Leipzig“ tragen. Mit der Vertragsverlängerung für Sebastian Zielinsky bleibt das Gros der Führungsspieler beim 1. FC Lok zusammen. Der 26-jährige Kölner unterschrieb am Mittwoch einen neuen Vertrag und bleibt bis Sommer 2015. mehr…

Erweiterter Senat hat gewählt: Gesine Grande zur neuen Rektorin der HTWK Leipzig gewählt

Neue HTWK-Rektorin: Gesine Grande.
Am Mittwoch, 30. Juli, hat der Erweiterte Senat Gesine Grande zur Rektorin der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) gewählt. Gesine Grande ist derzeit als Professorin an der Universität Bremen tätig. Ihre Amtszeit beginnt mit der Bestellung durch das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) und beträgt fünf Jahre. mehr…

Polizeibericht: Pferdeanhänger gestohlen, LKW angezündet, Zeugen gesucht

In Gohlis wurde ein Pferdeanhänger, in dem sich zwei Krafträder befanden, gestohlen +++ In der Ratzelstraße zündeten Unbekannte einen LKW an +++ Dieb auf Baustelle unterwegs +++ Zeugen zu Verkehrsunfällen gesucht. mehr…

Leipzig im Jahr 1914: Die Kaffeehäuser spielen Nationallieder – aber nicht für Serben

Die Werbung der Firma Eulitz am 29. Juli 1914 in den LNN.
Österreich-Ungarn hält die serbische Antwort auf das gestellte Ultimatum für ungenügend und bricht am 25. Juli die diplomatischen Beziehungen ab. In Leipzig wird das frenetisch gefeiert. Kaffeehäuser passen ihr Musikrepertoire der Situation an. Für „die Söhne des Balkans“ wird es in Leipzig plötzlich ungemütlich. Immerhin: Die Rosen-Ausstellung im Palmengarten läuft ganz gut. mehr…

FDP sieht sich von SPD abgekupfert: Ein Qualifizierungsprogramm für Tagespflegepersonen in Leipzig

Leipziger Stadtbild mit Tagesmutter und Kinder-Crew.
Hoppla, was entspinnt sich da? Eine kleine Wahlkampffehde? Oder das übliche Unausgesprochene zwischen den Fraktionen im Leipziger Stadtrat, die selten genug miteinander über das reden, was sie vorhaben und was sie von den Anträgen der anderen halten? Am Montag, 28. Juli, preschte - nachdem er die neueste Bertelsmann-Studie zu Kita-Betreuungsschlüsseln gelesen hatte, SPD-Stadtrat Christopher Zenker vor: "Kindertagespflegepersonen Ausbildung zum Erzieher/zur Erzieherin ermöglichen". mehr…

Eine Analyse zur Europawahl 2014: Die über 60-Jährigen dominierten - junge Wähler experimentieren gern

Kassensturz
Das Sächsische Landesamt für Statistik hat jetzt eine "Geschlechts- und altersspezifische Analyse der Europawahlergebnisse" vorgelegt. Ein kleines bisschen Statistik zu der Frage, ob die im Freistaat Sachsen tatsächlich die Stimmung von "Keine Experimente!", herrscht, die Cornelius Pollmer am 28. Juli in der „Süddeutschen“ konstatierte. Eher zeigt der Blick ins Detail, dass Sachsens Volkspartei CDU vor allem von einem profitiert: von der völligen Zersplitterung der Wähler der sonstigen Parteien. Und damit sind tatsächlich "Sonstige Parteien" gemeint. mehr…

CDU-Anfrage zur Kita-Pauschale in Leipzig: Die Stadt trägt derzeit 64 Prozent der Kita-Kosten

Sozialbürgermeister Thomas Fabian.
Viel Freiheit lässt die Sächsische Staatsregierung den Kommunen nicht. Auch nicht über die Verwendung der Gelder, die eigentlich dringend zur Finanzierung des Grundbedarfs gebraucht werden. Jüngst erst erhöhte die Staatsregierung ihre Kita-Pauschale von 1.875 Euro auf 2.060 Euro pro Kind und Jahr. Seit 2006 hatte der Freistaat diesen Betrag nicht erhöht, trotz Inflation und steigender Betriebskosten. Aber die Zulage gab's mit einer Auflage. mehr…

Leipziger Bonobo-Forschung: Pubertät setzt bei weiblichen Bonobos früher ein als bei weiblichen Schimpansen

Solea (links), ein fünfjähriges Bonobomädchen, Maimouna (rechts) ein fünfjähriges Schimpansenmädchen.
Die Pubertät ist die Phase zwischen Kindheit und Erwachsenenalter. Verhalten und Aussehen verändern sich noch einmal sehr stark – nicht nur beim Menschen, auch bei unseren nächsten Verwandten, den Menschenaffen. In einer aktuellen Studie haben Forscher des Max-Planck-Instituts für evolutionäre Anthropologie in Leipzig untersucht, in welchem Alter Bonobos und Schimpansen pubertieren. mehr…

Leipzig braucht mehr Bäume: Ökolöwe startet Kampagne für mehr Straßenbäume

Baumloser Abschnitt in der Georg-Schumann-Straße.
„Mehr Bäume braucht die Stadt!“ Unter diesem Motto ruft der Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e. V. auf, sich an der Kampagne für mehr Straßengrün zu beteiligen. Sie soll auf die wichtige Rolle des Leipziger Straßengrüns, der Brachflächen und grünen Hinterhöfe aufmerksam machen und erreichen, dass unter anderem mehr Straßenbäume nach- bzw. neugepflanzt werden. mehr…

Urteil zur Nokia Siemens Network-Massen-Kündigung: Hoffnung für 800 Telekom-Mitarbeiter auf Wiedereinstellung

Die Deutsche Telekom AG muss möglicherweise 800 ihrer ehemaligen Angestellten nach fast 15 Jahren wieder zu alten Konditionen aufnehmen. Begründet wird dies durch ein aktuelles Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 16. Mai diesen Jahres. Danach muss die Telekom einen von der NSN gekündigten Mitarbeiter wieder einstellen, da er nicht ausreichend über die Konsequenzen eines Verkaufs seines Arbeitgebers (einer Telekomtochter) an die NSN informiert wurde. mehr…

Ab 6. August wieder: Vorlesefest des LeseLust Leipzig im Clara-Zetkin-Park

Vorlesefest im Clara-Zetkin-Park.
Wenn man Kinder fragt, woran sie bei Sommerferien denken, dann gehört neben Baden gehen, Ausschlafen und Freunde treffen ganz sicher auch Lesen zu den Antworten! Warum nicht mal VORlesen lassen? Denn das bietet dieses Jahr zum 8. Mal in Folge der LeseLust Leipzig e.V. bei seinem kostenfreien Lesefest "LeseLust im August" vom 6. bis 10. August im Leipziger Clara-Zetkin-Park an. mehr…

Staffelstabübergabe bei der Vermittlungsarbeit: Katrin Haucke neue Projektmanagerin bei den Leipziger KulturPaten

Gudula Kienemund und Katrin Haucke.
Katrin Haucke ist die neue Projektmanagerin bei den Leipziger KulturPaten. Sie vermittelt ab sofort neue Patenschaften und ist Ansprechpartnerin für all diejenigen aus Kultur und Wirtschaft, die sich für eine KulturPatenschaft interessieren. Die studierte Kulturwissenschaftlerin übernimmt die Aufgabe von Gudula Kienemund, die sich nach vier Jahren engagierter Arbeit aus dem operativen Geschäft zurückzieht. mehr…

Juristische Grauzone Kita-Betreuung: Bürgermeister Thomas Fabian sieht das Land Sachsen in der Pflicht

Thomas Fabian (SPD) im Stadtrat
Da hats mal kurz und laut geläutet an den Amtsstuben des Landes. Platz zwei von hinten beim Thema Betreuungsqualität und Betreuungsschlüssel in den Kindertagesstätten- und krippen und wohl für alle Politiker in Sachsen kein Grund fröhlich feiernd auf die Landtagswahl 2014 zuzuspazieren. Vor allem nicht für die, welche es zu verantworten haben. Wenn die Bertelsmannstiftung eine Studie herausgibt, ist ihr eines in jedem Fall sicher: Aufmerksamkeit. Nun auch bei der Stadt Leipzig im Dezernat V „Familie, Jugend und Soziales“ mit Bürgermeister Thomas Fabian (SPD) an der Spitze. Und dieser zeigt dahin, wo für ihn das fehlende Geld zur Verbesserung herkommen soll. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Comicgarten
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Monatsmagazin 3VIERTEL
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Quick Reifendiscount
Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog