Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Landesdirektion Leipzig weist Beschwerden ab: Wahl zum Leipziger Oberbürgermeister kann wie geplant stattfinden + Update

Redaktion
8 Beschwerden wurden seitens der Landesdirektion zurückgewiesen: Damit bleiben 6 Kandidaten im Rennen um den OBM-Posten
8 Beschwerden wurden seitens der Landesdirektion zurückgewiesen: Damit bleiben 6 Kandidaten im Rennen um den OBM-Posten
Foto: L-IZ.de (Archiv)
Der Landesdirektion Sachsen wurden von der Stadt Leipzig insgesamt acht Beschwerden gegen das Zulassungsverfahren von Wahlvorschlägen für die Leipziger Oberbürgermeisterwahl vorgelegt. Die Landesdirektion Sachsen hat nun am Dienstag, 8. Januar, alle Beschwerden zurückgewiesen und darüber die Beschwerdeführer in Kenntnis gesetzt.


Die Beschwerde von Jürgen Kasek richtete sich gegen die Nominierung von Horst Wawrzynski durch die CDU. Entgegen der Auffassung von Jürgen Kasek verstoße das Nominierungsverfahren weder gegen kommunalwahlrechtliche Vorschriften noch gegen Bestimmungen der „Verfahrensordnung für die Aufstellung der Bewerber zu den Kommunalwahlen im CDU-Landesverband Sachsen“, teilt die Landesdirektion mit. Diese Verfahrensordnung enthalte lediglich eine Beschränkung des aktiven Wahlrechtes, das sich an die Mitglieder richtet, die in der Nominierungsversammlung über den Kandidaten abstimmen.

Eine Beschränkung des passiven Wahlrechtes mit der Folge, dass nur wahlberechtigte Mitglieder der CDU mit Hauptwohnsitz im Wahlkreis bzw. im Wahlgebiet als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl nominiert werden dürfen, enthalte die Verfahrensordnung hingegen nicht.

Zur Entscheidung der Landesdirektion über den Einspruch gegen die Nominierung von Horst Wawrzynski durch die CDU Leipzig erklärte unmittelbar nach der Verkündung Wawrzynskis Sprecher Andreas Nowak: "Rechtsfragen sollten die Grünen künftig vielleicht besser Profis überlassen. Dann bliebe ihnen manche Peinlichkeit erspart. Denn nun haben sie es amtlich bestätigt: Die Nominierung von Horst Wawrzynski durch die Leipziger Union war rechtlich vollkommen in Ordnung. Wie schon vermutet, verwechselt der Grünen-Chef Rechtsanwalt Kasek aktives und passives Wahlrecht. Aktives Wahlrecht bedeutet, dass man selbst wählen darf, passives Wahlrecht, dass ein Kandidat gewählt werden darf."

Für die CDU-Nominierung heißt es also: Horst Wawrzynski durfte als Parteiloser kandidieren und gewählt werden. Darüber abstimmen durften nur Parteimitglieder mit Wahlrecht in Leipzig. Nowak weiter: "Das Getöse der Grünen, die Union sei unprofessionell und habe die Rechtslage nicht im Griff, ist ein veritabler Rohrkrepierer. Wir laden die Grünen nun ein, sich nun endlich den Inhalten zuzuwenden." Dazu habe man Horst Wawrzynskis 100 Lösungen ins Netz gestellt (L-IZ berichtete) und würde über diese nun gern die Debatte führen.

Von den anderen sieben Beschwerdeführern wurde als Hauptbeschwerdegrund vorgebracht, die Stadt Leipzig habe die Möglichkeit zur Abgabe von Unterstützungsunterschriften in rechtswidriger Art und Weise dadurch eingeschränkt, dass die Unterstützungsverzeichnisse nicht zu den allgemeinen Öffnungszeiten der Verwaltung im Neuen Rathaus ausgelegen hätten.

Dies ist nach Auffassung der Landesdirektion Sachsen nicht der Fall. Für die Abgabe der Unterstützungsunterschriften sei auf die allgemeinen Öffnungszeiten des Amtes für Statistik und Wahlen abzustellen, da es nach der internen Verwaltungsorganisation der Stadt Leipzig für die Planung, Organisation und Durchführung von Wahlen zuständig ist und die Unterstützungsunterschriften entgegenzunehmen hat.

Mit den im Rahmen der Bekanntmachung der Oberbürgermeisterwahl im Leipziger Amtsblatt vom 10. November 2012 bekanntgegebenen Öffnungszeiten (Montag und Mittwoch 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Dienstag und Donnerstag 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr, Freitag 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr, am 31. Dezember 2012 bis 18:00 Uhr) sei das Amt für Statistik und Wahlen über seine allgemeinen Öffnungszeiten hinausgegangen, um den unterschiedlichen zeitlichen Bedürfnissen der Bürger, hier insbesondere auch der berufstätigen Bevölkerung, außer durch die ortsüblichen Besucherstunden am Vormittag durch eine zusätzliche Verkehrszeit am Morgen, Nachmittag oder Abend Rechnung zu tragen.

Wer seine Wahl gern poastalisch erledigen möchte
Oberbürgermeisterwahl 2013: Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins und Zusendung von Briefwahlunterlagen auf Leipzig.de


Update 17:30 Uhr: Stellungnahme der Wahlleiterin für die OBM-Wahl, Frau Dr. Ruth Schmidt


Entscheidung des Gemeindewahlausschusses über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Oberbürgermeisterwahl rechtskonform


Die Entscheidung des Gemeindewahlausschusses über die Zulassung der Wahlvorschläge am 2. Januar 2013 ist rechtlich nicht zu beanstanden. Dies befand die Landesdirektion Sachsen nach Prüfung der eingegangenen Beschwerden. Insbesondere wurden auch die Beanstandungen der Zeiten zur Leistung der Unterstützungsunterschriften zurückgewiesen.

Demnach kann die Oberbürgermeisterwahl wie geplant am 27. Januar 2013 stattfinden.

Der Gemeindewahlausschuss, der unabhängig von Weisungen des Oberbürgermeisters für die Leitung der Wahl zuständig ist, ist in seiner Sitzung den öffentlich erhobenen Vorwürfen, die festgelegten Öffnungszeiten seien eine „gezielte, rechtswidrige Behinderung“ gewesen, nicht gefolgt.

Seitens der Verwaltung sind zum Leisten der Unterstützungsunterschriften auch in diesem Jahr die Zeiten und der Ort wie zu den Oberbürgermeisterwahlen 2005 und 2006 sowie zu den Stadtrats- und Ortschaftsratswahlen 2009 festgelegt worden, wobei der frühestmögliche Termin zum Einreichen der Wahlvorschläge und damit auch zum Leisten von Unterstützungsunterschriften der 12. November 2012 war – eine Woche früher als es gemäß Kommunalwahlgesetz erforderlich gewesen wäre.

Die Frist zum Einreichen von Wahlvorschlägen und damit auch zum Leisten der Unterstützungsunterschriften hängt vom Termin der Wahl ab. Dieser wiederum richtet sich nach dem Ende der Amtszeit des Amtsinhabers. Zur Wahl standen in Leipzig demnach die Sonntage zwischen dem 28. Dezember 2012 und dem 28. Februar 2013. Unter Berücksichtigung beispielsweise auch der Ferientermine hat der Stadtrat den 27. Januar 2013 als Wahltermin ausgewählt, da dieser ein rechtzeitiges Feststehen des Wahlergebnisses und damit der Amtsbesetzung ermöglicht. Die Behauptung, der Oberbürgermeister habe unzulässig Einfluss auf die Termine genommen, ist falsch.

Die Prüfung der Wahlvorschläge obliegt dem Gemeindewahlausschuss, dessen Mitglieder vom Stadtrat im September vergangenen Jahres gewählt wurden. In seiner Sitzung am 2. Januar 2013 hat der Ausschuss die eingereichten Wahlvorschläge für die Oberbürgermeisterwahl ausführlich geprüft. Dabei hatten alle anwesenden Vertrauenspersonen der Bewerber die Gelegenheit, sich zu dem von ihnen vertretenen Wahlvorschlag zu äußern. Insgesamt sechs Bewerber wurden zur Oberbürgermeisterwahl am 27. Januar zugelassen.

Alle Informationen zu Wahlen in Leipzig – auch zu den Wahlergebnissen der letzten Oberbürgermeisterwahl von 2006 – sind unter www.leipzig.de/wahlen zu finden.



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Neue Satzung für umbenannte Bürgerstiftung Leipzig: Transparenz ist nicht erwünscht

Katharina Krefft am Rednerpult im Stadtrat.
Am 17. September soll die "Bürgerstiftung für Leipzig" eigentlich umbenannt werden in "Leipzigstiftung" und auch eine neue Satzung erhalten. Doch diejenigen, die die Fassung einer neuen Satzung beantragt haben, sind mit dem, was die Verwaltung jetzt vorgelegt hat, überhaupt nicht zufrieden. Wieder einmal scheut die Verwaltung beim Thema Transparenz. mehr…

Am 3. und 4. September: Info-Wagen zum Bauwagenleben im Park an der Moritzbastei

Im Rahmen der Degrowth-Konferenz stellen Aktive aus dem Leipziger Haus- und WagenRat e.V. einen Info-Wagen zum Bauwagenleben in der Innenstadt auf. Im Park an der Moritzbastei können Interessierte am Mittwoch und Donnerstag, 3. und 4. September, jeweils 12 bis 18 Uhr Fragen zum Leben im Bauwagen stellen und Hintergründe zur Situation der Leipziger Bauwagenplätze erfahren. mehr…

Am 4. September: Ausstellungseröffnung für "on bohème and bohemians"

Katerina Samkova: Kunstschmuck.
Im D21 Kunstraum Leipzig (Demmeringstraße 21) eröffnet am Donnerstag, 4. September, um 19 Uhr die Ausstellung "on bohème and bohemians". Fünf junge Künstler_innen, die in Prag leben und arbeiten, zeigen ihre Auseinandersetzung mit der Bohème und dem Böhmischen im Spannungsfeld zwischen dem Erbe der Moderne und dem Aufgehen des Bohème-Lebensstils in der heutigen Popkultur. mehr…

Am 6. September auf der Georg-Schumann-Straße: Die Nach(t) der Kunst findet zum fünften Mal statt

Nacht der Kunst am ehemaligen Clubhaus "Samuel Heinicke".
Am Samstag, 6. September, um 17 Uhr findet im Innenhof der Axis-Passage (Georg-Schumann-Straße 171-175) die offizielle Eröffnung der 5. Nach(t) der Kunst statt. Die Einleitung zur Eröffnungsveranstaltung gestalten Anke Laufer und Bernhard Berres aus dem Organisationsteam der Nach(t) der Kunst. Dorothee Dubrau, Baubürgermeisterin der Stadt Leipzig, wird die Veranstaltung offiziell eröffnen. mehr…

Antiken-Action "Hercules": Dwayne Johnson bekämpft das Böse

Wo immer Hercules auftaucht, wird der sagenumwobene Krieger als Held gefeiert.
Ex-Wrestler Dwayne Johnson spielt Hercules. Das ist dieser Halbgott aus der griechischen Mythologie, der stärker als all seine Feinde ist. Die Story reproduziert den US-amerikanischen Frontier-Mythos, der das Western-Genre in den Kindertagen des Kinos so erfolgreich werden ließ. mehr…

Keine Extra-Wurst fürs Rana-Boot: Stadt Leipzig zieht Sondergenehmigung zurück

Paddler auf dem Floßgraben.
Der Ökolöwe hat per Widerspruch die Aussetzung des Motorbootbetriebs im Floßgraben erwirkt und schließlich die völlige Aufhebung der vormals erteilten Sondergenehmigung für den Bootsbetreiber RANAboot GmbH. Das teilt der Ökolöwe nun mit. "Wir freuen uns, dass die Stadt Leipzig nun ihre Naturschutzaufgaben ernst nimmt", sagt dazu Holger Seidemann vom Vorstand des Ökolöwe - Umweltbund Leipzig e.V. mehr…

Tanners Interview mit Peggy Filip: Fotografie ist etwas Romantisches, ohne Hektik, mit viel Gefühl

Für Peggy Filip ist Fotografie ist etwas Romantisches.
Eine Stadt – das sind zuallererst einmal die Menschen, die in der Stadt leben. Und da diese sich ganz besonders gern in ihrer Sicht um sich selber drehen, macht es Sinn, auch mal Sichten von außen zuzulassen. Peggy Filip nun lebt im Leipziger Osten und hat Menschen aus dem Leipziger Westen fotografiert – wobei es am 20. September im Stadtteilladen Leipziger Westen zur Vernissage ihrer Ausstellung WESTSICHTEN kommt. Da Tanner da auch irgendwie drinsteckt, fragte er einfach mal nach und dokumentiert hier die Antworten aus erster Hand – oder erstem Mund, wie man will. mehr…

Polizeibericht: Betrügerin unterwegs, nächtlicher Einbruch, Fahrzeugdiebstähle

Eine junge Frau forderte Finderlohn, weil sie angeblich einen verlorenen Goldring wiedergefunden hat +++ Während die Hauseigentümer friedlich schlummerten stiegen Einbrecher über den Hauswirtschaftsraum ein +++ In den letzten beiden Nächten wurden mehrere Fahrzeuge gestohlen. mehr…

Eine Fotoausstellung zum Alltagsleben in Leipziger Industriebetrieben: Kaffee und Kollegen – Pausen-Szenen aus der Industriearbeit

Pausen-Szene aus der Industriearbeiterzeit.
Die Agentur zeitläufer zeigt vom 5. bis 14. September eine Ausstellung zu Pausen-Szenen aus der Industriearbeit. Dabei werden Fotografien aus dem 20. Jahrhundert vom Kaiserreich bis zur DDR gezeigt. Sie beleuchten ein bisher weitgehend unbekanntes Kapitel der Industriekultur und geben einen Einblick in das Alltagsleben von Menschen in den Fabriken und Betrieben. mehr…

Wenn Maschinen lernen können: Internationale Sommerschule in Leipzig beschäftigt sich mit Autonomem Lernen

Sechsbeinige Laufmaschine der der Forschungsgruppe Ay.
Was intelligente künstliche Systeme von anderen elektronischen Systemen unterscheidet, ist ihre Fähigkeit, sich durch Interaktion mit ihrer Umwelt Erfahrungen und Wissen anzueignen und darauf basierend Lernmechanismen zu entwickeln. Dieses autonome Lernen steht nun im Mittelpunkt einer internationalen Sommerschule vom 1. bis 4. September am Leipziger Max-Planck-Institut für Mathematik in den Naturwissenschaften. mehr…

Neues Ratsinformationssystem für Leipzig: ALLRIS hat seine Arbeit aufgenommen

Das neue Ratsinformationssystem ALLRIS.
Lang haben nicht nur die Stadtratsfraktionen darauf gewartet: Leipzigs Rathaus hat ein neues Informationssystem. Am Montag, 1. September, wurde das neue elektronische Ratsinformationssystem "ALLRIS" freigeschaltet und hat damit die Nachfolge des 2008 online gegangenen elektronischen Ratsinformationssystems eRIS angetreten. mehr…

Nach der sächsischen Landtagswahl: Das Rätsel AfD

Wahlkampfsplitter aus Leipzig: So einfach kann man es sich mit der AfD nicht machen.
"Bock auf Rechts" betitelte "Spiegel Online" am Montag, 1. September, einen Kommentar von Nikolaus Blome zum Einzug der Alternative für Deutschland (Afd) in den Sächsischen Landtag. "Diese AfD geht nicht mehr weg" titelte die "Zeit" im Netz. "Rechts von der CDU wächst die Konkurrenz" war Heribert Prantls Kommentar in der "Süddeutschen" betitelt. Aber mit den alten Rechts-Links-Einordnungen wird man der AfD nicht gerecht. mehr…

Entwarnung im St. Georg: Ebola-Verdachtsfall hat sich nicht bestätigt

Am Samstag, 30. August, wurde in der Quarantänestation der Klinik für Infektiologie und Tropenmedizin des Klinikums St. Georg gGmbH in Leipzig ein Patient mit Verdacht auf Ebola stationär aufgenommen. Bereits am Folgetag konnte nach Auswertung der ersten Tests im Bernd-Nocht-Institut in Hamburg vorläufig Entwarnung gegeben werden, teilt das Städtische Klinikum St. Georg mit. mehr…

Ab heute in Leipzig: Die Degrowth-Konferenz beschäftigt sich mit Fragen einer wachstumsunabhängigen Gesellschaft

Tagungsort der Degrowth-Konferenz: Leipzig.
Privatisierung und Deregulierungsmaßnahmen gehören zum Rüstzeug des Neoliberalismus, einer Ideologie, die nach den Worten von Prof. Dr. Klaus Peter Kisker, Fachbereich Wirtschaftswissenschaft der FU Berlin, nicht die Lösung der Krisen herbeiführt, sondern diese zusätzlich verschärft. Der Neoliberalismus ist danach das Instrument zur Wiederherstellung und Sicherung der Macht ökonomischer Eliten, deren Allmachtsphantasien nur durch die Idee des ständig möglichen Wachstums realisierbar sind. mehr…

Am 4. September: SPD-Ortsverein Südost hat Bürgermeister Heiko Rosenthal zu Gast

Im Rahmen der Gesprächsreihe "SPD Leipzig-Südost im Dialog" lädt der SPD-Ortsverein Leipzig-Südost am Donnerstag, 4. September, um 19:00 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung in das Brauereilokal „Hopfenspeicher“ (Oststraße 38) ein. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog




Anzeige / Weitere Infos zur Anmeldung und zum L-IZ-Leserrabatt