Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Krach im Neuseenland: Landratsamt prüft die Motocross-Strecke am Störmthaler See erstmal in aller Ruhe

Ralf Julke
Motocross auf dem Gelände im April 2012.
Motocross auf dem Gelände im April 2012.
Foto: Olaf Maruhn
Seit dem 21. September 2012 hat es Olaf Maruhn aus Dreiskau-Muckern eigentlich Schwarz auf Weiß. So ganz mit rechten Dingen geht es bei dem auf dem alten Holzplatz des ehemaligen Tagebaus Espenhain angelegten Motocross-Gelände nicht zu. Den Platz hat sich der MC Rötha als Motocross-Strecke ausgebaut. Aber so recht weiß man davon im Landratsamt wohl nichts, auch wenn hier offizielle Rennen ausgetragen werden.


Für Maruhn bleibt das auch nach mehrfachem Schriftwechsel mit dem Landratsamt des Landkreises Leipzig immer noch eine illegal eingerichtete Anlage. Und er sieht auch zu Beginn des Jahres 2013 keine Bemühungen, die illegal errichtete und illegal betriebene Motocross-Strecke stilllegen zu lassen. Das Crossgelände liegt in direkter Nähe zum Störmthaler See. Wer hier Ruhe in Gewässernähe gesucht hat, hat damit seit ein paar Jahren heftige Probleme. So sorgt das "Highfield"-Festival seit 2010 für schlaflose Sommernächte, das mit Sondergenehmigung fahrende Amphibienfahrzeug ist ganz gewiss kein leiser Zeitgenosse - und wenn auf der Motocross-Strecke ein Rennen angesetzt ist, ziehen auch die Staubfahnen über den See.

Am 21. September bestätigte nun das Bauaufsichtsamt des Landkreises Leipzig, nachdem sich Maruhn immer wieder über diverse Trainingsrennen auf der illegal errichteten Auto- und Motocross-Anlage beschwert hatte, dass man im Landratsamt durchaus so seine Probleme mit der Strecke hat. Eigentlich hatte sich Maruhn beim Umweltamt beschwert. Doch das hatte die Beschwerde ans Bauaufsichtsamt weitergeleitet. Und dessen Schreiben bestätigt: "Im Rahmen der bauaufsichtlichen Überprüfung haben wir auch den Motorsportclub Rötha als Nutzer der Anlage angehört. Dabei wurde deutlich, dass nicht nur die Aktivitäten des Motorsportclubs Probleme bereiten, sondern auch die illegale Nutzung durch Dritte."

Heißt im Klartext: Nicht nur wenn der MC Rötha hier Rennen und Trainings veranstaltet, dröhnt der Motorenlärm über den See - sondern auch andere Motorsportler nutzen das Gelände weidlich, um hier durch die Natur zu rasen.

Autorennen auf dem Holzplatz im August 2008.
Autorennen auf dem Holzplatz im August 2008.
Foto: Olaf Maruhn

Der MC Rötha hat dabei schon eine Niederlage in seiner Geschichte einstecken müssen: Er musste seinen Betrieb als Jetboot-Club einstellen, weil er keine Trainingsstrecke für die Jet-Boote fand. "Der langjährige Kampf war leider vergebens. Deshalb haben wir uns entschieden, den 1. SJCR e.V. ab April 2009 in den heutigen MCR - Motorsportclub Rötha unter dem Vorsitzenden von Henri Feige umzubenennen", teilt der Club auf seiner Vereinsseite mit. Und die Rennaktivitäten hat man dann einfach auf den alten Holzplatz verlegt.

Am 11. Juli war Maruhn gegenüber dem Landratsamt recht deutlich geworden: "Offensichtlich meinen Sie als Vertreter der zuständigen Behörde, daß es Jedermann möglich ist, Motorsportstrecken ohne Genehmigung zu errichten und zu betreiben, sofern eine bestimmte Zahl an Nutzungstagen nicht überschritten wird. Eine Genehmigung würde lediglich erforderlich, wenn diese nach § 4 BImSchG erforderlich ist. Das ist falsch. Anlagen in Spalte 2 der Anlage unterliegen gem. § 2 Abs. 1 Nr. 2 4. BImSchVO dem vereinfachten Genehmigungsverfahren nach § 19 BImSchG.

Fraglich ist aber, ob darüber hinaus noch eine Baugenehmigung erforderlich ist. Grundsätzlich bedarf eine ortsfeste Trainingsstrecke für Motorsport der Genehmigung nach den jeweiligen Vorschriften der Landesbauordnungen da sie zu den genehmigungsbedürftigen Vorhaben gehört und nicht einer Genehmigungsfreistellung unterfällt. Eine Baugenehmigung ist jedoch durch § 13 BImSchG ausgeschlossen, denn diese Vorschrift ordnet die sogenannte Konzentrationswirkung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung an. Das hat zur Folge, daß die von der Vorschrift erfaßten anlagebezogenen Genehmigungen durch die immissionsschutzrechtliche Genehmigung mit umfaßt sind und von dieser ersetzt werden. Baurechtliche Fragen sind mithin Inhalt des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens."

Quad-Schlamm-Rennen auf dem Gelände im Mai 2010.
Quad-Schlamm-Rennen auf dem Gelände im Mai 2010.
Foto: Olaf Maruhn
Vielleicht war das zu deutlich. Da arbeitet man dann etwas vorsichtiger in einer Behörde.

Das BImSchG ist übrigens das Bundes-Immissions-Schutzgesetz, das Gesetz, das eigentlich Bürger vor Lärm und Dreck beschützen soll. In voller Länge: "Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge".

Es besagt im Grunde, dass solche Anlagen wie die Motocross-Strecke am Störmthaler See genehmigungspflichtig sind. Und wenn sie genehmigt werden, müssen Auflagen erfüllt werden. Dass das Landratsamt jetzt die Bauaufsicht vor Ort geschickt hat, zeugt zumindest von einer latenten Inkonsequenz, wenn es um Emissionsschutz im Neuseenland geht.

"Es erschließt sich nicht, auf welch rechtlicher Grundlage das Bauaufsichtsamt den illegalen Betrieb einer Moto-Cross-Anlage überprüft und mit welchem Ziel die Überprüfung erfolgt", meint Maruhn. "Eine illegal errichtete und illegal betriebene Moto-Cross-Anlage wird von Jedermann illegal genutzt. Sowohl von angeblichen Dritten, als auch von dem Motorsportclub, der diese Anlage illegal errichtet hat, selbst. Genauso illegal ist die Billigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde Landkreis Leipzig. Das BImSchG ist ein repressives Verbotsgesetz mit Erlaubnisvorbehalt."

Aber was machen Ämter, wenn sie sich zu einer klaren Aussage nicht durchringen können? - Sie basteln einen Bebauungsplan. Mit dem kann man dann Dinge, die seit zwei Jahren einfach geduldet werden, gewissermaßen legalisieren.

"Die Aufstellung eines Bebauungsplanes im Außenbereich für die Errichtung einer Moto-Cross-Strecke legalisiert den Betrieb in keinster Weise. Ein B-Plan ist weder das geeignete, noch das rechtlich zulässige Instrument", meint Maruhn. Und hofft nun 2013 darauf, dass das Landratsamt auch mal für die Gesundheit der Bürger klare Kante zeigt und den Betrieb der Moto-Cross-Anlage untersagt und die Beseitigung der illegal errichteten Anlage anordnet.

Das Bundes-Immissionsschutz-Gesetz: www.gesetze-im-internet.de/bimschg/

Der MC Rötha: http://mc-roetha.jimdo.com



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Radwege an Bundesstraßen in Sachsen: Der Freistaat hat seine Bedarfsmeldung gegenüber 2013 halbiert

Auch beim Radwegeausbau an Bundesstraßen hinkt Sachsen hinterher.
Im eigenen Straßennetz hält sich der Freistaat Sachsen schon seit Jahren sehr zurück, den Radwegebau voranzutreiben. Aber selbst da, wo er Mittel beim Bund beantragen könnte, hat sich der Freistaat Sachsen lieber aufs "Sparen" verlegt. Ergebnis: Sachsen verzichtet 2014 noch stärker auf Bundesmittel für den Radwegebau an Bundesstraßen als im Vorjahr. mehr…

Topf & Quirl: Für ein friedliches Weihnachtsfest – Veganer Linsenbraten

Veganer Linsenbraten.
Und zack - da sind sie, die Feiertage! Schon lange haben sie sich anhand von hektischen Dauerläufen durch überfüllte Innenstädte und besinnliches Beobachten von Kerzenschein bemerkbar gemacht, aber nun stehen sie äußerst knapp bevor. Vermutlich sind inzwischen schon alle Geschenke gekauft, verpackt und unter den Weihnachtsbaum verfrachtet worden, falls nicht, rät es sich an, die Rezepte von letzter Woche genauer zu beäugen. mehr…

Jahreswechsel bei den LVB: Ferienangebot auf den Linien - Automaten über Silvester stillgelegt

Während der Feiertage und dem Jahreswechsel ändern die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH, wie in den Vorjahren schon, ihr Angebot. In der Woche zum Jahreswechsel 2014/2015 verkehren die Straßenbahn- und Buslinien der Leipziger Verkehrsbetriebe nach dem regulären Ferienfahrplan. Ausnahmen bilden Heiligabend und Silvester. Hier fahren die LVB nach dem Samstagsfahrplan. Während der Weihnachtsfeiertage und Neujahr gilt der Sonntagsfahrplan. mehr…

Energieeffizienz und Klimaschutz: Stadtwerke Leipzig erhalten TÜV SÜD-Zertifizierung für Energiemanagementsystem

Michael Weigl, Niederlassungsleiter von TÜV SÜD in Dresden, übergibt die Zertifizierung an Dr. Johannes Kleinsorg, Sprecher der Geschäftsführung der Stadtwerke Leipzig (li.).
Die Stadtwerke Leipzig haben erstmalig ihr Energiemanagementsystem nach ISO 50001 von der TÜV SÜD Management Service GmbH erfolgreich zertifizieren lassen. Ziel eines solchen Energiemanagementsystems ist es, die energiebezogene Leistung durch den Aufbau von dazu notwendigen Systemen und Prozessen kontinuierlich zu verbessern. „Unsere Auditoren haben ein zeitgemäßes Energiemanagement bei den Stadtwerken Leipzig festgestellt“, sagt Michael Weigl, Niederlassungsleiter von TÜV SÜD in Dresden. mehr…

Wirtschaftsjahr des Messe-Caterers: fairgourmet setzt positive Geschäftsentwicklung fort

Neues Messegelände mit Glashalle.
Mit einem Umsatz von rund 8,5 Millionen Euro schließt die Messe-Tochter fairgourmet das Geschäftsjahr 2014 erfolgreich ab und setzt die positive Entwicklung der vergangenen Jahre fort. Dazu beigetragen haben neben den besucherstarken Messen und Veranstaltungen auf dem Gelände der Leipziger Messe eine gestiegene Anzahl von Caterings für Firmen sowie zahlreiche kulturelle und gesellschaftliche Anlässe in Leipzig und der Region – darunter die Classic Open und Klassik airleben, das Bachfest und die Verleihung des Mendelssohn-Preises. mehr…

Brustkrebs: Ein Ratgeber-Buch mit vielen Fragen und vielen Antworten

Teelke Beck, Irene Brenneisen: Brustkrebs. Der aktive Weg durch die Erkrankung.
Eigentlich ist die "Edition Lebenslinien" im Buchverlag für die Frau eher durch Lebens- und Erfahrungsberichte geprägt. Aber jetzt gibt es zwischendurch auch mal einen Ratgeber, einen, der vielen Betroffenen zumindest helfen kann, eine einschneidende Krise im Leben zu bewältigen. Dr. med. Teelke Beck und Breast Care Nurse Irene Brenneisen arbeiten beide am Brust-Zentrum Zürich. Sie kennen sich mit allen Facetten des Themas aus. mehr…

HoGeSa, PEGIDA: LEGIDA - Welcome in Leipzig

Vertrauen in Politik und Presse restlos futsch?
Das war die vielleicht bislang einzig richtige Medien-Aktion, welche am 18. Dezember im Rahmen der Ausstrahlung der NDR-Sendung „Panorama“ anschließend im Netz zu finden war. Die ungekürzten, vollständigen Interviews und Aufnahmen mit den Menschen, mit denen die Reporter am 15. Dezember in Dresden sprechen konnten. Ohne Kommentierung, pur. Und mit einer Überraschung mit einem Interviewpartner, der von RTL war. mehr…

Stadtverwaltung präsentiert Sporthöhepunkte des Jahres 2015

Heiko Rosenthal und Kerstin Kirmes (Stadt Leipzig).
Auch das Sportamt hatte sich schon seit 2013 Gedanken gemacht, welche Höhepunkte denn zum Jubiläumsjahr in der Stadt beigetragen könnten. Es sind nun vor allem die Hallenhockey-Weltmeisterschaft und die Kanuslalom-Europameisterschaft, die von sportlich herausragender Bedeutung sind. Der Zuschauerrenner wird aber wohl das Fußball-Länderspiel Deutschland gegen Georgien, zumal die DFB-Kicker die EM-Qualifikation bisher eher spannend gestalten. mehr…

Luftreinhalteplan nicht umgesetzt: Grüne fordern endlich Investitionen in 5.000 neue Straßenbäume

Gefällt sind Bäume schnell - Nachpflanzen kostet richtig Geld.
So geht es wirklich nicht. Drei Jahre nach Einführung entpuppt sich die Leipziger Umweltzone als das, was sie eigentlich ist: ein Tiger mit schlechten Zähnen. Sie sollte - letztlich auf Weisung des sächsischen Umweltministeriums - all das ausgleichen, was Leipzig nicht in seinen Luftreinhalteplan geschrieben hat und was sie aus dem Luftreinhalteplan auch nicht umgesetzt hat. Zum Beispiel, weil es hinten und vorne am Geld fehlt - wie etwa für Straßenbäume. mehr…

Schwarz-Rot spielt nicht mit: Grünen-Antrag für Sicherung eines leistungsfähigen ÖPNV in Sachsen abgelehnt

Regionalbahn im Hauptbahnhof Leipzig.
Dass jetzt in Leipzig so heftig über die künftige Finanzierung des ÖPNV diskutiert wird, hat auch damit zu tun, dass die in den vergangenen fünf Jahren praktizierte Kürzungspolitik des Landes längst Wirkungen zeigt. An einem Punkt hätte die neue CDU/SPD-Regierung längst umsteuern können: bei der Verteilung der vom Bund ausgereichten Regionalisierungsmittel, die eigentlich komplett für den regionalen Schienenverkehr vorgesehen sind. Aber ein Grünen-Antrag dazu wurde von CDU und SPD abgelehnt. mehr…

Stadtrat Frank Tornau (CDU): CDU-Fraktion unterstützt Strategie der LVV zur VNG

Die VNG muss am Standort Leipzig gesichert werden: Die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat unterstützt die Bemühungen, den Standort der Verbundnetz Gas AG (VNG) für Leipzig langfristig zu sichern. Die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) hatte gestern die EWE aufgefordert, sollten diese ihre bestehende Aktienmehrheit veräußern wollen, diese Anteile der LVV anzubieten. mehr…

Finanzrevisor Pfiffig nimmt einen Leserbrief aus der LVZ auseinander (2): Großprojekte liefen völlig ohne Rechnungshöfe in die Bredouille

Klaus Richard Grün mit den berühmten drei Fröschen des Rechnungsprüfungswesens.
Hervorragende Arbeiten leisten die Rechnungshöfe, weil sie die desaströsen Verteuerungen beim Flughafen Berlin/Brandenburg, der Hamburger Elbphilharmonie, Stuttgart 21 und den City-Tunnel Leipzig zwar nicht verhindert, aber die wahrlich kritikwürdigen Zustände aufgezeigt haben, meinte E in seinem in der LVZ abgedruckten Leserbrief. mehr…

Finanzrevisor Pfiffig nimmt einen Leserbrief aus der LVZ auseinander (1): Rechnungsprüfer sind keine Finanzrevisoren

Klaus Richard Grün mit den berühmten drei Fröschen des Rechnungsprüfungswesens.
Der "Finanzrevisor Pfiffig im Interview" in der L-IZ ist bundesweit auf erhebliches Interesse gestoßen, was ich in dem Maße nicht erwartet hatte. Auch bei der LVZ hat er seine Wirkung nicht verfehlt. Wie ist es sonst erklärbar, dass dort mein, Ende Juli 2014, gemachtes Interview etwas gekürzt unter der Überschrift "Rechnungshöfe sind nur auf dem Papier unabhängig" am 4. November doch noch veröffentlicht wurde. mehr…

Podiumsdiskussion mit Staatsministerin für Integration und Gleichstellung Petra Köpping am 22. Dezember: Gelingende Integration im Leipziger Norden?

Die Sächsische Staatsministerin für Integration und Gleichstellung Petra Köpping lädt zusammen mit dem Bürgerverein Gohlis e.V. am Montag, 22. Dezember, ab 18:00 Uhr in die Rosentalresidenz der Diakonie Leipzig in der Elsbethstraße 18 ein. mehr…

Feinstaubbelastung in Leipzig: CDU-Fraktion wünscht sich Grüne Welle statt Fahrverbote

Im November fertiggestellt: die Lützner Straße.
Die Feinstaubbelastung ist in Leipzig trotz Umweltzone an einzelnen Stellen immer noch zu hoch. Die Antwort darauf darf aus Sicht der CDU-Fraktion nicht einfach „Fahrverbot“ heißen. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Stadträtin Dr. Sabine Heymann: „Von einer Straßensperrung ist eben nicht nur der private KfZ-Verkehr betroffen, sondern auch der Wirtschaftsverkehr. Im betrachteten Zeitraum war die Baustelle in der Lützner Straße im vollen Gange. Eine höhere Feinstaubbelastung war hier absehbar.“ mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Reisebericht
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Die Stadthühner beim Online-Voting in der Kategorie "WWF Sonderpreis". Bis zum 11. Januar für das Leipziger Projekt abstimmen:
Nachspiel
- Schaltung: 6 Tage vorher, VA-Tag und 3 Tage nachher - Termine Stadtrat 2013 am 23.01., 20.02., 20.03., 17.04., 15.05., 19.06., 10.07., 18.09., 16.10., 21.11., 11.12. - Termine Stadtrat 2014 am 22.01., 12.02., 19.03., 16.04., 21.05., 18.06., 16.07., 17.09., 15.10., 20.11., 10.12. - Positionierung: in ungeraden Monaten: Die Linke oben, Die Grünen unten - Grünen-Banner: 1 (Monate 1, 4, 7, 10), 2 (Monate 2, 5, 11), 3 (Monate 3, 6, 9, 12)
Fraktion Die Linke im Stadtrat Leipzig

_Neues aus der Fraktion:

Weitere News und Termine der Fraktion Die Linke im Stadtrat Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog