Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Ein Gesetz mit absehbaren Kollateralschäden: Sachsens Baum-ab-Gesetz beschlossen

Ralf Julke
Bürokratieabbau beim Baumschutz?
Bürokratieabbau beim Baumschutz?
Foto: Ralf Julke
"Landtag lockert Baumschutzsatzungen", meldet Stephan Meyer, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, am Mittwoch, 1. September. Mit den Stimmen der CDU/FDP-Regierungskoalition wurde das heiß diskutierte "Gesetz zur Vereinfachung des Landesumweltrechts" beschlossen.



"Das Gesetz ist ein guter Kompromiss zwischen Naturschutz und den berechtigten Interessen von Grundstücksbesitzern und Kleingärtnern. Es ist zudem ein weiterer Schritt zum Bürokratieabbau“, behauptet Meyer.

Und versucht dann noch einmal die Argumentation zu wiederholen, mit der Schwarz-Gelb seit Monaten den Entwurf verteidigt hat: "Nach dem Gesetz sind Kleingärten vom Geltungsbereich kommunaler Baumschutzsatzungen ausgenommen. Gleiches gilt für Bäume auf Grundstücken mit Gebäuden. Der Stammumfang der Bäume darf allerdings nicht größer als einen Meter (gemessen in einer Stammhöhe von einem Meter) betragen. Bäume mit einem größeren Stammumfang dürfen nicht gefällt werden oder bedürfen – wie bisher – einer Genehmigung. Dabei gilt ab sofort eine Genehmigungsfiktion. Die bisherigen Regelungen zum Baumschutz gelten weiterhin. So ist das Fällen von Bäumen während der Vegetationsperiode von April bis Oktober grundsätzlich untersagt. Ausnahmen können von der zuständigen Gemeinde erteilt werden."

Das Gesetz wird die Gerichte beschäftigen. Das steht jetzt schon fest. Wogegen es alles verstößt, das hat die Leipziger Abgeordnete Gisela Kallenbach in einer erstaunlich kurzen, aber emotionalen Rede im Landtag einfach mal in Fragen gefasst. Eine Menge Fragen.

Gisela Kallenbach.
Gisela Kallenbach.
Foto: Büro Gisela Kallenbach
Die lassen wir hier einfach mal stehen, so wie sie sind:

"Wie erklären Sie die Verletzung des Grundrechtes der Kommunalen Selbstverwaltung?

Erklären Sie bitte, wie man Leistungen kostenlos erbringen kann - trotz der Pflicht zu Eigeneinnahmen laut SächsGemO und erklären Sie noch deutlicher, wie z.B. die relativ grünflächenarmen Großstädte ihren Verpflichtungen zum Naturschutz und zur Herstellung gesunder Lebensverhältnisse nachkommen sollen.

Ich erinnere nur an Grünentwicklungsplanung, Feinstaub- und Stickoxidbelastung in Ballungsräumen und die Rolle von Großgehölzen.

Erklären Sie bitte auch die völlig willkürlich festgelegte Genehmigungsfiktion nach drei Wochen.

Erklären Sie bitte auch den Grundstückseigentümern, dass sie zukünftig gegen Europäisches Artenschutzrecht verstoßen - und dafür rechtlich belangt werden, wenn sie z.B. bestimmte Weidenarten oder höhlenreiche Einzelbäume fällen, die sogar noch nach Paragraph 26 Sächs. NaturschutzG geschützt sind.

Erklären Sie die geplante generelle Fällerlaubnis der einheimischen Nadelgehölze sowie Birke und Pappel. Diese Baumarten sind häufig Bestandteil streng geschützter Biotope und das übrigens unabhängig von ihrem Status nach dem Baugesetzbuch im Innen- als auch im Außenbereich.

Haben Sie die Fragen alle gut notiert?!

Sachsens neues "Baumschutz"-Gesetz hebelt Kommunalrecht aus.
Sachsens neues "Baumschutz"-Gesetz hebelt Kommunalrecht aus.
Foto: Ralf Julke

Sie versprechen Freiheit und bescheren den Bürgern Rechtsunsicherheit und nennen das auch noch Vereinfachung. Den Schneid muss man erstmal haben!

Eine realitätsgerechte Hilfe beim Umgang mit den örtlich sehr unterschiedlichen und wohl auch mancherorts verkomplizierten Baumschutzsatzungen hätte grundlegend anders aussehen können - das aber hätte man mit den Kommunen und Verbänden diskutieren müssen. Dorthin gehört das Thema und nicht in den Landtag.

Nun geht die Vereinfachung ja aber noch weiter - die Abschaffung von Vorkaufsrechten. Da habe ich wieder so manche Frage zu stellen:

Wie wird zukünftig ein großflächiger Biotopverbund - übrigens Ziel des Umweltministeriums - ermöglicht? Wie sollen in Zukunft Naturdenkmale durch die Landesbehörden geschützt werden?

Wie sollen Überschwemmungsgebiete eingerichtet werden, ohne die Bürger zu enteignen?

Ein Vorkaufsrecht, das ja keine Vorkaufspflicht ist, leichtfertig, ohne Not aufzugeben, das verstehe wer will. Ich denke, hier profitieren einzig und allein Immobilienspekulanten - auf Kosten der Allgemeinheit und der Natur. Wenn das Instrument in der Vergangenheit nicht erfolgreich war, liegt das nicht an dessen Unbrauchbarkeit, sondern am mangelnden Willen zum sachgerechten Vollzug durch die zuständige Landestalsperrenverwaltung und anderer Behörden und am mangelnden Willen, eine grundsätzliche Neuorientierung in Richtung natürlichen Hochwasserschutz durchzusetzen. Die Auswirkungen werden leider wieder die nächsten Hochwasseropfer zu tragen haben.

Werte Kollegen, Sie haben bestimmt größtes Verständnis, dass meine Fraktion diese Gesetzentwürfe aus den genannten Gründen ablehnen muss."

Das Erschreckende an diesem nur scheinbaren Schritt zur Entbürokratisierung ist die schlichte Tatsache, dass es ohne Änderungen durch den Landtag gepaukt wurde. Es ist an keiner Stelle das, was Stephan Meyer "Kompromiss" nennt. Es hat kein qualifiziertes Gespräch mit den betroffenen Kommunen stattgefunden, deren Protest schlicht ignoriert wurde. Es fand ebenso wenig ein qualifiziertes Gespräch mit den Naturschutzverbänden des Freistaates statt, die schon von Gesetzes wegen zu solchen Gesetzesvorlagen gefragt werden müssen.

Das Problem dieser Beteiligung ist natürlich - und das kennen auch die Leipziger aus eigener Erfahrung - dass die Einwände, egal, wie qualifiziert und dringend sie sind, nicht berücksichtigt werden müssen, wenn der Ersteller der Vorlage das nicht will.

Es ist genau der Punkt, an dem Bürgerbeteiligung in der sächsischen Politik ausgehebelt werden kann - und ziemlich regelmäßig auch ausgehebelt wird. Dass in diesem Fall auch noch ein Verstoß gegen die sächsische Verfassung in Kauf genommen wird, zeugt auf keinen Fall von einem wirklich demokratischen Staatsverständnis.

„Unbeeindruckt von allen fachlichen und rechtlichen Gegenargumenten brachten die Regierungsparteien den Entwurf nahezu unverändert in den Umweltausschuss des Landtages und heute zur Beschlussfassung in den Landtag ein“, kommentierte am Mittwoch Bernd Heinitz, Vorsitzender des NABU Sachsen, den Vorgang. „Keines der zuvor vorgetragenen, den Naturschutz betreffenden Gegenargumente hatte man entkräften können; es sind nur wenige geringfügige Änderungen vorgenommen worden, bei denen es sich aber nach unserer Einschätzung nicht wirklich um Kompromisse handelt. So musste zwangsläufig der Eindruck entstehen, dass von Anfang an feststand, was erreicht werden sollte: keine Verbesserungen im Naturschutzrecht, sondern Einschränkungen.“

Der NABU Sachsen hat den Gesetzesentwurf – ebenso wie die später von den Regierungsparteien eingebrachten Änderungsvorschläge – bis zuletzt abgelehnt und seinerseits Vorschläge gemacht. Denn dieser Entwurf nimmt dem Naturschutz einen erheblichen Teil seiner Durchsetzungskraft und kollidiert an einigen Punkten mit übergeordneten rechtlichen Regelungen – zum Beispiel eben mit dem EU-Artenschutz.

„Erschreckend ist aus unserer Sicht die Art und Weise, wie in diesem Fall politische Entscheidungen getroffen wurden", so Heinitz. "Nicht nur die harsche, aber fachlich und rechtlich wohlbegründete Kritik der Verbände, des Städte- und Gemeindetages sowie die in der Sachverständigenanhörung vorgebrachten Argumente wurden ignoriert. Übergangen wurde auch unsere Bitte, in Ruhe und gemeinsam eine ‚große Novelle‘ 2011 anzugehen und uns für eine wirkliche Verbesserung des Landesnaturschutzgesetzes – im Einklang mit allen übergeordneten natur- und artenschutzrechtlichen Normen – einzusetzen. Nun stehen wir wahrscheinlich vor einem Gesetz, das stark überprüfungs- und veränderungsbedürftig, genau genommen ein Rückschritt, ist und das zu zahlreichen verwaltungsrechtlichen Verfahren führen dürfte. Dass die zuletzt von Linken, SPD und Grünen vorgebrachte Forderung, die Beschlussfassung zur verfassungsrechtlich umstrittenen Änderung des Baumschutzes von der Tagesordnung des heutigen Plenums erst einmal abzusetzen, von CDU/ FDP abgelehnt wurde, passt ins undemokratische Bild.“

www.nabu-sachsen.de

Mehr dazu auf L-IZ.de
Sachsens Baum-ab-Gesetz: Der juristische Ärger ist programmiert

Leipzigs Umweltbürgermeister warnt: Änderungen beim Baumschutz kommen Leipzig teuer zu stehen

VGWortLIZ


Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Am 4. September: SPD-Ortsverein Südost hat Bürgermeister Heiko Rosenthal zu Gast

Im Rahmen der Gesprächsreihe "SPD Leipzig-Südost im Dialog" lädt der SPD-Ortsverein Leipzig-Südost am Donnerstag, 4. September, um 19:00 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung in das Brauereilokal „Hopfenspeicher“ (Oststraße 38) ein. mehr…

Erkundungen in den Freianlagen: Hamburger Elefanten sind jetzt für Besucher im Zoo Leipzig zu sehen

Elefantenkuh Thura mit Tochter Rani.
Die beiden Hamburger Elefantenkühe Thura (40) und Rani (5), die seit letzter Woche in Leipzig leben, haben sich inzwischen schon gut an ihr neues Domizil und ihre neuen Pfleger gewöhnt, teilt der Zoo Leipzig mit. In den letzten Tagen fand bereits ein erstes Zusammengewöhnen mit der Elefantenkuh Saida (41) statt, die 2006 aus Hamburg nach Leipzig kam und bisher nur schwer in die bestehende Herdenstruktur integriert werden konnte. mehr…

Naturschutzstationen in Sachsen ringen um ihre Existenz: Vier sächsische Landkreise haben keine Naturschutzstationen mehr

Die Auwaldstation in Lützschena.
Dass die letzte sächsische Regierung von Naturschutz nicht allzu viel gehalten hat, das zeigte sich nicht nur am "Baum-ab-Gesetz" und im "Tornado-Erlass" des Umweltministers. Es macht sich auch am finanziellen Ausbluten der Naturschutzstationen fest. Nicht nur die Auwaldstation in Leipzig-Lützschena hat zu kämpfen. Andere Stationen mussten schon aufgeben. mehr…

Thomaspfarrer i.R. Christian Wolff zur Landtagswahl in Sachsen: Gefährliche Demokratieverachtung

Thomaskirchpfarrer i.R. Christian Wolff zur Landtagswahl in Sachsen
Es ist längst Tradition auf der L-IZ den Pfarrer der Thomaskirche (i.R.) Christian Wolff als streitbaren Zeitgeist in Form von Gastkommentaren wiederzugeben. Wie immer ohne redaktionellen Eingriff, denn streitbar bedeutet immer auch – eine selbstgedachte Meinung ist auch eine wirkliche Meinung. Heute hat sich Christian Wolff über die AfD, die NPD aber vor allem über die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl in Sachsen Gedanken gemacht. Und kommt zu einer teils vernichtenden Kritik am Umgang mit den demokratischen Möglichkeiten in unserer Zeit. Diverse Ausgrenzungsphilosophien und die Verachtung gegenüber der parlamentarischen Demokratie stehen auf der Tagesordnung. mehr…

808 Stimmen zu wenig: NPD kündigt Wahlanfechtung an

Die NPD nicht mehr im Landtag
Aus die Maus. Die NPD wird dem 6. Sächsischen Landtag nicht mehr angehören. Die Rechtsextremen scheiterten bei der Wahl am Sonntag denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Keine Überraschung also heute, am Tag danach: Die Verlierer möchten das Ergebnis anfechten und verlangen eine Neuauszählung der abgegebenen Stimmen. mehr…

Nach der Landtagswahl: Ein Mitgliederentscheid, grünes Innehalten und die Frage nach der Wahlbeteiligung

Das SPD-Team "Eva" (Brackelmann) am Wahlabend im Rathaus
Ein paar Stunden Luftholen an allen Fronten, die Pressemitteilungen der Parteien am Tag nach der Wahl gingen gegen Null. Der Wahlkampf 2014 ist vorbei, die letzte von vier Wahlen binnen eines Jahres vorüber und eine mögliche neue Koalition zeichnet sich in Sachsen ab. Als die Vertreter der Leipziger SPD am gestrigen Abend im Neuen Rathaus die ersten Hochrechnungen vor Augen hatten, waren bereits ein kleines Plus, eine mögliche Regierungsbeteiligung, das Ausscheiden der FDP und schwache Grüne absehbar. mehr…

Polizeibericht: Familiendrama in Lindenau - Haftbefehl erlassen

Gegen den 41-Jährigen, der gestern in Lindenau Frau und Tochter potentiell lebensbedrohliche Verletzungen zugefügt hat, wurde heute Haftbefehl wegen versuchten Mordes erlassen +++ Am Wochenende kam es erneut zu mehreren Fahrzeugdiebstählen. mehr…

Umweltzone, Jobticket, Modal Split: Eine Große Anfrage der Grünen zur Luftreinhaltung in Sachsen und Leipzig

Die Messstation Leipzig-Mitte am Hallischen Tor.
Wirken Umweltzonen? Machen Luftreinhaltepläne Sinn? Die Debatte flammt immer wieder auf. Auch Zahlen und Berichte gibt es in unregelmäßigen Abständen immer wieder. Die Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag hat deswegen noch eine letzte große Anfrage vor der Wahl gestartet. Und bekam ein Antwortpaket von 54 Seiten. Auch mit der klaren Aussage. Auch Sachsens Regierung hält die Luftreinhaltepläne für notwendig. mehr…

Landtagswahl 2014: 15 Leipziger werden im nächsten sächsischen Landtag sitzen

Wahlabend im Neuen Rathaus.
Bei Wahlen sehen die Wähler immer nur die Oberfläche. Man verlässt sich auf Parteikürzel, bekannte Namen, die ein oder andere Parole. Kreuzchen machen, fertig. Die Arbeit haben denn die, die gewählt sind. 15 Leipzigerinnen und Leipziger werden die Stadt in den nächsten fünf Jahren im Landtag vertreten.
mehr…

Jobcenter-Problem Weiterbildung: DGB Leipzig-Nordsachsen fordert bessere finanzielle Unterstützung für Qualifizierungsmaßnahmen

Erwerbslosen fehlt oft genug das Kleingeld für Weiterbildungen.
Die Kluft ist unübersehbar: Da gibt es in Leipzig tausende Arbeitsuchende, deren Qualifikation für die angebotenen Arbeitsplätze nicht ausreicht oder einfach nur nicht passt. Doch wenn es um die Qualifizierung geht, stehen sie vor dem selben Problem, das auch sonst ihr Leben mit lauter Stopp-Schildern umgibt: Das Geld reicht nicht. Ein Dilemma, das Leipzigs DGB-Chef jetzt kritisiert. mehr…

Immunreaktionen auf der Spur: Ulf Wagner hat jetzt die Heisenberg-Professur für Rheumatologie inne

Prof. Ulf Wagner.
Der Rheumatologe Prof. Dr. Ulf Wagner hat über das Heisenberg-Förderprogramm der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) an der Medizinischen Fakultät der Universität Leipzig einen Lehrstuhl für Experimentelle Rheumatologie erhalten, teilt die Uni Leipzig mit. Er beschäftigt sich mit Grundlagenforschung und klinischen Studien auf molekularbiologischem und immunologischem Bereich. Und das betrifft so manchen Zeitgenossen, der sich mit Rheuma plagt. mehr…

Am 6. und 7. September: 60 Teilnehmer laden ein zum 2. Tag der Industriekultur in Leipzig

Auch die Alte Messe steht im Programm des Tages der Industriekultur.
Am Samstag und Sonntag, 6. und 7. September, veranstaltet der Verein für Industriekultur Leipzig e.V. zum zweiten Mal einen Tag der Industriekultur in Leipzig. Den Auftakt bildet die Eröffnung am Freitag, 5. September, um 17 Uhr in der Alten Handelsbörse auf dem Naschmarkt. Etwa 60 teilnehmende Institutionen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur laden zu knapp 100 Veranstaltungen ein. mehr…

Am 3. September: Joachim-Ringelnatz-Schule öffnet ihre Türen

Am Mittwoch, 3. September, öffnet die Joachim-Ringelnatz-Grundschule in der Grünauer Allee 35 von 14 bis 18 Uhr ihre Türen für alle Schüler (zukünftige und ehemalige), Eltern und Freunde. Mit der Unterstützung von 2.250 Euro aus den Spenden „Musik macht schlau“ der Stiftung „Bürger für Leipzig“ können auch im Schuljahr 2014/15 alle Schüler der dritten und vierten Klasse ein Streichinstrument erlernen. mehr…

Am 4. September: Vortrag im Stadtarchiv zum Ausbruch des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren

Mit einem Vortrag des Historikers Prof. Dr. em. Ulrich von Hehl zum Beginn des ersten Weltkrieges im Sommer 2014 startet am Donnerstag, 4. September, um 18:30 Uhr die Veranstaltungsreihe des Stadtarchivs für das zweite Halbjahr. Der Referent beleuchtet ein historisches Datum von entscheidender Bedeutung für die weitere Entwicklung Europas. Für Leipzig beendete der Erste Weltkrieg mit einem Paukenschlag eine beispiellose Prosperitätsphase in der Entwicklung der Stadt. mehr…

Am 4. September in der Frauenkultur: Ausstellungseröffnung "Ich bin heute über 60. Und wofür würde ich heute auf die Straße gehen?"

Ausstellung: Ich bin heute über 60 ...
Viele der heutigen 60plus-Generation waren vor 25 Jahren aktiv beteiligt am gesellschaftlichen Umbruch, an der friedlichen und gewaltfreien Revolution im Herbst 1989. Ein Vierteljahrhundert später sieht die Welt anders aus, hat sich der Alltag massiv verändert – aus Gründen des Älter-Geworden-Seins einerseits wie durch die andere Gesellschaftssituation andererseits. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog




Anzeige / Weitere Infos zur Anmeldung und zum L-IZ-Leserrabatt