Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Drohende Einschnitte im neuen S-Bahn-Netz: Politiker rufen Landesregierung zur Vernunft

Ralf Julke
2013 droht ein reduziertes Zugangebot im City-Tunnel.
2013 droht ein reduziertes Zugangebot im City-Tunnel.
Foto: Ralf Julke
Nach dem Appell des Geschäftsführers des Zweckverbandes für den Nahverkehr Leipzig (ZVNL), Olivier Mietzsch, fordern Politiker aus Bund, Land und Stadt die sächsische Staatsregierung auf, in Sachen Förderung des ÖPNV endlich umzusteuern und Fehler der Vergangenheit einzugestehen.


Die neuerlichen Kürzungen bei den Regionalisierungsmitteln, mit denen die Zweckverbände eigentlich den Schienennahverkehr in der Region organisieren sollen, machen das 2013 mit des Eröffnung des Leipziger City-Tunnels geplante Mitteldeutsche S-Bahn-Netz unfinanzierbar.

"Bereits die Kürzungsrunden der schwarz-gelben Staatsregierung 2011 und 2012 haben zu Streckenstillegungen und Verringerung von Taktzeiten im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) geführt, die die Attraktivität des Nahverkehrs verringert haben. Die Landesregierung muss jetzt endlich die vom Bund für den SPNV bereitgestellten Mittel zu 100 Prozent weiterreichen und einen attraktiven Nahverkehr sichern", fordert der Leipziger Abgeordnete Dirk Panter (SPD). Darüber hinaus kritisiert Panter die zwei Klassen-Politik der Staatsregierung.

„Während die Residenzstadt Dresden von der Landesregierung über zusätzliche Kulturmittel, Mittel für den Unterhalt von Parks oder mit einem Jobticket für Landesbedienstete besser gestellt wird, geht der Rest des Landes leer aus. So führt das nur für den Verkehrsverbund Oberelbe, also den Raum Dresden, gültige und vom Land finanzierte Jobticket in diesem Zweckverband zu einer Abfederung der Kürzungsmaßnahmen. Alle anderen Zweckverbände bekommen die Kürzungen jedoch direkt zu spüren", stellt er fest. "Darüber hinaus erzeugt das Jobticket auch Ungerechtigkeiten, da der Landesregierung beispielsweise eine Staatsdienerin in Dresden offensichtlich mehr Wert ist als eine außerhalb Dresdens. Die Landesregierung muss endlich mir dieser Zwei-Klassen-Politik aufhören und für eine gerechte und transparente Finanzausstattung in ganz Sachsen sorgen.“

Sachsen hat sich zur Finanzierung des S-Bahn-Netzes vertraglich verpflichtet

Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok bei einem City-Tunnel-Besuch.
Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok bei einem City-Tunnel-Besuch.
Foto: Ralf Julke
So sieht es auch Dr. Barbara Höll, Leipziger Bundestagsabgeordnete der Linken. "Mit den jetzt bekannt gewordenen Finanzierungsengpässen für den ZVNL und damit für das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz, die aus der unverlässlichen Verkehrs- und Haushaltskürzungspolitik der Sächsischen Staatsregierung herrühren, übersteigt das düstere Zukunftsbild für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in und um Leipzig die kühnsten Prophezeiungen unserer Partei aus den Jahren 2010/11. Nicht allein, dass damit tatsächlich die S-Bahn-Linie 1 in ihrem Bestand an sich gefährdet wird. Auch andere Streckenäste des S-Bahn-Netzes laufen Gefahr, dem Kürzungsdruck aus Dresden zum Opfer zu fallen", stellt sie fest.

Die etwas forsche Art des sächsischen Verkehrsminister Sven Morlok (FDP), die aufklaffenden Finanzierungslöcher beim City-Tunnel einfach durch Umverteilung der ÖPNV-Mittel zu kompensieren, könnte jetzt dazu führen, dass das konzipierte S-Bahn-Netz nur als Rudiment verwirklicht wird.

"Mit dem Bau- und Finanzierungsvertrag für den City-Tunnel Leipzig hat sich der Freistaat Sachsen nicht nur zur Übernahme bereits realisierter gewaltiger Finanzierungsrisiken und Mehrkosten verpflichtet, sondern auch zur Finanzierung eines in diesem Vertrag hinterlegten Betriebsprogramms, dessen Umsetzung nun vom Freistaat wiederum in Frage gestellt wird. So darf der Freistaat mit der Metropole Leipzig, dem Kern der Mitteldeutschen Metropolregion, und ihrem Umland, nicht umgehen", stellt Höll fest. "Das Spiel von Bund und Deutscher Bahn mit den SPNV-Aufgabenträgern und der Geldschwungscheibe Regionalisierungsmittel zugunsten des Bundeshaushaltes muss beendet werden. So müssen die SPNV-Aufgabenträger von jedem verausgabten Euro gut 60 bis 65 Cent direkt an die Infrastrukturunternehmen des Deutsche-Bahn-Konzerns zahlen (DB Netz, DB Station & Service, DB Energie). Letztlich landen knapp 700 Millionen Euro pro Jahr als Gewinnausschüttung des DB Konzerns im Bundesetat. Das bezahlen SPNV-Aufgabenträger und Fahrgäste. Aus Sachsen sind das jährlich knapp 50 Millionen Euro.“

Auch die Flughafen-S-Bahn steht auf der Kippe

Enrico Stange, Sprecher für Landesentwicklung und Infrastruktur der Landtagsfraktion der Linken, ergänzt: „Der Freistaat wird de facto nicht nur wortbrüchig, sondern vertragsbrüchig. Wer Verträge schließt, muss sie erfüllen. Der Bau- und Finanzierungsvertrag zum Leipziger City-Tunnel ist das eine. Wenn Minister Morlok und die CDU-FDP-Koalition in Sachsen den Haushaltsentwurf 2013/14 in der jetzigen Fassung ohne wesentliche Aufstockungen der Mittel für die SPNV-Zweckverbände und somit auch für den ZVNL bestätigen, dann wird die S1 nur von Stötteritz nach Oschatz fahren können. Und auch die Flughafen-S-Bahn würde in erhebliche Schwierigkeiten gelangen, was für das Mitteldeutsche Luftdrehkreuz von Nachteil ist. Denn mit den jetzt geplanten Finanzierungseckwerten müsste weit unterhalb des mit dem Freistaat vereinbarten Betriebsprogramms von 500.000 Zugkilometern pro Jahr gefahren werden. Bei dieser SPNV-ÖPNV-Politik des Freistaates Sachsen, also der FDP-CDU-Regierung, kann nur noch von kaufmännischem Dilettantismus gesprochen werden, wenn es nicht Vorsatz ist.“

Die Versprechungen der Regierungsfraktion sind Makulatur

"Der Leipziger Verkehrsverbund ZVNL hat jetzt die Karten auf den Tisch gelegt: die mit Betriebsaufnahme des Citytunnels geplanten, sinnvollen Mehrbestellungen für den S-Bahnverkehr in der Region um Leipzig sind mit den ÖPNV-Kürzungen nicht finanzierbar. In der Landtagsdebatte um unseren Antrag 'Öffentlichen Verkehr im gesamten Freistaat absichern und ausbauen' hatten Vertreter der Regierungsfraktionen noch behauptet, dieser S-Bankverkehr sei trotz Kürzungen ausfinanziert. Das entpuppt sich nun als falsch", stellt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, fest.

"Klar ist nun, mit den vorgesehenen Kürzungen der ÖPNV-Finanzierung ist der Ausbau des öffentlichen Verkehrs in den Ballungsräumen bedroht, trotz erfreulich steigender Auslastung. Neben der S-Bahn in Leipzig betrifft das auch die lange geplante, aber nicht finanzierbare Verdichtung der S-Bahn von Meißen nach Dresden auf einen 15-Minuten-Takt. Der Ausbau dieser Strecke mit eigenem Gleiskörper für die S-Bahn findet derzeit statt und soll 2016 abgeschlossen werden. Der dazu gehörende S-Bahnverkehr kann aber mangels Geld nicht bestellt werden", benennt die Grünen-Abgeordnete dieselben Folgeprobleme im Mittelsachsen. "Diese Realität straft die Beschwichtigungen von CDU und FDP Lügen. Die Regierungsfraktionen sollten sich der Realität zuwenden und die Kürzungen für den ÖPNV zurücknehmen. Im reichlich ausgestatteten Haushaltskapitel für Verkehr für die Jahre 2013/14 fehlt es nicht an Geld sondern am Willen."

Mögliche Folge: Grünau bleibt ohne S-Bahn

Noch im Mai 2012 hat die Stadt Leipzig beschlossen, die S-Bahnbrücke am Endpunkt Grünau-Miltitzer Allee noch im Jahr 2013 instand zu setzen. Die Grünauer sahen das als Zeichen für die Wiederinbetriebnahme der S-Bahnlinie 1, die Grünau, Plagwitz, Lindenau und Leutzsch mit der Leipziger Innenstadt verbindet und künftig sogar bis Oschatz führen soll. Nach der Stilllegung der S-Bahn-Linie hatten viele Grünauerinnen und Grünauer dagegen protestiert. Eine Bürgerinitiative sammelte 12.000 Unterschriften gegen die Ursache der Stilllegung, die Kürzung der Mittel für den Nahverkehr durch den Freistaat Sachsen.

"Im kommenden Jahr wurde versprochen, dass die S-Bahn-Linie pünktlich zum Dezember 2013 wieder in Betrieb genommen wird", sagt die Leipziger Stadträtin Ilse Lauter. "Nun sorgt Staatsminister Morlok (FDP) erneut für Empörung. Zur Sanierung des sächsischen Staatshaushaltes wurden schon 2011 etwa 132 Millionen Euro ihrem eigentlichen Zweck entfremdet, nämlich den Nahverkehr im Freistaat zu stärken. Nun sprudeln die sächsischen Steuereinnahmen kräftig – Finanzminister Unland (CDU) spricht von einem dreistelligen Millionenbeitrag an Mehreinnahmen. Und dennoch will Staatsminister Morlok die Mittel für den Nahverkehr im sächsischen Doppelhaushalt drastisch kürzen. Das ist nicht nur ein Vertrauensbruch gegenüber den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern. Das ist auch politisch kurzsichtig und wirtschaftlich dumm. Werden Bundesmittel vom Land nicht ausgeschöpft oder zweckentfremdet verwendet, kommt es folgerichtigin den kommenden Jahren zu Kürzungen."

Die Folge sei absehbar: "Und dann haben die Grünauer eine S-Bahnbrücke ohne Bahn. Dumm gelaufen? Wir fordern das Einhalten der gegebenen Versprechungen. Wir fordern die Wiedereinführung der S-Bahnlinie 1."

Stadt Leipzig hochgradig besorgt

Leipzig betrachtet es als besorgniserregend, dass der Haushaltsentwurf des Freistaates Sachsen für 2013 und 2014 bislang zu wenig Mittel für den Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) vorsieht, aus denen dieser den Schienpersonennahverkehr in Westsachsen und insbesondere die Leistungen des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes finanzieren kann. Die Stadt Leipzig betrachtet es als vordringlich, dass die Finanzierungslücke von 10 Millionen Euro geschlossen wird, um die volle Finanzierung des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes, also der durch den City-Tunnel verkehrenden Züge, zu sichern.

„Jetzt, wo nun endlich der City-Tunnel fertig gestellt wird, im ersten Jahr nur mit einem Teil der angedachten Züge durch den City-Tunnel zu fahren, kann doch nicht Ziel sächsischer Verkehrspolitik sein. Die beabsichtigte Kürzung widerspricht unserer Meinung nach auch dem von der Landesregierung erklärten Ziel, die ländlichen Regionen zu stützen“, sagt Baubürgermeister Martin zur Nedden. Wir hoffen daher, dass die Finanzierungslücke im Jahr 2014 doch noch geschlossen werden kann.“



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Lok feiert Saisoneröffnung: Wimberger und Lisiewicz kommen zurück – Heiko Scholz könnte auflaufen

Zur Saisoneröffnung kehrt Patrick Grandner noch einmal nach Probstheida zurück - allerdings im Trikot des FSV Zwickau.
Trotz des abgesagten Oberliga-Auftakts feiert der 1. FC Lok am Samstag Saisoneröffnung. Die erste Mannschaft testet gegen Regionalligist FSV Zwickau. Vorher geben Frank Wimberger, Michael Bänsch und Maik Hänisch ihr Comeback. Mit Rainer Lisiewicz an der Seitenlinie. mehr…

Live Painting mit Schwarwel reloaded beim CityCrash: Diesmal kommen sie zu Zweit ans Kreuz

Schwarwel und Basti vor der Wand
Wer die ersten beiden Aktionen von Schwarwel zu Pfingsten mitbekam, wusste schnell – normal ist das nicht. Am Nachmittag beginnend, wird auch beim dritten Anlauf im Eingangsbereich des Werk II das eine oder andere Schäferstündchen geopfert werden. Denn bis in die Nacht dauert es irgendwie immer, wenn ein Künstler sein Bild in einem Rutsch fertigbekommen soll. Diesmal hat Schwarwel mit Tobias noch einen zweiten Verrückten auftreiben können. Gemeinsam begrüßen sie also die Besucher des 5. City Chrash am Samstag, 26. Juli mit ihrer Aktion am Werkstor. Und bevor wir es vergessen - Musik und Modenschau gibts auch. mehr…

Katholikentag 2016 in Leipzig: Nun schreibt Oberbürgermeister Jung

Ein nachdenklicher OB Jung
Ob mit oder ohne Gott, der Katholikentag sei für alle wichtig. Am 25. Juli 2014 erschien eine Stellungnahme des Leipziger Oberbürgermeisters Burkhard Jung, welche diese Grundhaltung verkündet. Darin wirbt Jung für Toleranz gegenüber dem Katholikentag, betont dessen Bedeutung für die Stadt und vergleicht die anstehenden kommunalen Zuschusszahlungen in Höhe von einer Million Euro, welche am 17. September 2014 im Leipziger Stadtrat beraten werden sollen, mit den nicht näher benannten Zuschüssen zum Deutschen Turnfest und zu den Worldskills 2013. Nun sei von den Leipzigern Großmut gefragt, wenn es um die Unterstützung des Katholikentages 2016 gehe. mehr…

Leipzig im Jahr 1914: Hochwasser in Leipzig

Nach der langen Hitzewelle kommt nun der Regen. Hochwasser bedroht die Bauarbeiten am Elsterbecken. Derweil ist große „Ball-Zeit“ in unserem Vorkriegs-Leipzig, wo auch vor den Ernsten Bibelforschern gewarnt wird. mehr…

Sabine Friedel (SPD) zur Polizeireform: "Halten den Stellenabbau für zu weit gehend"

Sabine Friedel
Irgendwie dreut da eine erneute Wahl am 31. August in Sachsen. Einige konkrete Projekte und Bereiche verdienen also durchaus einer gesonderten Betrachtung. In der sächsischen Polizei sollen bis 2025 weitere 1.900 Jobs abgebaut werden. L-IZ.de sprach mit verschiedenen Politikern. Diesmal mit Sabine Friedel, Sprecherin für Innen- und Rechtspolitik der SPD-Fraktion, über die Auswirkungen des Reformprojekts "Polizei.Sachsen.2020" aus ihrer Sicht. mehr…

Fünf Jahre sind rum: Sieben Fragen an Wolf-Dietrich Rost, Landtagsabgeordneter der CDU

Landtagsabgeordneter Wolf-Dietrich Rost.
Der 62-jährige gelernte Tischler und Ingenieur für Holztechnik Wolf-Dietrich Rost gehört zu den Urgesteinen der Leipziger Politik. 1990 zog er für die DSU in den Leipziger Stadtrat ein, wechselte 1999 zur CDU und zog 2009 für die CDU in den Landtag ein, wo er seitdem sportpolitischer Sprecher der Fraktion ist. Sein Stadtratsmandat in Leipzig geht mit der aktuellen Wahlperiode zu Ende. Auch ihm stellte die L-IZ die sieben Fragen zur zu Ende gehenden Legislatur im Landtag. mehr…

Polizeibericht: Molotowcocktail in Grünau, Diebe geschnappt, Brand beim SV Mölkau

In Grünau warf ein Unbekannter einen Molotowcocktail in ein angekipptes Fenster +++ Auf dem Sportplatz des „SV Mölkau 04 e.V.“ zündeten Unbekannte einen Holzunterstand an +++ Diebe entwendeten auf der Baustelle in der Gröpplerstraße Spundwände – weit sind sie jedoch nicht gekommen. mehr…

Die Polizei bittet um Mithilfe: 27-Jähriger seit März verschwunden

Seit dem 3. März 2014 wird der 27-jährige Philipp Augello vermisst. Zuletzt wohnte er im Leipziger Stadtteil Gohlis. Seit März gibt es keinen Kontakt zu Angehörigen oder Verwandten. Er hat nirgendwo einen Hinweis oder einen Grund für sein Verschwinden genannt. Der Polizei liegen aufgrund ihrer Ermittlungen Hinweise vor, dass sich Herr Augello im gesamten Bundesgebiet aufhalten könnte. Daher wird um Steuerung der Medieninformation innerhalb der gesamten Bundesrepublik gebeten. mehr…

Leutzscher Füchse: Neue Bundesliga-Saison mit echtem Abstiegskampf

Kathrin Mühlbach, LTTV Leutzscher Füchse.
Zwei Jahre lang spielen die Frauen des LTTV Leutzscher Füchse nun schon in der 1. Tischtennis-Bundesliga. Über den Abstieg mussten sie sich nie Gedanken machen, da die Liga nur aus acht Teams bestand und es deshalb keine Absteiger gab. Das wird in der bevorstehenden Saison anders, weil zwei neue Vereine für das Oberhaus gemeldet haben. Für die Leipziger geht es damit erstmal in einen echten Abstiegskampf. mehr…

Nach zwei Wochen Rektoratsbesetzung: Studierende üben massive Kritik am Rektorat

Rektoratsbesetzer mit Pussy-Riot-Masken in Aktion.
Nach zwei Wochen direktem Protest im Rektorat der Universität Leipzig, informierten die RektorarsbesetzerInnen am Freitagmorgen, 11 Uhr, in einer Pressekonferenz über die Besetzung und über die Gespräche mit den beiden Prorektoren Prof. Dr. Thomas Lenk und Prof. Dr. Thomas Hofsäss. Am Montag, 14. Juli, hatte eine Gruppe Studierender das Rektorat der Universität Leipzig besetzt. Grund waren die angekündigten Stellenstreichungen und Institutsschließungen. mehr…

BSG Chemie: Schritt für Schritt zur schönen Spielstätte

www.alfred-kunze-sportpark.de
Mit Arbeitseinsätzen am Freitag und Samstag läutet die BSG Chemie die Ära ihrer nun alleinigen Nutzung des Alfred-Kunze-Sportparks ein. "Kurzfristig steht die Herstellung eines der Sportstätte würdigen Zustandes im Vordergrund; mittel- und langfristig die Sanierung weiterer Teile des AKS.", teilte der Verein diese Woche mit. mehr…

Wohnungspolitische Stunde kommt: Aber wohl erst, wenn 2015 das wohnungpolitische Konzept für Leipzig vorliegt

Wohnungspolitik wird spätestens 2015 zum Megathema in Leipzig.
So langsam scheint sich am Horizont ein neues Problem für Leipzig zusammenzubrauen: der knapper werdende Wohnraum im Zusammenhang mit dem verstärkten Bevölkerungswachstum. Für die Linksfraktion war das im April Anlass, einen Antrag zu schreiben, damit sich der Stadtrat mit dem Thema auch einmal in einer wohnungspolitischen Stunde beschäftigen kann. Jetzt liegt der Standpunkt der Verwaltung vor, der empfiehlt, das Ganze um ein Jahr zu vertagen. mehr…

Roboter-Fußball-WM in Brasilien: Leipzigern gelingt das einzige Gegentor gegen den Weltmeister aus Australien

Nao-Roboter der HTWK Leipzig beim Angriff.
Das ist ein bisschen so einst bei Rudi Völler: Ein zweiter Platz ist auch ein Erfolg. Vor allem, wenn man ihn in einer stärker werdenden Konkurrenz erringt. Denn eins ist Fakt: Roboter werden im Fußballspielen immer besser. Und die besten Roboter-Fußballer kommen derzeit aus Australien. Da war am Donnerstag ein zweiter Platz für das Team der HTWK Leipzig ein echter Erfolg. mehr…

Leipziger Spezialist zur Hepatitis: Selbstschutz vor der gefährlichen Leberentzündung ist möglich

In der Liebigstraße 20 hat auch die Hepatologie der Uniklinik ihren Sitz.
An Hepatitis sterben in Europa mehr Menschen als an AIDS. Darauf macht Prof. Dr. Thomas Berg, Leiter der Hepatologie am Universitätsklinikum Leipzig, mit Blick auf den Welt-Hepatitis-Tag am 28. Juli aufmerksam. Zwar gibt es jetzt neue Medikamente, die Patienten mit Hepatitis B und C sehr gut helfen können. Da aber die Dunkelziffer der mit dem Hepatitisvirus infizierten Menschen sehr hoch ist, kommen die neuen Behandlungsmöglichkeiten nur für einen Bruchteil aller Patienten zum Einsatz. mehr…

Grünen-Anfrage zur Klassenbildung im neuen Schuljahr: Das Chaos geht am 1. September weiter

Sachsen versucht seine Schulen ohne Personalreserve zu fahren.
Es ist tatsächlich so, wie es viele Eltern schon vermuteten: Sachsens Kultusministerium hat es fertig gebracht, dass auch zum Schuljahresende 2013/2014 die Klassenbildungen zum Schuljahresbeginn im September nicht beendet sind. Das war am 20. Juni, als die Landtagsabgeordnete Eva Jähnigen (Bündnis 90/Die Grünen) ihre Anfrage stellte, durchaus noch offen. Aber vier Wochen später hat sich daran nichts geändert. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Comicgarten
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Monatsmagazin 3VIERTEL
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Quick Reifendiscount
Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog