Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



2013 – was kommt: Das Experiment "Polizeireform 2020" beginnt

Martin Schöler/Ralf Julke
Innenminister Markus Ulbig 2010 mit frisch eingekleideten Polizisten.
Innenminister Markus Ulbig 2010 mit frisch eingekleideten Polizisten.
Foto: Matthias Weidemann
Ab 1. Januar bekommen die Sachsen die Auswirkungen der Polizeireform zu spüren. Das Konzept "Polizei.Sachsen.2020" sieht bis zum Jahr 2025 unter anderem die stufenweise Reduzierung des Personals um rund 2.700 Polizisten vor. Die Einsparungen sollen vor allem in den Bereichen Führung, Stab und Verwaltung erfolgen.


Zum Jahreswechsel werden die Direktionen Dresden und Oberes Elbtal-Osterzgebirge sowie Leipzig und Westsachsen zu zwei "Superbehörden" zusammengelegt. "Die Polizei in Sachsen ist weiterhin dort, wo der Bürger sie braucht", erklärt Frank Wend, Sprecher des Innenministeriums. "Dabei bleibt die Polizei bürgernah, flexibel und leistungsstark."

Die Zahl der Streifenpolizisten soll erhalten bleiben. Jährlich werden 300 Auszubildende neu eingestellt. Alle Standorte bleiben erhalten. Der Haken: Längst nicht alle werden rund um die Uhr geöffnet haben. Mehr Bürgerpolizisten sollen den Draht zur Bevölkerung herstellen. Für 2016 ist eine umfassende Evaluierung der neuen Strukturen geplant.

Am 30. Dezember ließ es Innenminister Markus Ulbig noch einmal mit großen Worten verkünden: Sachsen solle weiterhin eines der sichersten Länder in Deutschland bleiben, verkündete sein Ministerium. Um dieses Ziel zu erreichen, müsse die Polizei mit dem gesellschaftlichen Wandel Schritt halten. Auf Höhe der Zeit zu bleiben heiße auch, Bestehendes und scheinbar Bewährtes zu hinterfragen.

Hat das sein Ministerium getan? - Es sieht nicht so aus. Mit den Zahlen beginnt das Dilemma. Bei den 300 Neueinstellungen beginnt es, die nicht im Ansatz reichen, auch nur die Altersabgänge zu kompensieren. Doch der Antrag der Grünen, den Einstellungskorridor wenigstens auf 400 anzuheben, hat die schwarz-gelbe Regierungsmehrheit im November abgelehnt.

Mit dem Projekt „Polizei.Sachsen.2020“ erhalte die Polizei einen langfristigen Planungshorizont, behauptete das Innenministerium einfach mal wieder. Aber der Refrain wird nicht besser, wenn man ihn einfach nur immer wieder wiederholt.

Die neuen blauen Uniformen bekamen Sachsens Polizistinnen und Polizisten 2010.
Die neuen blauen Uniformen bekamen Sachsens Polizistinnen und Polizisten 2010.
Foto: Matthias Weidemann

Die Polizei in Sachsen sei weiterhin dort, wo der Bürger sie brauche. Dabei bleibe die Polizei bürgernah, flexibel und leistungsstark. Dabei werde die Organisationsstruktur an den operativen Bedürfnissen ausgerichtet. Der Aufbau der neuen Polizeiorganisation folge gar dem Grundgedanken der „Bürgernähe und Regionalität“.

Die Anzahl der Streifenbeamten werde beibehalten. Es gäbe künftig mehr Bürgerpolizisten als Ansprechpartner vor Ort.

Die Einsparung von Personal erfolge in überdurchschnittlichem Maße in den Bereichen Führung, Stab und Verwaltung. Was suggeriert, der Verwaltungskopf der sächsischen Polizei sei viel zu aufgebläht. Aber für 2010 gibt selbst das Innenministerium hier nur 10,9 % in den Polizeidirektionen an - 1.187 Personen, die bis 2025 auf 794 Personen eingedampft werden sollen (9,2 %), was nach Adam Ries knapp 300 eingesparte Stellen ergibt. Und die logische Folge: Die meisten Stellen werden im direkten Polizeidienst wegfallen.

Die polizeiliche Präsenz werde durch Erhalt der derzeitigen Standorte sichergestellt, betonte das Innenministerium. Beim Abstimmungsprozess zu den zukünftigen Revierstandorten sei die Ausgewogenheit der Gesamtstruktur der sächsischen Polizei ebenso berücksichtigt worden wie regionale Besonderheiten. Im Jahr 2016 soll eine umfassende Evaluierung der neuen Strukturen erfolgen.

Und den Zahlen-Hintergrund lieferte das Ministerium auch gleich mit: "Die Stellenentwicklung in der sächsischen Polizei war in den vergangenen Jahren von der Bevölkerungsentwicklung abgekoppelt und wird nunmehr schrittweise bis zum Jahr 2025 angepasst. Im Jahr 2010 verfügte die sächsische Polizei (einschließlich Verwaltung) über 13.911 Stellen (ohne Beamte in Ausbildung). Im Jahr 2025 werden es 11.280 Stellen sein.

Damit wird Sachsen über eine höhere Polizeidichte verfügen, als der Durchschnitt der vergleichbaren Altbundesländer. Hier liegt die Polizeidichte bei 1 zu 427. In Sachsen werden im Jahr 2025 405 Einwohner von einem Polizeivollzugsbeamten betreut. Bei dieser Zielgröße wurden die landesspezifischen Besonderheiten Sachsens berücksichtigt. wie z. B. Grenzlage, politisch motivierte Kriminalität, insbesondere im rechtsextremistischen Bereich, sowie eine beachtliche Anzahl an Gewalttätern Sport."

Von den 11.280 Stellen werden nur noch 8.646 auf die jetzt fünf Polizeidirektionen verteilt sein - bislang sind es noch 10.850 von den 13.911 benannten Stellen. Wer bei diesen Zahlen das Gefühl hat, dass die Polizei stärker geschrumpft wird als die Bevölkerungszahl sinkt, der sieht sich nach einem Blick in die Statistik bestätigt. Von 4,149 Millionen Einwohnern im Jahr 2010 soll die sächsische Bevölkerung nach der 5. Bevölkerungsprognose bis 2025 auf 3,777 Millionen Einwohner sinken. Es ist eine Prognose mit allen Unsicherheiten. Aber selbst wenn man diese Zahl nimmt, sänke Sachsens Bevölkerung in diesem Zeitraum nur um 9 Prozent.

Der Polizeiapparat aber soll um 19 Prozent geschrumpft werden. Die Zahlen von 427 bzw. 405, die das Innenministerium behauptet, können also nicht stimmen.

Wenn man den gesamten Polizeiapparat auf die Bevölkerung umrechnet, kommt man sowieso auf andere Zahlen. Die 427 betreuten Bürger je Polizist bekommt man so ungefähr, wenn man den kompletten Verwaltungs- und Führungsstab wegdenkt und nur die Polizeieinsatzkräfte in den fünf Polizeidirektionen nimmt: 2010 waren das immmerhin noch 9.663 Polizisten auf 4,149 Millionen Sachsen.

Logisch wäre, dieselben Verhältnisse für 2025 zu berechnen - also die diensttuenden Polizisten in den fünf Direktionen dann auf 3,777 Millionen Sachsen. Aber bei geplanten 7.812 Stellen kommt man nicht auf ein Verhältnis von 405 Bürger auf einen Polizist, sondern auf 483. Das Betreuungsverhältnis verschlechtert sich also deutlich.

Man kann also das Versprechen, die Polizeipräsenz bleibe gewahrt, durchaus bezweifeln. Und viele Bürger werden es erleben, weil ihr nächster Polizeistützpunkt nur noch sporadisch besetzt sein wird und die Interventionszeiten aufgrund längerer Anfahrten länger werden.

Und auch ein anderes Versprechen darf bezweifelt werden: "Mit der Erhöhung der Ausbildungszahlen ab dem Jahr 2009 ist das Fundament gelegt worden, dass ab dem Jahr 2012 jährlich 300 Beamte nach Ausbildungsabschluss in die sächsische Polizei eingestellt werden können. Hiermit kann mittelfristig der Anstieg des Durchschnittsalters bei der Polizei gestoppt und langfristig eine Trendumkehr erreicht werden."

Wer will, kann die ganzen Zahlen nachlesen. Entweder hier:
http://polizei2020.sachsen.de

Oder gleich im Projektbericht "Polizei. Sachsen.2020":
http://polizei2020.sachsen.de/download/Polizei2020/110922_Endfassung_Feinkonzept_Druckversion.pdf



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Am 30. November in der Evangelisch Reformierten Kirche: Benefiz-Adventskonzert des Chors cantare zugunsten von und mit Menschen mit Behinderung

Gemeinsam auf der Bühne: Palmenspatzen und cantare.
Am 1. Advent, dem 30. November, findet in der Evangelisch Reformierten Kirche das 5. Benefiz-Adventskonzert des Chors cantare zugunsten von und mit Menschen mit Behinderung statt. Beteiligt sind neben cantare der integrative Schulenchor der Lindenhofschule Leipzig, der Chor „Palmenspatzen“ – bestehend aus Bewohnern des Wohnheimes „Villa am Palmengarten“ – sowie der Jugendchor des Gewandhauses. Die Einnahmen des Konzertes gehen je zur Hälfte an den Förderverein der Lindenhofschule Leipzig e.V. und die Lebenshilfe Leipzig e.V. mehr…

Bewahrte Augenblicke: In den Familienalben des Fotografen Johannes Mühler geblättert

Johannes Mühler: Bewahrte Augenblicke.
Er gehört zu den wichtigsten Leipziger Fotografen des frühen 20. Jahrhunderts. Manche nennen ihn gleichauf mit Hermann Walter. Der Leipzig-Kalender 2014 der Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) ist komplett mit Fotos des 1876 geborenen Fotografen Johannes Mühler bestückt. Vielleicht, um mal ein kleines Jubiläum zu würdigen, das sonst keiner feiert: Am 27. Januar 1914 erwarb Johannes Mühler das Leipziger Bürgerrecht. mehr…

Ein längerer Leserdisput zum Thema Erstaufnahmeeinrichtung in der Max-Liebermann-Straße: Rede und Gegenrede auf Augenhöhe

Ein Objekt, bei welchem quasi der Steuerzahler bei ich selbst eingekauft hat, um Flüchtlinge unterzubringen
JA ICH WEIß WAS PASSIERT UND PASSIEREN KANN. Siehe gestrige Kommentare. Ich und viele viele andere hier in unmittelbarer Nähe wollen die EAE hier nicht. Wir wollen nicht und wenn auch nur vermutet die Zustände wie in Schneeberg und Chemnitz. Gleichgültigkeit, Wegsehen unterstellen sie den Kritikern? Woher wollen sie das denn wissen? Weil wir gegen eine EAE (Erstaufnahmeeinrichtung, d. Red.) in unserer Nachbarschaft sind? mehr…

Lok – Halle 0:1: Scholz droht mit Winterabschieden

Über 13 Monate ist Heiko Scholz mittlerweile Trainer beim 1. FC Lok. Die Stimmung war noch nie so schlecht wie nach der 0:1-(0:0)-Niederlage gegen den VfL Halle am Samstag. Vor 1.936 Zuschauern zeigte sein Wunsch-Team keinerlei Fortschritte und kassierte spät den Knockout. Scholz drohte anschließend mit Verabschiedungen im Winter. mehr…

KOMM-Haus Grünau: Kein Aus, aber ein kulturbürokratisches Tohuwabohu und stille Post

Protesttransparent am 20. November zur Ratsversammlung im Neuen Rathaus.
Am Donnerstag, 20. November, war auch das KOMM-Haus in Grünau Thema in der Ratsversammlung. Und schon vorher im oberen Wandelgang, wo sich eine kleine Demonstration ballte. Ein für Leipzig sehr typisches Thema. In Grünau schlagen die Wogen hoch, die Betroffenen tappen im Dunkeln, Arbeitskräfte werden abgezogen, Pläne fürs nächste Jahr sind noch nicht abgeschlossen. Und nun durfte CDU-Stadtrat Ansbert Maciejewski auf Nachfrage erfahren: Das Kulturamt arbeitet eigentlich schon seit 2011 am Thema, betrachtet die Sache aber irgendwie als interne Verwaltungsangelegenheit. Man evaluiert. mehr…

"Alle Leute hier schreien, aber hören tut sie keiner": Sandra Münch vom Bon Courage e.V. Borna im Interview

Sandra Münch vom Bon Courage e.V. Borna.
Am 17. November fand in der Orangerie in Markkleeberg-Gaschwitz eine Informationsveranstaltung zur Situation von Asylsuchenden im Landkreis Leipzig statt. „Von außen sieht es nicht so schlimm aus - aber das ist ein Trick“ – so der Titel des Vortrags. Den gleichen Namen trägt auch eine vom Bornaer Verein Bon Courage e.V. herausgegebene Broschüre. Sandra Münch, eine der ehrenamtlich Engagierten, im Interview. mehr…

Die Wende an der Discounterkasse: Noch einmal alles anders machen können

Ja, wo isse denn …
Hektik, Gedränge und Ungeduld an der Kasse eines Discounters und plötzlich spricht mich auch noch ein Fremder an. Zum Freitagabend, wo ich doch nur schnell nach Hause will. Er will nichts Böses, er will aber auch nicht spielen, er will mir etwas Ernstes erzählen. Über sich und die Wende. mehr…

SPD-Fraktion hat neuen Vorstand gewählt: Axel Dyck ist wieder Fraktionsvorsitzender

Der neu gewählte Fraktionsvorstand der SPD.
Die im Zuge der Kommunalwahlen für die sechste Wahlperiode neu gewählte SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat sich am Samstag, 22. November, konstituiert. Auf der Tagesordnung stand dabei die Neuwahl des Fraktionsvorstandes. mehr…

Neue FES-Studie "Fragile Mitte - Feindselige Zustände": Wie der marktförmige Extremismus aus seinem Schoß den Rechtsextremismus gebiert

Andreas Zick, Anna Klein: Fragile Mitte, feindselige Zustände.
Am Donnerstag, 20. November, stellte die Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin ihre neue "Mitte-Studie" vor. Und sie passt wie die Faust aufs Auge, wenn man Harald Trabolds Kapitalismus-Analyse "Kapital Macht Politik" daneben legt, denn jahrzehntelanges Trommelfeuer zeigt nun erstaunliche Wirkung: Das manifeste Markt-Denken führt direkt zu manifesten Vorurteilen gegen Leistungsschwächere und Nicht-Dazugehörige. Der Neoliberalismus zeigt seine hässliche Rückseite. Und der Rechtsextremismus seinen Ursprung in radikalem Markt-Denken. mehr…

Eine vierteilige Rezension zu "Kapital Macht Politik" – Teil 4: Ist die Demokratie überhaupt noch zu retten?

Harald Traubold: Kapital Macht Politik. Die Zerstörung der Demokratie.
Das Unterkapitel "Die Zähmung der Vierten Gewalt" in Harald Trabolds Buch kann man Medienmachern nur ans Herz legen. Danach reden sie wesentlich vorsichtiger über die "Medienkrise", "Qualitätsmedien" und dergleichen. Denn tatsächlich haben die großen Konzerne ihren Aufwand für Werbung niemals gedrosselt in den letzten 15 Jahren - die Werbegelder sind nur woanders hingewandert, dorthin, wo ein kritischer, analytischer und profunder Journalismus nicht stört. mehr…

Eine vierteilige Rezension zu "Kapital Macht Politik" – Teil 3: Wie das Große Geld die Macht übernimmt

Harald Traubold: Kapital Macht Politik. Die Zerstörung der Demokratie.
Die reichen 0,1 Prozent der westlichen Gesellschaften wollen zwar den vollen Zugriff auf die Macht und zerstören dabei die wichtigsten Institutionen der Demokratie. Aber sie tun es nicht offen. Täten sie das, wären Unruhen wie 1968 das Mindeste, was sie dafür bekämen. Aber solche Unruhen gibt es nicht. Auch die Occupy-Bewegung bekommt diese Massen nicht mehr auf die Straße. Woran liegt das? mehr…

Eine vierteilige Rezension zu "Kapital Macht Politik" – Teil 2: Warum das Große Geld auf Demokratie keinen Wert legt

Harald Traubold: Kapital Macht Politik. Die Zerstörung der Demokratie.
Es gibt natürlich noch genug Wirtschaftstheoretiker, die anhand ihrer hübschen Modelle beweisen, dass dem nicht so ist, dass das Große Geld gar nicht die Macht hat, eine Gesellschaft wie die unsere zu zerstören. Wir leben doch in einer Demokratie. mehr…

Eine vierteilige Rezension zu "Kapital Macht Politik" – Teil 1: Warum "Wirtschaftsexperten" so selten über Macht reden

Harald Traubold: Kapital Macht Politik. Die Zerstörung der Demokratie.
Es ist höchste Zeit, darüber nachzudenken, was wir wirklich wollen. Ob wir in einer Demokratie leben wollen oder in einer Welt, die irgendwie so aussieht wie die in Orwells "1984" oder in Huxleys "Schöne neue Welt". Das sind zumindest die beiden Vergleiche, die Harald Trabold vorgibt, bevor er loslegt mit der bis dato gründlichsten Analyse unserer gegenwärtigen Gesellschaft. Es könnte auch noch viel schlimmer kommen. Und diesmal ist die NSA nicht (allein) dran schuld. mehr…

Nächstes KartoffelKonzert am 22. November: Genuss gewordene Naturliebe

Warum ist Naturschutz menschenfeindlich? - Es ist ein verzwicktes Dilemma. Als ich vor einigen Jahren die Kernzone im Nationalpark Sächsische Schweiz vor einem lieben Freund rechtfertigte, warb ich um sein Verständnis, dass die Natur dort sich selbst überlassen und somit in Ruhe gelassen werden sollte. Mir schien klar, dass die Natur sich selbst regeln kann. Sogar Sturmschäden oder Schädlingsbefall haben für Flora und Fauna positive Effekte und werden in den ewigen Kreislauf der Dinge aufgenommen und nivelliert. Menschliches Zutun ist ganz und gar überflüssig. mehr…

Photovoltaik aufs Dach: Kita forum thomanum versorgt sich mit Solarstrom

Die Solaranlage auf dem Dach der bbw-Kita forum thomanum.
Die Kinder der Kindertagesstätte forum thomanum in Leipzig schauten die letzten Tage neugierig auf ihr Dach. Geräusche von Werkzeugen und geschäftige Handwerker zogen die Aufmerksamkeit der kleinen Besucher auf sich. 40 Solarmodule wurden auf dem Dach montiert, die für saubere Energie in der musikalisch ausgerichteten Bildungseinrichtung sorgen sollen. Was das Interesse der Jüngsten auf sich lenkte, ist der Auftakt eines innovativen Modells kostengünstiger ökologischer Stromversorgung für jedermann. Eingeweiht wurde die Anlage durch Universitätsmusikdirektor David Timm. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Nachspiel
- Schaltung: 6 Tage vorher, VA-Tag und 3 Tage nachher - Termine Stadtrat 2013 am 23.01., 20.02., 20.03., 17.04., 15.05., 19.06., 10.07., 18.09., 16.10., 21.11., 11.12. - Termine Stadtrat 2014 am 22.01., 12.02., 19.03., 16.04., 21.05., 18.06., 16.07., 17.09., 15.10., 20.11., 10.12. - Positionierung: in ungeraden Monaten: Die Linke oben, Die Grünen unten - Grünen-Banner: 1 (Monate 1, 4, 7, 10), 2 (Monate 2, 5, 11), 3 (Monate 3, 6, 9, 12)
Fraktion Die Linke im Stadtrat Leipzig

_Neues aus der Fraktion:

Weitere News und Termine der Fraktion Die Linke im Stadtrat Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog