Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Sachsens Verfassungsschutz wird zum Demokratie-Motor: Forum starke Demokratie hat nicht-öffentliches KommunalWiki gestartet

Ralf Julke
Die umstrittene Verfassungsschutz-Ausstellung im Leipziger Neuen Rathaus.
Die umstrittene Verfassungsschutz-Ausstellung im Leipziger Neuen Rathaus.
Foto: Ralf Julke
Es war eine kleine, zurückhaltende Meldung aus dem Sächsischen Innenministerium am Dienstag, 18. Dezember: "Forum starke Demokratie“ wird ausgebaut. Wer das Forum sucht, landet direkt beim Sächsischen Verfassungsschutz, der sich ein Jahr nach dem Bekanntwerden der "NSU"-Gruppe nicht etwa in Fehleraufarbeitung professionalisiert, sondern so tut, als sei er tatsächlich der Vorreiter der demokratischen Stärkung des Landes.


Unter besagter Überschrift verkündete das Innenministerium die Startbereitschaft der Intranet-Plattform „KommunalWiki gegen Extremismus“. Das Landesamt für Verfassungsschutz hatte den Start schon einen Tag vorher bekannt gegeben. War ja nicht wirklich relevant für die Öffentlichkeit. Denn mitlesen sollen die Bürger ja nicht, was die Schlapphüte aus Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen da online an Informationen sammeln.

Das beim Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen angesiedelte „Forum starke Demokratie“ hat in diesem Zusammenhang die Intranet-Plattform „KommunalWiki gegen Extremismus“ mitgestaltet. Sie wird gemeinsam von den Verfassungsschutzbehörden Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen inhaltlich betreut. Für öffentliche Stellen der Kommunal- und Landesverwaltung ist das „KommunalWiki“ ab sofort unter einer geschützten Adresse erreichbar, die man auf der Website des LfV finden kann.

Innenminister Markus Ulbig: „Ein ganz wichtiger Teil der Arbeit für die Heimat und gegen deren Feinde liegt bei den Städten und Gemeinden. Wir unterstützen dieses Engagement auf vielfältige Weise. Der Verfassungsschutz versteht sich hier als Nachrichten-Dienstleister und Ansprechpartner für Kommunen. Dieses Angebot werden wir in den nächsten Jahren konsequent weiter ausbauen.“

Die Plattform soll extremismusbezogenes Hintergrundwissen vermitteln. In diesem Zusammenhang sollen auf der Plattform regelmäßig aktualisierte Informationen zum Extremismus im Freistaat Sachsen, aber auch zu seinen kommunalen Bezügen (z. B. regionale Lagebilder) sowie entsprechende Arbeitsmaterialien Strategien und Handlungsvorschläge bereitgehalten werden.

Außerdem würden auch der Austausch und die Diskussion unter den Nutzern eine wichtige Rolle spielen. Das „KommunalWiki“ lebe davon, dass sich viele dort aktiv einbringen und ihr Wissen mit anderen teilen.

Wäre eigentlich ein logischer Schritt, wenn man sich da auch mit den bürgerlichen Initiativen zusammen getan hätte, die die rechtsextreme Szene im Land seit Jahren deutlich besser beobachten als die diversen Ämter und Behörden. Aber es ist genau das Denken, das die sächsische Regierung nun seit Jahren pflegt: Sie hält den Kampf für die Demokratie für eine hoheitliche Angelegenheit und will die Zivilakteure möglichst außen vor lassen.

Die umstrittene Verfassungsschutz-Ausstellung im Leipziger Neuen Rathaus.
Die umstrittene Verfassungsschutz-Ausstellung im Leipziger Neuen Rathaus.
Foto: Ralf Julke

Auch könnten gezielte Fragen an eine Kommune gestellt werden, die zuvor ein erfolgreiches Projekt vorgestellt hat, heißt es aus dem Ministerium, das dann auch, um Missverständnisse zu vermeiden, extra betont: „Insofern - und auch um Missbräuche zu vermeiden - ist das Kommunal-Wiki ungeeignet für einen Zugang der breiten Öffentlichkeit über das Internet. Es handelt sich um eine reine Intranet-Plattform.“

Und auch das „Forum starke Demokratie“ ist nicht wirklich dazu konzipiert, den öffentlichen Diskurs voranzubringen. Seit Sommer 2011 führt der sächsische Verfassungsschutz unter diesem Label regelmäßig und in verschiedenen Regionen Sachsens Informationsveranstaltungen zu Themen mit Extremismusbezug durch. Diese richten sich gezielt vor allem an Entscheidungsträger aus Kommunen und Landesverwaltung und sollen deren Handlungssicherheit bei extremistischen Aktivitäten stärken, erklärt das Ministerium.

In den bisherigen acht Veranstaltungen wurden rund 400 Teilnehmer zum gebotenen und zielführenden Umgang mit extremistischen Aktivitäten geschult. Weitere Veranstaltungen sind in Vorbereitung.

Das Erstaunliche ist: Während man in öffentlichen Verlautbarungen immer nur allgemein von Extremismus redet, wurde man zum Beispiel bei der Pilotveranstaltung im Juni 2011 in der Landesdirektion Leipzig konkret: Im Zentrum standen thematisch das "Lagebild Rechtsextremismus im Freistaat Sachsen", der "Umgang mit Rechtsextremismus in der Kommune aus Sicht der Zivilgesellschaft" und die "Erläuterung der rechtlichen Grundlagen zum Umgang mit Rechtsextremisten in kommunalen Vertretungen anhand von Fallbeispielen." Im Herbst startete die Schwerpunktreihe "Nutzung von Objekten für rechtsextremistische Konzerte“. Was erstaunlich zu einigen jüngsten Zugriffen der Leipziger Polizei passt.

Augenscheinlich begreift man innerhalb des Verfassungsschutzes den Rechtsextremismus in Sachsen tatsächlich als das eigentliche Problem.

Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke, findet den jetzt gestarteten "KommunalWiki" trotzdem demokratisch eher zweifelhaft.

"Die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) hat anlässlich des desaströsen Versagens des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen festgestellt, dass es dringlich einer deutlichen Verbesserung der Analysefähigkeit des Geheimdienstes bedarf. Auf Maßnahmen in diese Richtung warten wir noch immer vergeblich. Stattdessen versucht das Amt offenbar, seinen ramponierten Ruf dadurch aufzubessern, dass es wieder einmal eine Propagandaoffensive startet. Es ist nicht hinzunehmen, dass sich das Landesamt mit dem 'KommunalWiki gegen Extremismus' Kompetenzen anmaßt, die ihm einfach von seinen Aufgaben her nicht zustehen", erklärt sie dazu. "Es ist erst recht nicht hinnehmbar, dass dies der Öffentlichkeit und vor allem der parlamentarischen Kontrolle entzogen ist. Diese Kontrolle auf Landesebene wird noch zusätzlich dadurch erschwert, dass dieser 'KommunalWiki' im Verbund mit den Geheimdiensten anderer Bundesländer stattfindet."

Die umstrittene Verfassungsschutz-Ausstellung im Leipziger Neuen Rathaus.
Die umstrittene Verfassungsschutz-Ausstellung im Leipziger Neuen Rathaus.
Foto: Ralf Julke
Sie befürchtet, dass es sich um einen ähnlichen Orwellschen Neusprech handelt wie beim „Forum starke Demokratie" für Entscheidungsträger der Verwaltung, das ihr eher eine weitere Variante der speziellen „sächsischen Demokratie" zu sein scheint.

"Ich stelle fest, dass Innenminister Ulbig in eigener Selbstherrlichkeit eine Ausweitung der Aufgabenstellung des Landesamtes für Verfassungsschutz vornimmt", sagt sie dazu. "Gleichzeitig hat er eine in ihrer Zusammensetzung zweifelhafte Kommission zur Aufgaben- und Funktionskritik dieses Amtes vorgestellt, die erstens keine entsprechenden Vorschläge in diese Richtung unterbreitet hat und über deren Aufgabenstellung und Kompetenzen zweitens die zuständigen parlamentarischen Gremien bisher in keiner Weise unterrichtet worden sind."

Die Linke will sowohl das „KommunalWiki" als auch die genannte Dreier-Kommission zum Thema ihres parlamentarischen Agierens zum Beginn des neuen Jahres machen.

Der Bericht zum ersten Jahr des "Forum starke Demokratie": www.verfassungsschutz.sachsen.de/download/FsD_Bericht_Internet.pdf

Start der Intranet-Plattform "KommunalWiki gegen Extremismus": www.verfassungsschutz.sachsen.de



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Verkehrskonflikte in Leipzigs City: Junge Union Leipzig fordert rasche Umsetzung des Innenstadt-Radrings

Fahrradstraße in der Leipziger Innenstadt.
Die Junge Union (JU) greift die aktuelle Diskussion um Radwege in Leipzig auf und fordert von der Stadt die Fertigstellung des Radringkonzepts. Ein Radringkonzept hatte die Stadtverwaltung schon 2012 angekündigt, aber bisher nicht verwirklicht. Aus Sicht der JU muss es in der Leipziger Innenstadt zu einer besseren Trennung der Verkehrsströme kommen. mehr…

Kein Lieferantenvertrag für Leipzig: UPG hat seine Berufungen gegen die Urteile des Landgerichts zurückgezogen

Der liberalisierte Strommarkt sorgt für einige sehr bunte Blüten.
Da half auch die Umbenennung nichts: Das Urteil des Leipziger Landgerichts gegen die United Power & Gas GmbH & Co. KG (UPG), vormals "mk-energy", ist gültig. Das Unternehmen hat die Berufungen gegen die Entscheidungen des Landgerichts Leipzig aus dem Oktober 2013 und Januar 2014 zurückgenommen, teilt die Stadtwerke Leipzig-Tochter Netz Leipzig GmbH mit. mehr…

Grimma lädt ein: 1. Seume-Wochenende am 25. und 26. Juli

Das 1. Seume-Wochenende findet am 25. und 26. Juli statt. Mit Unterstützung des Kulturbetriebs Grimma in der Verantwortung des Göschenhauses haben sich die beiden großen Seume-Vereine – Seume-Gesellschaft zu Leipzig und Seume-Verein „ARETHUSA“ Grimma – zusammengefunden, ein gemeinsames Programm durchzuführen. Die Auftaktveranstaltung beginnt am Freitag, 25. Juli, um 18:00 Uhr im Rathaus am Markt zu Grimma. mehr…

Degrowth-Konferenz 2014 in Leipzig: Noch 240 private Schlafplätze gesucht

Vom 2. bis 6. September 2014 werden über 2.000 wachstumskritische Menschen in Leipzig zusammenkommen, um zu diskutieren, wie eine Gesellschaft jenseits des Wachstumsparadigmas aussehen kann. Viele davon reisen aus anderen Städten und dem Ausland an, wollen Leipzig kennenlernen und schon bei der Unterkunft etwas anders machen: sie suchen private und kostenlose Schlafplätze. mehr…

Kassensturz: Leipzig schuf 2012 die meisten Arbeitsplätze in Sachsen - aber vor allem im Niedriglohnbereich

Kassensturz
Deutschlands Gesamtwirtschaftsrechner brauchen immer eine Weile, bis sie ihre Zahlen zusammenhaben - Gesamtlohnsummen zum Beispiel und Arbeitskräfte. Aber dann können sie auch was aussagen - über Lohnzuwächse zum Beispiel. Auch wenn es dann erst einmal das Jahr 2012 ist. Das ist lange her. Aber jetzt haben Sachsens Landesstatistiker endlich die Zahlen. mehr…

Lok: Start gegen Dynamo II fällt ins Wasser

Gleich am ersten Tag heißt es bei Lokomotive nun auf der Stelle treten. Dynamo II sagt ab.
Schlechte Nachrichten für den 1. FC Lok. Der Punktspielauftakt bei Dynamo Dresden II am 1. August fällt aus. Der Nordostdeutsche Fußballverband (NOFV) sagte das Spiel am Dienstag, 22. Juli offiziell ab. Die Gründe sollen in Dresden liegen. Derweil trainiert Sebastian Zielinsky wieder mit. mehr…

Schwarwels Fenster zur Welt: Friedensgebet

Herr, schütze unsere trutzige Burg. Segne unsere hohen Mauern, auf dass sie alle Mühsal von uns halten. Gib uns die Kraft, dass selbst Geschaffene weit von uns zu weisen und sende den Einfallsreichtum mit der anderen Hand auf die Schuldigen zu zeigen. Halte stets Dein waches Auge auf unsere Waren und Mordgeräte, die wir in alle Länder senden. Mach, dass unsere metzelnden Gläubiger an Zahl nie zu klein oder zu groß werden, dass alles bezahlet sei, was unseren Hof ernährt und sie dennoch nicht über uns kommen. Verschone die Wechsler in den Tempeln, denn noch ernähren sie uns gut. mehr…

Wacken 3D: Kühe, Wiesen und 75.000 Metalheads

Kühe, Wiesen, und 75.000 Metalheads. Seit fast 25 Jahren pilgern die Fans harter Gitarrenriffs ins schleswig-holsteinische Dorf Wacken. Im Sommer 2014 kommt eine 3D-Doku über das legendäre Festival in die Kinos. "Wacken 3D" soll ein Festivalfilm sein, wie es ihn bislang nicht gegeben habe, versprechen die Macher um Musik-Regisseur Norbert Heitker ("Rammstein", "Die Ärzte"). mehr…

"Affront gegen Vereinswesen": Aalener Ultras reisen nicht in die Messestadt

Das Leipziger Stadion
Sie sind ja nicht die erste und wohl auch nicht die letzte Ultra-Gruppierung zukünftiger Gegner von RB Leipzig, die ankündigt, sich der Teilnahme an einem Spiel in der Messestadt zu verweigern. Wenn Rasenball am 2. August gegen den VfR Aalen seine Zweitliga-Premiere erlebt, dann müssen die Gäste ohne einen Teil ihrer treuesten Fans auskommen. Die Ultras der "Crew Eleven" teilten am Dienstag mit, die Schwarz-Weißen in Leipzig nicht anfeuern zu wollen. mehr…

Leipzig im Jahr 1914: Der Männerchor erhält Antwort von der Erzherzogin, ein Kraftdroschkenfahrer verurteilt

Eine Kraftdroschke am Leipziger Markt 1912.
Das Rote Kreuz sieht das Unheil wohl kommen. Die Organisation bietet schon mal Kurse in Militärpflege an. Ein Kraftdroschkenfahrer verzichtet trotz Nebel auf Lichter und Hupen und muss ins Gefängnis und die Leipziger sollen bitte mehr in der Bibel lesen. mehr…

Tanners Interview mit Barbora Bock: Die Roma selbst sagen, ich sei eine von ihnen ...

Barbora Bock singt und tanzt fantastisch.
Barbora Bock singt fantastisch. Und sie tanzt fantastisch. Und sie lebt in Leipzig. Mehr braucht es eigentlich nicht, um von Volly Tanner interviewt zu werden. Nun organisiert die wirklich sympathische, junge Frau einen Gesangs-Workshop zur „Musik der Roma“ im „Besser Wohnen“ in der Weißenfelser Straße 52 im Leipziger Westen. Und Tanner fragt nach, weil dieser Planet einfach mehr zu bieten hat als Bratwurst und Sauerkraut. mehr…

Polizeibericht: Die Polizei sucht Unfallzeugen, Autodiebstähle

Die Polizei sucht Zeugen, die gestern in Eilenburg zu einem Unfall Beobachtungen gemacht haben +++ Drei Personen wurden gestern bei Unfällen schwer verletzt +++ Wieder sind Autos verschwunden. mehr…

Justiz in Sachsen: Jürgen Martens freut sich über 30 neue Richter und Staatsanwälte - und lässt die Stellenstreichorgie von 2011 einfach mal weg

Das stolze Sachsen in der Sparkur ...
Justizminister Dr. Jürgen Martens (FDP) hat am Montag, 21. Juli, die Bilanz der Arbeit der sächsischen Gerichte und Staatsanwaltschaften des vergangenen Jahres vorgestellt. Dabei hat er auch das Thema Personal angesprochen, das im Justizdienst jetzt genauso akut wird wie schon bei Polizei, Schulen und Hochschulen. Aber was bedeuten 30 neue Richter und Staatsanwälte eigentlich? mehr…

Wieder das Innenband: RB-Keeper Coltorti fällt mindestens drei Monate aus

Erneut verletzt: RB-Keeper Coltorti.
Das tut weh. RB-Keeper Fabio Coltorti zog sich am Montag im Training erneut einen hochgradigen Innenbandanriss im rechten Knie zu. Der 33-Jährige fällt mindestens drei Monate aus. Der Stammtorwart musste bereits in der abgelaufenen Saison wegen eines gerissenen Innenbands über vier Monate pausieren. mehr…

DGB zur Leiharbeit: Nur jeder vierte Leiharbeiter würde von neuer gesetzlicher Regelung profitieren

Kassensturz
Nur knapp jeder vierte Leiharbeiter ist länger als neun Monate im Entleihbetrieb beschäftigt. Das zeigt eine aktuelle Analyse des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Von den Plänen zur Reform der Leiharbeit, die ab dem neunten Monat greifen sollen, würde ein Großteil der Beschäftigten deshalb gar nicht profitieren. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Monatsmagazin 3VIERTEL
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Quick Reifendiscount
Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog