Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Klimaschutz-Debatte im Landtag: FDP will Windkraftausbau stoppen, CDU will mehr Wald, Grüne und Linke ein Ende der Braunkohleverbrennung

Ralf Julke
Braunkohlekraftwerk Lippendorf.
Braunkohlekraftwerk Lippendorf.
Foto: Ralf Julke
Am Freitag, 14. Dezember, griff Mike Hauschild, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur ganz großen Keule. Der Sächsische Landtag diskutierte über Klimaschutz. Tagesmotto: "Sächsischer Klimaschutz - Rückwärts immer, vorwärts nimmer?" Und Hauschild schaffte doch tatsächlich einen Geniestreich: Er warf den Grünen Umweltzerstörung und explodierende Strompreise vor.


"Die Klimadebatte ist immer auch eine Energiedebatte. Längst gefährden die Energiewende und das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) das Ziel, Bürgern und Unternehmen preiswerten Strom anzubieten. Die FDP-Fraktion fordert deshalb eine Zielsetzung des Anteils der Erneuerbaren am sächsischen Bruttostromverbrauch auf 25 Prozent", sagte er. Er erklärte dann dem ehrfurchtsvoll lauschenden Haus, dass die Strategie des konzeptlosen Ausbaus der Stromversorgung durch das EEG über die marktferne Einspeisevergütung zu höheren Preisen führe. "Der EEG-Mechanismus selbst sorgt für höhere Preise, sodass ein weiter ungezügelter Ausbau unweigerlich zu einer noch höheren Belastung der Bürger führen wird. Es gibt keinen Anreiz für Preissenkungen - die Preise steigen per Gesetz. So wird sehenden Auges die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft gefährdet" erklärte er doch tatsächlich. "Eine unkoordinierte Ausweitung der Nutzung erneuerbarer Energien würde zudem die sächsische Kulturlandschaft immer weiter zerstören. Denn Windkraftanlagen verbrauchen immer mehr Fläche. Sie führen zu Wertverlusten von Immobilien und Bauland; auch der Naturschutz leidet. Deshalb sagen wir auch klar Nein zur Windkraftnutzung in sächsischen Wäldern!"

Die sächsische FDP hat auch ihre eigene Haltung zu dem, was so weltfremde Gremien wie das Klimasekretariat der Vereinten Nationen (IPCC) immer in ihren Weltklimaberichten als Klimawandel bezeichnen.

"Auch wenn es die Klimawandelhysteriker nicht wahrhaben wollen: China und die USA produzieren 40 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen; Deutschland hingegen insgesamt 2,8 Prozent. Jeder gutmenschliche Anschlag auf die privaten und gewerblichen Stromkunden in Deutschland und in Sachsen wird den CO2-Ausstoß auf der Erde nicht ändern. Einzige Ergebnisse grüner Energiepolitik sind Umweltzerstörung und explodierende Strompreise", erklärte Hauschild.

Und so recht sieht man auch bei der sächsischen CDU nicht, dass nun ausgerechnet sächsische Braunkohle eine Rolle spielen könnte beim Klimawandel. An dem man ja doch nichts ändern kann. Jedenfalls sieht es Dr. Stephan Meyer, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, so: „Wir werden den Klimawandel nicht verhindern können. Neben den menschlichen Einflüssen über klimaschädliche Gase, sind es vor allem natürliche Entwicklungsprozesse, die auf unser Klima einwirken. Das wird bei der ganzen Euphorie um Maßnahmen zum Klimaschutz oftmals vergessen. Deshalb werden wir, neben den ohne Zweifel notwendigen Maßnahmen zum Klimaschutz, nur bedingt Einfluss nehmen können. Das sollte uns aber nicht davon abhalten, die vorgeschlagenen Maßnahmen auch in Angriff zu nehmen. Die externen Folgekosten von Klimaveränderungen sind nicht in den heutigen Energiepreisen enthalten; deshalb sind wir als Gesellschaft insgesamt gefordert, unseren Lebensstil und unsere Wohlstandsvorstellungen auf den Prüfstand zu stellen. Innovative und marktfähige Technologien und Dienstleistungen aus dem ‚Land der Ingenieure‘, Freistaat Sachsen, leisten hierzu einen wichtigen Beitrag.“

Er hat die UN-Klimaschutzkonferenz „COP18“ in Doha zumindest wahrgenommen. Das Verhandlungsergebnis sei ein Arbeitsprogramm für das bis 2015 auszuhandelnde umfassende Klimaschutzabkommen. Das Protokoll bilde dabei die Grundlage für weitere Schritte – auch wenn damit nur 15 Prozent der globalen Emissionen abgebildet würden. Darüber hinaus konnten auch für Staaten, die das Protokoll nicht unterschreiben haben, Berichterstattungsregeln festgeschrieben werden.

„Wir unterstützen diese Ziele. Wir sind bereit, uns an internationale Regeln zu halten und das Kyoto-Protokoll mit einer zweiten Verpflichtungsperiode weiter zu führen – auch wenn der Kreis der Staaten, der sich beteiligt, begrenzt ist“, so Meyer.

Der CDU-Umweltpolitiker sieht hierbei auch Chancen für den Freistaat Sachsen. Diese ergäben sich vor allem durch Vereinbarungen zum Technologietransfer. Führende Unternehmen im Bereich der Umwelttechnologie – zahlreich auch in Sachsen ansässig – können sich maßgeblich an der Umsetzung des überarbeiteten Klimaabkommens beteiligen.

„Dies ist eine unwahrscheinlich große Chance, in vielen Regionen der Welt sächsische Umwelttechnologien zum Einsatz zu bringen“, so Meyer.

Braunkohlekraftwerk Lippendorf.
Braunkohlekraftwerk Lippendorf.
Foto: Ralf Julke

Aber in Sachsen?

Auch der Freistaat trage den Anforderungen des Klimaschutzes bereits Rechnung, betont Meyer. So wurde etwa im Waldumbau eine standortgerechte Baumartenwahl vorgenommen. Allein in diesem Jahr seien 50 Hektar Wald durch die Stiftung Wald für Sachsen aufgeforstet worden. Insgesamt seien seit 1996 im Freistaat 900 Hektar neue Waldfläche entstanden. Darüber hinaus sei der Freistaat bemüht, der Öffentlichkeit die Folgekosten von Klimaveränderungen aufzeigen. Hierbei spiele auch die Arbeit der Sächsischen Energieagentur SAENA eine große Rolle, die die Themen alternative Energien und Energieeffizienz auf die öffentliche Agenda in Sachsen setzt, eine entscheidende Rolle.

Aber was tat der Freistaat wirklich?

Mit seiner Braunkohleverstromung gehört der Freistaat zu den großen CO2-Emittenten in der Bundesrepublik.

"Nach dem enttäuschenden Klimagipfel von Doha ist der Freistaat Sachsen als einer der Top-Klimasünder im internationalen Vergleich in der Pflicht, endlich mehr für den Klimaschutz zu tun. Wir müssen vom Pro-Kopf-Ausstoß von 14 Tonnen Kohlendioxid im Jahr in Sachsen runter und zwar schnell", fordert deshalb Johannes Lichdi, klimapolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag. "Stattdessen katapultiert sich die sächsische CDU/FDP-Koalition mit ihrer Senkung der Ausbauziele für erneuerbare Energien immer mehr ins klima- und energiepolitische Abseits. Die Windenergie wird bekämpft, Engagement für die kriselnde Solarindustrie ist von der Staatsregierung leider nicht zu erkennen. Einzig für die Braunkohle engagiert sich Ministerpräsident Stanislaw Tillich."

Tatsächlich sieht er mit den seltsamen Haltungen von FDP und CDU zur Klimapolitik schwarz für den Freistaat und seine Zukunftsfähigkeit.

"Die sächsische Staatsregierung bietet bekannten Klimaleugnern öffentlichkeitswirksame Foren, die sächsische FDP-Fraktion richtet obskure Klimaleugnerkongresse aus und in der CDU-Fraktion wird nach wie vor der Atomenergie nachgetrauert. Wie soll es unter dieser Regierung vorangehen?", fragt er. "Fortschrittlich sind mittlerweile Bundesländer wie Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen mit Klimaschutzgesetzen oder auch Bayern und Brandenburg mit echten Energiewendeprogrammen."

Und diese Bundesländer werden, wenn sie so weitermachen, schon längst funktionierende Energieversorgungssysteme haben, wenn Sachsen viel zu spät merkt, dass niemand mehr den hoch subventionierten Braunkohlestrom abnehmen will. Die Stromtrassen, die jetzt für Milliarden gebaut werden, werden gerade den südlichen Bundesländern Zugang verschaffen zum Windstrom von der Ostsee und aus Brandenburg. Beim Solarausbau sind sie Sachsen um zehn Jahre voraus.

"Als reiches Industrieland muss Deutschland beim Klimaschutz zu den Vorreitern gehören", sagt Lichdi. "Hier in Sachsen ist dazu der Braunkohleausstieg der wichtigste Schritt. Dafür brauchen wir auch in Sachsen ein Klimaschutzgesetz. Nur so können wir auf europäischer und internationaler Ebene als glaubwürdiger Partner auftreten."

Schon am 12. Dezember hatte sich Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag, im Zusammenhang mit der geplanten Erweiterung des Tagebaus Nochten zu diesem Thema deutlich geäußert: "Die bestehenden Tagebaue reichen aus, um während der Energiewende den Übergang zu einer überwiegenden Versorgung mit erneuerbaren Energien zu gewährleisten. Brandenburg hat sich vorgenommen, bis 2030 insgesamt 100 Prozent des Strom- und 30 Prozent des Wärmeverbrauchs durch erneuerbare Energien zu decken. Sachsen will dagegen laut Ministerpräsident Tillich den Ausbau von erneuerbaren Energien weiter zurückfahren. Der Preis für diese rückständige Energiepolitik ist nicht nur die drohende Umsiedlung von 1.500 Einwohnern sowie das komplette Verschwinden der Orte Mühlrose, Rohne und Mulkwitz."

Die Braunkohle sei in Sachsen Klimakiller Nummer eins. Die Emissionen der sächsischen Braunkohlenkraftwerke machen etwa 90 Prozent der Emissionen der Großfeuerungsanlagen und diese wiederum etwa 64 Prozent der sächsischen Emission an Treibhausgasen aus. "In diesem Jahr ist nach Angaben von Vattenfall so viel Braunkohle in der Lausitz abgebaut und verstromt worden, wie seit 1993 nicht mehr. Voraussichtlich werden es zum Jahresende 62 Millionen Tonnen sein. Der Weg in die Sackgasse wird also mit starkem Rückenwind durchs Kabinett Tillich vom Konzern mit Volldampf fortgesetzt", kritisierte Gebhardt. "Der Braunkohle-Strom dient nicht der Versorgungssicherheit, sondern verstopft die Netze, blockiert die Energiewende, verbraucht Landschaft und belastet das Klima zugunsten des Profits von Großkonzernen. Das geht auch aus einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung hervor. Sachsen darf nicht den Anschluss an den energiepolitischen Zug der Zeit verpassen. Eine sächsische Energiewende ist daher wirtschafts- und umweltpolitisch geboten. Übrigens auch im Interesse des sorbischen Siedlungsgebietes, das Herr Tillich im Interesse einer veralteten Energiepolitik abbaggern lassen will … "

Die Leitlinien der Energiepolitik der FDP-Landtagsfraktion: www.fdp-fraktion-sachsen.de/online/fdp/fdp-fraktion.nsf/News.xsp?id=E7FF101230767D3CC1257A7F00522CF1

Grüne Eckpunkte für ein sächsisches Klimaschutzgesetz: www.wir-sind-klima.de/gruene-politik/saechsisches-klimaschutzgesetz.html

Die DIW-Studie zu Braunkohlekraftwerken: www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.412261.de/diwkompakt_2012-069.pdf



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Kanzel-Modell aufgestellt: Experten-Kommission testet Wirkung im Innenraum des Paulinums

Modell der historischen Kanzel.
In der Aula des Paulinums der Universität Leipzig steht seit kurzem ein Modell der historischen Kanzel, die aus der Universitätskirche St. Pauli vor der Sprengung gerettet werden konnte. Der Styropor-Nachbau des Originals war in den vergangenen Wochen auf Wunsch der Kanzel-Expertenkommission von einem Formgestalter aus Halle angefertigt worden. mehr…

Asylunterkünfte in Leipzig: Weitere Unterkunft für Flüchtlinge in der Johannisgasse geplant

Das Gebäude Johannisgasse 26
Das Gebäude Johannisgasse 26 in Leipzig-Mitte wird für fünf Jahre von der Stadt Leipzig als Unterkunft für Flüchtlinge angemietet. Eine entsprechende Verwaltungsvorlage wurde in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters in dieser Woche bestätigt. Das zuletzt durch die Universität Leipzig, Fakultät für Mathematik und Informatik, genutzte Gebäude wird durch den Eigentümer umgestaltet, so dass dort bis zum Jahresende bis zu 200 Flüchtlinge wohnen können. mehr…

Lesung am 5. November in Halle 14: Zwischen der Zeit

Am Mittwoch, 5. November, ab 20 Uhr präsentiert als Rahmenprogramm zur aktuellen Ausstellung "diezeiten: More Than Fifteen Minutes" (noch bis 9. November) der mehrfach ausgezeichnete Autor Michael Donhauser in der HALLE 14 – Zentrum für zeitgenössische Kunst eine Auswahl aus seinen Texten. An die Lesung schließt ein Gespräch über Sehen und Sprechen, Zeit und Kunst mit der Künstlerin Judith Albert und dem Ausstellungsmacher Jörg van den Berg an. mehr…

Am 20. November im Marriott-Hotel: Diskussion zur Zukunft der Automobilindustrie in Deutschland

Die Automobilindustrie gehört zu den wichtigsten Industriebranchen Deutschlands und prägt in vielen Regionen die Wirtschaftsstruktur maßgeblich. Ökologische Probleme, langfristig steigende Ölpreise und Unsicherheiten über die Perspektiven neuer Antriebsarten stellen die Automobilhersteller und Zulieferer vor große Herausforderungen. Wie können Politik und Wirtschaft diesen Herausforderungen begegnen? mehr…

Am 4. November wieder im Horns Erben: Adolf Südknecht – diesmal anno 1942

Nächste Adolf-Südknecht-Folge: "Anno 1942: Stalingrad und Wunderwaffen".
Am Dienstag, 4. November, gibt es die nächste Theater-Aufführung „Adolf Südknecht – The Improvised Alternative-History-Show“ in Horns Erben, die hochgelobte Kultreihe über eine Kneipiersfamilie im Wandel der Zeit. Titel der Folge: „Anno 1942: Stalingrad und Wunderwaffen“. Aufführung am Dienstag, 4. November, 20:00 Uhr im Horns Erben (Arndtstraße 33). mehr…

Dobrindts Pkw-Maut: Damit ist Ausweichverkehr auf sächsischen Bundes- und Staatsstraßen zu befürchten

Dobrindts Pkw-Maut wird zum bürokratischen Monster.
Zum am Donnerstag, 30. Oktober, von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgestellten Mautkonzept erklärt Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Verkehrspolitik der Grünen Bundestagsfraktion: „Fast ein Jahr hat Alexander Dobrindt seine Pkw-Mautpläne ausgebrütet, doch auch nach einem Sommertheater und viel Hickhack in der Union über die Ausdehnung der Maut im Straßennetz bleibt der vorliegende Gesetzentwurf Murks." mehr…

Lesung in der Leipziger Stadtbibliothek am 6. November: Die Dezernentin

Gustav Lüder.
Im Beisein des Hildesheimer Autors Gustav Lüder liest die „Stimme Mitteldeutschlands“, Axel Thielmann, aus dessen neuem Roman „Die Dezernentin“ am Donnerstag, 6. November, um 19 Uhr in der Leipziger Stadtbibliothek am Wilhelm-Leuschner-Platz. Eintritt frei. mehr…

25 Jahre Friedliche Revolution: Regjo versucht einmal eine schöne bunte Bilanz für Mitteldeutschland

Regjo-Sonderheft: 25 Jahre Friedliche Revolution.
Nicht nur einige gewichtige Bücher sind zum 25. Jahrestag des '89er Herbstes erschienen. Auch das Mitteldeutschland-Magazin Regjo hat sich mit einem Sonderheft "25 Jahre Friedliche Revolution" ins Getümmel gestürzt, 136 Seiten dick - auch für Regjo ein ordentlicher Brocken. Haben wir jetzt wirklich Mitteldeutschland geschrieben? Haben wir. mehr…

HC Leipzig vs. Niederösterreich 42:22 - Süßes für Leipzig, Saures für Hypo

Anne Müller im Anflug auf das Tor der Niederösterreicher.
Im dritten Spiel der Champions-League-Gruppenphase erlebte Hypo Niederösterreich am Freitag in Leipzig sein ganz eigenes Handball-Halloween. Ein bestens aufgelegter HCL lehrte den Gästen nach allen Regeln der Kunst das Gruseln und schickte sie mit einer historischen 22:42-Packung wieder nach Hause. "Leipzig have pulverized Hypo after a blitzkrieg home performance (...)", vermeldete die offizielle Seite des Europäischen Handballverbandes (EHF) martialisch - und ersetzte wenig später "blitzkrieg" durch "powerful". mehr…

L-IZ-Medien-Kompass 31.10.2014: Hass, Sex und Halloween

Täglich im Netz unterwegs ...
Wenn mal nicht nur Politiker, Journalisten und Experten in einer TV-Sendung sitzen, wird es doch gleich interessanter. So auch bei Maybritt Illner, die am Donnerstag-Abend unter Anwesenheit des wenig humorgeladenen Serdar Somuncu einer Frage nachging, die ein Leser an uns mit folgenden Worten empfahl: „Die Runde kann man sich mal ansehen, und sehen wie einig man sich ist oder auch nicht ...“ Ging natürlich um Hooligans und Salafisten. Auch bei Quer. Die LVZ hatte Geburtstag – es gab Torte und ein Video und der Leipziger Blogger Rudi Homann hat´s übernommen, die Zeitung an ihre Geschichte zu erinnern. Ansonsten ist heute einfach mal Halloween, der Ulkbär hat ja dazu die passenden Netzgames und eine Bischöfin jede Menge Probleme mit dem Süßkramfest. mehr…

DOK 2014: Leipziger Ring für Demokratie geht an „Citizen Four“

Wie immer im fünfjährigen Bestehen war der Leipziger Ring für Demokratie der erste Preis des Festivals. Wegen des Reformationstags am Freitag rückte die Preisverleihung schon auf den Mittwoch vor. Freuen durften sich neben Filmemacherin Laura Poitras auch Produzent Dirk Wilutzki und Cutterin und Produzentin Mathilde Bonnefoy, die der L-IZ beim Empfang noch einiges über den Film um Edward Snowden und seine brisanten Informationen verrieten. mehr…

Wenn ein Bürgermeister in den Auwald fährt: Das Wörtchen "unabdingbar" ersetzt keine nachhaltige Lösung für Leipzigs Auwald

Die Nahle an der Burgaue.
Der Schuss ging nach hinten los. Selbst die "Bild"-Zeitung berichtet nach dem Fahrrad-Termin von Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) am 29. Oktober im Projekt "Lebendige Luppe" von einem "Millionen-Flop". Am Donnerstag, 30. Oktober, versuchte sogar Reiner Engelmann, umweltpolitischer Sprecher der Leipziger Linksfraktion, seinem Bürgermeister zur Seite zu springen: "Forderungen der Naturschutzverbände und der SPD klingen plausibel – verfehlen jedoch den Adressaten." mehr…

Ein besonderer Beginn für Leipzigs Jubiläumsjahr: Eine Geburtstagsschau für Bertha Wehnert-Beckmann

Der 20jährige Johannes Brahms (1853).
Noch beherrscht zwar die Ausstellung "Gott mit uns?" den Ausstellungsraum des Stadtgeschichtlichen Museums im Böttchergässchen. Aber der erste Paukenschlag im Leipziger Jubiläumsjahr 2015 kündigt sich schon an. Die erste Ausstellung im neuen Jahr ist einer Leipzigerin gewidmet, die in den vergangenen Jahrzehnten fast vergessen worden wäre. Zu Unrecht, denn mit Bertha Wehnert-Beckmann begann in Leipzig praktisch das fotografische Zeitalter. Und passenderweise hat sie auch noch einen runden Geburtstag. mehr…

Als Finanzrevisor Pfiffig im Interview (4): Warum Berichte nur zum Teil veröffentlicht werden und eine unabhängige Finanzprüfung fehlt

Klaus Richard Grün alias Finanzrevisor Pfiffig mit seinem Buch.
Alle Jahre erfreuen Rechnungshofberichte aus allen sechzehn Bundesländern die Öffentlichkeit und den Bund der Steuerzahler. Dann hat der wieder schöne saftige Beispiele, mit denen er belegen kann, wie Behörden das Geld der Bürger in teilweise völlig wilde Projekte versenken. Aber irgendwie scheint das niemanden zu jucken, kein Politiker wandert für Verschwendung vor Gericht. Sind die Rechnungshofberichte also nur so eine Art Beruhigungstee? Was sagt Klaus Richard Grün alias Finanzrevisor Pfiffig dazu? mehr…

Fehlstelle im Koalitionsvertrag von CDU und SPD: Grüne fordern ein Ende des "Baum-ab-Gesetzes"

Baumfällungen erlebten 2014 eine Hochkonjunktur.
Die L-IZ hat's im Koalitionsvertrag nicht gefunden, die Grünen nach emsigem Suchen auch nicht: Die Rücknahme des von CDU und FDP verabschiedeten "Baum-ab-Gesetzes" ist im Koalitionsvertrag von CDU und SPD nicht zu finden, obwohl in Sachsens Kommunen längst sichtbar wird, welche Folgen das hat. Jetzt mahnen die Grünen: Sachsen braucht wieder einen besseren Baumschutz. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Nachspiel
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog