Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Wahlkreiszuschnitte zur Landtagswahl 2014: CDU versucht weiter alles, um sich alle Direktmandate zu sichern

Ralf Julke
Die sächsische Wahlkreisreform ist überfällig.
Die sächsische Wahlkreisreform ist überfällig.
Foto: Ralf Julke
Eigentlich könnte man so manche Wahlen zusammenlegen. Das würde Geld sparen und auch einige politische Karnevale abkürzen. Im September 2013 wählen die Deutschen den Bundestag. Das ist für die Leipziger der zweite Urnengang im Jahr 2013 - oder der dritte, wenn es am 27. Januar nicht im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit für einen Kandidaten gibt. Und 2014 stehen wieder drei Wahlen an - nur zwei werden zusammengelegt.


Im Frühjahr werden die Kandidaten für das EU-Parlament gewählt. Und die Wahl wird meist traditionell mit der Wahl des neuen Stadtrates und der Stadtbezirks- und Ortschaftsräte zusammengelegt. Im Herbst ist dann die nächste Wahl dran - die des Landtages. Und dass es da wieder nicht so ganz mit fairen Dingen zugeht, das steht schon jetzt fest. Dass die Wahlkreise neu zugeschnitten werden müssen, das ist schon seit 2004 und 2009 bei den letzten Landtagswahlen Fakt. Denn die alten Zuschnitte begünstigen traditionell die Landkreise mit ihrer starken CDU-Dominanz. Das liegt einfach daran, dass sie zwar die Verhältnisse der frühen 1990er Jahre abbilden - aber nicht die massiven Wanderungsbewegungen seit 2000, die vor allem immer stärker innersächsische Bewegungen sind - die junge Bevölkerung wandert in großen Scharen aus Dörfern und Kleinstädten ab in die drei Großstädte des Landes.

Was logischerweise die Bevölkerungszahlen innerhalb der Wahlkreise verschob und das Stimmgewicht der Großstadtbewohner entwertete. 2014 wird es nun zwar eine Änderung der Wahlkreiszuschnitte geben. Aber schon der Entwurf der Regierung dazu zeigte, dass man mit aller Macht versucht, möglichst alle Direktmandate im Freistaat für die CDU zu sichern.

Was nicht nur die CDU-Kandidaten, die ihren Wahlkreis oft mit gerade einmal 30 Prozent "gewinnen" konnten, als Kandidaten aufwertet, sondern im Landtag auch zu einer erheblichen Zahl an Überhangmandaten führt. 2009 gewann die CDU mit einem Gesamtergebnis von 40,2 Prozent 58 von 60 Direktmandaten. Die anderen beiden gingen an Die Linke. Mit den 58 Direktmandaten aber hätte die CDU schon 48 Prozent der 120 Landtags-Mandate besetzt. Also mussten die anderen Parteien, damit sie entsprechend ihres Zweitstimmenergebnisses im Landtag vertreten waren, entsprechende Überhangmandate bekommen - zwölf Stück insgesamt. Und es sieht ganz so aus, als solle das nun 2014 genauso wieder passieren.

Die Staatsregierung hat dem Landtag mittlerweile den Gesetzentwurf für den Neuzuschnitt des Wahlgebietes zur Landtagswahl vorgelegt.

Und Volkmar Zschocke, Landesvorsitzender der sächsischen Grünen, sieht einen Großteil der Kritik aus dem Anhörungsverfahren im Herbst 2012 dabei unberücksichtigt: "Offenbar will die Staatsregierung nicht aus Fehlern lernen. Es ist plump und juristisch angreifbar, einzelne Wahlkreise vorteilhaft für die Direktkandidaten der CDU zuzuschneiden. Anstatt diese falschen Wahlkreiszuschnitte vollständig aus dem Gesetzentwurf zu tilgen, nimmt die Staatsregierung ihre parteipolitisch motivierte Änderung jedoch nur für Wahlkreise in Leipzig zurück."

Die sächsische Wahlkreisreform ist überfällig.
Die sächsische Wahlkreisreform ist überfällig.
Foto: Ralf Julke

In Dresden werden zusammenhängende Gebiete noch mehr zerrissen. Der von der Staatsregierung vorgeschlagene Wahlkreis 45 umfasst Teile von Neustadt, Altstadt und Striesen sowie Strehlen, was zum Ortsamt Prohlis gehört. In Leipzig betraf die zuvor geplante Zerschneidung eines traditionellen Wahlgebietes Grünau, wo 2009 Dietmar Pellmann das Direktmandat für die Linke gewinnen konnte.

Dresden war für die Grünen ein Präzedenzfall, weil sie sich in Dresden-Neustadt berechtigte Hoffnungen auf den Gewinn eines Direktmandates machen konnten. 2009 hatte hier ihr Kandidat Johannes Lichdi nur sehr knapp gegen den CDU-Bewerber verloren.

Volkmar Zschocke: "Nur um der CDU die Direktmandate in Dresden zu sichern, werden im großen Stil Ortsamtsgrenzen missachtet. Dieses Vorgehen wird selbst von der Stadtverwaltung Dresden massiv gerügt, die deshalb sogar einen eigenen Gegenvorschlag für die Wahlkreise in Dresden
unterbreitet hat."

Auch in Chemnitz greift die Staatsregierung nach Auffassung der Grünen in die Bevölkerungs- und Siedlungsstruktur ein. Die Stadtteile Hutholz und Morgenleite werden vom Stadtteil Markersdorf abgetrennt. Zschockes Bewertung: "Hier wird ohne jede Grundlage die Hochburg einer Oppositionspartei zerschlagen. Die Stadtteile im ehemaligen Fritz-Heckert-Gebiet gehören zusammen. Sie sind bis heute durch mehrgeschossigen Mietwohnungsbau mit hoher Siedlungsdichte gekennzeichnet." Die Oppositionspartei war auch in diesem Fall die Linke.

"Der Gesetzentwurf ist ein Beleg für die Ignoranz der Staatsregierung gegenüber dem Vorschlag der Wahlkreiskommission und allen kritischen Stellungnahmen aus Politik und Verwaltung. Die CDU-machtzentrierte Staatskanzlei muss endlich lernen, vollständig auf parteipolitische Einflussnahme zu verzichten", fordert Zschocke.

Das nächste Thema ist freilich: Die Zeit läuft weiter. Und seit Beginn der Diskussion um die neuen Wahlkreiszuschnitte hat sich der Abwanderungstrend aus den Landkreisen in die Großstädte noch verstärkt. Leipzig bekommt 2014 jetzt zwar generös sieben komplette Wahlkreise zugestanden. Das Spiel mit dem geteilten Wahlkreis mit Nordsachsen hört endlich auf. Aber rein statistisch stünden Leipzig schon jetzt 7,5 Wahlkreise zu. Es ist absehbar, dass es im Herbst 2014 eigentlich 8 sein müssten.

Auch bei diesem Thema spielt die sächsische Regierung also auf Zeit und versucht, die notwendigen Anpassungen wieder um (mindestens) eine Wahlperiode zu verschieben.

Wer nachrechnen möchte: Offiziell hatte der Freistaat Sachsen per 31. Dezember 2011 4.137.051 Einwohner - auf jeden der 60 Wahlkreise würden demnach 68.951 Einwohner entfallen. Leipzig hatte zum selben Stichtag 531.809 Einwohner. Man käme rein rechnerisch also schon auf 7,7 Wahlkreise. Das "Zuteilen" von Wahlkreisen erfolgt also ein bisschen wie das Gewähren von Gnadenbrot. Dresden ergeht es übrigens genauso.

Gesetzentwurf der Staatsregierung mit Stellungnahmen von Städte- und Gemeindetag, Landkreistag, Parteien, Statistisches Landesamt: www.gruene-sachsen.de/fileadmin/media/dokumente/Themen/Demokratie/GesEntw-Wahlkreise-StReg-SLT.pdf



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Ab 31. Juli im Hof des Gohliser Schlösschens: “Romeo & Julia” von William Shakespeare

Romeo & Julia.
Wer kennt sie nicht, die wohl leidenschaftlichste und gleichzeitig traurigste Liebesromanze der Weltliteratur? - Ein alter Streit zwischen den Häusern Capulet und Montague ist Ausgangspunkt dieser Geschichte. Provoziert durch Tybalt lodert der Familienzwist aufs Neue auf und ruft Prinz Escalus von Verona auf den Plan. Er verlangt unter Androhung der Todesstrafe ein Ende der Fehde zwischen den beiden Familien. mehr…

Eine Frage der Gemeindeordnung: Grüne lassen OBM-Ablehnung eines Antrags zur Asylunterbringung rechtlich prüfen

Fraktionsvorsitzendervder Grünen: Norman Volger.
Darüber, wie die Demokratie in Sachsens Kommunen funktioniert, grübeln derzeit eine ganze Reihe von Leuten. Dass die Kommunen nicht ganz frei sind in ihren Entscheidungen und oft genug auf den guten Willen der Landesregierung angewiesen sind, war ja schon leidlich bekannt. Aber kann es sein, dass Oberbürgermeister die Kommunalparlamente eigentlich gar nicht brauchen zum Regieren? - Eine Frage, die jetzt die Grünen-Fraktion beschäftigt. mehr…

Millionen-Versprechen: Kitapauschale und Betreuungsschlüssel werden Thema im Wahlkampf

Erst mal ein Versprechen: Ab 2015 soll die Kitapauschale steigen.
Noch ist nichts beschlossen. Die sächsische Landesregierung hat zwar am 8. Juli angekündigt, dass die vom Freistaat gewährte Kitapauschale von 1.875 auf 2.060 Euro pro Kind und Jahr steigen soll. Aber das muss erst einmal im Doppelhaushalt 2015/2016 beschlossen werden. Und den wird erst der Landtag beschließen, der am 31. August neu gewählt wird. Fleißig Wahlkampf wird damit schon jetzt gemacht. mehr…

Gepflasterte Wüste: Interdisziplinäres Projekt plant Wiederbelebung des Huygensplatzes im September

Der Stein dominiert: der Huygensplatz.
Was passiert eigentlich, wenn sich Stadtplaner, Architekten, Künstler, Geographen und Gärtner zusammentun, um Probleme im städtischen Kontext zu lösen? Dies erprobt gerade eine interkulturelle Projektgruppe anhand des Huygensplatzes in Leipzig. Der eine der neueren Leipziger Gestaltungskatastrophen ist: viel Stein, ein paar Bänke und Bäume. Ein paar Anschlüsse für einen Frischemarkt. Ein lebendiger Stadtplatz ist etwas anderes. Aber was? mehr…

Lohnt Photovoltaik noch? - Leipziger Energieberater geben Entscheidungshilfe zum geänderten EEG

Wer zukünftig selbst erzeugten Solarstrom auch selbst verbrauchen möchte, wird zusätzlich zur Kasse gebeten und muss auf den erzeugten Strom bis zu 40 Prozent der EEG-Umlage entrichten. Allerdings sind Photovoltaikanlagen mit einer Leistung bis maximal zehn Kilowatt – was einer typischen Solarstromanlage auf Eigenheimen entspricht – von dieser Abgabe ausgenommen. mehr…

Tetanus-Gefahr auch bei der Gartenarbeit nicht unterschätzen: UKL-Infektionsmediziner Dr. Christoph Lübbert rät zur Impfung

Umgraben, harken, ernten – Sommerzeit ist Gartenzeit. Kleinere Verletzungen bleiben dabei nicht aus, wenn man an den Dornen von Brombeeren hängenbleibt oder sich beim Stutzen der Hecke in die Hand schneidet. „Neben einer gründlichen Reinigung der Wunde ist auch eine regelmäßige Impfung gegen Tetanus wichtig. Denn die resistenten Sporen des Bakteriums kommen nahezu überall auf der Welt vor, auch in der Gartenerde oder im Straßenstaub“, erklärt Dr. Christoph Lübbert. mehr…

Attac: Schäuble will neue Steuertricks für Konzerne legalisieren

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble plant Medienberichten zufolge,auch in Deutschland eine sogenannte Patentbox für multinationale Unternehmen einzuführen. Das kritisiert das globalisierungskritische Netzwerk Attac scharf. mehr…

Neue Rektorin der HTWK Leipzig: Grüne gratulieren zur Wahl

Zur Wahl von Gesine Grande zur Rektorin der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) in Leipzig gratuliert Dr. Claudia Maicher, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen: "Ich gratuliere Gesine Grande zur Wahl als Rektorin der Leipziger HTWK sehr herzlich. Es ist erfreulich, dass mit ihr die renommierte Leipziger Hochschule erneut von Frauenhand geleitet wird. mehr…

Ein neues Schiff für die Kleinen: Spielplatz Auensee eingeweiht

Der neu gestaltete Spielplatz am Auensee.
Der Spielplatz nördlich des Auensees lädt wieder zum Spielen und Toben ein. Am Mittwoch, 30. Juli, gab Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal den in knapp zweimonatiger Bauzeit sanierten Platz wieder frei. „Rund 84.000 Euro wurden für die Erneuerung aufgewendet. Die Finanzierung erfolgt weitgehend aus dem städtischen Programm zur Instandhaltung und Entwicklung öffentlicher Spielplätze", sagte er. mehr…

Lok: Zielinsky bleibt, Hofmann, neue Trikots und ein Sponsor kommen

Ramon Hofmann im neuen gelben Trikot. Hier noch mit Logo.
Viel los beim 1. FC Lok: Seit Mittwoch verstärken Sebastian Zielinsky und Ramon Hofmann das Oberligateam. Außerdem wird der Club in Zukunft in gelben und blauen Trikots ohne Logo und mit der Aufschrift „Leipzig“ tragen. Mit der Vertragsverlängerung für Sebastian Zielinsky bleibt das Gros der Führungsspieler beim 1. FC Lok zusammen. Der 26-jährige Kölner unterschrieb am Mittwoch einen neuen Vertrag und bleibt bis Sommer 2015. mehr…

Erweiterter Senat hat gewählt: Gesine Grande zur neuen Rektorin der HTWK Leipzig gewählt

Neue HTWK-Rektorin: Gesine Grande.
Am Mittwoch, 30. Juli, hat der Erweiterte Senat Gesine Grande zur Rektorin der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) gewählt. Gesine Grande ist derzeit als Professorin an der Universität Bremen tätig. Ihre Amtszeit beginnt mit der Bestellung durch das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) und beträgt fünf Jahre. mehr…

Polizeibericht: Pferdeanhänger gestohlen, LKW angezündet, Zeugen gesucht

In Gohlis wurde ein Pferdeanhänger, in dem sich zwei Krafträder befanden, gestohlen +++ In der Ratzelstraße zündeten Unbekannte einen LKW an +++ Dieb auf Baustelle unterwegs +++ Zeugen zu Verkehrsunfällen gesucht. mehr…

Leipzig im Jahr 1914: Die Kaffeehäuser spielen Nationallieder – aber nicht für Serben

Die Werbung der Firma Eulitz am 29. Juli 1914 in den LNN.
Österreich-Ungarn hält die serbische Antwort auf das gestellte Ultimatum für ungenügend und bricht am 25. Juli die diplomatischen Beziehungen ab. In Leipzig wird das frenetisch gefeiert. Kaffeehäuser passen ihr Musikrepertoire der Situation an. Für „die Söhne des Balkans“ wird es in Leipzig plötzlich ungemütlich. Immerhin: Die Rosen-Ausstellung im Palmengarten läuft ganz gut. mehr…

FDP sieht sich von SPD abgekupfert: Ein Qualifizierungsprogramm für Tagespflegepersonen in Leipzig

Leipziger Stadtbild mit Tagesmutter und Kinder-Crew.
Hoppla, was entspinnt sich da? Eine kleine Wahlkampffehde? Oder das übliche Unausgesprochene zwischen den Fraktionen im Leipziger Stadtrat, die selten genug miteinander über das reden, was sie vorhaben und was sie von den Anträgen der anderen halten? Am Montag, 28. Juli, preschte - nachdem er die neueste Bertelsmann-Studie zu Kita-Betreuungsschlüsseln gelesen hatte, SPD-Stadtrat Christopher Zenker vor: "Kindertagespflegepersonen Ausbildung zum Erzieher/zur Erzieherin ermöglichen". mehr…

Eine Analyse zur Europawahl 2014: Die über 60-Jährigen dominierten - junge Wähler experimentieren gern

Kassensturz
Das Sächsische Landesamt für Statistik hat jetzt eine "Geschlechts- und altersspezifische Analyse der Europawahlergebnisse" vorgelegt. Ein kleines bisschen Statistik zu der Frage, ob die im Freistaat Sachsen tatsächlich die Stimmung von "Keine Experimente!", herrscht, die Cornelius Pollmer am 28. Juli in der „Süddeutschen“ konstatierte. Eher zeigt der Blick ins Detail, dass Sachsens Volkspartei CDU vor allem von einem profitiert: von der völligen Zersplitterung der Wähler der sonstigen Parteien. Und damit sind tatsächlich "Sonstige Parteien" gemeint. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Comicgarten
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Monatsmagazin 3VIERTEL
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Quick Reifendiscount
Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog