Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Aufmarsch mit Waffen-SS-Uniform am "Tag der Sachsen": Staatsanwaltschaft lässt Vorwürfe gegen Militärfans fallen

Redaktion
Aufmarsch am "Tag der Sachsen".
Aufmarsch am "Tag der Sachsen".
Foto: Marcus Fischer
Da staunten die Schaulustigen nicht schlecht: Beim Festumzug anlässlich des "Tags der Sachsen" am 9. September in Freiberg präsentierten die "IG Militärtechnik-Freunde" historische Wehrmachtsfahrzeuge. Ein Mitglied spazierte in einem Tarnanzug der Waffen-SS nebenher. Die Ermittlungen gegen die Nazifans wurden jetzt eingestellt.


Der Leipziger Landtagsabgeordnete Volker Külow (Die Linke) hatte den Vorfall vergangenen September in zwei Kleinen Anfragen thematisiert. Daraufhin legte ihn die zuständige Polizeidirektion der Chemnitzer Staatsanwalt vor. Die Strafverfolger leitete ein Ermittlungsverfahren ein. Doch statt die Militärtechnik-Freunde anzuklagen, stellte die Staatsanwaltschaft jetzt das Verfahren ein. Mit Verweis auf die Sozialadäquanzklausel.

"Diese Entscheidung ist unverständlich und kann nur als ein erneuter Versuch gewertet werden, juristisch zu legitimeren, dass künftig noch leichter Hitlers Vernichtungsmaschinerie im Gewand der militärhistorischen Brauchtumspflege bei Volksfesten und Events aller Art verharmlost und ihre alltagskulturelle Verankerung erleichtert wird", erklärt Külow. "Es ist das bekannte Muster in der sächsischen Justiz, die auf dem rechten Auge sehr oft blind ist. Während den Neonazis und ihren Verharmlosern oftmals Verständnis und Wohlwollen entgegenschlägt, wird aktiver Antifaschismus häufig kriminalisiert."

Die Antworten des Staatsministeriums auf DS 5/10207 und DS 5/10207 als PDF zum download.


Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Medienpolitik in Sachsen – Sebastian Gemkow (CDU) im Interview: Inhalte der Lokal-TV-Sender sollen ausdrücklich nicht finanziert werden

Der sächsische Landtag: Mit der Wahl am 31. August 2014 wieder Ziel vieler Politiker im Freistaat
Mit der letzten Landtagssitzung beschloss die schwarz-gelbe Koalition eine Erhöhung der Mittel für die lokalen TV-Macher in Sachsen. Über die Sächsische Landesmedienanstalt (SLM) sollen die Mittel vorrangig für technische Kosten ausgereicht werden. Wieviel es eigentlich sein soll, ob es rechtskonform zugeht und warum die Bürgerradios nicht berücksichtigt wurden, wollten wir von den medienpolitischen Sprechern der im Landtag vertretenden demokratischen Parteien wissen. Auch, welche Kenntnisse die Medienexperten ihrer Fraktionen eigentlich so von den unabhängigen Netzmedien haben. Nach Karl-Heinz Gerstenberg (Die Grünen) antwortete nun auch der Leipziger Sebsatian Gemkow (CDU). mehr…

RB Leipzig vs. Queens Park Rangers 2:0 - Generalprobe geglückt

Alexander Zorniger hat sich entschieden. Beim 2:0 (0:0) gegen die Queens Park Rangers in Gera präsentierte der Chefcoach seine voraussichtliche Startelf für die Zweitliga-Premiere in sieben Tagen gegen Aalen. mehr…

Grünen-Antrag: Bau- und Sanierungsvorhaben an Leipziger Schulen soll durch schulischen Beirat begleitet werden

Der Neubau der 3. Grundschule in der Südvorstadt.
Mit der Kommunikation hapert es immer wieder in Leipzigs Stadtverwaltung. Jahrelang vorexerziert hat sie es zum Beispiel in Sachen Kindertagesstätten: Die Vorhaben zu Neubauten wurden mit großem Tamtam verkündet, dann verging ein Jahr - und reihenweise verschwanden Projekte wieder in der Versenkung, ohne das es kommuniziert wurde. Beim Schulneubau droht jetzt ein ähnliches Chaos. Ein schulischer Beitrat soll jetzt bei der Kommunikation helfen. Die Grünen haben einen solchen beantragt. mehr…

Polizeibericht: Streit in Straßenbahn endet mit Messerstich, Technoparty ausgeufert

Ein Streit in der Straßenbahn endete gestern Abend für einen 23-Jährigen mit einem Messerstich in den Oberschenkel +++ In der Nordstraße wurde heute Nacht eine Technoparty mit ca. 150 Gästen aufgelöst. mehr…

Paulinum der Universität: Montage der ersten Epitaphe hat begonnen

In sechs Meter Höhe wird das Cronmeyer-Epitaph montiert.
Fertig sein soll alles im Frühjahr 2015. Der Architekt experimentiert noch mit den Lichtsäulen. Die Klimaanlage ist zwar schon eingebaut, geht aber noch nicht in Betrieb, solange im Paulinum der Staub fliegt. Der Fußboden ist fast fertig, die Fußbodenheizung auch. Und hoch oben auf Gerüsten werden jetzt die ersten Epitaphe montiert. Vier davon werden allein im Andachtsraum hängen. mehr…

Leichtathletik-DM in Ulm: Alle Leipziger U20-Staffeln im Finale

3 x 1.000m-Staffel des LAZ Leipzig.
Zum Auftakt des Wettkampf-Samstages lieferten alle drei an den Start gegangenen Leipziger U20-Staffeln eine starke Leistung ab. Sowohl das LAZ über 3 x 1000m (männlich) und 4 x 400m (weiblich) sowie MoGoNo über 3 x 800m (weiblich) verbesserten ihre Bestzeiten und zogen in die jeweiligen Endläufe am morgigen Sonntag ein. mehr…

Fünf Jahre sind rum: Sieben Fragen an Gisela Kallenbach, Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen

Landtagsabgeordnete der Grünen: Gisela Kallenbach.
Als Gisela Kallenbach jüngst 70 wurde, waren selbst Parteikollegen verblüfft: So agil sind selbst viele jüngere Landtagsabgeordnete nicht. Dabei hat sie schon seit 1982 für den Umweltschutz gekämpft, war nach 1990 Stadträtin in Leipzig, internationale Bürgermeisterin in Pec im Kosovo, Europaabgeordnete. Und seit 2004 ist sie im Landtag und naturschutzrechtliche Sprecherin ihrer Fraktion. Auch sie bekam die sieben Fragen der L-IZ gestellt. mehr…

Rektoratsbesetzung an der Uni Leipzig: Grüne und SPD unterstützen die Forderungen der Studierenden

Universitätscampus am Augustusplatz.
Was sich jetzt zwei Wochen lang im Rektorat der Uni Leipzig abgespielt hat, ist nur ein Symptom. Es geht nicht nur die Universität Leipzig an, die Jahr um Jahr weitere Institute zum Abschuss preis geben muss, auch nicht nur die angehenden Theaterwissenschaftler, die hier Farbe zeigen. Die von Sabine von Schorlemer angewiesenen Stellstreichungen gehen an die Substanz und schädigen die Zukunft des Freistaats. mehr…

Appell an Landesregierung: Rektorat der Uni Leipzig erneuert Forderung nach solider Grundfinanzierung

Prof. Dr. Thomas Lenk, Prorektor für Entwicklung und Transfer der Uni Leipzig.
Zu einer Verständigung zwischen Rektorats-Besetzern und der Leipziger Uni-Leitung kam es am Freitag, 24. Juli. Denn die Entscheidungsspielräume der Uni-Leitung sind praktisch nicht vorhanden, so lange die Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer ihre Anweisung, Stellen zu streichen, aufrecht erhält. Die Uni-Leitung reagierte mit einem neuen Appell an die Staatsregierung. mehr…

Radpiste zum Cospudener See: Bahnübergang Equipagenweg wird instandgesetzt

Der Bahnübergang zum Equipagenweg.
Im Zuge der Arbeiten an diesem Wochenende am Bahnübergang Rathausstraße in Markkleeberg wird auch gleich ein zweiter Teil der Waldbahnstrecke in Angriff genommen, teilt die Stadt Markkleeberg mit. Vom Sonnabend, 26. Juli, 20:00 Uhr, an bis Sonntag, 27. Juli, 7:00 Uhr ist der Bahnübergang für Fußgänger im Equipagenweg voll gesperrt. Auch dort werden Instandsetzungsarbeiten im Gleisbereich vorgenommen. mehr…

Kommunale Bürgerumfrage 2014: Über 5.000 Leipziger werden zum Klimawandel befragt

Himmel über Leipzig.
Erstmalig veranstaltet die Stadtverwaltung in diesem Jahr eine Umfrage zum Thema „Anpassung an den Klimawandel in Leipzig“. Insgesamt 5.091 Fragebögen werden dafür in den nächsten Tagen vom Amt für Statistik und Wahlen versandt, das die Befragung im Auftrag des Amtes für Umweltschutz durchführt. Adressaten sind zufällig ausgewählte Leipzigerinnen und Leipziger, insbesondere Einwohner des Kolonnadenviertels und der Südvorstadt. mehr…

Leipzig-Tourismus auch 2014 auf Rekord-Kurs: 8,4 Prozent mehr Touristen von Januar bis Mai 2014

Bei Malern beliebt: Leipzigs malerische Kulisse.
Nach den Gästerekorden der vergangenen Jahre, zieht Leipzig auch im Jahr 2014 so viele Touristen wie nie zuvor an, teilt die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) mit. Von Januar bis Mai 2014 wurden laut Angaben des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen 566.908 Gästeankünfte verzeichnet, was einer Steigerung um 8,4 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum entspricht. mehr…

Kassensturz: Auch in Sachsen sanken 2014 die Eingliederungstitel der Jobcenter weiter

Kassensturz
In Bremen sitzt Paul M. Schröder an seinem Schreibtisch im Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) und rechnet und rechnet und legt dann all die Zahlen vor, die Bundesarbeitsagentur und Jobcenter so nicht in ihre Pressemitteilungen packen. Zum Beispiel die Gelder für das, was früher mal als Eingliederungsmittel bezeichnet wurde. Wenn man Eingliederungstitel abschafft, sinken die Aufwendungen natürlich. mehr…

Lok feiert Saisoneröffnung: Wimberger und Lisiewicz kommen zurück – Heiko Scholz könnte auflaufen

Patrick Grandner im Trikot des 1.FC Lok.
Trotz des abgesagten Oberliga-Auftakts feiert der 1. FC Lok am Samstag Saisoneröffnung. Die erste Mannschaft testet gegen Regionalligist FSV Zwickau. Vorher geben Frank Wimberger, Michael Bänsch und Maik Hänisch ihr Comeback. Mit Rainer Lisiewicz an der Seitenlinie. mehr…

Live Painting mit Schwarwel reloaded beim CityCrash: Diesmal kommen sie zu Zweit ans Kreuz

Schwarwel und Basti vor der Wand
Wer die ersten beiden Aktionen von Schwarwel zu Pfingsten mitbekam, wusste schnell – normal ist das nicht. Am Nachmittag beginnend, wird auch beim dritten Anlauf im Eingangsbereich des Werk II das eine oder andere Schäferstündchen geopfert werden. Denn bis in die Nacht dauert es irgendwie immer, wenn ein Künstler sein Bild in einem Rutsch fertigbekommen soll. Diesmal hat Schwarwel mit Tobias noch einen zweiten Verrückten auftreiben können. Gemeinsam begrüßen sie also die Besucher des 5. City Chrash am Samstag, 26. Juli mit ihrer Aktion am Werkstor. Und bevor wir es vergessen - Musik und Modenschau gibts auch. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Comicgarten
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Monatsmagazin 3VIERTEL
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Quick Reifendiscount
Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog