Die Freie Szene Leipzigs rechnet. Unter anderem mit 3 Prozent vom kommenden Kulturetat 2009. Die Verwaltung rechnet ebenfalls. Allerdings mit 2,5 Prozent vom Kulturetat der Stadt und selbst die Aussage ist so, wie sie da steht, falsch.

Denn unter den unterschiedlichsten Bezeichnungen hat die Verwaltung am vergangenen Donnerstag eine Planung für die Leipziger Kultur vorgelegt, die am Ende von drei verschiedenen Zahlen ausgeht. Für die Berechnung der 2,5 Prozent für die Freien Kulturmacher und -träger gilt natürlich Zahl Nummer 3 – die kleinste.

Transparenz in der Haushaltsberechnung ist gar nicht so einfach. Für die Presse sind im kommenden Jahr 2009 108,49 Millionen für die gesamte Leipziger Kultur im Gespräch, für Haushaltsplaner gilt der "reine“ Ausgabeblock in Höhe von 111,8 Millionen und dann taucht nach Abzug einer Menge Zahlen das Wort "Zuschuss“ zum Einzelplan 3 "Kultur“ auf. Hinter diesem dritten Wort stehen dann "nur“ noch 103,98 Millionen. Nur diese Zahl dient als Berechnungsgrundlage für die von der Verwaltung zur Überraschung der Stadträte vorgeschlagenen 2,5 Prozent, welche die Freie Szene im kommenden Jahr erhalten soll.

Warum dass alles eine Rolle spielt? Weil die Freie Szene wahrscheinlich glaubt, dass man mit 108,49 Millionen rechnen muss und fleißig den Rechner ausgepackt hat. Und natürlich rechnen viele auch mal mit 3 Prozent – schließlich hat man gerade erst am Donnerstag, dem 20. 11. im Rathaus mit einer witzigen Aktion auf die Vorlage aus der Verwaltung an die Stadträte aufmerksam gemacht – gegenüber den Stadträten, die einigermaßen verdutzt geschaut haben müssen. Haben sie doch erst am 17. September beschlossen, dass die Freie Szene bis 2013 insgesamt 5 Prozent vom Kulturetat erhalten soll. Mit jährlichen Steigerungen. 2009 wären also nach Adam Riese eine 0,5 Prozent-Steigerung – also knapp 3 Prozent gesamt dran.

Doch zurück zum Zahlensalat. Hier ergeben sich also gleich zwei Probleme: Von welcher Grundgröße geht man aus, wenn man über "den Kulturetat“ spricht. 111,8, 108,49 oder 103,98 Millionen?

Auf Anfrage der L-IZ.de beim Kulturamt vergangene Woche kam folgende Antwort, schlussendlich aus der Stabsstelle Haushaltssicherung:

„In unserer Betrachtung gehen wir vom Zuschuss aus! Der Zuschuss im Einzelplan 3 (Kultur) beträgt lt. HH-Planentwurf 2009 103,98 Mio. €, davon 2,5 % sind 2,59 Mio. €. Der Zuschuss an die freie Szene Kultur beträgt lt. Planentwurf 2009 2,68 Mio. € (2,59 Mio. € zzgl. 0,087 Mio. € Ausgaben für Heinrich-Budde-Haus wurde separat betrachtet, da Einnahmen in gleicher Höhe gegenüber stehen).

Die von der LVZ (auch durch die L-IZ.de/die Red.) angesprochene Zahl 108,49 Mio. € sind die reinen Ausgaben des Kulturbereiches (wurde im Pressematerial S. 12 ausgewiesen, siehe anhängende Datei). Hier wurde vom Einzelplan 3 insbesondere der Bereich Volkshochschule (3,1 Mio. €) abgezogen. Der "reine" Einzelplan 3 hat ein Ausgabevolumen von 111,8 Mio. €.“

Das man die 103,98 Millionen erst auf hartnäckige Fragen erhält – geschenkt. Also wird sich die Freie Szene auf zwei Dinge bei der eigentlich klugen Lösung der prozentualen Kopplung an den Kulturhaushalt gewöhnen müssen. Man kann in jedem Jahr Sonderposten ausweisen, welche vor der Berechnung der Prozente abgezogen werden und laut Planung sind es im kommenden Jahr aktuell noch 2,5 Prozent von 103,98 Millionen oder exakt 2.599.500 Euro – nicht 2,59 Millionen oder sind 9.500 Euro mehr oder weniger eine Marginalie?

Und da kommen für 2009 wieder die verdutzten Stadträte ins Bild geschlendert. Als sie vergangenen Donnerstag zur ersten Lesung des Haushaltsentwurfes 2009 kamen, hatten sie zwei Probleme. Den Entwurf hatten sie erst am gleichen Tag erhalten und sie wunderten sich, was die Vertreter der Aktion "5 für Leipzig“ eigentlich von Ihnen wollten. Die Antwort lautet: Dass sie sich entscheiden. 3 Prozent oder 2,5 und damit eigentlich ein Aufschub in 2009 für die Spielstätten und Trägervereine, welche pro Jahr ca. eine Million Gäste auf sich vereinen.

In der "vorgezogenen Abstimmung“ war das Ergebnis sehr eindeutig. 92 Prozent der erschienenen Volksvertreter entschieden sich für die 3 Prozent im Jahr 2009. Oder unter Anschluss an die großzügigen Abrundungen der Verwaltung anders gesagt: Da nun wenigstens die Zahl geklärt ist, von welcher man ausgehen muss, geht es statt der von der Verwaltung vorgeschlagenen 207.000 Euro Erhöhung gegenüber 2008 eher um die bei 3 Prozent entstehenden Mehrmittel von 736.400 Euro im Vergleich zu 2008.

Gesamt stünden also laut Willen der kommunalen Entscheidungsträger im Stadtrat im kommenden Jahr der Leipziger Vielfalt in der Kultur 3,119 Millionen statt 2,599 Millionen zu, wenn hier nicht wieder jemand ein anderes Berechnungsmodell auspackt. Oder noch ein paar Sonderposten aus dem Hut zieht.

www.fuenf-fuer-leipzig.de