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LVB zum Kartellverfahren wegen wettbewerbswidriger Absprachen: Wir haben uns unsere Ansprüche gesichert

Ralf Julke
Gleisarbeiten in der Prager Straße 2010.
Gleisarbeiten in der Prager Straße 2010.
Foto: Ralf Julke
Die Vermutung ist da. Das Bundeskartellamt prüft noch, inwieweit die Absprachen des Schienen-Kartells der Stahlunternehmen Thyssen-Krupp und Voestalpine Klöckner Bahntechnik auch die Nahverkehrsunternehmen in Deutschland betrifft, die in den letzten Jahren große Schienenaufträge vergeben haben. Aber die Ansprüche habe man sich gesichert, bestätigt am Montag, 7. Januar, LVB-Geschäftsführer Ulf Middelberg.

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Das Bundeskartellamt hat gegen Hersteller und Lieferanten von Schienen wegen wettbewerbswidriger Absprachen ermittelt und Verfahren eröffnet. Die Absprachen bezogen sich auf drei Produktmärkte: Normal-Schienen, kopfgehärtete Schienen und Weichenzungen. Die Fälle, in denen die Deutsche Bahn AG geschädigt wurde, sind bereits im Dezember mit hohen Bußgeldbescheiden geahndet worden. Das Verfahren bezüglich kommunaler Verkehrsunternehmen, die vermutlich ebenfalls betrogen wurden, ist noch nicht abgeschlossen.

„Die Leipziger Verkehrsbetriebe können deshalb weder zur Höhe möglicher Ansprüche noch dazu, ob sie durchgesetzt werden können, etwas Abschließendes sagen. Selbstverständlich haben wir uns die Ansprüche gesichert, damit wir gegebenenfalls Schadenersatz fordern können und eine Verjährung nicht greift“, erklärt dazu Ulf Middelberg, Sprecher der Geschäftsführung der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB). „Wir hoffen, dass das Verfahren beim Bundeskartellamt Mitte des Jahres abgeschlossen sein wird.“

Gleisarbeiten in der Prager Straße 2010.
Gleisarbeiten in der Prager Straße 2010.
Foto: Ralf Julke

Die Stahlkonzerne hatten über drei Jahrzehnte ein Schienen-Kartell aufgebaut, über das sie Absprachen über die lukrativen Schienen-Projekte in der Bundesrepublik trafen. Neben den Aufträgen der Deutschen Bahn waren vor allem die Bauprojekte der Nahverkehrsunternehmen interessant. Über die möglichen Folgen in München berichtete am 7. Januar die "Süddeutsche" recht ausführlich.

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Und die wahrscheinlich überhöhten Preise für die gelieferten Schienen haben die Kosten der Gleiserneuerungen noch zusätzlich in die Höhe getrieben. Was dann wieder Geld ist, das für weitere "angestaute" Gleiserneuerungen fehlte.

Per 31. Dezember 2011 hatte das Gleisnetz der LVB einen Wert in den Büchern von 411 Millionen Euro.



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