Und tatsächlich: Die Deutsche Bahn hatte was im Ärmel, als sie am Donnerstag, 7. Juni, zum Bahngipfel nach Chemnitz anreiste. Zum Beispiel den Ausbau des Leipziger ICE-Werkes für 12 Millionen Euro. Außerdem die Investitionspläne für die nächsten vier Jahre: 2 Milliarden Euro will die Bahn von 2012 bis 2016 in den Ausbau der Gleisinfrastruktur in Sachsen investieren. Das ist nicht wirklich neu. Großprojekte binden die Gelder.

„Der Bau unseres neuen IC-Werks am Standort Leipzig ist ein weiteres wichtiges Signal für unsere starke Präsenz hier im Freistaat Sachsen. Meine Vorstandskollegen und ich haben am Dienstag dafür die ersten Planungsmittel freigegeben. Ab 2014 soll in dem neuen Werk unsere künftige Doppelstock-IC-Flotte gewartet und instand gehalten werden. Dafür benötigen wir rund 50 zusätzliche Mitarbeiter“, sagte DB-Chef Dr. Rüdiger Grube in Bezug auf die 12-Millionen-Euro-Investition in Leipzig. Die Doppelstock-IC sollen mittelfristig die im Einsatz befindlichen IC-Wagen ergänzen und beispielsweise auf der Verbindung Emden–Oldenburg–Hannover–Leipzig zum Einsatz kommen.

Gleichzeitig will die Deutsche Bahn den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur in Sachsen weiter vorantreiben. Rüdiger Grube: „Die DB wird in Sachsen von 2012 bis 2016 rund 2,3 Milliarden Euro in den klimafreundlichen Verkehrsweg Schiene investieren. Denn nur mit einer leistungsfähigen Eisenbahninfrastruktur schaffen wir die Grundlage für eine noch bessere Verzahnung unserer Nah- und Fernverkehrsangebote in Sachsen.“

Die größten Anteile fließen in den Ausbau der Strecke Knappenroda–Horka, den weiteren Ausbau der Eisenbahnknoten Dresden, Leipzig und Chemnitz sowie die Modernisierung und Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale.

Zum Vergleich: Auch in den Jahren 2007 bis 2011 beliefen sich die Infrastrukturinvestitionen in Sachsen auf rund 2 Milliarden Euro.

Verbindung nach Polen wird verbessert

Rund 420 Millionen Euro investiert die DB in den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Knappenrode–Horka. Der offizielle Baubeginn ist noch für dieses Jahr geplant. Was die Logistiker in Sachsen aufhorchen lassen dürfte. Denn damit wird Sachsen deutlich besser ans polnische Schienennetz angebunden.

„Mit dem lange erwarteten Ausbau wird Knappenrode–Horka zur künftigen Güterverkehrsmagistrale ins südliche Polen und Südosteuropa und trägt damit auch wesentlich zur wirtschaftlichen Entwicklung dieser Region bei“, sagte Grube. Um die Strecke auch für den Personenverkehr attraktiv zu machen, haben beide Seiten eine entsprechende Finanzierungsvereinbarung über rund 1,6 Millionen Euro unterzeichnet. Mit diesen Landesmitteln soll die Streckengeschwindigkeit von bisher 120 km/h auf künftig 160 km/h gesteigert werden.

Knappenrode liegt südlich von Hoyerswerda. Was ebenfalls für Leipzig interessant ist, denn Endpunkt der künftigen S-Bahn-Linie 3 Hoyerswerda-Torgau-Eilenburg-Taucha-Mockau-City-Tunnel, die danach über Connewitz, Markkleeberg und Borna nach Geithain weiterfährt.

Im Fokus des Bahngipfels in Chemnitz stand auch die künftige Anbindung von Südwestsachsen. Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich und der Vorstandsvorsitzende der DB AG, Dr. Rüdiger Grube, haben sich beim Gipfel gemeinsam auf Vorplanungen zum Streckenausbau Chemnitz–Leipzig verständigt und eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet. Die Vorplanungen sollen dann 2013 abgeschlossen sein. Heute ist Leipzig von Chemnitz aus im Stundentakt in weniger als 60 Minuten mit den Zügen des Nahverkehrs erreichbar. Um ein konkurrenzfähiges Fernverkehrsprodukt auf die Schiene zu bringen, sind aber erhebliche Streckenausbaumaßnahmen erforderlich. Die liegen seit Jahren auf Eis.

Darüber hinaus sicherte die Deutsche Bahn zu, den Interregio-Express (IRE) Nürnberg–Chemnitz–Dresden zunächst bis Ende 2014 weiter zu betreiben. Für die Zeit nach 2014 wollen beide Seiten jetzt intensiv nach Lösungen suchen. Die zweistündliche Verbindung – die von DB Regio eigenwirtschaftlich betrieben wird – führe trotz guter Nutzung zu jährlichen Verlusten in Millionenhöhe, betont die Bahn. Gleichzeitig will die DB nach Abschluss der Elektrifizierungsarbeiten auf der Strecke Reichenbach–Hof Ende 2013 den Regionalexpress mit modernen Doppelstockwagen und spurtstarken elektrischen Lokomotiven fahren.

„Die Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale bis Hof ist ein wichtiger Meilenstein, den wir Ende 2013 planmäßig abschließen werden. Aber in Hof darf nicht Schluss sein. Gemeinsam mit den Freistaaten Sachsen und Bayern setzen wir uns beim Bundesverkehrsministerium intensiv dafür ein, die Elektrifizierung auch auf bayerischer Seite voranzutreiben. Nur so kann es uns künftig gelingen, nutzerorientierte, attraktive und umweltfreundliche Schienenverkehrsprodukte über die Landesgrenzen hinweg voranzubringen“, sagte DB-Chef Dr. Rüdiger Grube.

Mit Blick auf den Gastgeberstandort des Bahngipfels stellte die DB den aktuellen Ausbaustand des Eisenbahnknotens Chemnitz vor. Rund 120 Millionen Euro investiert die DB allein hier in neue Gleise, Weichen, Eisenbahnbrücken und elektronische Stellwerkstechnik, die die bisherige bis zu 100 Jahre alte Gleisinfrastruktur und Eisenbahnbrücken ersetzen sollen.

Bahnchef Grube: „Die Bauarbeiten liegen zeitlich zu hundert Prozent im Plan. Bis Ende 2013 wird auch der Eisenbahnknoten Chemnitz über eine moderne Schieneninfrastruktur verfügen.“

Leipzig bleibt ICE-Bahnhof

Mittelpunkt des Bahngipfels war auch die hohe Bedeutung der rund 500 Kilometer langen Neu- und Ausbaustrecke Nürnberg–Erfurt–Leipzig/Halle–Berlin, Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE) Nr. 8, für Sachsen. Grube betonte: „Die Neubaustrecke wird künftig die Verkehrsströme aus dem südwest- und süddeutschen Raum in Richtung Mitteldeutschland bündeln. Insbesondere die Ballungszentren Leipzig, Dresden und Chemnitz rücken damit noch näher an Süd- und Westdeutschland. Denn mit Fahrzeiten von rund drei Stunden zwischen Leipzig und Frankfurt oder rund viereinhalb Stunden zwischen Dresden und München wird der Zug zur ernstzunehmenden Konkurrenz zum Flugzeug.“

Die Bauarbeiten für die Neu- und Ausbaustrecke lägen trotz aller Herausforderungen voll im Plan. Die Inbetriebnahme des zweiten Abschnitts Erfurt–Leipzig ist für 2015 vorgesehen. Und man will wohl wirklich nicht an Leipzig vorbeifahren: Die Einbindung der Strecke in den Eisenbahnknoten Leipzig werde bis dahin eine zentrale Aufgabe für die DB sein, heißt es vom Gipfel.

Auch der Ausbau der Strecke Dresden–Berlin stand im Fokus des Spitzengesprächs. „Es ist nach wie vor das erklärte Ziel der DB, die Verbindung zwischen Dresden und Berlin deutlich zu beschleunigen. Im Bundesverkehrswegeplan ist das Vorhaben als fest disponiertes Vorhaben verankert. Die Umsetzung läuft bereits seit 2010 auf Hochtouren, insbesondere auf sächsischer Seite“, so Grube. Im Fokus dieser Maßnahme steht allerdings auch die erforderliche Beseitigung von 20 Bahnübergängen auf dem Gebiet von Brandenburg. „Im Zusammenhang mit dem Umbau der Bahnübergänge stehen wir derzeit noch vor ungelösten Finanzierungsproblemen auf Seiten der Straßenbaulastträger. Hier muss es uns gemeinsam mit Bund und den Ländern gelingen, jegliches Risiko für die termingerechten Planrechtsverfahren und Kreuzungsvorhaben auszuschließen.“

Mehr automatische Bremssysteme für Sachsen

Beim Gipfel in Chemnitz ging es auch um den aktuellen Sachstand der technischen Sicherung von Bahnstrecken. „Es hat für uns oberste Priorität, die Strecken mit einem automatischen Bremssystem (PZB) auszustatten – über die bestehenden gesetzlichen Vorhaben hinaus“, betonte Dr. Grube. Anfang 2011 hatte der Vorstand der Deutschen Bahn AG entschieden, die noch nicht mit PZB ausgerüsteten Strecken – dabei handelte es sich um rund 3.000 Kilometer vorwiegend verkehrsschwache Abschnitte – freiwillig mit dem automatischen Bremssystem zu versehen. Mit einem Investitionsvolumen von bis zu 60 Millionen Euro wird die schnellstmögliche Ausrüstung des Eisenbahnnetzes mit PZB sichergestellt.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind in Sachsen bereits mehr als 60 Prozent der nachzurüstenden Betriebsstellen fertiggestellt. Die DB geht davon aus, das Programm bis Ende 2012 abschließen zu können. Die bestehenden Sicherungssysteme entsprechen den Regeln der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO). Sie schreibt vor, dass Strecken erst ab einer zugelassenen Geschwindigkeit von über 100 km/h mit einer Zugbeeinflussung ausgerüstet sein müssen.

Zu einem tragischen Zugunglück wegen einer noch fehlenden PZB war es im Januar 2011 beim sachsen-anhaltinischen Hordorf gekommen. Auf der Bahnstrecke Magdeburg-Thale war ein Harz-Elbe-Express mit einem Güterzug aus Salzgitter zusammengestoßen, der ein Haltesignal überfahren hatte. Zehn Menschen waren bei diesem Unglück ums Leben gekommen.

Auch um ungenutzte Flächen der Bahn ging es beim Gipfel.

Die bereits im Jahr 2010 begonnene Weiterentwicklung von nicht mehr betriebsnotwendigen Bahnflächen ist auf einem guten Weg. Konkret geht es hierbei darum, entbehrliche Flächen für eine Folgenutzung zu entwickeln und zu vermarkten. Bahn und Freistaat verfolgen hierbei die Strategie, unter Einbeziehung aller kommunalen und landespolitischen Interessen beispielsweise innerstädtisches Bauland bzw. Radwege zu errichten.

Der Freistaat Sachsen und die DB unterzeichneten darüber hinaus auf dem Bahngipfel eine Absichtserklärung zwischen dem Sächsischen Staatsministerium für Umweltschutz und Landwirtschaft und der DB Netz AG. Darin vereinbaren beide Seiten, die durch Infrastrukturmaßnahmen verursachten Eingriffe in Natur und Landschaft durch geeignete Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zu kompensieren. Konkret verpflichtet sich die DB Netz AG dazu, diese Ausgleichsmaßnahmen durch einen noch zu benennenden Träger im Freistaat Sachsen auf geeigneten Flächen herstellen, entwickeln, über den erforderlichen Zeitraum unterhalten und dauerhaft sichern zu lassen.

Anschließend übergab Ministerpräsident Tillich die Urkunde zum Beitritt der DB Projektbau Südost zur Umweltallianz Sachsen an Dr. Grube. Die Umweltallianz Sachsen ist eine freiwillige Vereinbarung zwischen der Sächsischen Staatsregierung und der Sächsischen Wirtschaft zur Einhaltung von Umweltzielen und Verminderung der Umweltbelastung.

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