Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Keine Streckenstilllegungen in Sachsen: Ein Frage-Antwort-Spiel mit Leerstellen und ein ausführlicher Gastbeitrag

Carsten Schulze
Hauptbahnhof Leipzig.
Hauptbahnhof Leipzig.
Foto: Ralf Julke
Am 27. Dezember veröffentlichte die L-IZ einfach kommentarlos die Wortmeldung des wirtschafts-, arbeitsmarkt- und verkehrspolitischen Sprechers der FDP-Fraktion im Landtag, Torsten Herbst, die in der Behauptung gipfelte: "Seit zwei Jahren keine ÖPNV-Strecke dauerhaft stillgelegt". Was nur stimmt, wenn man das Wort "dauerhaft" drin lässt. Es könnte ja sein, dass ein künftiger Verkehrsminister wieder genug Geld in den ÖPNV leitet, dass S-Bahn-Strecken nicht stillgelegt werden müssen.


Es war nicht die einzige Behauptung in der Pressemitteilung von Torsten Herbst, die den Lesern etwas suggerierte, was gar nichts mit der Wirklichkeit zu tun hat. Er hatte vorher zwei Fragen an Verkehrsminister Sven Morlok (ebenfalls FDP) gestellt. Und zwar - wie jeder nachlesen kann – genau so, dass die Antwort so ausfällt, dass die 2010 begonnenen Einschnitte eigentlich gar keine schlimmen Folgen für den Schienennahverkehr hatten.

Bei Streckenstilllegungen fragte Herbst ganz gezielt nach "dauerhaft stillgelegten" Strecken bzw. eingestellten Verbindungen - was der Verkehrsminister ohne Probleme verneinen konnte, und nach Remanenzkosten, die der Freistaat seit dem 1. Januar gegenüber dem Bund eventuell für stillgelegte Strecken hat leisten müssen. Er bekam die wohl genau so erwartete Antwort: Nein, der Bund habe nichts dergleichen gefordert.

Wie sollte er auch? Für das regionale Streckennetz ist das Land zuständig. Dafür überweist der Bund die Regionalisierungsmittel - was das Land damit macht, interessiert auf Bundesebene erst wieder 2014: Dann wird die Verwendung der Regionalisierungsmittel überprüft. Und mit hoher Wahrscheinlichkeit bekommen die Bundesländer, die die Gelder in den Vorjahren nicht voll ausgegeben haben und sogar Strecken stillgelegt haben, dann weniger Regionalisierungsmittel. Ab 2015 also. Das nennt sich dann freilich nicht Remanenz, sondern Reaktion auf die Bedarfsanmeldungen im Land.

Aber Remanenzkosten sind schon längst fällig - nicht vom Bund, sondern von der Bahn, die mit dem ZVNL klare Verträge hat. Nicht nur zum Betrieb bestimmter Streckenkilometer, sondern auch der Stationen. Sie hat - um auf ihr Geld zu kommen - einfach die Stationsgebühren erhöht. Das sind wirklich Remanenzkosten - denn Kostenremanenz heißt in der Buchhaltung: Man streicht zwar bestimmte Kostenblöcke (wie die S1 in Grünau), um Einsparungen zu schaffen, aber die Kosten sinken nicht im erwarteten Grad, weil andere Kosten nun auf einmal das Eingesparte kompensieren.

Und den Rest der Herbstschen Argumentation hat sich Carsten Schulze vom Fahrgastverband ProBahn e.V. einmal ausführlich vorgenommen. Seine Ausführungen bringen wir hier in voller Länge als Gastbeitrag:

Unterwegs im Paralleluniversum – Wie die sächsische Landesregierung den Schienenverkehr ruiniert

Aktuell ist es eine schwarz-gelbe Landesregierung, das Wirtschaftsministerium (SMWA) ist per Regionalisierungsgesetz für die Ausgestaltung und Finanzierung der schwierigen Worthülse Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zuständig. Gemeint sind damit alle Regionalzüge der Eisenbahn. Nicht die Buslinien und nicht die Straßenbahnen, das müssen die Kommunen und Landkreise bewerkstelligen. Ebensowenig der Fernverkehr der Eisenbahn, den bezahlen die Unternehmen allein. Zur Finanzierung des SPNV erhält Sachsen, wie alle anderen Bundesländer auch, Geld vom Bund, die Regionalisierungsmittel. Prinzipiell hört es sich recht einfach an, die Länder können mit Geld vom Bund ihr Eisenbahnangebot selbst gestalten. Das machen auch alle Länder, außer Sachsen.

In Sachsen wird anders gehandelt. Von den Geldern des Bundes, die jährlich um 1,5 % ansteigen, wird über ein Viertel nicht zum Betrieb von Regionalzügen verwendet. Der Rest wird auf fünf Zweckverbände verteilt, die kleinräumlich die Verkehrsleistungen planen und bestellen. Für die Region Leipzig, vom Zweckverband Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) gesteuert, bleiben folgende Mittel übrig: (Klammerwerte: Summe alle Zweckverbände in Sachsen und dahinter die vom Bund an den Freistaat überwiesene Summe)

2008: 105,5 Mio. € (385,0 Mio. € / 477,9 Mio. €)
2009: 107,0 Mio. € (390,2 Mio. € / 485,1 Mio. €)
2010: 109,2 Mio. € (397,0 Mio. € / 492,4 Mio. €)
und nach erster Kürzung des Doppelhaushaltes 2011/12
2011: 99,6 Mio. € (379,0 Mio. € / 499,8 Mio. €)
2012: 99,8 Mio. € (374,0 Mio. € / 507,3 Mio. €)

Nun behauptet MdL Torsten Herbst (FDP Fraktion), dass trotz der Kürzungen im ZVNL keine Strecke seit 2011 stillgelegt werden musste. Zusammengefasst meint er, dass effizienteres besseres Wirtschaften ausreichte, um mit 10 Millionen Euro jährlich weniger auszukommen. Die hohe Qualität bliebe erhalten.

Doch da irrt der Mann in mehrfacher Hinsicht. Mit der Mittelstreichung 2011 musste gehörig abbestellt werden:

1.: Leipzig, S1, Kompletteinstellung und Finanzierung Busersatzlinie 80
2.: Regionalbahn Leipzig – Eilenburg – Torgau, Kompletteinstellung bis auf 1 Zugpaar, RE Richtung Cottbus übernimmt einige Zwischenstationen, andere entfallen ersatzlos
3.: Regionalbahn Leipzig – Flughafen, Kompletteinstellung, die Anbindung wird vom 30’ Takt auf 1 Stunden Takt ausgedünnt.
4.: RB Leipzig – Grimma, einige Züge im Berufsverkehr entfallen
5.: MRB 70 ((Leipzig) - Borna – Geithain) und MRB 2 (Leipzig - Borna) werden zusammen-gelegt, Borna u.a. Stationen haben damit weniger Verbindungen nach Leipzig
6.: RE 16 Leipzig – Reichenbach – Adorf/Hof, Einkürzung bis Altenburg und Zusammenlegen mit MRB Altenburg – Leipzig, dadurch abschnittsweise weniger Verbindungen und längere Fahrzeiten
7.: Döllnitzbahn Oschatz – Mügeln, Betrieb kann nur notmäßig gesichert werden

Sicher, dank umsichtiger Planung des ZVNL musste auf keiner Strecke alles an Zügen abbestellt werden, doch die vorgenannten Punkte stellen einen erheblichen Einschnitt in die Verbindungsqualität des Schienenverkehrs dar. Die erste Übersicht zeigt auch, dass ganz Sachsen betroffen ist und der Bund gegenläufig dazu jedes Jahr mehr Regionalisierungsgelder überweist.

Torsten Herbst, der das Handeln der dafür verantwortlichen Fraktion vertritt, kann sich hinter einer unbedarften Formulierung oder gar bewusst täuschend gemeinten Finte verbergen, es bleibt sich gleich. Stillgelegt wird vom ZVNL ohnehin nichts. Allenfalls werden Nahverkehrszüge abbestellt. Stillgelegt und anschließend entwidmet werden Bahnanlagen ausschließlich vom Eisenbahnbundesamt. Denn zwischen Abbestellen und Stilllegen liegt ein großer Unterschied. Bildlich gesprochen hört beim Abbestellen die Musik auf zu spielen und beim Stilllegen werden sämtliche Musikinstrumente geschreddert. Die Frage ist eher, wieviel Musik konnte man sich leisten? Und wie geht die Entwicklung weiter?

Die von T. Herbst als ungerechtfertigt kritisierten Sorgen sind mehr als berechtigt. Das Bestellen von Zugleistungen ist kein Tagesgeschäft, hier gelten langfristige Verträge mit jahrelanger Vorlaufzeit. Dementsprechend sind die nächsten Jahre schon konkret bezifferbar. Da kann allerdings nicht wild mit dem Rasenmäher durchgerannt werden!

Ab Ende 2013 (also finanziell ab 2014) beginnt der Betrieb durch den City-Tunnel Leipzig. Damit werden etwa 25% mehr Zugfahrten angeboten als heute, diese Leistungen sind bereits bestellt. Da es im ZVNL nur noch gut ausgelastete Verbindungen gibt, soll auch nichts gestrichen oder eingestellt werden. Der Bedarf, zwischen allen Vertragsparteien bereits festgezurrt, liegt im ZVNL bei 124 Mio. €.

Nun kann der MdL T. Herbst bitte erklären, wie man „Effizienzen heben soll“, um statt der notdürftig zugesagten 112 Mio. € ab 2014 die tatsächlich benötigten 124 Mio. € zu ersetzen? Das Gerede vom „kräftigen Aufstocken“ der Mittel ist wie Blasphemie, denn es wird nur die halbe Kraft sein. Für die Eisenbahnen in Sachsen, speziell in der Region Leipzig, ist das katastrophal, wenn der Freistaat sich so hemmungslos am Bundesgeld bedient. Von 2008 bis 2012 allein waren es über eine halbe Milliarde Euro, die nicht an die Zweckverbände weiter gegeben wurden. Die fehlen überall, am Zugangebot, an sanierten Bahnsteigen, an zeitgemäßen Informationsmedien, an günstigeren Tarifen. Dafür hat sich die Landesregierung einen „Haushalt ohne Neuverschuldung“ gegönnt. Sieht jedoch eher nach Schummelei aus.

Doch das Schlimmste an dieser halben Kraft sind die langfristigen Auswirkungen. In den kommenden Jahren steht noch nicht fest, wie der Bund die Regionalisierungsmittel auf die Länder verteilt. Maßgebliche Kenngrößen sind der gegenwärtige Umfang an Zugverkehr und die Bevölkerungsentwicklung. In beiden Disziplinen hat die Landesregierung bisher kläglich versagt. Der Fahrplan ist extrem ausgedünnt und die Bevölkerung nimmt (von den Großstädten abgesehen) rasant ab. Vom Bund sind demnach weniger Mittel zu erwarten, zumal andere Bundesländer viel freudiger die Hände aufhalten.

Die dann innerhalb Sachsens gültige Finanzierungsverordnung (FinVO) verbirgt das trojanische Pferd allerdings weniger geschickt: Alle Strecken, auf denen keine S-Bahnen oder RegionalExpress-Züge fahren, werden nicht mehr finanzierbar sein. Vom heutigen Geld, was die betroffenen Regionalbahnen bekommen, wird nicht mal mehr ein Drittel bereit stehen. Dafür rollen keine Züge mehr, nicht mal für ersatzweise Linienbusse wird das Geld reichen. Nahezu das gesamte Erzgebirge wird dann ohne Eisenbahnen dastehen. Die Lausitz und die Sächsische Schweiz kommen hinzu. Diese fehlenden Strecken werden auch die übrig gebliebenen schwächen, Fahrgäste bleiben aus, Kosten steigen, Effizienz sieht anders aus. Vor dieser Entwicklung wurde bereits vor zwei Jahren gewarnt, diese Mahnung kann nur erneuert werden.

Bleibt als letzte Frage, warum das SMWA so agiert, warum das dichteste Schienennetz im Lande maßlos zerfleddert wurde und wird? Gegen den Rat aller Fachleute, quer durch alle Parteien. Unwissenheit kann es längst nicht mehr sein, denn die Fakten lagen und liegen auf dem Tisch. Bleibt also bewusstes Handeln. Nur zu verstehen ist es nicht, wenn damit das gesamte System Eisenbahn bis in die Fundamente erschüttert wird, dauerhaft, nahezu irreparabel. Die einzig plausible Erklärung ist politische Ideologie, dass Subventionen pfui sind. Gepaart mit gefährlicher Beratungsresistenz. Doch Nahverkehr findet nicht in Fabrikhallen statt, die Subventionen dienen der Daseinsfürsorge.

www.l-nv.de

Das Frage-und-Antwort-Spiel von Torsten Herbst und Sven Morlok:
http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10556&dok_art=Drs&leg_per=5&pos_dok=-1


Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Budapester Protest abgewiesen: HC Leipzig darf in Champions League starten

Helena Hertlein (HC Leipzig).
Die letzten Zweifel sind beseitigt, der HC Leipzig kann für die Champions League planen. Am Dienstag hat die European Handball Federation (EHF) den Protest des Quali-Finalisten FTC-Rail Cargo Hungaria als unzulässig abgewiesen. Die Spieltermine für die Königsklasse stehen damit fest. Leider erwies sich die im Finale elittene Verletzung von Helena Hertlein als Bänderriss. Die Linksaußen fällt damit für vier bis sechs Wochen aus. mehr…

Polizisten mit Messer attackiert: 25-Jähriger wegen versuchten Totschlags angeklagt

Die Richter Katharina Peters, Hans Jagenlauf, Alexandra Kraske (vl).
Feuchtfröhliche Party mit bösem Ende: David C. (25) muss sich seit Dienstag vor dem Landgericht wegen versuchten Totschlags verantworten. Am 30. Mai soll der Selbstständige, der sich der linken Szene zugehörig fühlt, in seiner Plagwitzer Wohnung zwei Polizisten mit einem Messer angegriffen und leicht verletzt haben. mehr…

Tanners Interview mit der Frontistin der Metal-Herde „Deadend in Venice“ Annabell Klein: Metal-Flavour mit Katergarantie

Deadend in Venice
Am Samstag, den 27.09.2014 wird es richtig metal(l)en hart – die Wacken Roadshow Part One mit den Helden des Genres Graveworm, Emergency Gate, Scarred by Beauty und den beiden Leipziger Durchstartern Liljana und Deadend in Venice entert die Leipziger Theaterfabrik, tief im Westen der Stadt. Mit der Frontfrau der letztgenannten Kapelle kam Volly Tanner bei einem Schwatz auf dem Lindenauer Markt zusammen, schließlich hat sie ihn auch schon mal beim Kauf von Katzengras optimal beraten – aber dies ist eine ganz andere Geschichte. mehr…

Polizeibericht: Feilschfreudiges Pärchen, erfolglose Erpressung, Oldtimer gestohlen

Ein feilschfreudiges Pärchen trickste durch einen vorgetäuschten Kondomkauf die Verkäuferin aus +++ Ein 26-Jähriger entkam Erpressern, die ihn ausrauben wollten +++ In einem Optikerladen wurde ein Sparschwein entführt +++ Ein Oldtimerdieb musste seine Beute zurücklassen +++ Obduktion zu tödlichem Unfall durchgeführt – Ermittlungen dauern an. mehr…

Leipzigs neuer Betriebskostenspiegel: Wie lange sind Strom, Gas und Heizöl noch bezahlbar?

Bis 2012 sind besonders die Heizkosten rasant gestiegen.
Leipzigs neuer Betriebskostenspiegel ist da. Und versetzt Leipzigs Wohnungsgenossenschaften in Besorgnis. „Er belegt mehr als deutlich: Leipzig braucht eine Energiepreisbremse“, betonen die vier Wohnungsgenossenschaften der Plattform „Wohnen bei uns“. Vor dem Hintergrund der Datenerhebung - an der die Plattform der Wohnungsgenossenschaften mit eigenem Datenmaterial beteiligt war - wird klar, wo die wahren Preistreiber bei den Gesamtmietkosten in Leipzig liegen. mehr…

Von Leipzig in den Irak: Erste Waffenlieferung hebt morgen ab

Am Mittwoch, 24. September hebt sie am Flughafen Leipzig/Halle ab, die erste Maschine mit Waffen für die irakische Regierung und die kurdische Regionalregierung. Die Verladung erfolgt ab den Morgenstunden und die geplante Abreise in den Nordirak soll um den Mittag herum erfolgen. Dies teilte heute das Landeskommando Sachsen in einem ersten Statement zu den deutschen Maßnahmen im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) mit. mehr…

Teil-Abriss für "Anker" hat begonnen: Rohbau folgt im Oktober - ein neuer Baubeschluss ist nötig

Baustelle Anker.
3,2 Millionen Euro sollte die Sanierung des soziokulturellen Zentrums „Anker“ in Möckern ursprünglich kosten. Aber dabei wird es nicht bleiben, nachdem gerade am Saalbau im Frühjahr dieses Jahres so massive Schäden gefunden wurden, dass die bisherigen Sanierungspläne so nicht umsetzbar sind. Man hatte mit derart tief greifenden Schäden nicht gerechnet. Aber am alten Haus wird trotzdem wieder gearbeitet. mehr…

Leipziger Studie zur Akzeptanzforschung: Beim Netzentwicklungsplan wird das Dilemma der Partizipation in Deutschland deutlich

Behörden genießen bei den Befragten keine hohe Glaubwürdigkeit.
Knapp ein Drittel (31 Prozent) der Deutschen hat bereits vom Netzentwicklungsplan, kurz NEP, gehört. Das ist ein Ergebnis der neuen Studie zur Akzeptanzforschung, die von der Leipziger Unternehmensberatung Hitschfeld Büro für strategische Beratung am Montag, 22. September, veröffentlicht wurde. „Dieses Ergebnis übertrifft unsere Erwartungen“, resümiert Geschäftsführer Uwe Hitschfeld. Aber in der Befragung hatte die Agentur auch verraten, dass es beim NEP um die Planung und den Bau neuer Stromtrassen geht. Da fällt bei den meisten Leuten der Groschen. mehr…

Vattenfall-Ausstieg aus CCS-Technologie: Grüne und Linke sehen Sachsen in der energiepolitischen Sackgasse

Das Kohlekraftwerk Lippendorf - vom Markkleeberger See aus gesehen.
Es rechnet sich einfach nicht, Kohlendioxid einfach so ins Erdreich zu verpressen, damit es nicht in die Atmosphäre gelangt. So sieht es jetzt der Energiekonzern Vattenfall und hat den Abbau seiner Testanlage zur Abscheidung von Kohlendioxid in Schwarze Pumpe angekündigt. Als das Testprojekt begann, hätte es sich sogar noch gerechnet. Da war mit höheren Preisen für CO2-Emissionen zu rechnen. mehr…

Anschluss für neue ICE-Bahnsteige: Hauptbahnhof Leipzig ist vom 24. bis 28. September komplett gesperrt

Gleisbauarbeiten im Vorfeld des Hauptbahnhofs Leipzig.
Ein wichtiges Baustück des Verkehrsprojekts Deutsche Einheit (VDE) Nr. 8 - der ICE-Strecke von Nürnberg über Halle/ Leipzig nach Berlin - geht in die letzte Phase. In den vergangenen Wochen wurden schon die Gleise 12 bis 15 im Hauptbahnhof Leipzig auf 410 Länge fast verdoppelt, damit auch gekoppelte ICE-Züge in Leipzig einfahren können. Ab Mittwoch, 24. September, muss nun der Hauptbahnhof noch einmal für vier komplette Tage gesperrt werden. mehr…

Am 27. September in der Nathanaelkirche: "Seelenklänge" mit Sjaella

Die A-cappella-Gruppe "Sjaella".
Die sechs charmanten jungen Damen von Sjaella, 1. Preisträger des Leipziger A-Cappella-Festivals 2014, sind mit ihren glockenreinen Stimmen am Samstag, 27. September, zu Gast in der Lindenauer Nathanaelkirche und unterstützen mit diesem Konzert den Förderkreis Nathanaelkirche e.V. bei der Sanierung dieses Denkmals. mehr…

Am 29. September: „Leipziger Gespräch“ mit Politiker Werner Schulz

Am Montag, dem 29. September, 20 Uhr, stellt sich Bürgerrechtler und Grünen-Politiker Werner Schulz den Fragen von Moderator Thomas Bille sowie der Gäste des „Leipziger Gesprächs“. Es findet auf dem Mediencampus Villa Ida, Poetenweg 28, statt. Einladende sind die Volkshochschule Leipzig und die Sparkasse Leipzig. mehr…

Am 28. September: Stadtgarten Connewitz lädt zum Herbstfest

Fest im Stadtgarten Connewitz.
Am Sonntag, 28. September, feiert der Stadtgarten Connewitz sein alljährliches Herbstfest. Von 14 bis 18 Uhr lädt der Ökolöwe in den Garten in der Kohrener Straße Ecke Burgstädter Straße ein. Kleine und große Besucher erwartet eine Apfelausstellung mit vielen verschiedenen Sorten zum Anschauen und Probieren. mehr…

Attac lädt ein zum Vortrag: Das große Fressen - Wie die Treuhandanstalt im Auftrag von Wirtschaft und Politik ein Land verteilte

Als am 1. Juli 1990 die Treuhand ihre Arbeit aufnahm, wurden ihr 8.500 Fertigungsbetriebe, 25.000 Läden sowie 7.500 Hotels und Gaststätten mitsamt ihrer 4 Millionen Beschäftigten und 1,7 Millionen Hektar Land überantwortet. Anlagen im Gesamtwert von ca. 600 Milliarden Euro. Statt blühender Landschaften gab es Massenentlassungen, die westdeutsche Wirtschaft wurde hofiert und Alternativlosigkeit propagiert. mehr…

Das unglaubliche Schicksal des Paul Ernst Fackenheim: Hitlers jüdischer Spion

Michael Bar-Zohar: Hitlers jüdischer Spion.
Er hat Bücher geschrieben über den Mossad, über Shimon Perez, David-Ben Gurion, das Olympia-Attentat von München. Unübersehbar ist das Arbeitsfeld des 1938 in Bulgarien geborenen israelischen Historikers und Journalisten Michael Bar-Zohar sein Heimatland, dessen Politik, aber auch dessen Geschichte, die eng verknüpft ist mit dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte. Die unwahrscheinlichste Geschichte erschien sogar schon 1985 auf Englisch. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog




Anzeige / Weitere Infos zur Anmeldung und zum L-IZ-Leserrabatt