Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Keine Streckenstilllegungen in Sachsen: Ein Frage-Antwort-Spiel mit Leerstellen und ein ausführlicher Gastbeitrag

Carsten Schulze
Hauptbahnhof Leipzig.
Hauptbahnhof Leipzig.
Foto: Ralf Julke
Am 27. Dezember veröffentlichte die L-IZ einfach kommentarlos die Wortmeldung des wirtschafts-, arbeitsmarkt- und verkehrspolitischen Sprechers der FDP-Fraktion im Landtag, Torsten Herbst, die in der Behauptung gipfelte: "Seit zwei Jahren keine ÖPNV-Strecke dauerhaft stillgelegt". Was nur stimmt, wenn man das Wort "dauerhaft" drin lässt. Es könnte ja sein, dass ein künftiger Verkehrsminister wieder genug Geld in den ÖPNV leitet, dass S-Bahn-Strecken nicht stillgelegt werden müssen.


Es war nicht die einzige Behauptung in der Pressemitteilung von Torsten Herbst, die den Lesern etwas suggerierte, was gar nichts mit der Wirklichkeit zu tun hat. Er hatte vorher zwei Fragen an Verkehrsminister Sven Morlok (ebenfalls FDP) gestellt. Und zwar - wie jeder nachlesen kann – genau so, dass die Antwort so ausfällt, dass die 2010 begonnenen Einschnitte eigentlich gar keine schlimmen Folgen für den Schienennahverkehr hatten.

Bei Streckenstilllegungen fragte Herbst ganz gezielt nach "dauerhaft stillgelegten" Strecken bzw. eingestellten Verbindungen - was der Verkehrsminister ohne Probleme verneinen konnte, und nach Remanenzkosten, die der Freistaat seit dem 1. Januar gegenüber dem Bund eventuell für stillgelegte Strecken hat leisten müssen. Er bekam die wohl genau so erwartete Antwort: Nein, der Bund habe nichts dergleichen gefordert.

Wie sollte er auch? Für das regionale Streckennetz ist das Land zuständig. Dafür überweist der Bund die Regionalisierungsmittel - was das Land damit macht, interessiert auf Bundesebene erst wieder 2014: Dann wird die Verwendung der Regionalisierungsmittel überprüft. Und mit hoher Wahrscheinlichkeit bekommen die Bundesländer, die die Gelder in den Vorjahren nicht voll ausgegeben haben und sogar Strecken stillgelegt haben, dann weniger Regionalisierungsmittel. Ab 2015 also. Das nennt sich dann freilich nicht Remanenz, sondern Reaktion auf die Bedarfsanmeldungen im Land.

Aber Remanenzkosten sind schon längst fällig - nicht vom Bund, sondern von der Bahn, die mit dem ZVNL klare Verträge hat. Nicht nur zum Betrieb bestimmter Streckenkilometer, sondern auch der Stationen. Sie hat - um auf ihr Geld zu kommen - einfach die Stationsgebühren erhöht. Das sind wirklich Remanenzkosten - denn Kostenremanenz heißt in der Buchhaltung: Man streicht zwar bestimmte Kostenblöcke (wie die S1 in Grünau), um Einsparungen zu schaffen, aber die Kosten sinken nicht im erwarteten Grad, weil andere Kosten nun auf einmal das Eingesparte kompensieren.

Und den Rest der Herbstschen Argumentation hat sich Carsten Schulze vom Fahrgastverband ProBahn e.V. einmal ausführlich vorgenommen. Seine Ausführungen bringen wir hier in voller Länge als Gastbeitrag:

Unterwegs im Paralleluniversum – Wie die sächsische Landesregierung den Schienenverkehr ruiniert

Aktuell ist es eine schwarz-gelbe Landesregierung, das Wirtschaftsministerium (SMWA) ist per Regionalisierungsgesetz für die Ausgestaltung und Finanzierung der schwierigen Worthülse Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zuständig. Gemeint sind damit alle Regionalzüge der Eisenbahn. Nicht die Buslinien und nicht die Straßenbahnen, das müssen die Kommunen und Landkreise bewerkstelligen. Ebensowenig der Fernverkehr der Eisenbahn, den bezahlen die Unternehmen allein. Zur Finanzierung des SPNV erhält Sachsen, wie alle anderen Bundesländer auch, Geld vom Bund, die Regionalisierungsmittel. Prinzipiell hört es sich recht einfach an, die Länder können mit Geld vom Bund ihr Eisenbahnangebot selbst gestalten. Das machen auch alle Länder, außer Sachsen.

In Sachsen wird anders gehandelt. Von den Geldern des Bundes, die jährlich um 1,5 % ansteigen, wird über ein Viertel nicht zum Betrieb von Regionalzügen verwendet. Der Rest wird auf fünf Zweckverbände verteilt, die kleinräumlich die Verkehrsleistungen planen und bestellen. Für die Region Leipzig, vom Zweckverband Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) gesteuert, bleiben folgende Mittel übrig: (Klammerwerte: Summe alle Zweckverbände in Sachsen und dahinter die vom Bund an den Freistaat überwiesene Summe)

2008: 105,5 Mio. € (385,0 Mio. € / 477,9 Mio. €)
2009: 107,0 Mio. € (390,2 Mio. € / 485,1 Mio. €)
2010: 109,2 Mio. € (397,0 Mio. € / 492,4 Mio. €)
und nach erster Kürzung des Doppelhaushaltes 2011/12
2011: 99,6 Mio. € (379,0 Mio. € / 499,8 Mio. €)
2012: 99,8 Mio. € (374,0 Mio. € / 507,3 Mio. €)

Nun behauptet MdL Torsten Herbst (FDP Fraktion), dass trotz der Kürzungen im ZVNL keine Strecke seit 2011 stillgelegt werden musste. Zusammengefasst meint er, dass effizienteres besseres Wirtschaften ausreichte, um mit 10 Millionen Euro jährlich weniger auszukommen. Die hohe Qualität bliebe erhalten.

Doch da irrt der Mann in mehrfacher Hinsicht. Mit der Mittelstreichung 2011 musste gehörig abbestellt werden:

1.: Leipzig, S1, Kompletteinstellung und Finanzierung Busersatzlinie 80
2.: Regionalbahn Leipzig – Eilenburg – Torgau, Kompletteinstellung bis auf 1 Zugpaar, RE Richtung Cottbus übernimmt einige Zwischenstationen, andere entfallen ersatzlos
3.: Regionalbahn Leipzig – Flughafen, Kompletteinstellung, die Anbindung wird vom 30’ Takt auf 1 Stunden Takt ausgedünnt.
4.: RB Leipzig – Grimma, einige Züge im Berufsverkehr entfallen
5.: MRB 70 ((Leipzig) - Borna – Geithain) und MRB 2 (Leipzig - Borna) werden zusammen-gelegt, Borna u.a. Stationen haben damit weniger Verbindungen nach Leipzig
6.: RE 16 Leipzig – Reichenbach – Adorf/Hof, Einkürzung bis Altenburg und Zusammenlegen mit MRB Altenburg – Leipzig, dadurch abschnittsweise weniger Verbindungen und längere Fahrzeiten
7.: Döllnitzbahn Oschatz – Mügeln, Betrieb kann nur notmäßig gesichert werden

Sicher, dank umsichtiger Planung des ZVNL musste auf keiner Strecke alles an Zügen abbestellt werden, doch die vorgenannten Punkte stellen einen erheblichen Einschnitt in die Verbindungsqualität des Schienenverkehrs dar. Die erste Übersicht zeigt auch, dass ganz Sachsen betroffen ist und der Bund gegenläufig dazu jedes Jahr mehr Regionalisierungsgelder überweist.

Torsten Herbst, der das Handeln der dafür verantwortlichen Fraktion vertritt, kann sich hinter einer unbedarften Formulierung oder gar bewusst täuschend gemeinten Finte verbergen, es bleibt sich gleich. Stillgelegt wird vom ZVNL ohnehin nichts. Allenfalls werden Nahverkehrszüge abbestellt. Stillgelegt und anschließend entwidmet werden Bahnanlagen ausschließlich vom Eisenbahnbundesamt. Denn zwischen Abbestellen und Stilllegen liegt ein großer Unterschied. Bildlich gesprochen hört beim Abbestellen die Musik auf zu spielen und beim Stilllegen werden sämtliche Musikinstrumente geschreddert. Die Frage ist eher, wieviel Musik konnte man sich leisten? Und wie geht die Entwicklung weiter?

Die von T. Herbst als ungerechtfertigt kritisierten Sorgen sind mehr als berechtigt. Das Bestellen von Zugleistungen ist kein Tagesgeschäft, hier gelten langfristige Verträge mit jahrelanger Vorlaufzeit. Dementsprechend sind die nächsten Jahre schon konkret bezifferbar. Da kann allerdings nicht wild mit dem Rasenmäher durchgerannt werden!

Ab Ende 2013 (also finanziell ab 2014) beginnt der Betrieb durch den City-Tunnel Leipzig. Damit werden etwa 25% mehr Zugfahrten angeboten als heute, diese Leistungen sind bereits bestellt. Da es im ZVNL nur noch gut ausgelastete Verbindungen gibt, soll auch nichts gestrichen oder eingestellt werden. Der Bedarf, zwischen allen Vertragsparteien bereits festgezurrt, liegt im ZVNL bei 124 Mio. €.

Nun kann der MdL T. Herbst bitte erklären, wie man „Effizienzen heben soll“, um statt der notdürftig zugesagten 112 Mio. € ab 2014 die tatsächlich benötigten 124 Mio. € zu ersetzen? Das Gerede vom „kräftigen Aufstocken“ der Mittel ist wie Blasphemie, denn es wird nur die halbe Kraft sein. Für die Eisenbahnen in Sachsen, speziell in der Region Leipzig, ist das katastrophal, wenn der Freistaat sich so hemmungslos am Bundesgeld bedient. Von 2008 bis 2012 allein waren es über eine halbe Milliarde Euro, die nicht an die Zweckverbände weiter gegeben wurden. Die fehlen überall, am Zugangebot, an sanierten Bahnsteigen, an zeitgemäßen Informationsmedien, an günstigeren Tarifen. Dafür hat sich die Landesregierung einen „Haushalt ohne Neuverschuldung“ gegönnt. Sieht jedoch eher nach Schummelei aus.

Doch das Schlimmste an dieser halben Kraft sind die langfristigen Auswirkungen. In den kommenden Jahren steht noch nicht fest, wie der Bund die Regionalisierungsmittel auf die Länder verteilt. Maßgebliche Kenngrößen sind der gegenwärtige Umfang an Zugverkehr und die Bevölkerungsentwicklung. In beiden Disziplinen hat die Landesregierung bisher kläglich versagt. Der Fahrplan ist extrem ausgedünnt und die Bevölkerung nimmt (von den Großstädten abgesehen) rasant ab. Vom Bund sind demnach weniger Mittel zu erwarten, zumal andere Bundesländer viel freudiger die Hände aufhalten.

Die dann innerhalb Sachsens gültige Finanzierungsverordnung (FinVO) verbirgt das trojanische Pferd allerdings weniger geschickt: Alle Strecken, auf denen keine S-Bahnen oder RegionalExpress-Züge fahren, werden nicht mehr finanzierbar sein. Vom heutigen Geld, was die betroffenen Regionalbahnen bekommen, wird nicht mal mehr ein Drittel bereit stehen. Dafür rollen keine Züge mehr, nicht mal für ersatzweise Linienbusse wird das Geld reichen. Nahezu das gesamte Erzgebirge wird dann ohne Eisenbahnen dastehen. Die Lausitz und die Sächsische Schweiz kommen hinzu. Diese fehlenden Strecken werden auch die übrig gebliebenen schwächen, Fahrgäste bleiben aus, Kosten steigen, Effizienz sieht anders aus. Vor dieser Entwicklung wurde bereits vor zwei Jahren gewarnt, diese Mahnung kann nur erneuert werden.

Bleibt als letzte Frage, warum das SMWA so agiert, warum das dichteste Schienennetz im Lande maßlos zerfleddert wurde und wird? Gegen den Rat aller Fachleute, quer durch alle Parteien. Unwissenheit kann es längst nicht mehr sein, denn die Fakten lagen und liegen auf dem Tisch. Bleibt also bewusstes Handeln. Nur zu verstehen ist es nicht, wenn damit das gesamte System Eisenbahn bis in die Fundamente erschüttert wird, dauerhaft, nahezu irreparabel. Die einzig plausible Erklärung ist politische Ideologie, dass Subventionen pfui sind. Gepaart mit gefährlicher Beratungsresistenz. Doch Nahverkehr findet nicht in Fabrikhallen statt, die Subventionen dienen der Daseinsfürsorge.

www.l-nv.de

Das Frage-und-Antwort-Spiel von Torsten Herbst und Sven Morlok:
http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10556&dok_art=Drs&leg_per=5&pos_dok=-1


Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

808 Stimmen zu wenig: NPD kündigt Wahlanfechtung an

Abenddämmerung für die sächsische NPD: Im neuen Landtag wird sie wohl nicht mehr vertreten sein
Aus die Maus. Die NPD wird dem 6. Sächsischen Landtag nicht mehr angehören. Die Rechtsextremen scheiterten bei der Wahl am Sonntag denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Keine Überraschung also heute, am Tag danach: Die Verlierer möchten das Ergebnis anfechten und verlangen eine Neuauszählung der abgegebenen Stimmen. mehr…

Nach der Landtagswahl: Ein Mitgliederentscheid, grünes Innehalten und die Frage nach der Wahlbeteiligung

Das SPD-Team "Eva" (Brackelmann) am Wahlabend im Rathaus
Ein paar Stunden Luftholen an allen Fronten, die Pressemitteilungen der Parteien am Tag nach der Wahl gingen gegen Null. Der Wahlkampf 2014 ist vorbei, die letzte von vier Wahlen binnen eines Jahres vorüber und eine mögliche neue Koalition zeichnet sich in Sachsen ab. Als die Vertreter der Leipziger SPD am gestrigen Abend im Neuen Rathaus die ersten Hochrechnungen vor Augen hatten, waren bereits ein kleines Plus, eine mögliche Regierungsbeteiligung, das Ausscheiden der FDP und schwache Grüne absehbar. mehr…

Polizeibericht: Familiendrama in Lindenau - Haftbefehl erlassen

Gegen den 41-Jährigen, der gestern in Lindenau Frau und Tochter potentiell lebensbedrohliche Verletzungen zugefügt hat, wurde heute Haftbefehl wegen versuchten Mordes erlassen +++ Am Wochenende kam es erneut zu mehreren Fahrzeugdiebstählen. mehr…

Umweltzone, Jobticket, Modal Split: Eine Große Anfrage der Grünen zur Luftreinhaltung in Sachsen und Leipzig

Die Messstation Leipzig-Mitte am Hallischen Tor.
Wirken Umweltzonen? Machen Luftreinhaltepläne Sinn? Die Debatte flammt immer wieder auf. Auch Zahlen und Berichte gibt es in unregelmäßigen Abständen immer wieder. Die Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag hat deswegen noch eine letzte große Anfrage vor der Wahl gestartet. Und bekam ein Antwortpaket von 54 Seiten. Auch mit der klaren Aussage. Auch Sachsens Regierung hält die Luftreinhaltepläne für notwendig. mehr…

Landtagswahl 2014: 15 Leipziger werden im nächsten sächsischen Landtag sitzen

Wahlabend im Neuen Rathaus.
Bei Wahlen sehen die Wähler immer nur die Oberfläche. Man verlässt sich auf Parteikürzel, bekannte Namen, die ein oder andere Parole. Kreuzchen machen, fertig. Die Arbeit haben denn die, die gewählt sind. 15 Leipzigerinnen und Leipziger werden die Stadt in den nächsten fünf Jahren im Landtag vertreten.
mehr…

Jobcenter-Problem Weiterbildung: DGB Leipzig-Nordsachsen fordert bessere finanzielle Unterstützung für Qualifizierungsmaßnahmen

Erwerbslosen fehlt oft genug das Kleingeld für Weiterbildungen.
Die Kluft ist unübersehbar: Da gibt es in Leipzig tausende Arbeitsuchende, deren Qualifikation für die angebotenen Arbeitsplätze nicht ausreicht oder einfach nur nicht passt. Doch wenn es um die Qualifizierung geht, stehen sie vor dem selben Problem, das auch sonst ihr Leben mit lauter Stopp-Schildern umgibt: Das Geld reicht nicht. Ein Dilemma, das Leipzigs DGB-Chef jetzt kritisiert. mehr…

Immunreaktionen auf der Spur: Ulf Wagner hat jetzt die Heisenberg-Professur für Rheumatologie inne

Prof. Ulf Wagner.
Der Rheumatologe Prof. Dr. Ulf Wagner hat über das Heisenberg-Förderprogramm der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) an der Medizinischen Fakultät der Universität Leipzig einen Lehrstuhl für Experimentelle Rheumatologie erhalten, teilt die Uni Leipzig mit. Er beschäftigt sich mit Grundlagenforschung und klinischen Studien auf molekularbiologischem und immunologischem Bereich. Und das betrifft so manchen Zeitgenossen, der sich mit Rheuma plagt. mehr…

Am 6. und 7. September: 60 Teilnehmer laden ein zum 2. Tag der Industriekultur in Leipzig

Auch die Alte Messe steht im Programm des Tages der Industriekultur.
Am Samstag und Sonntag, 6. und 7. September, veranstaltet der Verein für Industriekultur Leipzig e.V. zum zweiten Mal einen Tag der Industriekultur in Leipzig. Den Auftakt bildet die Eröffnung am Freitag, 5. September, um 17 Uhr in der Alten Handelsbörse auf dem Naschmarkt. Etwa 60 teilnehmende Institutionen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur laden zu knapp 100 Veranstaltungen ein. mehr…

Am 3. September: Joachim-Ringelnatz-Schule öffnet ihre Türen

Am Mittwoch, 3. September, öffnet die Joachim-Ringelnatz-Grundschule in der Grünauer Allee 35 von 14 bis 18 Uhr ihre Türen für alle Schüler (zukünftige und ehemalige), Eltern und Freunde. Mit der Unterstützung von 2.250 Euro aus den Spenden „Musik macht schlau“ der Stiftung „Bürger für Leipzig“ können auch im Schuljahr 2014/15 alle Schüler der dritten und vierten Klasse ein Streichinstrument erlernen. mehr…

Am 4. September: Vortrag im Stadtarchiv zum Ausbruch des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren

Mit einem Vortrag des Historikers Prof. Dr. em. Ulrich von Hehl zum Beginn des ersten Weltkrieges im Sommer 2014 startet am Donnerstag, 4. September, um 18:30 Uhr die Veranstaltungsreihe des Stadtarchivs für das zweite Halbjahr. Der Referent beleuchtet ein historisches Datum von entscheidender Bedeutung für die weitere Entwicklung Europas. Für Leipzig beendete der Erste Weltkrieg mit einem Paukenschlag eine beispiellose Prosperitätsphase in der Entwicklung der Stadt. mehr…

Am 4. September in der Frauenkultur: Ausstellungseröffnung "Ich bin heute über 60. Und wofür würde ich heute auf die Straße gehen?"

Ausstellung: Ich bin heute über 60 ...
Viele der heutigen 60plus-Generation waren vor 25 Jahren aktiv beteiligt am gesellschaftlichen Umbruch, an der friedlichen und gewaltfreien Revolution im Herbst 1989. Ein Vierteljahrhundert später sieht die Welt anders aus, hat sich der Alltag massiv verändert – aus Gründen des Älter-Geworden-Seins einerseits wie durch die andere Gesellschaftssituation andererseits. mehr…

Ab 1. September: Auenbrücke in Knautkleeberg wird saniert

Baustelle
Am Montag, 1. September, beginnt die umfassende Sanierung der Auenbrücke über den Elstermühlgraben in Knautkleeberg, teilt das Verkehrs- und Tiefbauamt der Stadt Leipzig mit. Die Arbeiten sollen Mitte Januar 2015 abgeschlossen sein. Das Bauwerk, über das ein Wirtschaftsweg verläuft, wird nahezu neu gebaut. mehr…

Leipzigs Arbeitsmarkt im August: Zeigerausschlag mit Jugendlichen und Saisonverträgen

Arbeitsagentur Leipzig.
Die Töne aus der Leipziger Arbeitsagentur hätten längst andere sein müssen. Wenn es so etwas Ähnliches wie eine Arbeitsagentur wäre und das Jobcenter seinen Namen verdient hätte. Aber dazu müssten auch die verantwortlichen Politiker begreifen, dass man Menschen, die man eigentlich in den Arbeitsmarkt bekommen möchte, nicht sanktioniert. Schon gar nicht in Leipzig. Nein, heute geht es mal nicht um Sanktionen. mehr…

KSS zum Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen

Das Ergebnis des gestrigen Wahlabends bewertet die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) als Grundlage für einen hochschulpolitischen Wechselkurs. “Mit Genugtuung haben wir vernommen, dass die FDP nicht zur neuen Legislaturperiode im Sächsischen Landtag vertreten sein wird. So wurde verhindert, dass der schwarz-gelbe hochschulpolitische Kurs ungehindert fortgesetzt werden kann. mehr…

1.FC Lok vs. Schott Jena 2:1- Verdienter Dreier mit unnötiger Dramaturgie

Markus Krug (1.FC Lok Leipzig).
Bis zur 93. Minute mussten die 2.224 Zuschauer im Bruno-Plache-Stadion warten, dann war der 2:1-(1:1) Sieg des FCL perfekt. Alexander Langner krönte die kämpferisch überragende Leistung seiner Mannschaft, die dennoch Glück brauchte, um den Sieg einzufahren. Zwei Lok-Fehler hätten Schott Jena beinahe zum Sieg gereicht. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog




Anzeige / Weitere Infos zur Anmeldung und zum L-IZ-Leserrabatt