Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Linksfraktion zur geplanten LVB-Fahrpreiserhöhung: Tariferhöhungen lassen sich aus den Wahlkämpfen 2014 nicht ausklammern

Ralf Julke
Straßenbahn der Linie 16 am Bayrischen Platz.
Straßenbahn der Linie 16 am Bayrischen Platz.
Foto: Ralf Julke
Diesmal fand es auch Leipzigs CDU-Chef unverfroren, was der Aufsichtsrat des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) da in adventlicher Runde ausbaldowert hatte: die nächste saftige Preiserhöhung für den 1. August 2014, nachdem schon die letzte im August 2013 für massiven Ärger in Politik und Publikum gesorgt hatte. Immerhin hatte auch die Leipziger CDU im Frühjahr 2013 ein deutliches Signal an die MDV-Spitze gesendet.


Zwar unterstützte sie das von der Linksfraktion im Stadtrat beantragte Tarifmoratorium nicht, machte aber mit ihrer MDV-Klausur deutlich, dass sie für 2014 mit anderen Finanzierungsvorschlägen vom MDV rechnete. Immerhin hatte der ja eine Prüfung seiner Preisstrukturen verkündet und zur Suche nach alternativen Finanzierungsquellen geblasen. Wohl zu vorlaut. Denn nach diesen Quellen suchen die im gebündelten Verkehrsunternehmen schon seit Jahren. Fast alle wurden ausprobiert und werden längst angewendet. Mittlerweile spielen einige Kommunen mit dem Gedanken, den MDV bei nächster Gelegenheit zu verlassen, weil ihnen die Beiträge zu hoch sind. Ein deutliches Zeichen: Die Kommunalfinanzierung steht im ganzen Osten zur Disposition. Reihenweise rauschen die Kommunen durch die auferlegten Sozialkosten an den Rand der Insolvenz, nicht nur Leipzig.

In Sachsen ist dafür eine rigide Einbehaltpolitik verantwortlich, die den Kommunen zusätzliches Geld entzieht, das eigentlich für Kindertagesstätten, Kosten der Unterkunft und ÖPNV gedacht ist. Bundesmittel zumeist. Irgendwann kommt dann auch ein Unternehmen wie die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) an den Punkt, an dem selbst die normale jährliche Inflation den verfügbaren Kostenrahmen sprengt. Nur sahen es die Linken im Frühjahr 2013 deutlicher als die Christdemokraten: Den Druck, die Finanzierungspolitik im ÖPNV zu erhöhen, erhöht man nur, wenn man den automatisch im August jeden Jahres kommenden Fahrpreiserhöhungen einen Riegel vorschiebt.

Dass der MDV-Aufsichtsrat ein ganz mulmiges Gefühl bei seinem neuen Tarifbeschluss hatte, das sah CDU-Chef Robert Clemen schon sehr genau: "MDV und LVB versuchen offenbar, im Trubel der Vorweihnachtszeit die Preiserhöhungen geräuschlos durchsinken zu lassen. Dass die alljährlichen Preistreibereien aus den Wahlkämpfen herausgehalten werden sollen, ist besonders bemerkenswert. Offenbar haben die Verantwortlichen bei den Verkehrsbetrieben kein Vertrauen in ihre Preiserhöhung. Wenn es gut Gründe dafür gäbe, müsste man das nicht so früh und nicht in einer so ereignisreichen Zeit beschließen lassen."

Heißt ja im Klartext: Das Thema ÖPNV-Finanzierung gehört unbedingt in den sächsischen Landtagswahlkampf.

Straßenbahn der Linie 16 am Bayrischen Platz.
Straßenbahn der Linie 16 am Bayrischen Platz.
Foto: Ralf Julke

So lesen auch Leipzigs Linke die Wortmeldung von Clemen.

"Natürlich ist der Frust bei den Fahrgästen jetzt groß, ebenso wie die Echauffierung unter CDU-Politikern. Aber womit haben Letztere denn gerechnet, als sie – ebenso wie andere Fraktionen – im März dieses Jahres den Antrag der Fraktion Die Linke 'Tarifmoratorium' ablehnten? - Unsere Position hat sich bestätigt: Ohne alternative Finanzierungskonzepte wird auch in den nächsten Jahren vor allem der Fahrgast die Kostensteigerungen der LVB tragen, ohne dass dabei die Finanzlöcher auch nur annähernd gestopft werden können", sagt dazu Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender der Linken im Leipziger Stadtrat. "Und bestätigt hat sich auch: Ohne ein Stopp in der Anhebung der Fahrpreise läuft die Strategiediskussion nur schleppend dahin. Denn die für November angekündigten Ergebnisse gibt es nach wie vor nicht, nicht einmal eine neue zeitliche Orientierung."

So bleibt den Verkehrsunternehmen nur erneut der „bewährte“ Griff in die Tasche der Fahrgäste. Geklärt ist ja nichts, Zukunftsvisionen zur Finanzierung gibt es keine.

"Da für die Linke Mobilität unverzichtbar und der Öffentliche Personennahverkehr Daseinsvorsorge ist, werden wir erneut die Verantwortung der öffentlichen Hand anmahnen", betont Pellmann. "Aktuell hat Die Linke Anträge im Verfahren, welche die Verantwortung der Stadt für ihr Verkehrsunternehmen einfordern – die Einstellung von Mitteln für dringend notwendige Investitionen im Haushalt 2014 und die längst überfällige Anpassung der Zahlungen für erbrachte Verkehrsleistungen."

Denn auch das sichert der Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag in Leipzig: Wenn die LVV ihren Beitrag nicht leisten kann, weil der Überschuss der Stadtwerke Leipzig nicht ausreicht, neben all den aufgenommenen Kreditlasten auch noch die LVB zu finanzieren, dann muss die Stadt Leipzig aus ihrem Haushalt Geld zuschießen.

"In diesen Anträgen liegt die Chance, Fahrpreiserhöhungen zumindest zu mildern. Wir hoffen sehr auf die Unterstützung der Kollegen der anderen Fraktionen. Ansonsten bleibt ihnen auch zukünftig nur, turnusmäßig die üblichen Krokodilstränen über die Fahrpreiserhöhungen zu vergießen", meint Pellmann. "Da im Übrigen alternative Finanzierungskonzepte ebenso wie deutlich höhere Zuwendungen von Bund und Land nicht in Sicht sind, wird auch die nächste Tariferhöhung unvermeidlich sein. Somit ist es eine Illusion, dieses Thema aus den Wahlen 2014 heraushalten zu können."



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Christmas-Special an der Hochschule für Musik und Theater: „Schon wieder Weihnachten ...“

Christmas Special der HMT: Schon wieder Weihnachten ...
Bereits im Dezember 2013 hatte die Fachrichtung Jazz/Popularmusik ein „Christmas-Special“ mit Big-Band-Klassikern zur Weihnachtszeit auf die Bühne des Großen Saales der Hochschule für Musik und Theater in der Grassistraße gebracht. Aufgrund der großen Nachfrage im letzten Jahr kann das Publikum auch 2014 wieder bei Familie Lorz zu Gast sein. Unter dem Motto „Schon wieder Weihnachten ...“ begleiten der Tannenbaum und andere Katastrophen das Fest der Feste. mehr…

Der legale Weg einer bekannten Praxis: Das Marktamt verschenkt Weihnachtsbäume

Die 23-Meter-Fichte auf dem Weihnachtsmarkt
Kennt man ja. Einen Baum kaufen mag man nicht, manchem zu teuer, andere wollen sie lieber weiter wachsen lassen. Aber kurz vor dem Fest fehlt er einem dann doch irgendwie. Bisschen öko ist die Nachnutzung außerdem, wenn man sich einen Baum aus der Marktdekoration nach Abschluss des Weihnachtsmarktes in Leipzig an einem der Sammelpunkte holen geht. 1.000 Stück sind laut Marktamt dieses Mal auf dem gesamten Markt in der Innenstadt verbaut worden. Fast alle könne man am 22. Dezember ab 19 Uhr haben. mehr…

50 Ziele in Leipzig: Gewaltaufruf beschäftigt Polizei

Blick in die Dimitroffstraße hinein
Unbekannte haben auf der linksradikalen Internetplattform "Indymedia Linksunten" zu Gewalt in der Silvesternacht aufgerufen. Die Verfasser des Aufrufs benennen 50 Ziele im gesamten Leipziger Stadtgebiet. Diese sollen symbolisch für Themenfelder stehen, mit der sich die radikale Linke gegenwärtig befasst. Kein leichter Fall für die Leipziger Polizei, da auf der Plattform jeder schreiben kann. mehr…

Leipzigs "Statistisches Jahrbuch 2014" (3): Ein paar Zahlen aus dem dicken Standardwerk - Dienstleistung und so

Statistisches Jahrbuch 2014.
Im sächsischen Schulsystem klemmt's gewaltig und dabei braucht Leipzigs Wirtschaft gut ausgebildete Fachkräfte. Und das betrifft nicht nur das produzierende Gewerbe, das meistens die großen Schlagzeilen bekommt. Das bringt mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 2,6 Milliarden Euro nicht einmal den Löwenanteil ins Leipziger Wirtschaftsgeschehen ein. Wer es nicht glaubt, kann es in Kapitel 8 im "Statistischen Jahrbuch 2014" nachlesen: Der tragende Wirtschaftsbereich in Leipzig ist die Dienstleistung. mehr…

Leipzigs "Statistisches Jahrbuch 2014" (2): Ein paar Zahlen aus dem dicken Standardwerk - Kinder und so

Statistisches Jahrbuch 2014.
Ein kleines Problem wächst da in Leipzig im Stillen heran: Die Zahl der Singles in Leipzig steigt in den letzten Jahren massiv an. Schon 2009 hatten die Ein-Personen.Haushalte mit 50,1 Prozent aller Haushalte eine leichte Mehrheit. Da gab es 144.861 Ein-Personen-Haushalte in Leipzig, eine Zahl, die bis 2013 auf 162.391 anstieg, was mittlerweile 52,3 Prozent aller Haushalte ausmacht. mehr…

Congress Center Leipzig: 2014 war erfolgreichstes Geschäftsjahr seit 1996

Congress Center Leipzig.
Mit einem Umsatz von 6,8 Millionen Euro ist 2014 (2012: 5,5 Millionen) das erfolgreichste Geschäftsjahr des Congress Center Leipzig (CCL) seit seiner Gründung 1996, teilt die Leipziger Messegesellschaft mit. Zu diesem Rekordergebnis beigetragen haben insgesamt 66 Kongresse und Tagungen sowie 22 messebegleitende Kongressprogramme, wobei der Anteil von Großveranstaltungen gestiegen ist. Das CCL begrüßte 2014 rund 116.000 Besucher aus mehr als 100 Ländern. mehr…

Technologieexperte für Speichersysteme: S-Beteiligungen investiert in Deutsche Energieversorgung GmbH

Die Leipziger Deutsche Energieversorgung GmbH (DEV) will in den kommenden Jahren weiter expandieren. Zusätzlichen Schub erhält der Hersteller von Energiespeichersystemen für Privatanwender und Gewerbe jetzt von S-Beteiligungen, einer Tochtergesellschaft der Sparkasse Leipzig, die den Wachstumskurs im Rahmen einer Beteiligung begleitet. „Unser Ziel ist es, die kontinuierliche Weiterentwicklung unserer Produkte sicherzustellen und unsere Stellung als führender Anbieter von Speichertechnologien für Erneuerbare Energien weiter auszubauen“, erläutert der geschäftsführende Gesellschafter des Unternehmens, Mathias Hammer. mehr…

Leipzigs "Statistisches Jahrbuch 2014" (1): Ein paar Zahlen aus dem dicken Standardwerk - das Wetter und so

Statistisches Jahrbuch 2014.
Auch das "Statistische Jahrbuch 2014" der Stadt Leipzig ist in dieser Woche erschienen. Mit einem halben Jahr Verspätung. Für gewöhnlich kommt das dicke Jahrbuch meist im späten Frühjahr mit allen verfügbaren Daten zur Stadt für das Vorjahr. Aber 2014 hatten die Leipziger Statistiker einen besonderen Marathon zu bewältigen: dreieinhalb Wahlen. Da mussten einige Arbeiten liegenbleiben bis zum Herbst. mehr…

Und draußen vor der Tür: Die Feuerwehr + Audio vom Interview

Mahnwache der Leipziger Feuerwehr am 18. Dezember
Es sind schon seltsame Zeiten. Eher durch die Parallelität der Ereignisse, die dann doch wieder irgendwo am Horizont zusammenfinden. Auf dem Weg zum Neuen Rathaus ein Gespräch über die wirklichen, sozialen, Abstiegs - Hintergründe beim Aufflammen der Dresdner „Pegidas“ mit einem Taxifahrer. Drin im großen Saal der neue Leipziger Stadtrat bei seiner konstituierenden Sitzung. Und draußen vor der Tür eine Mahnwache der Leipziger Feuerwehr. mehr…

Nicht im Kino? Die abgesagte Polit-Satire "The Interview": Kim Jong Un hört Katy Perry

Gestrichen "The Interview"
Ungeheuerliches in Hollywood: Sony Pictures hat beschlossen, die Nordkorea-Komödie "The Interview" wegen Terror-Drohungen nicht wie geplant ab dem 25. Dezember in die US-Kinos zu bringen. Die für Donnerstag geplante Premiere wurde kurzerhand abgesagt. Der neueste Coup von Seth Rogen ("Das ist das Ende") handelt von einem fiktionalen Attentat auf Nordkoreas Diktator Kim Jong Un. In Deutschland soll der bissige Polit-Klamauk eigentlich ab dem 5. Februar zu sehen sein. Ob der Streifen hierzulande in die Kinos kommt, ist derzeit ungewiss. mehr…

Video Weltnest.de Bild & Ton: Weihnachtsmarkt in Leipzig - Über Fehmarn, Tablets und Finnlands Frauen

John und Markus
Der „Touch von Leipzig“ – es gibt ihn auch auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt. Marcus Mötz ist schlendern gegangen und hat versucht, die interessantesten Punkte auf dem eher durchkommerzialisierten Weihnachtsmarkt in Leipzigs City zu finden. Gefunden hat er eine seit 24 Jahren in Leipzig verliebte Verkäuferin aus Fehmarn, John auf Brautschau und eine junge Frau, die ihren Käufer Geduld anbietet. mehr…

Dann doch lieber nach England: Gorillaweibchen Viringika hat Leipzig verlassen

Gorillaweibchen Viringika mit Tochter Zola.
Das 19-jährige Gorillaweibchen Viringika (seit 2001 in Leipzig) wurde gestern an den Zoo in Port Lympne abgegeben. Das Weibchen ist am Abend wohlbehalten im neuen Domizil angekommen, teilt der Leipziger Zoo mit. Aufgrund von Differenzen in der Gruppe hat sich der Zoo Leipzig in Absprache mit dem Europäischen Erhaltungszuchtprogramm entschlossen, das dominante Weibchen an einen anderen Zoo abzugeben, um insbesondere der jungen Mutter Kumili (geb. 2004 in Chessington World of Adventure, seit 2012 in Leipzig), die im März dieses Jahres ihr erstes Jungtier zur Welt gebracht hat, die erforderliche Ruhe zu geben. mehr…

FDP pur: Stadträte René Hobusch und Sven Morlok versuchen's ohne Fraktionsstatus

Stadträte René Hobusch und Sven Morlok versuchen's ohne Fraktionsstatus
Anlässlich der Neukonstituierung des Leipziger Stadtrates am Donnerstag, 18. Dezember, für die VI. Wahlperiode äußert sich der bisherige Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat René Hobusch: "Wir haben als FDP-Fraktion in den vergangenen fünf Jahren Spuren in der Stadt hinterlassen. Das haben die Kollegen anderer Fraktionen immer wieder anerkennen müssen. Dafür danke ich unserem großartigen Team aus vier FDP-Stadträten und den Mitarbeitern der Fraktionsgeschäftsstelle." mehr…

Mediation pro forma: Die fragwürdigen Methoden der Verdrängung (Teil 3)

Gemeinschaft in der Holbeinstraße 28a
Am 28. November veröffentlichte die Leipziger Volkszeitung einen Artikel zum bekannten Problem Holbeinstraße 28a. Gegenstand des Textes waren zunehmend die öffentlich bekannt werdenden Methoden von Immobilieninvestoren, die ihre Mieter auf fragwürdige Art und Weise loszuwerden versuchen. Soweit nichts Neues, leider. Was allerdings aufhorchen ließ, war der Umstand, dass der Autor des Textes mit Informationen aus und über ein Mediationsverfahren aufwarten konnte, die so von keiner der beiden Seiten kommuniziert worden seien. mehr…

Polizeibericht: Zündler erwischt, Falsche Krankenschwester, Ampel gerammt

In der Elisabeth-Schumacher-Straße wurde ein dubioser Auto-Zündler erwischt +++ In der Strümpellstraße war eine falsche Krankenschwester äußerst aktiv +++ Ein 87-Jähriger rammte in der Maximilianallee/B 2 eine Ampel +++ In Espenhain ist ein Unfallbeteiligter einfach verduftet - Zeugen gesucht. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Reisebericht
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Die Stadthühner beim Online-Voting in der Kategorie "WWF Sonderpreis". Bis zum 11. Januar für das Leipziger Projekt abstimmen:
Nachspiel
- Schaltung: 6 Tage vorher, VA-Tag und 3 Tage nachher - Termine Stadtrat 2013 am 23.01., 20.02., 20.03., 17.04., 15.05., 19.06., 10.07., 18.09., 16.10., 21.11., 11.12. - Termine Stadtrat 2014 am 22.01., 12.02., 19.03., 16.04., 21.05., 18.06., 16.07., 17.09., 15.10., 20.11., 10.12. - Positionierung: in ungeraden Monaten: Die Linke oben, Die Grünen unten - Grünen-Banner: 1 (Monate 1, 4, 7, 10), 2 (Monate 2, 5, 11), 3 (Monate 3, 6, 9, 12)
Fraktion Die Linke im Stadtrat Leipzig

_Neues aus der Fraktion:

Weitere News und Termine der Fraktion Die Linke im Stadtrat Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog