Artikel von M.F.

Und wieder ein Griff daneben

Verfassungsschutz gegen das Gesetz: Überwachung von Conne Island rechtswidrig

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserDa müssen sich nun wirklich alle die, welche im sächsischen Verfassungsschutz noch eine funktionierende Institution sehen, langsam aber sicher auch mal an den Kopf fassen. Fast zwei Jahre lang öffneten die Schlapphüte die Post, hörten Telefonate mit und suchten staats- und demokratiefeindliche Umtriebe im Conne Island. Pikant auch, dass man sich in den Jahren 1999 und 2000 so ausgiebig mit dem Leipziger Südzipfel befasste, während der NSU in Sachsen abtauchte und sich organisierte. Erst 2014 kamen die Überwachungen ans Licht und nun hat sich der Verfassungsschutz auch noch eine Klatsche vor Gericht abgeholt. Mal wieder steht Weiterlesen.

Grotesk und verlogen

Gastkommentar von Christian Wolff: Zum Antrag, Björn Höcke aus der AfD auszuschließen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserHeute hat der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) in einer Telefonkonferenz mehrheitlich den Parteiausschluss von Björn Höcke, Landesvorsitzender der AfD in Thüringen, beantragt. Als Grund wird seine Dresdner Rede vom 17. Januar 2017 genannt. Interessant und aufschlussreich: Auf der Homepage der AfD sucht man eine inhaltliche Begründung des Antrags vergeblich. Frauke Petry, die angeblich den Ausschlussantrag betrieben hat, sprach heute im Deutschlandfunk von einem „wichtigen Tag für die AfD“. Weiterlesen.

Demonstration in Plagwitz

Kahle Heine? Es geht nicht nur um Geld im Westwerk + Videos

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Fragen liegen längst offen auf dem Tisch. Das Problem wohl nach wie vor – zwei Seiten desselben sind noch zu leer. Eigentlich hätten es Besitzer und Verwaltung einfach, doch es scheint schwer zu sein, einen wirklichen Dialog mit den Mietern des Westwerkes zu finden. Am 11. Februar trieb diese eigentliche Frage, warum man nicht miteinander spricht, von 14:30 Uhr bis 18 Uhr bei winterkalter Wetterlage 1.000 Teilnehmer in Plagwitz auf die Straße. Auch in Richtung der Stadtverwaltung richteten sich deutliche Appelle, die Menschen bei ihrem Vorhaben „Westwerk retten“ nicht allein zu lassen. Weiterlesen.

BVB gegen RB Leipzig

Gesperrte Süd, 100.000 Euro und schimpfende Fans: BVB nicht mehr auf Bewährung

Foto: GEPA pictures/ Roger Petzsche

Für alle LeserWenn es so kommt, werden sich die derzeit viertplatzierten Borussen an das zurückliegende 1:0 gegen den Tabellenzweiten RB Leipzig noch einmal sichtbar erinnern. Wie der Kontrollausschuss des DFB am heutigen 10. Februar bekanntgab, soll der Dortmunder Verein wegen der Vorfälle im Stadion in einem kommenden Bundesligaspiel vor einer leeren Südtribüne antreten. Nachdem eine Teilsperrung der berühmten „Wand“ bereits wegen mehrerer anderer Vorfälle 2016 ausgesprochen und zur Bewährung ausgesetzt war, soll es nun die gesamte fast 25.000 Zuschauer fassende Tribüne sein. Weiterlesen.

Ein Blick in die Zukunft der Kulturfinanzierung Leipzigs

Der Stadtrat tagt: Investitionsplanung Kultur – Wie weit das Auge reicht + Audio

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas Kulturdezernat hatte geliefert und stand im Zentrum der Debatte. Ein Anfang, eine erste Übersicht nannte Sven Morlok (FDP) das, was Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke und ihre Mitarbeiter als Investitionsnotwendigkeiten für die Jahre 2017 bis 2020 in diversen Eigenbetrieben der Stadt Leipzig vorgelegt hatten. Was Vorgänger Michael Faber bis 2015 nicht geschafft hatte, kam nun also spät, aber immerhin endlich in den Stadtrat. Weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Transparenz bei der Leipzig-Holding beim Sponsoring? + Audio

Foto: L-IZ.de

Es war bereits einige Male Gegenstand ausführlicher Diskussionen im Leipziger Rat. Wie sind eigentlich sogenannte Sponsoringaktivitäten von kommunalen Unternehmen wie den Stadtwerken, der LVB, der Wasserwerke oder aller gemeinsam zu bewerten, wenn es um Transparenz dabei geht? Am Beispiel Sponsoring für RB Leipzig entzündete sich die letzte Debatte heftig, immerhin handelte es sich um keinen kleinen Deal zwischen den kommunalen Unternehmen und dem Fußballclub. Doch irgendwie war niemand rechenschaftspflichtig gegenüber dem Stadtrat und somit der Öffentlichkeit, was mit Geldern geschieht, die teils aus Steuermitteln (LVB) bestehen oder Querfinanzierungen innerhalb der Holding wie bei den Stadtwerken dienen. Anmelden und weiterlesen.

BVB gegen RB Leipzig

Das finale Eigentor der Borussen: Wie wäre ein 3-Punkteverzicht?

Foto: RBL

Für alle LeserNun hat der BVB wohl ein ähnliches Problem, wie dereinst Lokomotive Leipzig. Nach den Übergriffen beim gestrigen Auswärtsspiel auf RB Leipzig-Fans müsste eigentlich eine Zäsur in Dortmund anstehen. Erst kam es bei der Anreise und während des Spiels in teils straßenschlachtartigen Angriffen auf ältere RB-Fans, Frauen und Kinder bis ins Stadion hinein. Vor dem Stadion wurde – anfangs weitgehend hilflos von der Polizei beobachtet – mit Dosen und Steinen geworfen. Auch die RB-Mannschaft soll bei der Anreise teilweise behindert worden sein, doch auch im Stadion warteten ungewöhnliche Bilder. Transparente mit klaren Gewaltaufrufen zierten die „gelbe Wand“. Weiterlesen.

Counterspeech für Respekt und faktenbasierten Umgang in sozialen Netzwerken

#ichbinhier: Facebook gegen den Hass aufrollen

Bild: Screen Gruppenbild bei Facebook

Für alle LeserDer erste Beitrag ist vom 19. Dezember 2016 und erläutert die Regeln. Eine Art Benimmkurs, Wegweiser und Hilfe, sich in einer geheimen Facebookgruppe zurechtzufinden, welche sich schlicht „Ich hin hier“ nennt. Nicht so geheim ist allerdings längst die Wirkung, welche die mittlerweile knapp 13.000 Nutzer in der großen Welt des blauen Netzwerk-Riesen im deutschsprachigen Teil entfalten. Sie drehen Debatten, verunsichern liebevoll Menschen, die meist wenige Argumente, dafür aber umso mehr Aggressionen mitbringen. Und sie kapern ganze Debattenstränge bei großen deutschen Nachrichtenmedien. Weiterlesen.

Umweltschutz, Bürgerbeteiligung & Grundsteuer

Der Stadtrat tagt: Auch 2017 und 2018 wird „weiter gedacht“ in Leipzig + Audio

Foto: L-IZ.de

Im Rahmen der Haushaltsdebatten hatten die Grünen am heutigen 1. Februar eine Klatsche hinzunehmen und einen kleinen Sieg eingefahren. Die Klatsche gab es zum Antrag, mehr Mittel für die Umweltvereine der Stadt Leipzig zu erhalten – im Fahrwasser erhöhter Zuschüsse für Kultur- und Sozialarbeit eine Ausnahme, dass es hier keine Erhöhungen gab. In einer weiteren Beschlussfassung konnten sich die Grünen dann aber doch auf eine Mehrheit im Stadtrat berufen. Es ging um die Stärkung der Bürgerbeteiligung in Leipzig. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Museum Runde Ecke bekommt mehr Geld + Audio

Foto: L-IZ.de

Wenn es nach der Stadtverwaltung gegangen wäre, würde das Museum an der Runden Ecke mit 50.000 Euro Stadtzuschuss im Jahr auskommen. Nachdem jedoch die Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen mit einem kurzfristigen Erhöhungsantrag auf 150.000 Euro im Jahr in die letzte Verhandlungsrunde zum Doppelhaushalt gestartet war, bot die Verwaltung selbst 100.000 Euro an. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Einer geht noch + Audio

Foto: L-IZ.de

Eines muss man der Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann lassen – sie bleibt dran. Nachdem sie in der vergangenen Ratsversammlung bereits die Auswertung der Stadtverwaltung zum finanziellen Verlauf des 100. Katholikentages förmlich in der Luft zerrissen hatte, forderte sie nunmehr die Streichung der 950.000 Euro für den kommenden Kirchentag in Leipzig. Oder besser in Berlin und eben weniger in Leipzig, wie die Stadträtin betonte. In ihrem Redebeitrag versuchte sie nochmals auf die Frage hinzuweisen, dass der versprochene finanzielle Nutzen nicht eintraf und eintreffen wird. Anmelden und weiterlesen.

Überfall auf Connewitz

Ein Jahr nach dem 11. Januar 2016: Langwierige Ermittlungen, seltsame Umstände und ein brennendes Auto

Foto: L-IZ.de

Was mit Istvan R. im November 2016 begann, scheint sich fortzusetzen. Seit gestern, 29. Januar 2017, geistert eine Meldung bei Indymedia umher, in welcher sich der User „no_nazi“ damit brüstet, gemeinsam mit anderen in der Nacht vom 28. zum 29. Januar 2017 bei Borna eine „Nazi-Karre angezündet“ zu haben. Die Polizei bestätigte den Vorgang gegenüber L-IZ.de. Auch, dass sich der Anschlag im Kontext der Ermittlungen rings um den rechten Übergriff am 11. Januar 2016 in Connewitz bewegt, weshalb die Polizei von der Echtheit des Bekennerschreibens ausgeht. Anmelden und weiterlesen.

Mieterhöhungen, neue Pläne und Gesprächsangebote

Durcheinander im Westwerk: Ein Interview mit dem Vermieter

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWenn es lange mit Antworten dauert, entstehen Bilder. Nicht immer sind es schöne, Gerüchte schießen ins Kraut und das Munkeln wird lauter und lauter. Kurz nach der Veröffentlichung zu den Vorgängen im Westwerk Leipzig vom Freitag, 27.01., erreichten die L-IZ.de nun auch Antworten der Westwerk GmbH, dem Vermieter des Areals an der Karl-Heine-Straße. Rings um die Fragen von Mietsteigerungen und öffentlichen Statements einiger Mieter dazu und der öffentlichen Nennung des Konsums als eventueller Neumieter beantwortete nun Geschäftsführer Peter Sterzing die am Montag, 23. Januar versandten Fragen zum Thema. Weiterlesen.

Durcheinander in Plagwitz

Der Konsum an der Karl-Heine-Straße? Ein Kurzinterview zum Thema Westwerk

Foto: Konsum Leipzig

Für alle LeserBei all dem Trubel rings ums Westwerk sind längst mehr Namen gefallen, als einer geordneten Verhandlung allgemein guttun dürfte. So auch der des Konsum Leipzig, welcher am Freitag, 27. Januar 2017, gegenüber L-IZ.de bestätigte, Interesse an einer neuen Filiale im Westwerk zu haben. Zum Stand der Überlegungen für die Karl-Heine-Straße deshalb einige Aussagen von Matthias Benz, Leiter der Kommunikation der Konsum Genossenschaft Leipzig. Weiterlesen.

Gentrifizierung in Plagwitz

Westwerk: Ausweichen, Munkeln, Entmieten

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSeit Tagen läuft nun die Gerüchteküche rings ums Westwerk Leipzig heiß. Hatte es zum Ende letzten Jahres mit der Kündigung der Ausstellungsmacher von „Westpol Airspace“ begonnen, setzte sich der Reigen der Veränderungen an der Karl-Heine-Straße vor Weihnachten fort. Mehrere Mieter erhielten Briefe mit teils rechtswidrigen Mieterhöhungsankündigungen, wenige Wochen später wollen die Ersten aufgeben. Die intransparenten Gründe für das rabiate Vorgehen des Vermieters Westwerk GmbH variieren, das teils unkommentierte Handeln erzeugt Gerüchte. Eines jedenfalls ist nun geklärt und könnte den Grund liefern. Der Konsum möchte tatsächlich im Westwerk einziehen. Weiterlesen.

Ein Viertel verliert die Pioniere

Plagwitz verändert sich: Das Westwerk in der Metamorphose

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs hatte immer wieder leise angeklungen, schon im Oktober 2016 gab es erste Gerüchte rings um das Westwerk Leipzig. In privater Hand befindlich, deuteten sich neue Ideen des Besitzers an: es roch nach Geld verdienen, wo sich bislang eine muntere Szene preiswert tummelte. Doch die Zeit der ersten Erschließungen und Ansiedlungen geht offenkundig dem Ende entgegen. Nachdem es bereits bei der Ansiedlung eines weiteren REWE auf dem Gelände des Felsenkellers rumorte, ist nun von einem weiteren Markt und neuen Nutzungen im Westwerk die Rede. Plagwitz verändert sein Gesicht. Weiterlesen.

Kommentar

Zahlemann und Bürger (2): Gebt uns einfach mehr Geld für die ÖPNV-Finanzierung?

Foto: L-IZ.de

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 38Für alle LeserWer sich die sechs Vorschläge des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) in Ruhe anschaut, wird schnell feststellen: Eine tiefgehende strukturelle Veränderung des Angebotes an die Fahrgäste ist nicht darunter, Preissenkungen auch nicht und eine massive Angebotsverbesserung wird eher angedeutet, als ehrlich durchgerechnet. Die meisten der immerhin 200.000 Euro teuren Ideen zielen nach zwei Jahren grübeln, studieren und forschen darauf ab, einen neuen Topf zu finden, der die Löcher stopfen soll, die die fehlenden Steuergelder im ÖPNV gerissen haben und weiter reißen werden. Weiterlesen.

Geänderte Straßenschilder, eine Hooligan-Band & ein Viertel in Habachtstellung

Liveticker Legida 9. Januar 2017: Legida gibt auf + Videos

Legida packt ein - dieses Mal für längere Zeit. Es soll erst einmal keine weiteren Demonstrationen mehr in Leipzig geben. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSo richtig „vor die Welle“ scheinen die Legida-Organisatoren um den neuen Vereinschef Patrick Filz auch beim Anlaufnehmen zum angestrebten Rundgang am heutigen 9. Januar 2016 im Waldstraßenviertel nicht zu kommen. Dass man die rechte Bewegung, zuletzt mehr ein Resthäufchen vergangener Tage, bei Loks Vereinsführung nicht mag, ist seit einer kraftvollen Distanzierung 2015 bekannt. Beim Roten Stern oder der BSG Chemie darf man schlicht davon ausgehen. Man versuchte also im Vorfeld mittels der gewaltverherrlichenden Band „Kategorie C – Hungrige Wölfe“ die Stimmung vor allem unter rechtsorientierten Hooligans noch etwas aufzubessern. Erinnerungen an den Connewitzer Überfall scheut man Weiterlesen.

Hells Angels & United Tribuns

Marcus M. gefasst? Medien melden Verhaftung von Leipzigs Ex-„Hells Angels“-Chef

Fotos: LKA Sachsen

Für alle LeserDie zuletzt international ausgedehnte Fahndung nach Marcus M. ist offenbar abgeschlossen. Zwar gab es noch keine Bestätigung durch das Landeskriminalamt Sachsen oder das zuletzt federführende Bundeskriminalamt, doch in Österreich berichtete heute die Nachrichtenplattform „Heute“ von einem Polizeieinsatz in Wien. Dem Medium zufolge soll dabei eine Spezialeinheit gegen 11 Uhr ein örtliches „Hells Angels“-Clubhaus in der Siebenbrunnengasse 11 im Stadtteil Margareten gestürmt haben. Dabei hätte sich Marcus M. widerstandslos festnehmen lassen. Weiterlesen.

+++ Update 2 – Marcus M. offenbar in Wien verhaftet +++

Gesucht wird Ex-„Hells Angel“-President Marcus M.: Panne oder rechtsstaatliches Verfahren?

Fotos: LKA Sachsen

Für alle LeserMal wieder steht die Staatsanwaltschaft Leipzig in der Kritik. Am 13. Juli 2016 mussten die Ermittlungsbehörden den einstigen Chef der „Hells Angels“ Leipzig aus der Untersuchungshaft entlassen, da sich offenbar kein Tatvorwurf gegen ihn ergab, um ihn länger festzuhalten. Nun fahndet man öffentlich nach Marcus „Matze“ M. wegen der Schüsse, welche es beim Aufeinandertreffen von „Hells Angels“ und den „United Tribuns“ am 25. Juni 2016 gegen 15 Uhr gab. Der Vorwurf nach der Erschießung eines United-Tribuns-Mitgliedes an der Eisenbahnstraße, Ecke Neustädter Straße lautet nun „gemeinschaftlicher Mord“ – Marcus M. gilt wieder als tatverdächtig. Weiterlesen.