Artikel von M.F.

Kein Freispruch? – Wir lassen uns nicht entmutigen!

Am Vormittag des 15. August 2017 wurde vor dem Amtsgericht Leipzig eine Strafsache gegen einen Teilnehmer der Sitzblockade am 2. Mai 2016 verhandelt. Die Solidaritätskampagne "Dazusetzen!" veranstaltete vor und während der Gerichtsverhandlung ein Solidaritätsfrühstück. Angesichts der Verurteilung des Betroffenen zeigen die Aktivist*innen sich kämpferisch und solidarisch. „Obwohl es nicht möglich war, ihm eine konkrete Täterschaft nachzuweisen, wurde der Angeklagte 'Ritchie' nicht von dem Vorwurf freigesprochen, am 2. Mai 2016 eine Straftat begangen zu haben“, erklärt Sascha Kaur für "Dazusetzen!". Weiterlesen

Stadtratsbeschluss nichtig

Ein aufgehobenes Verbot in Leipzig: Wildtiere im Zirkus

Foto: Sebastian Beyer

Für alle LeserHurra, der Zirkus kommt in die Stadt. So jedenfalls liest sich die Vorankündigung des „Circus Krone“, welcher ab dem 30. August 2017 auf dem Leipziger Cottaweg für sieben Tage mit einem „Jahrhundert-Programm“ gastieren möchte. Mit dabei unter anderem der „Nashornbulle TSAVO, gigantische Elefanten und Papageien im Freiflug unter der Circuskuppel. Nicht zu vergessen die Legende des Lachens: Superclown Fumagalli.“ Nashörner, Elefanten in einem Zirkus auf städtischem Grund – war da nicht mal ein Leipziger Stadtratsbeschluss? Weiterlesen

Gentrifizierung

Black Triangle: Solidarische Haus-Besetzungen in Leipzig

Foto: Squat Support LE

Für alle LeserDie Räumung des „Black Triangle“ war in den vergangenen Tagen immer wieder erahnt worden, nun scheint sie unmittelbar bevorzustehen. Zumindest könnte es in den nächsten Stunden hektisch um die Arno-Nitzsche-Str. 41 werden. So gehen zumindest die Menschen, welche heute selbst 12 Häuser in Leipzig in einer Art Solidaritätsaktion kurzzeitig besetzt hatten, davon aus, dass die Räumung ab Montag, dem 31.07, ab 4:00 Uhr unmittelbar bevorstehen dürfte. Mit den weiteren kurzzeitigen Hausbesetzungen in verschiedenen Teilen der Stadt und einer Demonstration vor dem Tor des Geländes der Deutschen Bahn versuchen die Aktivisten, auf die Räumung aufmerksam zu machen und Weiterlesen

Bundestagswahl 2017

Kommentar: Endlich populistisch – Die CDU Leipzig versuchts als Spaßpartei

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserOb es noch lustig ist, soll der Betrachter oder Wähler befinden. Die agierenden CDU-Vorstandsmitglieder und Stadträte der CDU finden sich zumindest derzeit wahnsinnig Facebook. Wichtig sind nur noch (nach wie vor kleine) Reichweiten und politische Mitbewerber, die sich über den verzapften Unsinn aufregen – denn nur das möchte man derzeit. Es ist das AfD-Schema, etwas zu behaupten und abzuwarten, was die Anderen tun. Ob Drogenprävention, Attacken gegen Werk 2, Conne Island oder gleich ganz Connewitz – nichts scheint derzeit zu billig, um nicht noch einmal mittels striktester Vereinfachungen für „unser Leipzig“ ventiliert zu werden. Das Bild Weiterlesen

Rückblick

G20-Tagebuch (3): Samstag – Ein kraftvoller Abschluss + Bildergalerie

Foto: Tim Wagner

Für FreikäuferNach der aufgelösten Autonomen-Demo am Donnerstagabend, den Blockadeversuchen am Freitag und den Krawallen in der Nacht zu Samstag stand am Wochenende die Großdemonstration gegen den G20-Gipfel als vermeintlicher Abschluss auf dem Programm. Etwa 75.000 Menschen aus vielen verschiedenen Spektren beteiligten sich daran. In der folgenden Nacht kam es erneut zur Randale. Unser Autor René Loch war vor Ort und hat Beobachtungen gemacht, die sich seitdem in der öffentlichen Diskussion nur unzureichend wiederfinden. Weiterlesen

Kommentar

G20: Wie im Krieg?

Foto: Tim Wagner

Für alle LeserDie Behauptung stammt von Spiegel Online, real stimmt sie nicht. Denn auch nach zwei Tagen steht kein einziges Haus in Hamburg in Schutt, Asche oder Flammen. Weltweit gesehen, eher eine kleine „Riot“ mit leicht lokalisierbarer und kurzer temporärer Ausdehnung. Da hat London in diesem Jahrhundert schon anderes erlebt. Auch die brennenden Autos sind im Wohlstandsland Deutschland noch immer kein Krieg, sondern offenkundig eine Frage von Versicherungspolicen. Dass Versicherungen im Sinne der Aktionäre wiederum in Deutschland schon lange keine Gewährleistungen mehr garantieren, erfahren gerade die Besitzer der angezündeten Autos. Weiterlesen

Kommentar: Der "weiße Block" steht

G20 und ein „Spielabbruch“: Der „weiße Block“ steht

Karikatur: Schwarwel / schwarwel.de

Für alle LeserEigentlich war alles vorher klar. Dann lief einfach das Drehbuch ab, was einige bereits vor dem G20-Gipfel für die „Welcome to hell“-Demonstration geschrieben hatten. Da hätten wahrscheinlich die 10.000 Demonstranten der Antikapitalismus-Demo am 6. Juli in Hamburg im Kriechgang die Straße herunterkommen können – die Polizei wäre beim Ablaufplan geblieben. Ob dieser jedoch rechtsstaatlich in Ordnung war, wird derzeit gern debattiert – nur leider mit einigen falschen Zungenschlägen und Schuldzuschreibungen, die pauschal nicht funktionieren. Fest steht: die Polizei ist zu einer Art Generalangriff übergegangen, der mehr als fragwürdig ist. Weiterlesen

CDU-Angriff aufs Werk 2

Ferndiagnosen? Offizielle Kontakte der CDU Leipzig mit Werk 2 nicht wahrnehmbar

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 29. Juni 2017 gab es einen gewissen Hallo-Wach-Tag für alle, die das Werk 2 am Connewitzer Kreuz kennen. Die CDU hatte am Vortag ihre „Leitlinien für Leipzig“ vorgestellt und dabei die Kulturfabrik am Kreuz ins Visier genommen. Dass der Schuss daneben ging, den Kulturmachern eine Art politische Fehlstellung anzuheften und dies mit der Frage der soziokulturellen Zuschüsse der Stadt Leipzig zu verknüpfen, war schnell klar, die Gegenstimmen laut und heftig. Offen blieb nur ein wenig, warum der Vorstand der Leipziger CDU diesen Versuch unternahm. Kann es wirklich sein, dass man mit den Machern im Werk Weiterlesen

Volxsport gegen Stahlfeuer

Eine Schlägerei ohne Zeugen? Volkssport-Turnier mit Nachgeschmack

Screen Pressemitteilung RSL

Für alle LeserDas Ende wird wohl offenbleiben müssen, es stehen Aussagen gegen Aussagen. Nachvollziehbare Videosequenzen oder Fotos gibt es bislang keine vom gewaltsamen Aufeinandertreffen nach einem für Medien eher unwichtigen Fußballturnier. Und dennoch kam es am 16. Juni 2017 etwa 21 Uhr beim sogenannten Volkssport-Turnier auf dem Sportgelände der Karl-Siegmeier-Anlage in Kleinzschocher zu einer kurzen und rüden Auseinandersetzung zwischen Fans, welche sich teils dem 1. FC Lok zurechnen lassen und Fans des Roten Stern. Eine Spurensuche danach ist schwierig, während die gegenseitigen Vorwürfe in der Welt sind. Legt man die Darstellung beider Seiten unter Berücksichtigung einer zu spät Weiterlesen

Eine kleine Live-Reportage in Bildern und Video

„Auf der Straße“: Die GSO 2017 läuft durch Leipzig + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIm vergangenen Jahr setzten sich die rund 2.000 Teilnehmer der Global Space Odyssey in Leipzig für offene Grenzen, Geflohene und Integration ein. Doch so richtig läuft es noch nicht damit, das Jahr dazwischen war eher vom Wort „Abschiebung“, gefolgt von „Gefährder“ und den ersten Anschlägen auch in Deutschland geprägt. Dass diese zumeist nicht von 2015 und 2016 nach Deutschland gekommenen Menschen verübt wurden, ging im medialen Trubel fast unter. In Leipzig selbst hatten einige Clubs eher mit der Realität des interkulturellen Aufeinandertreffens in der Freizeit zu tun. Was der positiven Stimmung keinen Abbruch tun soll: heute Weiterlesen

Journalisten belauscht

So geht Sächsisch: Ein weiterer Dammbruch

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserManchem ist offenbar im Freistaat Sachsen die Teilung der Gewalten, wie zum Beispiel zwischen Medien und Staat in einer Demokratie nur schwer beizubringen. Die eigentliche Problematik bei offensichtlich willkürlichen Überwachungsmaßnahmen ebenfalls nicht. Viele interessiert es auch nicht, denn, so die landläufig falsche Meinung: Wer nichts getan hat, wird auch nicht überwacht. Gern auch in der Variante: Sollen sie doch, ich habe ja nichts getan. Sicher? Ganz sicher? Sicher ist eigentlich nur, dass die Generalstaatsanwaltschaft Dresden zwischen 2013 und 2016 bereits das zweite Mal darauf setzte, weitreichende Überwachungen ohne begründeten Verdacht einzuleiten. 240 Leipziger waren davon betroffen, Weiterlesen

Journalisten belauscht

Interview mit Valentin Lippmann: „Offensichtlich hat mir der Justizminister nicht die Wahrheit gesagt“

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserValentin Lippmann (B90 / Die Grünen) ist als Sprecher für Datenschutz seiner Fraktion im sächsischen Landtag eine der rührigsten Personen, wenn es um Überwachungsmaßnahmen im Freistaat geht. Dass ihm dabei die Arbeit nicht ausgeht, hat einmal mehr mit der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden zu tun. Mal wieder sind die Ermittler bei einem dreijährigen Lauschangriff auf im Kern 14 Leipziger Verdächtige nicht nur ohne Ergebnis geblieben, sondern erneut deutlich übers Ziel hinausgeschossen. Drei Journalisten, welche für LVZ, VICE und L-IZ.de arbeiten, wurden sozusagen als „Beifang“ mit belauscht. Weiterlesen

Empörung über eine schnelle Nummer in Wurzen

Neue Besitzer gesucht: Eine hastige „Veräußerung“ von Katzen und Hunden

Foto: Landkreis Leipzig

Für alle LeserDa hat sich also das Landratsamt Leipzig mit einer Meldung über die Weitergabe von Katzen und Hunden einen hörbaren Protest in den sozialen Medien eingehandelt. Am 21. Juni teilte es (via L-IZ.de-Melder) mit, dass es am 27. Juni ab 11 Uhr im Berufsschulzentrum Wurzen zu einer „Veräußerung“ von Tieren kommen wird, welche vor über einer Woche in Obhut genommen, also einem überforderten Tierhalter entzogen werden mussten. Eine Meldung, welche ein wenig nach Versteigerung von gefundenen Rädern oder Koffern klingt und mittlerweile Tierfreunde auf die Barrikaden treibt. Auf Nachfrage der L-IZ.de entschuldigte man sich nun seitens der Weiterlesen

Verkauf des Südteils beschlossen

Der Stadtrat tagte: Ein guter Deal oder „eine Erpressung“ am Leuschnerplatz? + Video & Audio

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserManche Ratssitzungen sind eben deshalb spannend, weil urplötzlich verschiedene Informationen durch den Raum fliegen, die vorab noch im Nebel lagen. Im Falle des Verkaufes des „südlichen Baufeldes“ des Wilhelm-Leuschner-Platzes von der Stadt Leipzig an den Freistaat Sachsen waren es derer gleich mehrere. Bereits der endgültige Verkaufspreis von 2,47 Millionen Euro unter einem Nachlass von etwa einer weiteren Million (wegen des öffentlichen Interesses der Forschungs- und Wissenschaftseinrichtung) für das üppige Filetstück zwischen Windmühlenstraße und Brüderstraße sorgte für Aufsehen. Doch damit lange nicht genug, weitere Details führten zu einer lebhaften Debatte samt Beratungsunterbrechung im Stadtrat. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Autoarm und mit sozialem Wohnungsbau am Bayerischen Bahnhof? + Video

Sabine Heymann (CDU). Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLetzte Runde, letzte Beratung, dann wird gebaut. So sahen es viele im Vorfeld der Ratsversammlung am 21. Juni 2017, wenn es um die Bebauungsplanung am Bayerischen Bahnhof geht. Ein Wohnquartier, neuer Standort für Schule, Kita und, und, und. Was lange währt, wird endlich gut? Im Vorfeld des Stadtratstermins waren zwei Fragen auf der Zielgeraden hinzugekommen: die der CDU, was die Stadt nun unter „autoarm“ versteht. Und die der Sicherstellung der weiteren Gespräche zum Anteil des sozialen Wohnungsbaus und der Schul- und Kitaplanung. Weiterlesen

Finanzpolitik in Sachsen

Kommentar: Leere Oberstuben in der Politik

Foto: Staatsministerium für Finanzen

Für alle LeserGlauben Sie wirklich noch an Zufälle? In der Politik? Dann beschimpfen Sie sicher auch gern Politiker als dumm und faul. Und gehören vermutlich zu denjenigen, die man leicht davon überzeugen kann, dass Sachsens Finanzminister Georg Unland nun völlig die geistige Oberstube entmöbelt hat und sich gerade am blanken Raum erfreut, wenn er einen weiteren Stellenabbau im öffentlichen Dienst Sachsens fordert. Nein, das hat er nicht. Der Mann baut vor, wie in all den Jahren seiner stillen Regentschaft in Sachsen, wenn er erneut deutlich weniger Polizei, Lehrer und öffentlich Beschäftigte unter Nutzung falscher Prozentzahlen fordert. Und auf Weiterlesen

Abschiebungen in Sachsen

Der „Terrorist“ von Leipzig

Innenminister Markus Ulbig. Foto: SMI

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus der Ausgabe 44Wer dieser Tage im politischen Tagwerk deutscher Innenminister nach den drei geläufigsten Begriffen sucht, wird schnell fündig. Sie lauten unter dem trügerischen Absolutbegriff „Sicherheit“ zusammengefasst „Überwachung, Terrorabwehr, Abschiebung“. Praktisch nach jedem neuen Anschlag, den bislang ausschließlich bereits seit Jahren in Europa lebende Menschen begehen, bellt der Dreiklang durch die hohen Regierungshallen und in die eilig gereichten Mikrophone und Kameras der hastig umherrennenden Leitsender der Republik. Der Versuch, staatliche Stärke und beruhigende Überlegenheit auszustrahlen, ist nahezu allgegenwärtig, Härte ist gefragt in diesen Tagen. Freiheit weniger. Immer öfter taucht auch der sogenannte „Gefährder“ auf. Weiterlesen

Ein Diskussionsabend wie eine Blaupause

„Extremismus. Links, rechts – alles gleich?“ Wie war das mit politischer Bildung? + Audio

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSeit Neuerem wird ja im Schatten neu aufkeimender rechtsnationaler Tendenzen in Europa auch in Sachsen gern wieder über mehr „politische Bildung“ oder wahlweise „Demokratiebildung“ in der politischen Landschaft nachgedacht. Irgendwie aufklärend, unparteiisch sollte sie sein, für alle verstehbar und möglichst auch an Schulen. Aber wie soll man es umsetzen? Politik an der Schule? Bei manchem Älteren schlägt da die Erinnerung an Staatsbürgerkundeunterricht durch, andere befürchten die Beeinflussung junger Köpfe mit wilden Gedanken. Vielleicht hätte Brunhild Kurth, CDU-Staatsministerin für Kultus und bislang glücklose „Herrin“ über Sachsens Lehrerschaft und Schüler, am 8. Juni ins Schiller Gymnasium kommen sollen. Weiterlesen

17 Jugend-Mannschaften, ein Promi-Erinnerungsspiel und das Begegnungsfest in Leutzsch

Bar Kochba reloaded: Aller guten Dinge sind (mindestens) drei + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWer am 7. Juni Veranstalter Christoph Schumacher so reden hörte, merkte eine gewisse Zufriedenheit in der fröhlichen Anspannung im Vorfeld einer gut organisierten Geschichte. Zum dritten Mal geht es in den Ring für mittlerweile 17 C-Jugendmannschaften aus dem In- und Ausland, wenn am 23. bis 25. Juni in Leipzig der Fußball rollt. Beim „Max und Leo Bartfeld Cup“, längst aber auch beim Traditionsspiel der national besetzten Promiauswahl des SK Bar Kochba gegen die 1. Männermannschaft der BSG Chemie. Gewachsen sei es, das „Internationale Fußballbegegnungsfest 2017“, welches auch in diesem Jahr im Ariowitschhaus, im Alfred-Kunze-Sportpark und in Weiterlesen

Kommentar

Leserbrief zu Lobby für Impfgegner: Passage-Kinos Leipzig wollen „Vaxxed“ zeigen + Antwort der Redaktion

Foto: „Vaxxed“

Für alle LeserVon A. Schroers: Sehr geehrte Damen und Herren, eigentlich wäre es Ihre Aufgabe als Pressemedium zu informieren. Unvoreingenommen, objektiv und sachlich. Leider scheint das bei Ihnen etwas anders zu laufen. Stattdesssen machen Sie Propaganda und versuchen zum Boykott eines Filmes aufzurufen und diesen zu verunglimpflichen. Halten Sie den Bürger wirklich für so dumm und naiv? Weiterlesen