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Donnerstag, 25. April 2024

Beiträge von Ralf Julke

Politik·Leipzig

Am 21. November im Stadtrat: Ein SPD-Antrag zu einer transparenten Grundstückspolitik in Leipzig

Immer wieder verspricht Leipzigs Verwaltungsspitze eine ämterübergreifende Zusammenarbeit, verheißt strategische Entwicklungen, die in großen Stadtentwicklungsplänen zusammenlaufen sollen. Doch wenn die einzelnen Themen akut werden, stellt sich oft schnell heraus, dass die Verwaltung aus ihrem kurzfristigen Handeln nicht herausgekommen ist. Das macht auch die Planung von Schulen und Kindertagesstätten immer wieder zum Lotto. Das muss aufhören, findet die SPD-Fraktion.

Politik·Leipzig

Eilprogramm für Asylunterbringung in Leipzig: Verwaltung plant wieder Großunterkünfte

Die massenhafte Flucht aus Afrika nach den zum Teil desaströs gescheiterten Revolutionen bringt Europa massiv unter Druck. Jahrelang hat man auf eine restriktive, abschottende Flüchtlingspolitik gesetzt, ohne dem auch nur im geringsten die nötige Friedens- und Stabilitätsarbeit auf politischer Ebene entgegenzusetzen. Die Destabilisierung einer ganzen Region bekommen jetzt auch Sachsen und Leipzig zu spüren. Auch sie haben nicht vorgesorgt.

Politik·Leipzig

Nach der seltsamen Rechtsberatung durchs Innenministerium: Wie weiter mit Leipzigs “Privatisierungsbremse”?

Wie plündert man eine Stadt? Das wusste nicht nur ein Mann wie Friedrich der Große. Das wissen auch heutige Politiker. Auch in Sachsen. Die radikale Kürzung der sächsischen Haushalte seit 2010 ist nichts anderes als ein großes Plünderungsprogramm, das den sächsischen Kommunen die Gelder entzieht, mit denen eigentlich längst so etwas wie Vermögensaufbau hätte finanziert werden müssen. Was hat das mit der Leipziger "Privatisierungsbremse" zu tun? Eine ganze Menge.

Christian Fuchs, John Goetz: Geheimer Krieg. Cover: Rowohlt Verlag
Bildung·Bücher

Das frappierende Ergebnis von acht Jahren Recherche: Deutschland im Geheimen Krieg

Ein paar Tage lang wurde darüber diskutiert, ob Whistleblower Edward Snowden Asyl in der Bundesrepublik Deutschland bekommen solle. Aber das Buch, das jetzt ganz offiziell am 15. November erscheint, wird den Befürwortern ganz schnell allen Wind aus den Segeln nehmen. Denn dann könnte man Snowden auch gleich in die USA ausliefern. Die Bundesrepublik ist längst zur direkten Außengrenze der USA geworden. Polizei, Geheimdienste und Militär tummeln sich hier, als wären sie zu Hause.

Politik·Region

Nächste Tagung der Fluglärmkommission am 13. November: Bürgerinitiativen erwarten endlich Beschlüsse

Es ist so ein bisschen wie Ostern und Weihnachten, wenn halbjährlich die Fluglärmkommission des Flughafens Leipzig/Halle tagt. Dann hoffen Bürgerinitiativen und Anrainer jedes Mal, die versammelten Herren und Damen mögen sich vielleicht doch einmal dazu durchringen, Maßnahmen zum Lärmschutz zu beschließen. Und immer wieder fiel die Bescherung aus. Am 13. November tagt die Kommission wieder.

Bildung·Bücher

Im komplexen Gespinst der Geschichte: Noch mehr Rezepte aus dem Sudetenland

Vielleicht hätte sich Harald Saul das Vorwort einfach sparen können. Oder seine knappen Sätze zur Geschichte der Sudetendeutschen, die bis 1918 gar nicht so hießen. Dazu ist die Geschichte der deutschsprachigen Bevölkerung in Böhmen, Mähren und Sudetenschlesien zu komplex. Und es tut dem Anliegen seines Buches auch nicht gut, das wieder eine reichhaltige Spurensuche ist in den Erinnerungen und den Kochbüchern von Familien, die einst in diesen Regionen lebten.

Politik·Region

Leipziger Gewässersystem: AHA macht kühne Vorschläge für Pleißemühlgraben und Mühlpleiße

Dass im Leipziger Gewässersystem bislang der technische Hochwasserschutz dominiert, kann jeder sehen, der an Elster, Luppe oder Pleiße unterwegs ist. Teils gigantische Bauwerke in Beton dominieren die Landschaft. Von Ansätzen eines schonenden und auch nachhaltigen Umgangs mit den Gewässern im und um den Auwald ist nichts zu finden. Nach einer Exkursion am 9. November macht nun der Arbeitskreis Hallesche Auenwälder (AHA) eine ganze Reihe von Vorschlägen, wie es anders gehen könnte.

Bildung·Leipzig bildet

Gymnasium in der Gorkistraße 15 und 25: Baubeschluss kommt am 21. November in den Stadtrat

Der Satz steht gleich auf Seite 2 der Beschlussvorlage, die am 21. November vom Stadtrat beschlossen werden soll: "Mit dem Schuljahr 2013/2014 wird die Aufnahmekapazität aller Gymnasien erschöpft sein. Es besteht dringender Bedarf, kurzfristig gymnasiale Kapazitäten in Leipzig neu zu schaffen." Ab 2014 soll der Umbau der zwei alten Schulgebäude Gorkistraße 15 und 25 zu einem vierzügigen Gymnasium beginnen.

Politik·Brennpunkt

EU-Beschwerde gegen Neubau des Nahlewehrs: Leipzigs Umweltamt hat die Trockenlegung der Burgaue genehmigt

In den nächsten Wochen will das Umweltdezernat endlich das Hochwasserschutzkonzept der Stadt Leipzig zur Beschlussfassung vorlegen. Doch an etlichen Stellen im Gewässernetz wurden 2011 bis 2013 schon Projekte genehmigt, die die Zustände auf Jahrzehnte hin betonieren. Im Sommer erst gab das Umweltamt die Genehmigung zum Neubau des Nahleauslasswehrs, ein Bauwerk, das die Renaturierung des Auwaldes in der Burgaue auf Jahrzehnte blockiert. Der NuKla e.V. hat deshalb jetzt Beschwerde bei der EU eingereicht.

Bildung·Bücher

Total-o-rama, der zweite Batzen: Schweinevogels coole Lehrjahre

Freunde des Schweinevogels bekommen dieser Tage ein ganz dickes Ding mit 870 Seiten frei Haus geliefert. Und wenn sie sich nicht am Crowdfunding beteiligt haben, dann pilgern sie jetzt in die einschlägigen Läden, um sich das "Schweinevogel. Total-o-rama" Nr. 2 zu holen. Das noch dicker ist als die erste Schweinevogel-Lebensbilanz von 2007. Da steckten immerhin die ersten 20 Jahre drin, die Flegeljahre. Auf diesem hier steht: Lehrjahre.

Politik·Brennpunkt

Gute Frage: Dürfen nur die Schleußiger nicht auf Gehwegen parken?

Es ist zwar Schleußig, wo jetzt das Thema Gehwegparken so weit hochgekocht ist, dass es auch endlich Maßnahmen der Stadt gibt, das Chaos zu beenden. Aber es ist nicht nur in Schleußig ein Problem, dass Kraftfahrzeuge auch überall dort abgestellt werden, wo es nach StVO verboten ist. Dazu gehören auch Kreuzungen und Radwege. Die Bürgerinitiative "Pro Parken Schleußig", vertreten durch Tilo Diebel, stellte dazu am 4. November eine ganz gewitzte Einwohneranfrage.

Politik·Brennpunkt

Grundschule im Thomaner-Campus: forum thomanum soll Erbbaupachtvertrag noch 2013 bekommen

Nach langer reiflicher Überlegung und einigen Zickzacksprüngen nimmt ein Traumprojekt jetzt Gestalt an: die Grundschule im Campus forum thomanum. Noch im Frühjahr gab es dazu ja heftige Rangeleien zwischen Stadt, Stadtrat und den Akteuren im forum thomanum. Aber am 5. November kam der lang ersehnte Erbbaurechtsvertrag endlich in die Dienstberatung des OBM. Und ein paar Fragen werden jetzt beiläufig geklärt.

Politik·Kassensturz

Das nächste Ranking: Wer reich ist, scheut das Risiko – und investiert in Bayern

Da kannte die sächsische Landeshauptstadt nichts. Am Freitag, 8. November, veröffentlichte sie forsch die Meldung: "Dresden gehört die Zukunft". Das Schweizer Wirtschaftsforschungsinstitut Prognos hatte seinen neuen "Prognos Zukunftsatlas 2013" veröffentlicht, eines jener mittlerweile inflationären Rankings, das deutsche Städte anhand statistischer Daten einsortiert. Aus simplen Daten glauben die Ersteller solcher Studien immer wieder, Prognosen in die Zukunft wagen zu können.

Bildung·Bücher

Wie ein Staat entsteht: 1.000 Jahre sächsische Geschichte als Prozess

Die sächsische Geschichte beginnt im Jahr 631. Die Sorben fallen vom Frankenreich ab und schließen sich dem böhmischen Reich des Samo an. Was nicht lange vorhält. Aber es ist ein historisches Datum. So tauchten jene Leute erstmals in den Annalen auf, die da lebten, wo heute Freistaat Sachsen drauf steht. Und die bis weit ins 13. Jahrhundert den Charakter dieses Landes ausmachten, das erst 1423 den Namen Sachsen bekam.

Bildung·Medien

Webseite und E-Governmentstrategie: Grüne sind mit Leipzig-Auftritt auch nach einem Monat nicht zufrieden

Ende September ging die überarbeitete Website der Stadt Leipzig online. Die L-IZ berichtete darüber. Die Grünen nahmen sich etwas mehr Zeit und schauten sich das Meisterwerk auch aus einer anderen Perspektive an. Denn es soll ja nicht nur für den Bürger ein einfacher Zugang zu Verwaltung und Dienstleistung sein, es soll auch politische Arbeit und Information leichter machen. Aber irgendwie genügt auch den Grünen das Ergebnis nicht.

Politik·Sachsen

Sachsens Kommunalrecht: Linke kritisiert geplanten schwarz-gelben Demokratieabbau und formuliert 15 Änderungsvorschläge

Die SPD war schon unzufrieden, nachdem die CDU- und die FDP-Fraktion im April ihre Änderungsanträge für das sächsische Kommunalrecht vorgestellt hatten. "Nur ein Bruchteil der im Kommunalwahlrecht notwendigen Änderungen" sei aufgegriffen worden, kritisierte die SPD-Landtagsabgeordnete Petra Köpping. Viel hat sich an dieser Einschätzung bislang nicht geändert.

Politik·Brennpunkt

Parkhaus Thomasiusstraße: 2014 wird’s gebaut

Ein kleiner Antrag der SPD-Fraktion ließ stutzen: Um 400.000 Euro wollen die Genossen die Zuschüsse für Garagen im Haushalt 2014 senken - auf dann noch 100.000 Euro. Die Haushaltsstelle umfasst selbst 1,5 Millionen Euro, aufgeteilt in Jahresscheiben von 500.000 Euro für 2013, 2014 und 2015. Bis Oktober aber habe noch niemand Geld aus diesem Posten abgerufen, begründet die SPD-Fraktion den Antrag. Aber wer nur?

Flavia Scuderi, Andreas Völlinger: Wagner. Cover: Knesebeck Verlag
Bildung·Bücher

Furios auch als Graphic Novel: Wagner

Leipzig kommt zwar nicht drin vor. Aber das ist bei Wilhelm Richard Wagner wohl auch nicht so wichtig. In keiner Stadt war der 1813 Geborene in diesem Jahr so präsent wie in Leipzig. Es war so ungefähr die vierte Rückkehr des verlorenen Sohnes. Und auch eine Wiederentdeckung des jungen Wagner, ohne den der berühmte Komponist nicht zu denken ist. Aber wie kann man ausgerechnet Wagner in einen Comic verwandeln? Geht das?

Bildung·Leipzig bildet

Zwei Grüne-Anfragen zum Großen Sächsischen Lehrer-Einstellungsprogramm: Das Bild vom qualifizierten Lehrer wird ad absurdum geführt

Es ist eine Farce, was das sächsische Kultusministerium mit der nötigen Bereitstellung von Lehrkräften macht. Am 5. November verkündete es gar, das Einstellungsverfahren für Lehrkräfte fürs 2. Schulhalbjahr 2013/2014 habe begonnen. Auch in allen Vorjahren wurden Lehrer eingestellt. Zu wenig meist. Aber das pure Einstellungsprozedere als besonderen Verwaltungsakt zu feiern, das ist neu.

Politik·Sachsen

Sachsen-LB-Desaster: Landgericht Leipzig weist Klage gegen drei ehemalige Vorstände ab

Das Drama um die ehemalige Sächsische Landesbank (Sachsen LB) und die für ihr Scheitern Verantwortlichen zieht eine neue Runde: Am Freitag, 8. November, hat das Landgericht Leipzig zwei Klagen gegen ehemalige Vorstände der Sachsen LB auf Schadensersatz abgewiesen. Der Hauptgrund für die Klageabweisung: Sie waren gar nicht mehr im Amt, als die schwerwiegenderen Fehlentscheidungen im Vorstand der Sachsen LB getroffen wurden.

Leben·Gesellschaft

75 Jahre danach: Leipzig gedenkt der Opfer der Pogromnacht

Vor 75 Jahren, in der Nacht vom 9. zum 10. November 1938, brach in Deutschland ein Sturm der Gewalt über jüdische Mitbürger aus. Sie wurden aus ihren Wohnungen geprügelt und verschleppt, ihre Geschäfte und Gemeindeeinrichtungen demoliert und geplündert. In den frühen Morgenstunden des 10. November erreichte das Grauen der Reichspogromnacht auch Leipzig - unter anderem wurde die große Synagoge der Jüdischen Gemeinde an der Gottsched-/Ecke Zentralstraße, die am 10. September 1855 eingeweiht worden war, in Brand gesteckt.

Politik·Kassensturz

Kleine Pellmann-Anfrage: Warum steigt die “West-Quote” in Sachsens Regierung?

Innenminister Markus Ulbig (CDU) fühlte sich tatsächlich bemüßigt, den so spitz fragenden Landtagsabgeordneten der Linken, Dietmar Pellmann, mitzuteilen, dass seine Fragen mit dem geltenden Verhaltenskodex nicht ganz konform gingen. Der Zugang zu einem öffentlichen Amt im Freistaat Sachsen erfolge reineweg "im Wege der Bestenauslegung ausschließlich nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung". Eine Bevorzugung nach Herkunft sei "nicht zulässig".

Politik·Leipzig

Defizit im Schauspiel Leipzig: Alles noch aus Centraltheater-Zeit?

Naja. Wirklich viele Möglichkeiten gibt es nicht für das voraussichtliche Defizit im Haushalt des Schauspiels Leipzig von 400.000 Euro noch in diesem Jahr. Am Montag, 4. November, wurde der Betriebsausschuss Kulturstätten darüber informiert. Am 6. November preschte die Stadträtin der Linken, Skadi Jennicke vor. "Dass Intendant Sebastian Hartmann sein Haus mit voraussichtlich 400.000 Euro Defizit übergibt, halte ich für unanständig", erklärte sie.

Politik·Brennpunkt

100.000-Euro-Scheck übergeben: Jetzt können die Planungen für die Freilegung des Pleißmühlgrabens an der Lampestraße beginnen

Aller Anfang ist schwer. Und manchmal geht auch unterwegs die Puste aus. So ging's bei der Freilegung der Leipziger Fließgewässer 2007. Da konnte noch feierlich das neue Mendelssohn-Ufer eröffnet werden. Ein Jahr zuvor war der Wasserspielplatz an der Wundtstraße eröffnet worden. Schlag auf Schlag schien ein Stück Leipziger Gewässer nach dem anderen wieder ans Licht zu kommen. Eigentlich wäre nun das Stück Pleißemühlgraben an der Lampestraße dran gewesen.

Kultur·Musik

Bach auf höchstem Niveau: 29 begabte Bach-Interpreten aus 16 Nationen in einem Meisterkurs

Einmal schön ums Klavier gestellt, Foto, fertig. Die Presse huscht aus dem Saal und im Lyzeum für Klavier in der Käthe-Kollwitz-Straße kann Angela Hewitt das Zepter übernehmen. Sie ist eine von drei international renommierten Bach-Interpreten, die vier Tage lang einen der wohl weltweit begehrtesten Meisterkurse betreuen. Für 29 junge Interpreten aus 16 Nationen startete dieser Meisterkurs zur Aufführungspraxis der Werke von Johann Sebastian Bach am Mittwoch, 6. November.

Wirtschaft·Metropolregion

Mitteldeutsche Solarwirtschaft: Sachsen hebelt länderübergreifende Kooperation aus

Wenn es um Wirtschaft geht, läuft nichts zusammen in den drei Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Die Zeit, dass jedes Bundesland einzeln im Standortwettbewerb noch kleinere Erfolge einheimsen konnte, sind seit zehn Jahren vorbei. Seitdem hätten die drei Bundesländer nur eine Chance gehabt, wenn sie gemeinsam wichtige Zukunftsindustrien unterstützt und gestärkt hätten. Doch genau das scheint gerade in Sachsen nicht gewollt.

Politik·Brennpunkt

Trampelpfad zum Kulkwitzer See: Aber wo bleibt eigentlich der Bebauungsplan “Erholungsgebiet Kulkwitzer See”?

Ohne Bebauungsplan kein fester Weg von der Endstelle der Linie 1 in Lausen zum Kulkwitzer See. So teilte es das zuständige Baudezernat dem Stadtbezirksbeirat West mit, der den Trampelpfad als Wichtige Angelegenheit in den Stadtrat gehoben hatte. Doch warum gibt es immer noch keinen Bebauungsplan? Das würde die Linksfraktion gern wissen. Dann auch der ist mittlerweile heftig überfällig. Und zwar seit 2006.

Leben·Familie & Kinder

Kinder- und Jugendarbeit: SPD und Linke begrüßen Rücknahme der 10-Prozent-Kürzung

"Rasenmähermethode" war mehrfach zu hören, nachdem OBM Burkhard Jung im Sommer die Devise ausgegeben hatte, den Leipziger Haushalt für 2014 in allen Budgets um 10 Prozent zu kürzen. Auch der Sozialetat wurde nicht verschont. Schon im September tauchten im Kürzungspaket 10 Prozent Streichungen auch bei der Kinder- und Jugendarbeit auf - satte 960.000 Euro. Seit Dienstag, 5. November, scheint dieser Vorstoß vom Tisch zu sein.

Bildung·Bücher

Heldenjungfrauen: Ein kleines Büchlein über die mutigen Frauen in den antinapoleonischen Kriegen

Die Ausstellung "Helden nach Maß", die derzeit in Stadtgeschichtlichen Museum zu sehen ist, beschäftigt sich nicht nur mit der Entstehung teils sehr fragwürdiger Heldenbilder während der sogenannten Befreiungskriege und in der Zeit der nationalen Identitätsfindung in Deutschland, auch die "Heldinnen" kommen beiläufig drin vor. Noch etwas zugespitzter in ihrer mythischen Verklärung: "Heldenjungfrauen".

Leben·Gesellschaft

Tag der Stadtgeschichte vom 7. bis 9. November: Leipzig und ein Jahrtausend voller Kriege

Seit 2008 gibt es ihn, den "Tag der Stadtgeschichte", damals noch von einem Dutzend engagierter Geschichtsvereine aus der Taufe gehoben, um schon mal an ein Ereignis zu erinnern, das es in der Geschichte einer Stadt nur einmal gibt: das 1.000. Jahr der Ersterwähnung. Die "Tage der Stadtgeschichte" beschäftigen sich jeweils mit einem besonderen Thema - 2012 war es die Religion. 2013 ist es - aus gegebenem Anlass - der Krieg.

Kultur·Ausstellungen

Illustrierte Idylle? – Am 7. November wird eine Tresorausstellung zur legendären “Gartenlaube” eröffnet

Es gab mal Zeiten, da war Leipzig wirklich eine Medienstadt, da wurden hier Medien produziert, die überregional für Aufmerksamkeit sorgten. Dazu gehört auch das legendäre Schlachtschiff aller Unterhaltungsmagazine in deutscher Sprache: "Die Gartenlaube". Immerhin ein Heft, das die Deutsche Nationalbibliothek zu der Frage animiert: "Wer vermutet schon, dass die modernen Boulevardmagazine im Hochglanzstil ihren Ursprung in den Zeitschriften haben, die um die Mitte des 19. Jahrhunderts mit schwarz-weißen Holzstichbildern den Beginn der illustrierten Massenpresse einläuteten?"

Wirtschaft·Leipzig

Leipziger Clusterstrategie: SPD-Fraktion beantragt 250.000 Euro mehr und einen Monitoringbericht

Leipzig redet zwar viel von seiner Clusterpolitik. Es gibt auch immer mal wieder schöne bunte Berichte zur Leipziger Wirtschaftspolitik, in denen das Wirtschaftsdezernat seine Arbeit anpreist. Aber auch die bunten Erfolgsmeldungen können kaum darüber hinwegtäuschen, dass an der Clusterstrategie nicht wirklich konsequent gearbeitet wird. Wirklich erfolgreich arbeiten eigentlich nur zwei der fünf auserwählten Cluster: Automotiv und Gesundheit/Biowissenschaft, in Ansätzen noch Logistik.

Wirtschaft·Mobilität

Umweltfreundlicher Verkehr in Leipzig: SPD, Linke und Grüne beantragen mehrere kleine Zusatzinvestitionen

Es ist mit dem Luftreinhalteplan genauso wie mit allen anderen Plänen der Stadt: Man bedruckt viel Papier, verblüfft die Leipziger mit dutzenden Einzelprojekten. Aber wenn es dann um die Formulierung des Haushalts geht, werden die Maßnahmen nur ungenügend oder gar nicht mit Geld untersetzt. Die alten Strategien behaupten ihre Priorität. Das Umsteuern fällt dem Sparzwang zum Opfer. Das trifft auch den STEP Verkehr.

Politik·Sachsen

Schluss mit Extremismusklausel, mehr Engagement: SPD-Rechtsextremismusexperten fordern Konsequenzen aus NSU-Morden

Nicht nur in Sachsen laufen staatliche Überwachungssysteme irr, werden Gelder und Ressourcen verschwendet, um die Bevölkerung zu überwachen oder - siehe "Handygate" - mit völlig überzogenen Maßnahmen auszuspionieren. Doch die eigentlichen Gefahren für die Demokratie werden gar nicht wahrgenommen oder werden - man sehe nur die NSU-Mordserie - regelrecht ausgeblendet. Die SPD-Rechtsextremismusexperten aus fünf Landtagen haben deshalb am 3. November eine gemeinsame Erklärung verfasst.

Bildung·Bücher

Nichts für schwache Nerven: Frank Bröker arbeitet 100 Jahre Eishockey-Geschichte in Deutschland auf

Frank Bröker ist nicht nur Musiker bei "The Russian Doctors", Herausgeber und Pratajev-Bibliothekar, er ist auch erklärter Eishockey-Anhänger. Und Liebhaber von Eishockey-Berichterstattung. Die sich noch ein wenig von - sagen wir mal - Fußball-Berichterstattung unterscheidet. Sie ist noch kürzer, schneller und bildverliebter. Ist nur die Frage: Kann man ein ganzes Buch in diesem Ton schreiben?

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