Bundeskanzlerin Merkel und die Länderchefs haben wie erwartet den Corona-Lockdown bis zum 31. Januar verlängert. Geschäfte, Gaststätten und kulturelle Einrichtungen bleiben weiterhin geschlossen; Schulen in Sachsen sollen ab dem 18. Januar teilweise wieder öffnen. Hinzu kommt eine weitere Kontaktbeschränkung und eine 15-Kilometer-Regel – letztere gilt in Sachsen allerdings schon seit Dezember.
Dass die vorletzte Silvesternacht in Connewitz tagelang die Medienberichte dominierte, lag nicht nur an einem – zumindest laut Staatsanwaltschaft – versuchten Mord, sondern auch daran, dass Connewitz immer für Schlagzeilen sorgt – selbst wenn nichts passiert. So wie dieses Silvester. Mehr Aufmerksamkeit hätten stattdessen die Angriffe auf Polizisten in Bautzen verdient; also in einer Stadt, die als Hochburg von Neonazis und „Querdenkern“ gilt.
Der sächsische Umweltminister Wolfram Günther ist offenbar an Corona erkrankt – und damit der wohl prominenteste der allein heute knapp 4.000 neuen Fälle im Freistaat. Ein neuer Rekord. Unter anderem deshalb erweitert das Uniklinikum Leipzig nochmals seine Kapazitäten. Außerdem: Unter Kliniken in Leipzig gibt es Streit um „aggressive“ Abwerbeversuche. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 23. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Während in Deutschland gerade über die möglichen Gefahren eines mutierten Virus diskutiert wird, ist die Situation in Sachsen nochmal eine besondere: Die Zahl der freien Intensivbetten geht gegen Null, der Ministerpräsident warnt vor schlimmen Wochen und selbst im Krematorium wird es schon eng. Außerdem: Leipzigs Polizei leitet hunderte Bußgeldverfahren wegen Corona-Verstößen ein. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 22. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Die Polizei hat bei einer Razzia gegen rechtsradikale Versandhändler mehrere tausend teils verbotene Schriften beschlagnahmt. Unterdessen bereitet sich Leipzig auf mögliche Aktivitäten von Pandemie-Leugner/-innen am Samstag vor. Außerdem: In Sachsen sind in den vergangenen Wochen deutlich mehr Menschen gestorben als in den Vergleichsmonaten der Vorjahre. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 18. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Leipzig hat heute erstmals eine Inzidenz von mehr als 200 erreicht. So manche Pandemie-Leugner/-innen dürfte das kaum davon abhalten, am Samstag hier zu demonstrieren. Offiziell ist das nun jedoch verboten, da eine entsprechende Frist zur Anmeldung heute um 12 Uhr ablief. Gegenprotest ist hingegen angemeldet. Außerdem: Ärzte sollen vor Silvester die Praxen öffnen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 17. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Während in Leipzig der Stadtrat zum ersten Mal digital diskutierte, spitzt sich in vielen Gegenden Sachsens die Lage weiter zu. Einzelne Orte im Erzgebirge haben eine Inzidenz deutlich über 1.000 und in manchen Krankenhäusern sind die Intensivstationen am Limit. Außerdem: Leipzig beschließt Einschränkungen für Demos am Samstag. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 16. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Eigentlich sollte es morgen wieder heißen: Der Stadtrat tagt. Doch seit heute ist klar, dass die Kongresshalle am Zoo ziemlich leer bleiben wird. Auf Wunsch mehrerer Fraktionen hat die Stadt die Sitzung abgesagt – stattdessen soll es einen „digitalen Meinungsaustausch“ geben. Außerdem: Sachsen ergänzt die Corona-Schutzverordnung und ist auf Impfungen vorbereitet. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 15. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Nach einer Kundgebung in Connewitz am Sonntagabend kam es zu Angriffen auf die Polizei sowie Gewalt der Beamten gegen Linke. Nun laufen Ermittlungen unter anderem wegen Landfriedensbruch, Sachbeschädigung und Körperverletzung im Amt. Außerdem: Am Samstag demonstrierten Klimaaktivist/-innen in der Leipziger Innenstadt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 14. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Die staatlichen Museen und Theater in Sachsen sollen bis Ende Februar 2021 schließen. Auch für private Einrichtungen dieser Art ist eine ähnlich lange Schließungszeit wohl absehbar. In Leipzig schließen unterdessen ab Montag die städtischen Bibliotheken. Außerdem: Kritik am Ordnungsamt für Bußgelder gegen Gegner/-innen der Pandemie-Leugner/-innen und ein Gespräch mit Leipzig nimmt Platz. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 9. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Nun also doch: Sachsen wird ab dem kommenden Montag in einen mindestens vier Wochen andauernden Lockdown gehen, der unter anderem verschärfte Maskenpflicht und die Schließung der meisten Geschäfte beinhaltet. Außerdem: Dresden verbietet eine „Querdenken“-Demo und Sachsens Verfassungsschutz will die AfD offenbar zum „Verdachtsfall“ erklären. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 8. Dezember 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Sachsen ist mit Abstand das Bundesland mit den höchsten Corona-Infektionszahlen. Schon bald könnte es laut Medienberichten einen harten Lockdown geben. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte bundesweit schärfere Maßnahmen. Außerdem: Der MDR-Rundfunkrat hat zwei neue Programmdirektor/-innen gewählt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 7. Dezember 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
So viel Aufregung am letzten Werktag der Woche (und heute deshalb mal ohne Corona-Zahlen): In Sachsen-Anhalt muss der Innenminister seinen Posten räumen, in Leipzig wollen die Geschäftsführerinnen der LWB dies freiwillig tun und in Bautzen empört man sich über einen Medienbeitrag. Außerdem: Ein Maskenverweigerer attackierte offenbar die Polizei. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 4. Dezember 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Es ist ein Rekord, aber kein Grund zum Feiern: Mit 216 neuen Infektionen innerhalb eines Tages hat Leipzig eine neue Höchstmarke seit Beginn der Corona-Pandemie erreicht. Generell zeigt die Kurve in Sachsen weiterhin steil nach oben. Diskussionen über Lockdown, Wirtschaft und Schulen dauern an. Außerdem: Ein Waffen hortender KSK-Soldat darf die U-Haft verlassen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 3. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Die nächsten Wochen könnten abwechslungsreich werden: ein bisschen Lockdown vor Weihnachten, weniger Lockdown rund um Weihnachten, harter Lockdown nach Weihnachten. Entsprechende Signale sendet zumindest gerade der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer. Außerdem: Auch der Landkreis Leipzig plant Ausgangsbeschränkungen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 2. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Leipzig greift zum letzten Mittel, um Ausgangsbeschränkungen wie in vielen Teilen Sachsens zu vermeiden: Ab Donnerstag soll ein Glühweinverbot für die gesamte Stadt gelten. Eine Allgemeinverfügung regelt noch weitere Maßnahmen. Außerdem: Die Polizei meldet mehrere Angriffe auf den Posten in der Connewitzer Biedermannstraße. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 1. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Ein Bürgermeister im Erzgebirge vertritt die Auffassung, dass die „allermeisten“ Corona-Erkrankten keine Symptome hätten. Vielleicht erklärt das die „Spitzenposition“ des Erzgebirges in Sachsen. Außerdem: Die IG Fortuna hat den Zuschlag beim „Kino der Jugend“ erhalten und Michael Ballweg antwortet auf unsere Fragen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 27. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Die heutige Sitzung des Innenausschusses des sächsischen Landtages hat offenbar nicht viel geändert: Linke fordern wegen des „Fahrradgate“ weiter den Rücktritt des Innenministers, Grüne und SPD äußern Kritik an Polizei und Ministerium. Außerdem: In Leipzig klettert der Corona-Inzidenzwert über 100. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 26. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
LEIPZIGER ZEITUNG/Ausgabe 85, seit 20. November im HandelIn den vergangenen Jahren war es stets ein Ereignis, wenn der sächsische Verfassungsschutz im Frühling seinen Jahresbericht vorstellte – zumindest für Klimaaktivist/-innen, antifaschistische Gruppen, Unterstützer/-innen von Geflüchteten und ähnliche Akteur/-innen. Denn im Verfassungsschutzbericht konnten sie alle nachlesen, wie gefährlich ihre Arbeit für den Staat sei, während hingegen beispielsweise Pegida, die AfD und andere Teil des rechtsradikalen Spektrums stets weitgehend unter dem Radar der Behörde blieben. Auf sozialen Medien wie Twitter amüsierte man sich gemeinsam über die „lustigsten“ Passagen der jährliche Berichte.
Bis zum frühen Abend konnten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsident/-innen offenbar nicht auf sämtliche Details der weiteren Corona-Maßnahmen einigen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnt vor überlasteten Krankenhäusern im Freistaat. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 25. November 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Der Leipziger Stadtrat hat sich heute erstmals mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2021/22 befasst. Klar ist: Dank der Coronakrise wird die Verschuldung der Stadt massiv ansteigen. Unterdessen wurden Details der neuen sächsischen Corona-Schutzverordnung bekannt. In Hotspots soll es demnach Ausgangsbeschränkungen geben. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 24. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Sachsen möchte künftig auf Gummibärchen von Haribo verzichten, der Landtag darf bei der kommenden Corona-Schutzverordnung mitreden und Leipzig plant ein Hilfeprogramm für Eigenbetriebe in Höhe von 68 Millionen Euro. Außerdem: Obwohl der Weihnachtsmarkt in diesem Jahr ausfällt, soll es in der Innenstadt weihnachtlich aussehen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 23. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Zwei Wochen nach der eskalierten Großdemonstration von „Querdenken“ zieht es Pandemie-Leugner/-innen am Samstag, den 21. November, erneut nach Leipzig. Diesmal ist zwar nicht mit 45.000 Menschen zu rechnen – die Schätzungen von Polizei und Expert/-innen reichen von wenigen tausend bis zu einer fünfstelligen Zahl –, aber vor allem mit Neonazis und anderen Rechtsradikalen. Die L-IZ wird heute im Liveticker fortlaufend über das Geschehen informieren.
Die Polizei reagiert mit drastischen Maßnahmen auf die Demo-Ankündigungen für Samstag: So richtet sie unter anderem einen Kontrollbereich in der Innenstadt ein und will einige Neonazis per Aufenthaltsverbot an der Anreise hindern. Demo-Schwerpunkt wird wohl der Bereich rund ums Gewandhaus sein. Außerdem: Laut einer Umfrage befürwortet eine deutliche Mehrheit der Sachsen die Corona-Maßnahmen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 20. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung möchten Stadt und Polizei „hart ahnden“. Das haben sie heute mit Blick auf das Demonstrationsgeschehen am kommenden Samstag angekündigt. Vor allem Rechtsradikale aus der „Querdenken“-Szene werben für jenen Tag für einen unangemeldeten Aufzug über den Ring. Außerdem: Die Soko LinX ermittelt wieder wegen eines Brandes. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 19. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Das sächsische Sozialministerium erweitert die Maskenpflicht um den Bereich vor Geschäften und Bildungseinrichtungen, die Corona-Kurve in Sachsen flacht weiter ab und das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft zum Protest gegen rechte Pandemie-Leugner/-innen auf. Außerdem: Die Polizei vermeldet einen Ermittlungserfolg zum Einbruch ins „Grüne Gewölbe“. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 17. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Die Menschen in Deutschland sollen ihre privaten Kontakte weiter reduzieren, bittet Bundeskanzlerin Merkel. Von einer Pflicht konnte sie die Ministerpräsident/-innen heute aber nicht überzeugen. Diese könnte nächste Woche folgen. Außerdem: Im Elster-Saale-Kanal befinden sich offenbar zehn Weltkriegsbomben. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 16. November 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Der Stadtrat hat ohne Gegenstimmen die Fortschreibung des Bibliotheken-Entwicklungskonzepts bis 2025 beschlossen. Lediglich die AfD enthielt sich der Stimme. Beschlossen wurde auch eine Festlegung darauf, dass das Bildungs- und Bürgerzentrum in Grünau bis 2025 fertiggestellt werden soll. Ein AfD-Antrag für eine zweite Fahrbibliothek und den dauerhaften Erhalt aller bisherigen Standorte in Grünau erhielt hingegen keine Mehrheit.
Die Situation der Pflegekräfte ist prekär. Immer wieder gibt es Beschwerden darüber, dass sie zu wenig Zeit für Patient/-innen haben. Damit diese Zeit nicht auch noch für die Parkplatzsuche verloren geht, soll die Stadtverwaltung nun nach Möglichkeiten für Parkerleichterungen suchen. Auf Antrag der CDU sollen davon auch Handwerker/-innen profitieren.
Nach der „Querdenken“-Demonstration am vergangenen Wochenende war das Thema nun für anderthalb Stunden im Stadtrat präsent. Insbesondere Linke, Grüne und SPD kritisierten verschiedene Aspekte des Polizeieinsatzes. Aber auch Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal ließ erkennen, dass die Zusammenarbeit mit der Polizei wohl nicht ideal funktioniert hat.
Sachsens derzeit heftig umstrittener Innenminister Roland Wöller (CDU) hat heute Rückdeckung von Ministern von SPD und Grünen erhalten. Diese sagten, dass es bei der Fehleranalyse nicht vorrangig um Wöller gehen solle. Unterdessen hat das Oberverwaltungsgericht Bautzen heute seine schriftliche Begründung vorgelegt. Außerdem: Der Rahmen für den Landeshaushalt steht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 10. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Sachsens Regionalentwicklungsminister Thomas Schmidt ist mit dem Coronavirus infiziert. Auch Ministerpräsident Michael Kretschmer befindet sich deshalb vorerst in häuslicher Quarantäne. Unterdessen dauert die Aufarbeitung des Demogeschehens am Wochenende weiter an – und am Abend gab es eine Blockade von etwa zwei dutzend „Querdenkern“. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 9. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Teile der sächsischen SPD und Grünen und damit der Koalitionspartner der sächsischen CDU fordern offen den Rücktritt des Innenministers Roland Wöller (CDU). Sie geben ihm die politische Verantwortung für die Ausschreitungen nach einer „Querdenken“-Kundgebung am Samstagabend in Leipzig. Zu den Unterzeichner/-innen eines Briefs gehört unter anderem der Leipziger SPD-Vorsitzende Holger Mann. Wöller selbst bezeichnete das Versammlungsgeschehen heute in einer kurzen Stellungnahme als „friedlich“.
Und da war es noch eine mehr: Am Freitagabend wollen Linke in Connewitz gegen die Verhaftung einer angeblichen „Linksextremistin“ demonstrieren. Zeitgleich beginnt auf dem Markt das „Querdenken“-Wochenende. Unterdessen ist ein „Aufbaustreit“ auf dem Augustusplatz entbrannt und Leipzig wartet auf ein erstes Gerichtsurteil zur Samstags-Demo. Morgen drohen in der Innenstadt chaotische Zustände. Außerdem: Die Julis kritisieren die komplette Absage des Weihnachtsmarktes. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 6. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Nachdem es in den vergangenen Tagen schon zahlreiche Aufrufe aus der Zivilgesellschaft gegeben hat, zeigt nun auch der Staat seine Zähne gegen die „Querdenken“-Großdemonstration am Samstag: mit Verboten für den Augustusplatz, die Übernachtung in Hotels und private Busanreisen. Außerdem: In Sachsen steigt die Zahl der Corona-Infizierten weiter rasant an. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 5. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Der sächsische Landtag durfte zwar nicht über die aktuellen Corona-Maßnahmen abstimmen, hat heute aber darüber diskutiert. Dabei ist eine Abstimmung über die Maßnahmen genau das, was mehrere Parteien fordern. Außerdem: Bei einem Wohnungsbrand in der Färberstraße (Nähe Jahnallee) ist ein Kind ums Leben gekommen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 4. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Fast alles konzentriert sich auf die „Querdenken“-Großdemonstration, die mit mutmaßlich 20.000 Teilnehmer/-innen am Samstag auf dem Augustusplatz stattfinden soll. Doch bereits ab Freitagabend sind zahlreiche weitere Kundgebungen angekündigt. Unter anderem der wegen Volksverhetzung verurteilte Aktivist Michael Stürzenberger möchte nach Leipzig kommen. Antifaschist/-innen aus dem bürgerlichen und autonomen Spektrum wollen sämtliche Veranstaltungen verhindern.
Wer wissen möchte, wie der Verfassungsschutz die Lage in Sachsen im Jahr 2019 einschätzt, musste dieses Jahr viel Geduld haben. Nun war es endlich so weit und der Bericht für das vergangene Jahr liegt vor. Als größtes Problem in Sachsen sieht die Behörde den „Rechtsextremismus“. In Leipzig und speziell Connewitz sei es jedoch etwas anders. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 3. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Schon die „Querdenken“-Großdemonstrationen in Berlin zogen zahlreiche Personen aus Neonazigruppen und anderen rechtsradikalen Organisationen an. In Leipzig droht am 7. November ein ähnliches Szenario: Unter anderem die NPD und Medienmacher wie Jürgen Elsässer rufen zur Teilnahme auf. Im Internet kursieren anonyme Morddrohungen. Beobachter/-innen der Szene befürchten eine gewalttätige Eskalation.
Das sächsische Sozialministerium hat im Vergleich zum Freitag mehr als 2.000 neue Infektionsfälle gezählt. Ganz Sachsen ist mittlerweile ein „Risikogebiet“. Auch Leipzig hat die Inzidenz von 50 überschritten. Gegen die seit heute geltende Corona-Schutzverordnung möchte die AfD klagen. Außerdem: Die „Querdenken“-Demo am Samstag wirft bereits große Schatten voraus. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 2. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
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