Gibt es in Leipzig zu wenig Freizeittreffs für Kinder und Jugendliche? Die Mehrheit des Stadtrates hat die Verwaltung nun damit beauftragt, den Bedarf zu ermitteln und gegebenenfalls ein Konzept zur Beseitigung des Missstandes zu erarbeiten.
Bereits im vergangenen Oktober hatte Leipzig den „Klimanotstand“ ausgerufen. Dieser Feststellung sollen nun konkrete Maßnahmen folgen. Vor allem mit den Stimmen von Linken, Grünen, SPD und Freibeutern hat der Stadtrat am Mittwoch, den 15. Juli, ein Sofortmaßnahmenprogramm beschlossen. Dieses enthält unter anderem Pläne für Solaranlagen, neue Stadtquartiere und den Radverkehr in Leipzig.
Für alle Leser/-innenDie politische Sommerpause steht kurz bevor und ob es inmitten der Coronakrise eine erholsame werden kann, ist völlig offen. Morgen verabschiedet sich zumindest der Leipziger Stadtrat für zwei Monate von der Bildfläche. In der Ratsversammlung geht es unter anderem um Klimaschutz. Einen Tag später sind AfD-Ultrarechte in Altenburg zu Gast. Protest gibt es auch aus Leipzig. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 14. Juli 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Für alle Leser/-innenFußballstadien mit mehreren tausend Menschen und ähnliche Großveranstaltungen sind seit Monaten nur noch als Erinnerung präsent. Doch das könnte sich bald ändern. Sachsen will solche Veranstaltungen ab dem 1. September wieder erlauben. Zudem hat das Kabinett eine ab Samstag geltende Corona-Schutzverordnung erarbeitet, die weitere Lockerungen enthält. Während die Maskenpflicht bestehen bleibt, verabreden sich Corona-Leugner/-innen zum Einkaufen ohne Maske.
Für alle Leser/-innenDas sächsische Kultusministerium möchte das kommende Schuljahr weitgehend im Normalbetrieb durchführen – ohne allgemeine Maskenpflicht, aber mit uneingeschränkter Präsenzpflicht. Ob und inwieweit die Hochschulen im Wintersemester zur Präsenzlehre zurückkehren können, ist noch ungewiss. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 13. Juli 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Für alle Leser/-innenDas Ende der Woche bietet einen guten Anlass, auf die Entwicklung der Corona-Zahlen in Sachsen zurückzublicken. Die schlechte Nachricht: Die meisten Neuinfektionen gibt es in Leipzig. Die gute Nachricht: Es sind nur neun innerhalb einer Woche. Die Stadt äußert sich derweil zum Projekt Eutritzscher Freiladebahnhof, das laut „Bild“ mittlerweile „auf der Kippe“ steht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 10. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenSei es die anderthalbstündige Debatte im Stadtrat, die Präsenz von Klimaaktivist/-innen vor der Kongresshalle oder das Anbringen von Werbeplakaten in der Nacht zuvor – das Klimathema dominiert den Tag in Leipzig. Außerdem: Der Fall Oury Jalloh sorgt weiter für Fragezeichen und sächsische Kinos dürfen sich über finanzielle Hilfen freuen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 9. Juli 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Leipzig war im vergangenen Oktober dem Beispiel vieler Städte gefolgt und hat den „Klimanotstand“ ausgerufen. Nun soll ein Sofortmaßnahmenprogramm folgen. Die Abstimmung darüber war eigentlich für Donnerstag, den 9. Juli, geplant. Doch weil kurzfristig noch einige Änderungsanträge hinzukamen, entschied sich die Mehrheit des Stadtrates, die Abstimmung um eine Woche zu verschieben.
Die Umweltbibliothek hat einen hohen Stellenwert für vergangene und aktuelle Kämpfe der Umweltbewegung. Darüber herrschte im Stadtrat weitgehend Einigkeit. Kurzfristig mehr Geld bekommt sie dennoch nicht. Stattdessen soll die Verwaltung bis September ein langfristiges Konzept für den Erhalt der Einrichtung erarbeiten. Denkbar wäre, dass die Stadtbibliothek die Trägerschaft übernimmt.
Silvesterfeuerwerk spaltet nicht nur die Meinungen jener, die es lieben oder hassen, sondern auch den Leipziger Stadtrat. Kaum eine Fraktion war sich am Donnerstag, den 9. Juli, einig, wie sie sich zu einem Antrag der Grünen verhalten soll, der auf eine deutliche Einschränkung des Feuerwerks abzielte. Am Ende gab es mehrheitlich Zustimmung. Die Verwaltung hat jedoch bereits erklärt, dass viele Maßnahmen rechtswidrig wären.
Für alle Leser/-innenWährend der Stadtrat heute zur ersten von insgesamt drei Sitzungen innerhalb einer Woche zusammenkam, war die Nachrichtenlage außerhalb der Kongresshalle eher überschaubar. In der Zusammenfassung beschäftigen wir uns daher heute mit Ausblicken: auf ein Jahr Abschiebung in der Eisenbahnstraße, auf den diesjährigen Christopher-Street-Day und auf Warnungen vor Corona-Dynamiken. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 8. Juli 2020, in Leipzig wichtig war.
Bereits im Februar – kurz nach dem rassistisch motivierten Massenmord in Hanau – stand der Antrag auf der Tagesordnung der Ratsversammlung. Rund fünf Monate später hat der Stadtrat nun beschlossen, antimuslimischen Rassismus und Islamfeindlichkeit zu verurteilen. Zudem beschlossen die Stadträt/-innen, Geld in Bildungsarbeit zu investieren.
Eigentlich wollte die Verwaltung den nächsten Doppelhaushalt im September in den Stadtrat einbringen. Doch die Coronakrise durchkreuzte diese Pläne. Deshalb sollte sich die Einbringung auf Mitte Dezember verschieben. Doch das war einigen Fraktionen zu spät. Der neue Termin ist deshalb der 24. November. Der Beschluss ist für den 31. März 2021 geplant. Allerdings ist momentan noch offen, ob der Haushalt für 2022 erst später beschlossen wird.
Für alle Leser/-innenDie Arbeit der Sonderermittler, die im Fall Oury Jalloh für etwas Aufklärung sorgen sollen, ist offenbar ins Stocken geraten. Wie „Spiegel Online“ berichtet, sollen sie nicht direkt mit Richtern und Staatsanwälten reden dürfen. In Sachsen gibt es derweil einen Ausblick auf künftige Coronaregeln und sechs neue Fälle in Leipzig. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 7. Juli 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Für alle Leser/-innenDie Parlamentarische Kontrollkommission des sächsischen Landtags hat sich heute mit der Frage beschäftigt, ob der Verfassungsschutz rechtswidrig Daten von AfD-Abgeordneten gespeichert hat. Eine Antwort darauf wird es wohl erst nach der Sommerpause geben. Rechte Umtriebe gab es am Wochenende in Liebertwolkwitz, wo die Polizei eine Gartenparty auflöste. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 6. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenNach der langen Debatte um eine „taz“-Kolumne, die sich um Polizei und Müllentsorgung drehte, gibt es nun einen neuen Aufreger: Die Polizei in Thüringen prüft nach eigenen Angaben, ob sich eine Ortsgruppe von „Fridays for Future“ mit scharfer Polizeikritik strafbar gemacht hat. Der Vorwurf lautet: Volksverhetzung. Auch die Graffitiwand in Connewitz ist wieder ein Thema. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 3. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenIm gestern eröffneten Streit um den Umgang des sächsischen Verfassungsschutzes mit Daten über AfD-Abgeordnete gibt es heute eine neue Wendung: Der ehemalige Präsident der Behörde soll diese rechtswidrig gespeichert haben. Die Landtagsfraktionen sehen das offenbar ähnlich. Unterdessen stehen für die kommenden Wochen neue Corona-Lockerungen in Aussicht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 2. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenEin Tag im Amt und schon im Mittelpunkt eines möglicherweise neuen Skandals in Sachsen: Landesverfassungsschutz-Präsident Dirk-Martin Christian soll laut einem Medienbericht seinen Vorgänger Meyer-Plath dazu gedrängt haben, Daten über AfD-Abgeordnete zu löschen. Auch der Geschäftsführer der Stiftung Sächsische Gedenkstätten steht in der Kritik. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 1. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenCoronakrise, Klimaschutz, Brexit – die deutsche EU-Ratspräsidentschaft steht vor großen Herausforderungen. Kleine Feiern zum Auftakt am Mittwoch, den 1. Juli, gab es in mehreren Städten, darunter Leipzig. Hier bezeichnete Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) die Stadt als „Nutznießer der europäischen Idee“. Zudem verwies er auf eine besondere Bindung zwischen Leipzig und dem Logo der Ratspräsidentschaft.
Für alle Leser/-innenSachsens Ex-Justizminister Sebastian Gemkow hat nach eigenen Angaben während seiner bis zum 20. Dezember 2019 dauernden Amtszeit nichts vom „Fahrradgate“ gewusst. Das berichtet die „Sächsische Zeitung“ heute. Die Frage ist relevant, weil er kurz darauf im Leipziger OBM-Wahlkampf mit Sicherheitsthemen antrat. Außerdem: ein neuer Coronafall in Leipzig und ein OBM-Statement zum 365-Euro-Ticket. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag den 26. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenDie Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat in einer Pressemitteilung bestätigt, gegen wie viele Polizist/-innen verschiedener Einrichtungen sich die Ermittlungen im sogenannten Fahrradgate aktuell richten. Das Amtsgericht Leipzig hat unterdessen Haftbefehl gegen drei Männer erlassen, die gestern einen Syrer angegriffen und rassistisch beleidigt haben sollen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 25. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenSchritt für Schritt gehen die Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Sachsen voran. In der kommenden Woche ist es wieder mal so weit: Diesmal betrifft es Familienfeiern, Kitas und endlich auch die stark leidenden Musikclubs. Neuigkeiten gibt es auch zum „Fahrradgate“ und zu den Ausschreitungen in der Connewitzer Silvesternacht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 23. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenSchon wieder ist in Leipzig eine Radfahrerin gestorben, nachdem sie von einem abbiegenden Lkw überfahren wurde. Zudem stürzte heute ein Mann wegen eines Hochhausbrandes in den Tod. Andere Themen an diesem Tag waren der von Gegenprotest begleitete „Corona-Spaziergang“ in Engelsdorf und die aktuelle Bevölkerungsentwicklung. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 22. Juni 2020, in Leipzig wichtig war.
Für alle Leser/-innenÜberraschend und überflüssig: Auf einer kurzfristig einberufenen und für Journalist/-innen aus Leipzig zeitlich unerreichbaren Pressekonferenz in Dresden äußerten sich Innenminister Roland Wöller und die Polizei zum „Fahrradgate“. Viel Neues gab es dabei nicht zu erfahren. In der vergangenen Nacht gab es derweil einen mutmaßlichen Brandanschlag auf „Spreadshirt“ in Plagwitz. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 19. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenLeipzigs Innenstadt soll in den kommenden Jahren etwas gemütlicher werden: Der Stadtrat hat am Mittwoch, den 17. Juni, beschlossen, dass dort 85 Sitzbänke entstehen sollen. Die Stadt hofft dabei auf Spenden aus der Bevölkerung. Auch für Stadtgebiete außerhalb der Innenstadt soll demnächst geprüft werden, wo Sitzbänke sinnvoll wären.
Für alle Leser/-innenNach einigen Tagen ohne neue Fälle ist das Coronavirus zurück in Leipzig. Betroffen ist unter anderem ein Grundschüler, weshalb seine Klasse mit 18 Personen nun unter Quarantäne steht. Auch zum „Fahrradgate“ und zur Rede des AfD-Stadtrates Roland Ulbrich gibt es neue Entwicklungen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 18. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenDer Stadtrat hat mit den Stimmen von Linkspartei, Grünen und SPD die sozialen Erhaltungssatzungen für sechs Gebiete beschlossen. Überschattet wurde dieser Beschluss von einem Redebeitrag eines AfD-Politikers zu Opfern rechter Gewalt. Abseits des Stadtrates gab es heute weitere Positionierungen zum sächsischen „Fahrradgate“. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 17. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Leipzig möchte der Todesopfer rechter Gewalt würdevoll gedenken. Das hat der Stadtrat am Mittwoch, den 17. Juni, mit großer Mehrheit beschlossen. Doch das ist nur ein Teil der Geschichte. Aus den Reihen jener, die dagegen stimmten – der AfD –, gab es einen Redebeitrag, der die Opfer verhöhnte, rechte Gewalt verharmloste und die Mitglieder der anderen Fraktionen sicht- und hörbar erschütterte. Diese äußerten sich anschließend in seltener Deutlichkeit und Einigkeit.
Seitdem der Stadtrat entschieden hat, die Arndtstraße in Hannah-Arendt-Straße umzubenennen, gibt es in Leipzig wieder eine Diskussion über die Namensgeber/-innen von Straßen und Plätzen. Einige dieser Personen haben sich beispielsweise rassistisch oder antisemitisch geäußert. Auf Initiative der Grünen-Fraktion soll es in diesen Fragen künftig mehr wissenschaftliche Beratung für den Stadtrat geben.
Für alle Leser/-innenInnenminister Roland Wöller weiß offenbar seit Dezember vom „Fahrradgate“ in der sächsischen Polizei. Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schultze schlug damals vor, die Öffentlichkeit zu informieren – das lehnte Wöller ab. Dafür erntet er nun scharfe Kritik. In der Coronakrise deuten sich derweil neue Lockerungen für Sachsen an. Die Fallzahlen sind hier aktuell fast bei Null. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 16. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenPegida blieb Leipzig an diesem Montag kurzfristig doch fern, durfte sich aber über Besuch aus der Messestadt freuen: Der Leipziger „Identitären“-Chef Alexander Kleine reiste nach Dresden. Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz wollen sich derweil mit der Burschenschaft Germania befassen und bald beginnt der Prozess gegen den rechten Halle-Attentäter. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 15. Juni 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Sächsische Polizist/-innen sollen mehr als 1.000 gestohlene Fahrräder intern weiterverkauft haben. Das ist seit gestern bekannt. Heute wurde bekannt, dass es dabei wohl um mehr als 100 Verdächtige geht – auch außerhalb der Polizeidirektion Leipzig. Neuigkeiten gibt es auch zum Hotel Astoria und die „Omas for Future“ boten heute einen Hingucker in der Leipziger Innenstadt. Und auch für das Wochenende sind wieder viele Demonstrationen angekündigt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 12. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Leipzig muss sich künftig stärker um die Barrierefreiheit an Haltestellen der LVB kümmern. Das hat der Stadtrat am Mittwoch, den 10. Juni, mit großer Mehrheit beschlossen. Konkret soll die Verwaltung auf zuständige Institutionen einwirken, bestehende Missstände zu beseitigen. Außerdem ist eine App geplant, mit der Barrieren an Haltestellen gemeldet werden können.
Einen Tag nach der Polizeirazzia in Connewitz steht die Polizei selbst im Scheinwerferlicht. Eine Art kriminelle Vereinigung soll innerhalb mehrerer Behörden am Verkauf gestohlener Fahrräder beteiligt gewesen sein. Es geht um dutzende Beamte und mehr als 1.000 Fahrräder. In Radebeul gibt es unterdessen Neues zum neurechten Kulturamtsleiter-Kandidaten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 11. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Eigentlich wollte die AfD am Mittwoch, den 10. Juni, ein Bekenntnis des Stadtrats gegen „Linksextremismus“. Dann kam ein Änderungsantrag der CDU, den die Grünen für einen eigenen Antrag übernahmen. Nach einer weiteren Intervention – diesmal aus der Linksfraktion – tauchte am Ende weder das Wort „links“ noch „Extremismus“ auf. Stattdessen möchte die Stadt nun „politisch und religiös motivierter Intoleranz und Menschenfeindlichkeit“ den Kampf ansagen.
Mitglieder der Leipziger Burschenschaft Germania gehören offenbar zur rechten Prepper-Szene, die sich mit Hamsterkäufen und Waffentraining auf einen „Rassenkrieg“ vorbereiten möchte. Das legen am Wochenende veröffentlichte Recherchen nahe. Worauf sich die Corona-Demonstrant/-innen vorbereiten, weiß man nicht so genau. Aktiv sind sie immer noch. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 8. Juni 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Rassismus, Polizeigewalt und die „Black Lives Matter“-Bewegung dominieren seit Tagen die Schlagzeilen. Für das Wochenende sind in Leipzig mehrere Demonstrationen angekündigt; die wohl größte am Sonntag um 13 Uhr vor dem Hauptbahnhof. Die „taz“ enthüllt derweil, dass eine Leipziger Burschenschaft offenbar den „Rassenkrieg“ plante. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 5. Juni 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Das gestern Abend vom Koalitionsausschuss der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket enthält viele Maßnahmen, die den Kommunen helfen sollen. Darüber freut sich unter anderem Leipzigs OBM Burkhard Jung (SPD), der zugleich Präsident des Städtetages ist. Altschulden von Kommunen will der Bund allerdings nicht übernehmen. Gleichzeitig scheint nun die Abwrackprämie tatsächlich zu entfallen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 4. Juni 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Abgesehen von einigen Einrichtungen, die weiterhin geschlossen bleiben, und dem Verbot großer Veranstaltungen beziehungsweise größerer Menschenmengen ist in Sachsen ab Samstag fast alles wieder erlaubt. Dann soll eine neue Corona-Schutzverordnung in Kraft treten. Auch für Schulen und Kitas gibt es Neuigkeiten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 3. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Die Klimabewegung „Fridays for Future“ hat in Leipzig gegen die Pläne der Bundesregierung protestiert, möglicherweise eine „Abwrackprämie“ für Autos einzuführen. Es war die erste Demonstration der jungen Aktivist/-innen seit Monaten. Auch die Protestbewegung „Black Lives Matter“ dominierte heute die Schlagzeilen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 2. Juni 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
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