Der ehemalige NPD-Stadtrat Enrico B. muss wegen falscher eidesstattlicher Versicherung eine Geldstrafe von 125 Tagessätzen zu jeweils 20 Euro zahlen. Das hatte bereits im August 2022 das Amtsgericht Leipzig entschieden. Jetzt ist das Urteil rechtskräftig. Zunächst hatte die LVZ darüber berichtet. Eigentlich wollte B. das Urteil nicht hinnehmen, weshalb er Berufung dagegen eingelegt hatte. Die […]
Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat 200 Fragen an die Landesregierung. Inhalt sind Verbote, Demonstrationen und Vorbereitungen rund um „Tag X“ in Leipzig. Außerdem: Das Bundesinnenministerium hat eine Pro-Palästina-Parole verboten, die auch in Leipzig regelmäßig zu hören war. Die Bildungsgewerkschaft GEW ruft derweil zu Streiks am kommenden Dienstag auf. Die LZ fasst zusammen, was am […]
Rund 1.500 Euro kamen am Samstag, dem 4. November, beim ersten „Charity Walk“ der Ahmadiyya-Gemeinde in Leipzig zusammen. Das Geld wurde gleichmäßig auf „Humanity First Deutschland“, die „Lebenshilfe Leipzig“ und die „Elternhilfe für krebskranke Kinder Leipzig“ aufgeteilt. Für Kinder und Jugendliche war die Teilnahme an dem Spendenlauf kostenlos; Erwachsene zahlten zehn Euro pro Person. Neben […]
In der vergangenen Nacht wurde in einem linken Hausprojekt im Leipziger Westen eine Scheibe eingeschmissen. Verantwortlich dafür sind – laut einem Schreiben auf Indymedia – ebenfalls Linke. Hintergrund: der Nahostkrieg. Auch in Reudnitz wurden Scheiben beschädigt – bei einem Café in Trägerschaft einer homofeindlichen Kirche. Außerdem: Leipziger*innen leiden unter Hitze und Sachsen möchte in klimafreundliche […]
Nach einer monatelangen Hängepartie hat sich der Stadtrat mehrheitlich dafür entschieden, Leipzig als Modellkommune für die kontrollierte Abgabe von Cannabis zu prüfen. 35 Stadträt*innen stimmten in der Ratsversammlung am 18. Oktober für den Antrag der Freibeuter; 20 stimmten dagegen. Darin heißt es kurz und knapp: „Die Stadt Leipzig wird eine Beteiligung als Modellkommune prüfen, wenn […]
Mit großer Mehrheit hat die Ratsversammlung einen Antrag der AfD abgelehnt, mit dem Patriotismus an Kitas und Schulen gefördert werden sollte. Auch für einen Änderungsantrag der CDU gab es keine Mehrheit. Die AfD hatte gefordert, „bei Sanierung und Neubau kommunaler Kindertagesstätten und Schulen einen Fahnenmast auf dem Grundstück zu errichten beziehungsweise eine Fahnenhalterung am Gebäude […]
Bei der sogenannten Verkehrswende soll der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) eine zentrale Rolle spielen. Anstatt eines Autos sollen sich möglichst viele Menschen ein Ticket für Bus und Bahn anschaffen. Leipzig hat dieses Ansinnen unter anderem im 2018 einstimmig vom Stadtrat beschlossenen „Nachhaltigkeitsszenario“ für den ÖPNV verankert – auch wenn die CDU-Fraktion wegen angeblich deutlich veränderter Rahmenbedingungen […]
Wieder einmal regt sich Widerstand gegen den Auftritt einer öffentlichen Person bei einer großen Veranstaltung. Diesmal fordern mehrere dutzend Autor*innen, dass Alice Schwarzer nicht beim „Literarischen Herbst“ in Leipzig auftreten soll. Außerdem: Das Maja-Möbelwerk in Wittichenau entlässt laut MDR wie befürchtet fast 500 Mitarbeiter*innen und das DOK zieht Besucherbilanz. Die LZ fasst zusammen, was am […]
Die diesjährige Ausgabe des DOK Leipzig ist vorüber. Wir möchten auf zwei Filme zurückblicken, die sich zwei großen Krisen der vergangenen Jahre gewidmet haben: der Demokratiebewegung in Belarus und der Fluchtbewegung über das Mittelmeer. Letzteres zeigt die deutsche Produktion „Einhundertvier“ auf eine Weise, wie sie direkter kaum sein könnte. Aus bis zu sechs Kameraperspektiven ist […]
Zum ersten Mal verliert RB Leipzig ein Heimspiel gegen Manchester City. Nach einem Sieg und einem Unentschieden in den vergangenen Jahren gab es am Mittwoch, dem 4. Oktober, eine 1:3-Niederlage in der Champions League. Die Rasenballer bleiben jedoch auf dem zweiten Platz ihrer Gruppe. Ausgangslage: Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr trafen RB Leipzig […]
In diesem Jahr hat sich die „Sicherheitskonferenz“ des Kommunalen Präventionsrates mit dem Thema „Häusliche Gewalt“ beschäftigt. Im vergangenen Jahr war die Zahl der erfassten Fälle in Leipzig deutlich gestiegen. Außerdem: Für minderjährige Geflüchtete gibt es eine neue Unterkunft und im Rosental werden wegen Baumarbeiten mehrere Wege gesperrt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem […]
Ein Brandanschlag auf eine geplante Asylunterkunft in Dresden sorgt für Entsetzen, kommt aber nicht überraschend. Außerdem: Rund um das Heimspiel der RBL-Männer gab es wieder hunderte Ordnungswidrigkeiten, die Frauen absolvierten ihr erstes Bundesliga-Heimspiel und Demos widmeten sich Tierrechten und Selbstbestimmungsgesetz. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 30. September und 1. Oktober 2023, in Leipzig, […]
Wenige Wochen nach dem 3:0 im Supercup bei den Bayern kam es am Samstagabend erneut zum Duell zwischen Leipzig und München. Nach einer intensiven Partie stand es 2:2. Leipzig hatte die Bayern in der ersten Halbzeit im Griff, stand jedoch in Durchgang zwei fast pausenlos unter Druck. Ausgangslage: Nur einen Tag vor dem Spitzenspiel des […]
Das Bundesinnenministerium hat heute darüber informiert, die rechtsextreme „Artgemeinschaft“ verboten zu haben. Aus diesem Anlass führten 700 Polizist*innen Durchsuchungen in fast allen Bundesländern durch. Außerdem: An den Grenzen zu Polen und Tschechien soll es stärkere Kontrollen geben und Linke veröffentlichen eine „Öffentlichkeitsfahndung“ nach einem ehemaligen Genossen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 27. […]
Gestern hat die Polizei nach wenigen Tagen eine Hausbesetzung nahe der Eisenbahnstraße beendet. Die Leipziger Jusos solidarisieren sich mit den Aktivist*innen und fordern im Prinzip weitere Besetzungen. Außerdem: Sachsen schiebt ein schwerkrankes Mädchen ab und in Leipzig protestieren unter anderem Mitarbeiter*innen der Stadtwerke für höhere Löhne. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 26. […]
Der sächsische Landesverband der SPD wird die aktuelle Sozialministerin Petra Köpping als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl im kommenden Jahr schicken. Das gab die Partei am Montag, dem 25. September, bekannt. Nach der Kontroverse um die Vergabe von Fördermitteln hatte es zuletzt Zweifel an der Kandidatur gegeben. Kathrin Michel, Co-Vorsitzende der SPD in Sachsen, bezeichnete Köpping […]
Schon vor Fahrtantritt in einem Taxi zu erfahren, wie viel die Reise kosten oder zumindest in welchem Korridor sich der Preis bewegen wird, ist neuerdings in München möglich und wäre aus Sicht der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat eine sinnvolle Option. Doch die Antwort auf eine entsprechende Anfrage hat ergeben: Das ist aktuell nicht geplant. In […]
Die Blockadeaktionen der „Letzten Generationen“ sorgen aus unterschiedlichen Gründen für Diskussionen – auch hinsichtlich der Frage, ob sie grundsätzlich legal sind. In Leipzig sind Verbote für solche Aktionen derzeit nicht zu erwarten. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der CDU-Fraktion hervor. Diese wollte von der Verwaltung wissen, welche Maßnahmen die Verwaltung ergreift, um […]
Das Leipziger Amtsblatt ist ein Dauerthema im Stadtrat. Eine aktuelle Initiative von „Freibeutern“ und SPD-Fraktion widmete sich der Zukunft vor allem der gedruckten Ausgabe. In der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 20. September, gab es fraktionsübergreifend Einigkeit zu Eckpunkten für die kommenden Monate. Zunächst beklagte Sascha Matzke aus der „Freibeuter“-Fraktion eine große Unzufriedenheit in der Bevölkerung […]
Die Neonazi-Gruppierung „Hammerskins“ wurde verboten. Gleichzeitig fanden Razzien in zehn Bundesländern statt; eine davon in Thüringen. Die Gruppe war vor allem in der Musikszene aktiv. Außerdem: Während die Preise bei den Wasserwerken im kommenden Jahr leicht steigen, soll es bei den Stadtwerken deutlich nach unten gehen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 19. […]
Die Aktivist*innen der Klimagruppe „Fridays for Future“ lassen nicht locker. Rund vier Jahre nach dem bislang größten „Klimastreik“ in Leipzig mit wohl mehr als 10.000 Teilnehmer*innen und zahlreichen anderen Demonstrationen gehen sie am 15. September um 15 Uhr erneut in Leipzig auf die Straße. Bereits eine Stunde vorher starten vier „Zubringerdemos“ aus allen Himmelsrichtungen. Die […]
Der Verein „medica mondiale“, der sich mit den Folgen sexualisierter Gewalt im Krieg auseinandersetzt, soll im Oktober den Louise-Otto-Peters-Preis der Stadt Leipzig erhalten. Außerdem: Sachsen wirbt dafür, die Umsatzsteuer in der Gastronomie weiter bei sieben Prozent zu belassen, und ein „Heim-TÜV“ hat die Situation in sächsischen Aufnahmeeinrichtungen untersucht. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, […]
Geflüchtete werden in Sachsen „solide“ untergebracht, es gibt aber noch „Luft nach oben“. Das ist aus Sicht des sächsischen Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth (CDU) die zentrale Erkenntnis des heute vorgestellten „Heim-TÜV“. Linke und Grüne begrüßen, dass erstmals die Perspektive der Betroffenen selbst im Mittelpunkt steht. Diese seien mit ihrer Situation insgesamt sehr zufrieden, sofern sie in […]
Sahra Wagenknecht hat sich angeblich entschieden, eine neue Partei zu gründen, behauptet zumindest die „Bild“. Wagenknecht selbst dementiert das. Einige Linkspolitiker*innen in Sachsen freuen sich bereits. Außerdem: Ein Gutachten zeigt, welche Bahnstrecken in Sachsen reaktiviert werden könnten, und mehrere Veranstaltungen befassen sich mit „Tag X“. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 9./10. September 2023, […]
Voraussichtlich bis 2026 soll in der Nähe des Neuen Rathauses ein „Stadthafen“ entstehen. Geplant sind Anlegeflächen für Mehrpersonenschifffahrt und kleinere Boote sowie Gastronomie, Service und wassertouristische Angebote. Am Mittwoch haben mit dem sogenannten Baggerbiss die Hauptarbeiten begonnen. Gemeinsam mit Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal, Jan Benzien von der Stadthafen Leipzig GmbH und Vertreter*innen der Landesdirektion Sachsen gab […]
Wieder mal haben Rechtsradikale zum Protest gegen eine neue Asylunterkunft in Leipzig aufgerufen. Diesmal warben sie dafür, die Sitzung eines Stadtbezirksbeirates zu besuchen. Derweil darf sich die Dozentin Bahar Aslan über einen gerichtlichen Erfolg freuen, nachdem sie Teile der Polizei als „braunen Dreck“ bezeichnet hatte. Außerdem: Die „Letzte Generation“ sieht sich weiterhin Übergriffen durch Staat […]
Wieder einmal sorgt eine Wahlumfrage für Schlagzeilen: Die AfD könnte in Sachsen aktuell mit 35 Prozent der Stimmen rechnen. Ähnlich hoch war der Wert kürzlich auch in Thüringen. Derweil gedenkt Leipzig anlässlich des deutschen Überfalls auf Polen am 1. September 1939. Außerdem: Lok Leipzig und die Polizei äußern sich heute gemeinsam zu den Ermittlungen bezüglich […]
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat mangels Zeug*innen die Ermittlungen gegen „Rammstein“-Sänger Till Lindemann eingestellt, „Freie Wähler“-Chef Hubert Aiwanger soll sich schriftlich gegenüber Markus Söder erklären und in Spanien gibt es weiter massive Rücktrittsforderungen an den Präsidenten des Fußballverbandes. Außerdem: Sachsens Landtag kommt am Donnerstag zu einer Sondersitzung zusammen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem […]
Mitte August meldete die „Bild“, dass einem Neonazi im Chemnitzer Stadtpark drei Finger mit einer Machete „abgehackt“ worden seien. Verantwortlich waren angeblich mehrere Vermummte. Die rechtsradikalen „Freien Sachsen“ griffen den Fall auf und sprachen von „Macheten-Antifas“. Doch zwei Wochen später ist sich das LKA sicher: Das stimmt so nicht. Stattdessen ermitteln die Beamt*innen jetzt wegen […]
In Leipzig war am Samstag Tag der offenen Tür: zum einen in der Semmelweisstraße, wo demnächst eine Notunterkunft für Geflüchtete in Betrieb gehen soll, zum anderen auf dem Gelände der sächsischen Bereitschaftspolizei. Außerdem: Mehrere hundert Menschen haben für bessere Bedingungen in der Psychotherapie demonstriert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 26./27. August 2023, […]
In Sachsen entsteht derzeit ein neues Versammlungsgesetz. Dieses soll sowohl den Teilnehmer*innen einige Erleichterungen verschaffen als auch die Presse besser vor Einschränkungen bei ihrer Arbeit schützen. Außerdem: Im Prozess um das Grüne Gewölbe ist eine weitere Person angeklagt und in Leipzig blockierten Klimaaktivist*innen der „Letzten Generation“ mehrere Straßen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, […]
Der Neubau der Karlbrücke auf der Industriestraße zwischen Schleußig und Plagwitz sorgt immer wieder für Schlagzeilen. Im Mai war ein Radfahrer nach einem Sturz gestorben; in der vergangenen Woche kontrollierte das Ordnungsamt öffentlichkeitswirksam den Radverkehr. Nun kommt eine weitere Schlagzeile dazu: Die für Radfahrer*innen verhängten Verwarngelder waren deutlich zu hoch. Während der voraussichtlich zweieinhalb Jahre […]
Bereits im vergangenen Jahr wurde dem ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier die weitere Tätigkeit als Richter untersagt. Nun geht die juristische Aufarbeitung weiter: Das sächsische Justizministerium hat Disziplinarklage erhoben. Außerdem: Am Montag startet das neue Schuljahr mit vielen unbesetzten Stellen und eine Geflüchtetenunterkunft in Holzhausen wurde beschmiert. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 17. […]
Etwa 500 Menschen haben sich am Montagabend an einer rechtsradikalen Demonstration im sächsischen Sebnitz beteiligt. Die Kleinstpartei „Freie Sachsen“ hat diese organisiert. Demonstrierende riefen dazu auf, eine angebliche „Asylflut“ zu beenden. Mit Spruchbändern und Pappschildern positionierten sich Teilnehmer*innen grundsätzlich gegen die Politik der Bundesregierung. Eine Person forderte: „Ampel in den Knast“. Die „Freien Sachsen“ rufen […]
Glaubt man dem sächsischen Verfassungsschutz, gibt es im Landkreis Görlitz nahezu keine rechte Gewalt. 202 soll es genau eine Gewalttat aus dem rechtsextremen Spektrum gegeben haben, 2021 sogar keine einzige. Falls das stimmt, wäre das, was sich am 21. Juli in Görlitz ereignet hat, die schwerste rechte Gewalttat seit Jahren. Wie die Polizei am darauffolgenden […]
Geht es nach der Leipziger SPD-Fraktion im Rathaus, könnten Taxis bald mit einem Festpreismodell unterwegs sein. Dann wüsste man schon vor Fahrtbeginn, wie viel es kosten wird. Außerdem: Unklare Finanzierungsfragen bringen das „Deutschlandticket“ wieder in Gefahr und das Veterinäramt der Stadt hat bei Besuchen in Leipziger Restaurants gravierende Missstände entdeckt. Die LZ fasst zusammen, was […]
Ein Großteil der Neonazis, die am 11. Januar 2016 den Stadtteil Connewitz überfallen haben, wurde mittlerweile rechtskräftig verurteilt. Doch obwohl die Taten schon fast acht Jahre zurückliegen, warten sechs Angeklagte immer noch auf ihre Hauptverhandlung am Amtsgericht. Das geht aus der Antwort des sächsischen Justizministeriums auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Linke) hervor. „Beim […]
An einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in Grünau wurde am vergangenen Wochenende eine Fensterscheibe eingeworfen. Der oder die Täter sind bislang nicht bekannt. Außerdem: „Zeit Online“ berichtet über eine in Leipzig tätige Security-Firma mit Verbindungen zur rechten Szene und die LVZ meldet enorme Ausfallquoten auf der S-Bahnverbindung zwischen Grünau und Zentrum. Die LZ fasst zusammen, was […]
Ein 31-jähriger Mann hat gestanden, im Mai eine geplante Asylunterkunft in Zwickau massiv beschädigt zu haben. Zudem soll er einen 28-jährigen Komplizen gehabt haben. Außerdem: Das Landgericht Dresden hat einen 22-Jährigen verurteilt, der drei riesige „Kinderporno“-Plattformen betrieben haben soll, und Leipzig warnt vor Blaualgen, während das Sportbad an der Elster die Öffnungszeiten erweitert. Die LZ […]
In Leipzig haben sich am Montagabend etwa 150 Menschen an einer Demonstration gegen rechte Akteure in Groß- und Kleinzschocher beteiligt. Unter dem Motto „A Monday Without You“ hatte die „Antifaschistische Vernetzung Leipzig“ (AVL) zu der Demo aufgerufen. Ziel der Veranstaltung war es nach Angaben der Organisator*innen, auf jene Personen aufmerksam zu machen, die vor etwas […]
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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