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Linksextremismus in der Theorie, rechter Terror in der Praxis

Der Feind steht links (Teil 1): Prisma, Anschläge und die Sache mit dem Bauschaum

Obwohl im vergangenen Jahr in Deutschland mehr als 1.000 Straftaten auf Asylunterkünfte verübt wurden, verorten viele die wahren Feinde der Demokratie am linken Rand. Das hat ideologische und strukturelle Gründe. Der erste Teil der Artikel-Serie „Der Feind steht links“ widmet sich dem Schicksal einer linksradikalen Gruppe in Leipzig, einer fragwürdigen Forschung zum Thema „Linksextremismus“, dem real existierenden Rechtsterror in Deutschland und der zunehmenden Gefahr durch Bauschaum.

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Unbekannte verüben Brandanschlag auf Autohaus
Foto: L-IZ.de

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Am Samstag soll im Leipziger Kohlrabizirkus die "Imperium Fighting Championship V" stattfinden. Das Kampfsportevent erregt in der linken Szene seit Wochen die Gemüter, weil gegen mehrere Kämpfer im Zusammenhang mit den rechtsextremen Ausschreitungen am 11. Januar in Leipzig-Connewitz ermittelt wird. Am frühen Mittwochmorgen gingen mehrere Fahrzeuge eines Autohauses, das die Veranstaltung unterstützt, in Flammen auf. Ein politischer Hintergrund ist wahrscheinlich.
Der Stadtrat tagt: Fahrradbügel als Problem?
Die CDU Fraktion im Stadtrat. Foto: L-IZ.de

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Wenig Gefälle, viel Grün, kompakte Stadtstruktur – wohl einige Gründe, warum der Radverkehr in Leipzig wächst. Und mit ihm zwangsläufig der Stellflächenbedarf für die geliebten Untersätze, vor allem in der City. Die CDU-Fraktion im Stadtrat scheint es anders zu sehen und drängte auf eine kleinräumige Untersuchung, wo der Bedarf am größten ist.
Randale am Bundesverwaltungsgericht: Mutmaßlicher Steinewerfer äußert sich nicht zur Anklage
Amtsgericht Leipzig. Foto: Alexander Böhm

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Am Mittwoch hat vor dem Schöffengericht der Prozess gegen einen Mann begonnen, der sich am 5. Juni 2015 an den schweren Krawallen in der Karl-Tauchnitz-Straße und am Bundesverwaltungsgericht beteiligt haben soll. Die Staatsanwaltschaft hat den 37-Jährigen wegen Landfriedensbruchs im besonders schweren Fall und gefährlicher Körperverletzung in vier Fällen angeklagt. Bei den Krawallen entstand über 41.000 Euro Sachschaden.
Der Stadtrat tagt: Ein Spielplatz auf dem Schillerplatz
Der Schillerplatz in Wahren im heutigen Zustand. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Das war mal kurz und knapp. Eine Petitentin aus Leipzig Wahren hatte die Stadt Leipzig angerufen, um einen Spielplatz auf dem Schillerplatz zu verhindern. Von Lautstärke, Anwohnern und zusätzlichen Belastungen für Arbeitstätige aber auch Senioren war die Rede. Viel Zeit nahm sich der Stadtrat da heute nicht mehr.
Eröffnung am 9. September im Westwerk: Dilemma. Eine begehbare Zwickmühle
Ab dem 9. September wird im Westwerk in Leipzig Plagwitz eine besondere Installation ihre Heimat finden. Dilemma. ist angelehnt an des Konzept der „Escape Rooms“, geht aber über das Lösen von Rätseln hinaus: In Kleingruppen von 4 bis 8 Leuten begibt man sich in die sogenannte begehbare Zwickmühle, ein Raum zwischen Ausstellung und Kuriositätenkabinett. Die kommenden 60 Minuten gilt es, als Gruppe moralische und philosophische Dilemmata zu diskutieren. Der Haken an der Sache ist, dass die Gruppe nur eine gemeinsame Antwort geben darf und die Uhr tickt. Dilemma. ist nutzt das mittlerweile auch in Deutschland beliebte Format des „Locked Rooms“ und verwebt es mit politischen Fragestellung. Ein bisher einmaliges Konzept.
Der Stadtrat tagt: Schneller Kurt-Masur-Platz für Leipzig?
Andrea Niermann (CDU). Foto: Alexander Böhm

Andrea Niermann (CDU). Foto: Alexander Böhm

Als Kurt Masur am 19. Dezember 2015 mit 88 Jahren in Greenwich (Connecticut, USA) verstarb, ging ohne Zweifel eine Ära zu Ende. Über 27 Jahre lang hatte er als Leipziger Gewandhauskapellmeister die lokale Kulturlandschaft geprägt und auch politisch während der Friedlichen Revolution einige Berühmtheit erlangt. Nun drückte die Leipziger CDU aufs Tempo – nach ihrem Willen sollte bis zu seinem ersten Todestag die Umbenennung einer Straße oder eines Platzes unter Dach und Fach kommen. Bevorzugt wurde das Areal zwischen Gewandhaus, Moritzbastei und Universität.
Die Leipziger August-Stadtratssitzung im Livestream
Livestream. Foto: L-IZ.de

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Für alle LeipzigerNach einem Monat Stadtratspause im Juli finden sich die gewählten Leipziger Stadträtinnen und -räte heute wieder im Neuen Rathaus ein, um die aktuellen Themen zu diskutieren: Heute geht es unter anderem um die zukünftige Entwicklung des agra-Geländes, den Bayerischen Bahnhof und die Parkraumsituation in den Leipziger Stadtteilen. Ebenso stehen die weitere Nutzung der umliegenden Gewässerlandschaft und einige Fragen rund um die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen auf der Tagesordnung.
Der Stadtrat tagt: Wie viel Geld bekommt der ÖPNV in Leipzig? + Audio
In der Abstimmung unterlagen Grüne und Linke. Foto: L-IZ.de

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Eines stand bereits vor der Sitzung des Stadtrates fest. Die SPD und die Verwaltung hatten sich gemeinsam in ihren teils kurzfristigen Anträgen dafür starkgemacht, dass es in den Jahren 2017 und 2018 pro Jahr je zwei Millionen Euro über die 45 Millionen städtischen Zuschuss hinaus für die LVB geben soll. Die Linken und Grünen wollten da lieber eine drei stehen sehen. Drunter jedenfalls sollte es nicht gehen.
Der Stadtrat tagt: LVV und das Sponsoring von RB Leipzig + Update
OBM Jung gab zu Bedenken dass er eigentlich gar keine Auskunft geben müsse. Foto: L-IZ.de

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Die Grünen hatten den Antrag kurzfristig eingereicht. Im Windschatten der ersten Medienberichte rings um das derzeit angebahnte Sponsoring der Leipziger-Gruppe (LVV) des Fußballclubs RB Leipzig in kolportierter Höhe von 200.000 Euro aufwärts suchte die Fraktion heute um Auskunft vom Leipziger Oberbürgermeister zur Sache. Dieser ist gleichzeitig auch Vorsitzender des Aufsichtsrates der LVV. Zu Beginn der Sitzung fand nun das Auskunftsersuchen der Grünen den Weg auf die heutige Tagesordnung im Stadtrat.
Der Stadtrat tagt: Maßnahmen für Geflüchtete beschlossen
Michael Schmidt ( Grüne) Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Der Stadtrat hat heute eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, die geflüchteten Menschen in Leipzig zugutekommen sollen. Dabei ging es unter anderem um Wohnraum und Sport. Im Wesentlichen wurden die Anträge von SPD, Linken und Grünen getragen sowie beschlossen.
Der Stadtrat tagt: Schutz für bedrohte Geflüchtete
Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD). Foto: L-IZ.de

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Der Stadtrat hat beschlossen, ein stärkeres Augenmerk auf den Schutz bestimmter Gruppen von Geflüchteten zu richten – darunter queere Menschen und Christen. Aus der Stadtspitze kam Widerspruch: Das ist doch schon längst Praxis.
Leipzigs Stadtrat hat die Chance, sich beim Thema Gewässerpolitik jetzt völlig entmachten zu lassen
Weiße Elster bei Lützschena. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Es ist ein klassisches Stück ausgelagerter Politik, was Leipzigs Umweltdezernat da zusammen mit anderen Ämtern im mitteldeutschen Raum fabriziert hat: Man hat die Erstellung eines Entwicklungskonzepts für den Tourismus in der Gewässerlandschaft im mitteldeutschen Raum in Auftrag gegeben, ein mit zweifelhaften Zahlen untersetztes Papier bekommen – und will das jetzt vom Stadtrat beschließen lassen. Die SPD-Fraktion ist auch gleich drauf reingefallen.
53 Millionen Euro für Sozialwohnungen in Sachsen pro Jahr reichen wieder nicht für eine echte Lösung
Wohnungsbau - wie hier in der Emilienstraße - lohnt sich in Leipzig wieder - aber die neuen Mieten übersteigen meist die finanziellen Möglichkeiten vieler Wohnungssuchender. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Die einen jubelten am Dienstag, 23. August, gleich nach der Haushaltsklausur. Die anderen reagierten sofort: Etikettenschwindel! - Gejubelt hatte die SPD. Und man versteht ja auch den Jubel: Nachdem in Sachen sozialer Wohnungsbau in Sachsen seit Jahren gar nichts ging, konnte Albrecht Pallas am Dienstag verkünden: Jetzt gibt es endlich wieder Geld dafür.
Biomare-Gründer Malte Reupert im langen Interview (Teil 2)
Biomare-Geschäftsführer Malte Reupert. Foto: Alexander Böhm

Foto: Alexander Böhm

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 34Nach Jahren der Kritik und durchaus auch Angst vor Übergriffen auf Mitarbeiter oder die Läden der Debatte leid, hatte sich Ladeninhaber Malte Reupert entschlossen, mal auf die Frage der Machbarkeiten von Alternativen in Zeiten des real existierenden Konzernkapitalismus aufmerksam zu machen. Die Antwort waren in der Nacht zum 9. August Steine und eine regelrechte Debattenschlacht im Netz – welche mit Unverständnis auf beiden Seiten endete. Ein Nachschlag seitens der Kristallkrieger ist demnach nicht ausgeschlossen, auch wenn in den Debatten letztlich nur ein realer Vorwurf gegenüber Biomare übrigblieb.
Am Sonntag bekommt die Thomaskirche ihren neogotischen Altar von 1889 wieder
Puzzle-Teile für den Jesus-Altar der Thomaskirche. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Noch vier Tage, dann wird gefeiert. Dann bekommt die Thomaskirchgemeinde ihren neuen alten Altar wieder. Seit 2014 wird daran gearbeitet, das Kunstwerk aus dem 19. Jahrhundert zu restaurieren. Seit 2014 fehlt ja auch sichtlich was im Altarraum der Thomaskirche: Damals ging der lange Zeit dort stehende Pauliner-Altar wieder zurück an die Uni Leipzig. Die hatte ihn ja nur ausgeliehen.