Rede bei „Pulse of Europe“ auf dem Marktplatz Leipzig am 12. März 2017

Gastkommentar von Christian Wolff: Europa 2017 – demokratisch, gerecht, vielfältig

Für alle LeserEs ist ganz wunderbar, dass wir in Leipzig montags nicht mehr den Hetzern und Fremdenfeinden von Legida entgegentreten müssen, sondern uns nun sonntags versammeln, um ein Zeichen für ein friedliches, demokratisches, vielfältiges Europa zu setzen. Darum: Danke an die Initiator/innen von „Pulse of Europe“. Hoffen wir, dass dieser Wechsel, dieser Wandel nachhaltig sein wird.

Seit 1992 lebe ich in Leipzig. Bis zur Friedlichen Revolution 1989/90 war ich so etwas wie ein lupenreiner „Wessi“ – die Augen immer Richtung Frankreich und über den großen Teich in die Vereinigten Staaten gerichtet. Doch damals prägte mich auch die Mahnung Willy Brandts: Deutschland wird nur dann zur Souveränität gelangen, wenn es sich als Teil eines geeinten Europas versteht. Willy Brandt sprach schon in den 60er Jahren von den „Vereinigten Staaten von Europa“.

Für ihn konnte die Antwort auf die Zerstörungskraft des Nationalsozialismus nur ein Europa sein, in dem die Interessenskonflikte friedlich und demokratisch ausgetragen werden. Sein Leitspruch war: Wir müssen miteinander reden, statt aufeinander zu schießen.

Dieser politische Ansatz führte zur Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Sie war eine wesentliche Voraussetzung für die Friedliche Revolution und für das Zusammenwachsen von West- und Osteuropa nach 1989. Allerdings kann ich mich noch sehr genau an etliche Diskussionen Anfang der 90er Jahre hier in Leipzig erinnern. Da hatten viele Menschen, die aktiv die Friedliche Revolution mitbetrieben hatten, die große Sorge, dass Mauer und Stacheldraht, die bis 1989 Ost und West trennten, nur ein Stück weiter nach Osten verschoben werden – dass wir aus dem erweiterten Europa eine sich abschottende Festung machen.

Diese Sorge war schon damals berechtigt. Denn in einer Welt, die durch Mobilität und digitale Vernetzung, durch Handel und Wissensaustausch immer mehr zusammenwächst, stehen wir jeden Tag vor der Herausforderung: Verstehen wir den Austausch, verstehen wir Handel, als eine Einbahnstraße und die Grundwerte von Freiheit und Demokratie nur uns selbst betreffend?

Oder sehen wir uns in der Welt als Partner, die aufeinander angewiesen sind. Erkennen wir im fremden und fernen Nächsten Menschen, die das gleiche Lebensrecht haben und die gleichen Bedürfnisse nach gerechter Teilhabe empfinden wie wir selbst? Was wir in den vergangenen zwei Jahren erlebt haben, ist vor allem ein dringender, in konkreten Menschen sichtbar gewordener Appell: Europa kann sich nicht in der Welt bewegen wie in einem Selbstbedienungsladen.

Europa steht in der Verantwortung, seine Erfahrung aus der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts heute in die internationale Politik einzubringen – nämlich tiefe Gegensätze friedlich zu überwinden, um zu einem gerechten Zusammenwirken zu gelangen mit den Ländern, aus denen so viele Menschen bei uns Zuflucht und neue Lebenschancen suchen.

Zugegeben: Das ist ein schwieriger, sehr langwieriger, aber es ist notwendiger Prozess. Denn wir dürfen niemals vergessen: Dass wir heute in Europa zusammen leben können mit halbwegs offenen Grenzen, unter den Bedingungen der Demokratie und des Rechtsstaates, das haben wir denen zu verdanken, die nach den Erfahrungen des zerstörerischen Nationalismus einer Maxime folgten: Wir müssen unsere Interessenkonflikte ohne Einsatz kriegerischer Mittel lösen.

Und: Wir können nur miteinander und nicht gegeneinander leben. Darum bedarf es in Europa eines sozial gerechten Ausgleichs. Es bedarf gerechter Lebensverhältnisse und gleichzeitig eines umfassenden und freien wirtschaftlichen Austauschs.

Leider sind wir heute umgeben von politischen Kräften, die diesen europäischen Ansatz eines friedlichen, pluralen Zusammenlebens gezielt zerstören wollen. Dabei greifen sie auf die alten, elenden Instrumente des Nationalsozialismus zurück. Sie schüren völkisch-rassistische Ressentiments und bringen Menschengruppen gegeneinander auf.

Sie wenden dabei genau die Mittel an, die Europa schon einmal in die Katastrophe geführt haben: Demokratieverachtung, Politiker-Bashing, Absage an Pluralität, Fremdenfeindlichkeit, Islamophobie und Antisemitismus, Diskursverweigerung und eine niedrige Hemmschwelle zur Gewalt. Ob Le Pen, Wilders, Strache, Kaczyński, Orbán, Petry, Höcke, Gauland oder auch Trump, Erdoğan und Putin – sie alle eint die gefährliche Ideologie eines völkischen Nationalismus. Sie eint der hybride Anspruch, den „Volkswillen“ zu repräsentieren. Sie verbiegen die Demokratie zur Herrschaft der vermeintlichen Mehrheit über alle anderen.

Dabei bedeutet Demokratie gleichberechtigte Beteiligung und Ermöglichung derselben aller Bürgerinnen und Bürger am gesellschaftlichen Leben. Demokratie schließt niemanden aus, sondern ist auf die Mitarbeit aller angewiesen.

Niemand sollte sich Illusionen machen: Die Neu-Nationalisten werden, wenn es Spitz auf Knopf kommt, keinen Moment zögern, Freiheitsrechte einzuschränken, Pressefreiheit auszuhebeln, Pluralität zu bekämpfen. Erdoğan, Putin, Trump zeigen, wie es geht. Es ist entlarvend, wenn sich die zur Partei gewordene Pegida, genannt AfD, in ihrem Wahlprogramm für eine „deutsche Leitkultur“ und gegen – wie sie es nennt – „Multikulturalismus“ wendet (wobei man diesen verschriemelten Begriff nur mit „Vielfalt“ übersetzen kann).

Ebenso entlarvend ist es, wenn sich die AfD ganz im Sinne von Björn Höcke gegen „die aktuelle Verengung der deutschen Erinnerungskultur auf die Zeit des Nationalsozialismus“ ausspricht. Dahinter verbirgt nichts anderes als die Absicht, durch einen beschönigenden Umgang mit der nationalsozialistischen Vergangenheit und einer Relativierung der Verbrechen bruchlos an diese Vergangenheit anknüpfen zu können.

Wir aber wollen nicht an das anknüpfen, was zum ideologischen Terror, was zum Holocaust, zum verheerenden zweiten Weltkrieg, zur Teilung Europas geführt hat. Wir wollen anknüpfen an die Traditionen, die uns immer neu zu einem demokratischen, gerechten, vielfältigen und vor allem friedlichen Zusammenleben mahnen und ermutigen. Dazu gehören die Grundwerte des Glaubens in der jüdisch-christlichen Tradition (und das ist etwas anderes als „deutsche Leitkultur“!).

Der Publizist Carl Amery hat die Grundwerte prägnant in drei Punkten zusammengefasst: die Friedfertigkeit, die Erhaltung des schwachen und gekränkten Lebens, die Notwendigkeit der Diskussion und des Kompromisses.

Wir wollen anknüpfen an die Errungenschaften des sozialen Aufbruchs in Europa im 19. Jahrhundert, der sich von Anfang international verstand. Schließlich wollen wir anknüpfen an die Menschen und Ideen, die sich ganz bewusst für Gewaltlosigkeit eingesetzt haben und damit jedem nationalistisch-militaristischen Selbstbehauptungswillen einer Nation entgegengetreten sind. Wenn wir uns in diese Tradition stellen, dann sind wir vor den Versuchungen gefeit, das Heil in nationalistischer Abschottung zu suchen.

Diese führt nur in eine Sackgasse und fordert einen hohen Preis: Einschränkung von Freiheit, Demokratie, Pluralität. Wer Europa will, der vertraut nicht auf die gefährlichen, aber hohlen Versprechungen der Autokraten. Wer sich als Europäer versteht, der beteiligt sich am demokratischen, gesellschaftlichen Diskurs, weil nur so Probleme zu lösen sind. Treten wir also ein für Demokratie, Gerechtigkeit und religiöse, kulturelle Vielfalt in einem geeinten, friedlichen Europa.

Nächstes Treffen „Pulse of Europe“: Sonntag, 19. März 2017, 14.00-15.00 Uhr auf dem Nikolaikirchhof

In eigener Sache: Lokaler Journalismus in Leipzig sucht Unterstützer

* Kommentar *Pulse of Europe
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
L-IZ-Statement zur Überwachung von Journalisten
Diskussionsveranstaltung am 17. August: „Gute Rente geht – aber wie?“
Leipziger Hauseigentümer zahlen viel weniger Gebühren für Abwasser als Dresdner und Chemnitzer
Polizeibericht, 28. Juni: Zugmaschine entwendet, Wohnung durchsucht, Büroeinbruch
KAOS-Kultursommer: 6. Seeklang-Festival
Ab 5. Juli: Fahrbahn-Instandsetzung an Berliner Brücke
Am 2. Juli: Palmengartenfest der gelebten Visionen
Jörg Vieweg (SPD): Gleiche Netzentgelte für alle kommt
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Wer Ideen für die wachsende Stadt Leipzig sucht, findet sie im Papier des CDU-Vorstands leider nicht
Leipziger Stadtkulisse. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser Natürlich war man gespannt, als Michael Weickert, Stadtrat der Leipziger CDU und auch Pressesprecher des CDU-Kreisverbandes, am 19. Juni einlud. Man wollte den Programmvorschlag für den Kreisparteitag der Leipziger CDU im Herbst vorstellen. Es sollte gar ein Paket „Leitlinien für eine wachsende Stadt“ sein. Am 26. Juni stellte man es dann der Presse ganz öffentlich vor.
So geht Sächsisch: Ein weiterer Dammbruch
Bei Ermittlungen gegen Fans des Leipziger Fußballvereines BSG Chemie Leipzig geraten auch Journalisten ins Visier der Ermittler. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserManchem ist offenbar im Freistaat Sachsen die Teilung der Gewalten, wie zum Beispiel zwischen Medien und Staat in einer Demokratie nur schwer beizubringen. Die eigentliche Problematik bei offensichtlich willkürlichen Überwachungsmaßnahmen ebenfalls nicht. Viele interessiert es auch nicht, denn, so die landläufig falsche Meinung: Wer nichts getan hat, wird auch nicht überwacht. Gern auch in der Variante: Sollen sie doch, ich habe ja nichts getan. Sicher? Ganz sicher? Sicher ist eigentlich nur, dass die Generalstaatsanwaltschaft Dresden zwischen 2013 und 2016 bereits das zweite Mal darauf setzte, weitreichende Überwachungen ohne begründeten Verdacht einzuleiten. 240 Leipziger waren davon betroffen, darunter auch mindestens drei Journalisten, die illegal ausgehorcht wurden.
Interview mit Valentin Lippmann: „Offensichtlich hat mir der Justizminister nicht die Wahrheit gesagt“
Valentin Lippmann, Landtagsabgeordneter der Grünen in Sachsen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserValentin Lippmann (B90 / Die Grünen) ist als Sprecher für Datenschutz seiner Fraktion im sächsischen Landtag eine der rührigsten Personen, wenn es um Überwachungsmaßnahmen im Freistaat geht. Dass ihm dabei die Arbeit nicht ausgeht, hat einmal mehr mit der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden zu tun. Mal wieder sind die Ermittler bei einem dreijährigen Lauschangriff auf im Kern 14 Leipziger Verdächtige nicht nur ohne Ergebnis geblieben, sondern erneut deutlich übers Ziel hinausgeschossen. Drei Journalisten, welche für LVZ, VICE und L-IZ.de arbeiten, wurden sozusagen als „Beifang“ mit belauscht.
Mann, Frau? Mensch. Der lange Weg von Rebecca Jäger (Teil 2)
Amtsgericht Leipzig. Foto: Alexander Böhm

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus der Ausgabe 44Das Leipziger Amtsgericht fühlt sich durch die Recherchen der LEIPZIGER ZEITUNG im Fall der transsexuellen Rebecca Jäger spürbar auf den Schlips getreten. Richter Lieckfeldt wollte die kritischen Nachfragen der LZ nicht persönlich beantworten. „Für Fragen wenden Sie sich gerne an die Presseabteilung des Amtsgerichts.“ Pressesprecher Stefan Blaschke möchte eine Anfrage zu der brisanten Thematik nicht beantworten, verweist auf Gerichtspräsident Michael Wolting. Der Behördenleiter tut sich auch nach mehreren offenen Briefen und Landtagsanfragen durch Abgeordnete von Grünen und Linken schwer, die Dimension der Vorwürfe zu erkennen.
Mann, Frau? Mensch – Der lange Weg von Rebecca Jäger (Teil 1)
Rebecca Jäger. Foto: Martin Schöler

Foto: Martin Schöler

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus der Ausgabe 44Auf den ersten Blick erscheint Rebecca Jäger wie eine gewöhnliche Frau mittleren Lebensalters. Die 52-Jährige trägt bei unserer ersten Begegnung eine trendige Jeansjacke, ein dunkelblaues Sommerkleid mit Blümchenmuster, schwarze Leggins und Sandalen. Unter dem Kleid sind Brüste zu erkennen, ihre Zehennägel hat die 52-Jährige schwarz (nachtblau) lackiert. Im Gesicht ist die Journalistin dezent geschminkt, am linken Mittelfinger trägt sie einen breiten Ring, in den Ohren glitzern silberne Ohrstecker, an ihrem Hals baumelt ein kleiner Davidstern. Erst bei näherem Hinsehen lässt ihr Gesicht maskuline Züge erkennen. Mit einem schwarzen Kopftuch verdeckt die Connewitzerin lichte Stellen auf dem Haupt.
Sachsens Baum-ab-Gesetz hat Baumfällungen zum Ablasshandel gemacht
Baumfällungen in Connewitz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Leipzig und seine Bäume – es bleibt ein Trauerspiel. Am 23. Juni berichtete L-IZ über die Antwort auf eine Grünen-Anfrage im Stadtrat, die ziemlich deutlich machte, dass sich viele Grundstückseigentümer nicht die Bohne um die nötigen Ersatzpflanzungen für die von ihnen gefällten Bäume kümmern. Und dem zuständigen Amt stehen nur ungenügende Mittel zur Verfügung, das zu ändern.
Sächsisches Innenministerium bestätigt Aufenthaltsrecht für Luan
Luan vor dem verschlossenen Tor der Max-Klinger-Schule in Grünau. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Für alle LeserEigentlich gilt das Kosovo als „sicherer Herkunftsstaat“. Wer dennoch von dort nach Deutschland kommt, um Asyl zu beantragen, muss mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einer Ablehnung und – schlimmstenfalls – einer Abschiebung rechnen. Genau das konnten einige engagierte Jugendliche im Fall des 18-jährigen Luan Zejneli jedoch verhindern. War er im Februar noch zur Ausreise aufgefordert worden, hat nun das sächsische Innenministerium bestätigt: Luan darf bleiben – zumindest für einige Jahre.
Wenn die SPD sich vor der Mobilisierung ihrer Wähler fürchtet, bleibt sie ewig nur die Nr. 2
Kassensturz mit letztem Knopf. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) macht nicht viele Worte um all die Statistiken, die er regelmäßig vorlegt. Manchmal sind die Statistiken auch selbst ein Kommentar zum Tagesgeschehen. Wie am Montag, 26. Juni, wieder, als er eine Äußerung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz aufgriff: Ist die Wahlbeteiligung schuld, wenn die SPD bei Bundestagswahlen verliert?
Enrico Stange fordert die Modernisierung der sächsischen Polizeistatistik
Enrico Stange. Foto: L-IZ.de

Enrico Stange. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAuch die „Sächsische Zeitung“ hat das Zahlentheater, das die LVZ am 14. Mai veranstaltet hat, nun erreicht. Sie hat den Vorteil: Der Quatsch wurde inzwischen auch mit Antworten im Sächsischen Landtag und im Leipziger Stadtrat weidlich richtiggestellt. Was dem Landtagsabgeordneten der Linken, Enrico Stange, natürlich nicht genügt. Er weiß, wie „vergesslich“ die Journalisten bei einigen Medien sind.
Der Clara-Park bekommt endlich ein belastbares Schnellwege-System
Jogger im Clara-Zetkin-Park. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn der Dienstberatung wurde das Entwicklungskonzept für Leipzigs beliebtesten Park Mitte Juni endlich bestätigt. Zur Ökofete wurde es auch öffentlich vorgestellt. Ziemlich dick ist das Papier geworden: 115 Seiten. Aber es enthält zentral auch das, was den Park nicht nur zum Park macht, sondern zur Drehscheibe: deutlichere Aussagen zu den Wegen, schnellen und nicht so schnellen.
Bauern lösen sich in Luft auf, marginal Beschäftigte schwinden, Dienstleistungsbranche wächst
Beschäftigungsentwicklung nach Wirtschaftsbereichen in Sachsen. Grafik: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik

Grafik: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik

Wirtschaft ist ganz augenscheinlich mehr als nur Export. Oder Industrie. Wirtschaft ist zu einem großen Teil Dienst am Menschen. Was derzeit auch in Sachsen wieder zu erleben ist. Es ist der große Bereich der Dienstleistungen, der auch im Frühjahr 2017 zum weiteren Wachstum der Erwerbstätigenzahl beitrug. So meldet es das Statistische Landesamt am 27. Juni.
„Der Erlöser“ – Warum es vielleicht doch besser ist, die (Alb-)Träume der Jugend hinter sich zu lassen
Raphael Goldmann: Der Erlöser. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Beim Leipziger Einbuch-Verlag dürfen sich Autoren auch mal ausprobieren. Auch mal Texte in Buchform bringen, die eigentlich noch kein Buch sind. Auch kein Roman. Was vorkommen kann. Gerade, wenn man erst mal anfangen möchte in dem Metier. Bei Hans Fallada hat es ja auch zwölf Jahre von seinem wilden Erstling bis zum ersten richtigen Fallada gedauert.
„Klare Fehler vermeiden“: Bundesliga-Spiele werden künftig mit Videounterstützung geleitet
Workshop mit Felix Zwayer und Hellmut Krug. Foto: Martin Schöler

Foto: Martin Schöler

Für alle Leser Beim Confed-Cup sorgte der Videoassistent schon für manche Irritationen. Am Dienstag erklärten Projektleiter Hellmut Krug und FIFA-Referee Felix Zwayer in Leipzig, wie das System ab der kommenden Spielzeit in der Bundesliga zum Einsatz kommen wird.
Interview zu Trauertherapie im Internet (Teil 2): „Langfristig eine Ergänzung zu herkömmlichen Formen“
Online-Trauertherapien ähneln herkömmlichen Behandlungen. Foto: Pixabay

Foto: Pixabay

Als Ergänzung zu herkömmlichen Therapien gibt es für Trauernde, die beispielsweise den Verlust einer krebskranken Person nicht überwinden können, mittlerweile ein Angebot im Internet. Im zweiten Teil des Interviews erklärt Anette Kersting, die Direktorin der Uniklinik für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie, inwiefern sich die Onlinehilfe von herkömmlichen Formen unterscheidet, ob Trauertherapie langfristig nur noch im Internet stattfinden wird und was es mit einer App für traumatisierte, arabischsprechende Geflüchtete auf sich hat.
Leipzig und Sachsen haben sich auch 2016 eifrig in die Spitzengruppe der Jobcenter sanktioniert
Kassensturz, schön übersichtlich. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Zwei Milliarden Euro haben die Jobcenter in den letzten Jahren ihren Klienten über Sanktionen abgeknöpft. Das meldeten etliche Medien in den letzten Tagen. Denn Sanktionen sind ja nichts anderes als Kürzungen von Geldern, die eigentlich für den Unterhalt gedacht sind. Für das Lebensnotwendigste. Eine neue Gelegenheit für das BIAJ, neue Zahlen zur deutschen Sanktionspraxis vorzulegen. Obwohl: Geändert hat sich nichts.