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Susanne Schaper (Linke): Soziale Unterschiede kosten Menschen zehn Lebensjahre – Prävention muss auch Benachteiligung bekämpfen

Zum von Gesundheitsminister Gröhe vorgelegten Präventionsgesetz-Entwurf erklärt die Sprecherin für Sozial- und Gesundheitspolitik der Fraktion Die Linke, Susanne Schaper: Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe appelliert, Prävention solle eine gesetzliche Aufgabe werden. Das sieht Die Linke auch so. Seit mehr als drei Legislaturperioden bemühten sich die unterschiedlichsten Bundesregierungen, ein entsprechendes Präventionsgesetz vorzulegen.

Immer wieder wurde versucht, Aufgaben der Gesundheitsprävention, die zum großen Teil in Länderverantwortung liegen, bundesweit neu zu organisieren und zu finanzieren. Nunmehr also ein neuer Anlauf. Ab dem nächsten Jahr sollen nun alle gesetzlichen und privaten Kranken- und Pflegekassen zur Finanzierung (hochgerechnet 500 Millionen Euro) der Präventionsarbeit herangezogen werden. Wenn Gesundheitsschutz und -förderung jedoch als gesamtgesellschaftliche Aufgabe begriffen werden soll, dann ist es erforderlich, dass sich Bund und Länder, alle Sozialversicherungszweige, also auch die Rentenversicherung und die gesetzlichen Unfallversicherung, daran beteiligen.

Das, was Prävention und Gesundheitsförderung eigentlich ausmacht, fehlt im Gesetzentwurf. Es ist eine zentrale Erkenntnis: Gesundheitspolitik allein kann zum Beispiel die sozial bedingte Ungleichheit von Gesundheitschancen nicht vermindern. Erforderlich ist vielmehr ein gesamtgesellschaftlicher Ansatz: Die Verbesserung der Gesundheit muss Aufgabe aller Politikbereiche sein und vor allem in der Wirtschafts-, Arbeitsmarkt-, Bildungs-, Sozial- und Gesundheits- oder Umweltpolitik umgesetzt werden. Schon seit Jahrzehnten wird national und international die sozial bedingte gesundheitliche Ungleichheit als eines der größten gesellschaftlichen Probleme diskutiert und anerkannt. In Deutschland sterben sozial benachteiligte Menschen zehn Jahre früher als bessergestellte. Soziale Benachteiligung senkt damit deutlich stärker die Lebenserwartung und Lebensqualität als beispielsweise Diabetes. Die Bundesregierung lässt die gesundheitliche Ungleichheit aber vollkommen außer Acht.

Deshalb fordert Die Linke, dass die Verringerung sozial bedingter Ungleichheit ein eigenständiges nationales Gesundheitsziel wird und als Wirksamkeitskriterium für alle Präventionsmaßnahmen gesetzlich festgeschrieben wird. Dies muss sich selbstverständlich auch auf Landesebene in Sachsen in der Arbeit mit den Gesundheitszielen widerspiegeln. Die Rahmenbedingungen zur Verbesserung der Präventionsarbeit bleiben weitestgehend ungeklärt. Welche Präventionsziele bestehen z.B. künftig in Betrieben und Schulen und Kindereinrichtungen? Mehr als zwölf Jahren hat der Gesetzgeber verstreichen lassen, ohne eine Klärung herbeizuführen. Dieser neue Aufschlag des Bundesgesundheitsministers ist erfreulich und wichtig, in der Umsetzung bleibt die Bundesregierung aber zurückhaltend. Wie lange noch?


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Da muss man schon mal selbst hingehen und schauen, wie das wirklich ist an der Kreuzung Virchowstraße/Baaderstraße. Oder sollte man besser sagen: Virchowstraße/Vietelsweg? Es überrascht schon, dass der Viertelsweg kaum erwähnt wird, seit nun in den letzten Tagen so intensiv über die Kreuzung in Gohlis-Nord diskutiert wird. Zwei Stadträte der Linken sind gleich hingefahren, um sich die Problemkreuzung vor Ort anzugucken.
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Man kann sich die Landschaft an den drei Mulderouten jetzt hübsch auf einer Website zusammenbasteln
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Das Baufeld für das erste neue Gleis ist freigemacht. Foto: Ralf Julke

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Seit Donnerstag, 21. Juli, gibt es ein neues Filmchen zum Umbau des Bahnknotens Leipzig im VDE-Projekt Nr. 8 - das ist die eindrucksvolle ICE-Verbindung von Berlin nach München, an der seit 1991 gebaut wird. Und dass sich die Nachrichten dazu jetzt dichter einfinden, hat mit dem großen Finalpunkt zu tun: 2017 soll endlich alles fertig sein. Dann braucht man von München nach Berlin nur noch 4 Stunden. Und fröhliche Bayern steigen auch in Leipzig aus.
Wie das Mädchen Falidal dem traurigen Land Farlo das Wissen um die Freude der Farben zurückbringt
Rainer M. Osinger: Falidal und die verlorenen Farben. Foto: Ralf Julke

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Was passiert eigentlich in einem Land, in dem nur noch das Geld zählt? Und die Gier nach immer mehr Geld? Wie viel Lebensfreude geht da verloren? Und wie viel Herzenswärme? Rainer M. Osinger ist einer von den Erzählern im Land, die noch fest daran glauben, dass das Gute am Ende doch gewinnt. Auch wenn es nur ein kleines, lebenslustige Mädchen ist. Aber wer sonst soll die Welt retten?
Drei weitere Unister-Töchter insolvent: 650 Mitarbeiter gesamt betroffen
Finde den billigsten ... nun muss Lucas F. Flöther wohl den besten Bieter finden. Foto: L-IZ.de (2013)

Foto: L-IZ.de (2013)

Der Dominoeffekt ist längst da, die Uhr läuft rasend schnell in Sachen Unister. Mit der „Unister Travel Betriebsgesellschaft mbH“ ist seit heute eine der größten Unister-Töchter ebenfalls in das Insolvenzverfahren einbezogen worden. Diese war mutmaßlich eben jenes größere Unternehmen, welches Thomas Wagner gern veräußert oder neu finanziert hätte. Um das Geschäft zugunsten der „Unister Holding GmbH“ abschließen zu können, ist die seit Montag insolvente Holding auch der Haupteigner der Betriebsgesellschaft, in welcher aktuell 495 Mitarbeiter tätig sind. Daneben haben auch die „Unister GmbH“ und die „U-Deals-GmbH“ als 100-prozentige Töchter nun Insolvenzen angemeldet.