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Susanne Schaper (Linke): Soziale Unterschiede kosten Menschen zehn Lebensjahre – Prävention muss auch Benachteiligung bekämpfen

Zum von Gesundheitsminister Gröhe vorgelegten Präventionsgesetz-Entwurf erklärt die Sprecherin für Sozial- und Gesundheitspolitik der Fraktion Die Linke, Susanne Schaper: Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe appelliert, Prävention solle eine gesetzliche Aufgabe werden. Das sieht Die Linke auch so. Seit mehr als drei Legislaturperioden bemühten sich die unterschiedlichsten Bundesregierungen, ein entsprechendes Präventionsgesetz vorzulegen.

Immer wieder wurde versucht, Aufgaben der Gesundheitsprävention, die zum großen Teil in Länderverantwortung liegen, bundesweit neu zu organisieren und zu finanzieren. Nunmehr also ein neuer Anlauf. Ab dem nächsten Jahr sollen nun alle gesetzlichen und privaten Kranken- und Pflegekassen zur Finanzierung (hochgerechnet 500 Millionen Euro) der Präventionsarbeit herangezogen werden. Wenn Gesundheitsschutz und -förderung jedoch als gesamtgesellschaftliche Aufgabe begriffen werden soll, dann ist es erforderlich, dass sich Bund und Länder, alle Sozialversicherungszweige, also auch die Rentenversicherung und die gesetzlichen Unfallversicherung, daran beteiligen.

Das, was Prävention und Gesundheitsförderung eigentlich ausmacht, fehlt im Gesetzentwurf. Es ist eine zentrale Erkenntnis: Gesundheitspolitik allein kann zum Beispiel die sozial bedingte Ungleichheit von Gesundheitschancen nicht vermindern. Erforderlich ist vielmehr ein gesamtgesellschaftlicher Ansatz: Die Verbesserung der Gesundheit muss Aufgabe aller Politikbereiche sein und vor allem in der Wirtschafts-, Arbeitsmarkt-, Bildungs-, Sozial- und Gesundheits- oder Umweltpolitik umgesetzt werden. Schon seit Jahrzehnten wird national und international die sozial bedingte gesundheitliche Ungleichheit als eines der größten gesellschaftlichen Probleme diskutiert und anerkannt. In Deutschland sterben sozial benachteiligte Menschen zehn Jahre früher als bessergestellte. Soziale Benachteiligung senkt damit deutlich stärker die Lebenserwartung und Lebensqualität als beispielsweise Diabetes. Die Bundesregierung lässt die gesundheitliche Ungleichheit aber vollkommen außer Acht.

Deshalb fordert Die Linke, dass die Verringerung sozial bedingter Ungleichheit ein eigenständiges nationales Gesundheitsziel wird und als Wirksamkeitskriterium für alle Präventionsmaßnahmen gesetzlich festgeschrieben wird. Dies muss sich selbstverständlich auch auf Landesebene in Sachsen in der Arbeit mit den Gesundheitszielen widerspiegeln. Die Rahmenbedingungen zur Verbesserung der Präventionsarbeit bleiben weitestgehend ungeklärt. Welche Präventionsziele bestehen z.B. künftig in Betrieben und Schulen und Kindereinrichtungen? Mehr als zwölf Jahren hat der Gesetzgeber verstreichen lassen, ohne eine Klärung herbeizuführen. Dieser neue Aufschlag des Bundesgesundheitsministers ist erfreulich und wichtig, in der Umsetzung bleibt die Bundesregierung aber zurückhaltend. Wie lange noch?


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Am 10. September: Bührnheims Literatursalon mit Monika Zimmermann
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Am 10. September: Bührnheims Literatursalon mit Monika Zimmermann
Glück gehabt! Als Chefredakteurin und Regierungssprecherin war Monika Zimmermann ständig unter Leuten. So saß sie mit Angela Merkel in einer Moskauer Kneipe, als noch niemand ahnte, was aus ihr werden würde, traf Helmut Kohl zu Kaffee und Kuchen, belauschte Erich Honecker beim Small Talk, wunderte sich über Bundespräsident Johannes Rau als Witzeerzähler, staunte in einer Magdeburger Dachkammer über Joachim Gaucks Haltung und erlebte Alfred Neven DuMont als eifrigen Faxe-Versender.
2018 ist eine große Sportausstellung im Stadtgeschichtlichen Museum geplant, ein Ort für Leipzigs Sportmuseum bleibt Utopie
Stadtgeschichtliches Museum am Böttchergässchen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Da war die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat schon richtig bescheiden, als sie im Juli mal wieder nachfragte, wie es denn nun um die Präsentation der Ausstellungsstücke aus dem Sportmuseum stünde. Dass die Stadt nicht mal dran denkt, irgendwo demnächst ein Sportmuseum zu eröffnen, ist ja seit November klar. Da hatte die CDU-Fraktion das letzte Mal danach gefragt.
Leipzigs Ordnungsamt beteuert, die Spätis nicht besonders auf dem Kieker zu haben
Will Leipzig die Spätis zum fühen Ladenschluss zwingen? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Sie gehören zum Leipziger Nachtleben: die Spätverkaufsstellen. Es gibt sie in jedem Stadtbezirk. Sie sind nicht nur die Rettungsstation für Leute, die spät noch ein Bier besorgen wollen oder Snacks zum Knabbern. Sie sind Teil einer städtischen Lebensart, die nicht einfach 18 Uhr Feierabend macht. Aber seit Juli ist mal wieder klar: „Späti“-Betreiber sind Sachsens Gesetzgebern ein Dorn im Auge.
Jetzt ist es an der Uni Leipzig, sich zu ihrer „Euthanasie“-Geschichte zu bekennen
Augustusplatz mit City-Hochhaus und dem Neubau der Universität Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Eigentlich hätte Leipzigs Sozialdezernat einfach rückmelden können: „Klar. Volle Zustimmung. Der Platz für ein Denkmal an die Opfer der ‚Kindereuthanasie‘ wird sich finden. Macht einfach.“ Stattdessen formulierte die Verwaltung einen „Alternativvorschlag“ auf den Antrag des Behindertenbeirates, ein solches Denkmal vor der Uni aufzustellen. Denn jetzt ist erst einmal ein anderes Haus am Zug.
Eine bühnenreif gescheiterte Intendanten-Kür an der Dresdner Semper-Oper
Die Semper-Oper in Dresden. Foto: Matthias Creutziger

Foto: Matthias Creutziger

Ein wenig ähnelt das, was die Sächsische Staatsregierung da 2014 mit dem designierten Intendanten der Semper-Oper in Dresden machte, dem Leipziger Umgang mit dem Opernintendanten Henri Maier 2007. Wobei nicht so recht klar ist, ob man nur bei den Vertragsverhandlungen nicht richtig zugehört hatte. Oder ob am Ende ein Machtkampf eskalierte. In beiden Fälle wurde es teuer.
Ein paar Dutzend Unternehmen erwirtschaften ein Drittel der Leipziger Wirtschaftsumsätze
Entwicklung der Industrieumsätze in Leipzig 2008 bis 2015. Grafik: L-IZ

Grafik: L-IZ

Ja, wovon leben sie denn, diese Leipziger? Wenn man den Statistischen Jahrbüchern glauben dürfte, würden sie alle fürstlich verdienen und in formidablen Arbeitsplätzen das BIP steigern. Aber so viele lukrative Arbeitsplätze in der Industrie gibt es gar nicht. Aber genau die bestimmt das politische Bild von dem, was „Wirtschaft“ ist. Ein dicker Report liefert jetzt Zahlen.
Wolfgang Bauernfeind beschreibt die Menschenraub-Maschinerie der Stasi und erzählt die Schicksale einiger namhafter Entführungsopfer
Wolfgang Bauernfeind: Menschenraub im Kalten Krieg. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Wolfgang Bauernfeind gehört zu den Leuten, die mit 66 Jahren ganz und gar nicht daran dachten, sich auf Malle zur Ruhe zu setzen. Vier Jahrzehnte war er als Redakteur beim Rundfunk tätig. Aber das heißt ja nicht, dass man da alle Themen bearbeiten konnte, die einen beunruhigen. Ein Thema hat ihn nicht ruhen lassen: der systematische Menschenraub der Stasi in den 1950er Jahren.
Ruder-Bundesliga 2016: Leipziger Achter achtbarer Achter
Gelungenes Heimspiel: Der DHfK-Achter landete auf dem 8. Platz. So weit vorn kamen sie noch nie ein. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

So weit vorn war der Leipziger Sparkassen-Achter bisher in der 2. Bundesliga noch nie eingekommen. Mit einem 8. Platz am Samstag gelang den darin sitzenden DHfK-Ruderern pünktlich zum Heimspiel ein kleiner Befreiungsschlag. Lohn der Steigerung: Mit nun 15 gesammelten Punkten haben sie den ungeliebten letzten Tabellenplatz endlich verlassen können.
Gastmanns Kolumne: Von Zeit zu Zeit seh’ ich den Alten gern
Und jetzt einen Geburtstagsstrauß raus für den Herrn Geheimrat. Foto: Daniel Thalheim

Foto: Daniel Thalheim

Ich habe mehrere schwere Meisen. Eine davon ist Goethe. Und der hat bekanntlich heute Geburtstag. An Goethes Geburtstag folge ich dann und wann einem innerlichen Zwang, nach Weimar reisen zu müssen. In diese kleine, beschauliche, optisch so wohltuende Stadt mit all den vor Geschichte und Geschichten wabernden Häusern und den kleinen Studenten mit den Lederschuhen und Hosenträgern und ihren weiblichen Pendants in weißgepunkteten Marlene-Hosen und mit ganz rot geschminkten Lippen. Um den Frauenplan herumzustreichen und öffentlich in Cafes dargebotenen Vorträgen zu lauschen, übers Heidenröslein vielleicht, und darüber nachzusinnen. Nicht selten mache ich das dann sogar.
„Sie sind die Totengräber des Rechtsstaats“: Stephane Simon sorgt erneut für Eklat im Amtsgericht
Stephane Simon in „Diskussion“ mit Polizeipräsident Bernd Merbitz. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Er ist in Leipzig längst kein Unbekannter mehr. Stephane Simon (48) fiel in der Vergangenheit als Teilnehmer und Redner bei den umstrittenen „Mahnwachen für den Frieden“ im Jahr 2014, später bei LEGIDA-Demos und durch eine Ansprache bei Pegida in Dresden auf. Vor dem Amtsgericht sorgte der ehemalige Bundespolizist am Freitag mal wieder für einen Eklat. Nicht zum ersten Mal.
In Wittenberg wird Yadegar Asisi am 21. Oktober sein großes Luther-Panorama präsentieren
Website „Wittenberg 360“. Screenshot: L-IZ

Screenshot: L-IZ

Viel verrät Yadegar Asisi nie, bevor er eines seiner neuen Panoramen in Betrieb nimmt. Vielleicht will er auch, dass die Menschen, die von seinen riesigen Rundum-Bildern begeistert sind, immerfort durch Europa reisen, um wieder das nächste Asisi-Projekt zu bestaunen. Derzeit werben große Plakate in Leipzig für ein Panorama, das es ebenfalls noch nicht gibt.
Warum geschossene Schweine aus dem Vogtland besonders häufig auf Radioaktivität untersucht werden
Wildschweine im Wildpark Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Es ist jetzt über 30 Jahre her, dass am 26. April 1986 der Block 4 im Kernkraftwerk Tschernobyl in die Luft flog und sich der radioaktive Niederschlag auch über große Teile Westeuropas ausbreitete. Gerade über Teilen der damaligen DDR ging so viel Fallout nieder, dass Teile der Waldböden noch heute hoch belastet sind. Da strahlen dann auch noch die Wildschweine.
Gleich fünf Gemeinden im Landkreis Leipzig haben noch immer keine beschlossenen Haushalte für 2016
Reiches Sachsen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Nichts ist in Deutschland so verlogen wie die Steuerdiskussion. Immer dann, wenn sich im Bundeshaushalt so etwas wie ein Überschuss abzeichnet – möglicherweise 18 Milliarden Euro im Jahr 2016 – kommen die Kofferträger der Reichen und Besserverdienenden aus ihren Löchern und fordern: „Steuern runter“. Auch das Nachrichtenmagazin aller Leichtgläubigen, der „Spiegel“, tutet in das Horn – während den Kommunen im Land die finanzielle Basis erodiert.
Leipzigs Stadtplaner wollen 2017 die denkmalgeschützte Grünfläche an der Karl-Liebknecht-Straße 27 bis 33 sanieren
Die Grünanlage an der Karl-Liebknecht-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Eigentlich denkt man, wenn man zwischen Shakespearestraße und Paul-Gruner-Straße durch die KarLi fährt, gar nicht, dass die Grünfläche mit der Bronzeplastik irgendwie denkmalgeschützt sein könnte. Aber erstaunlich viele Zeugnisse der sozialistischen Stadtbaukunst in Leipzig stehen mittlerweile unter Denkmalschutz. Und das Planungsdezernat will die Grünanlage jetzt denkmalgerecht sanieren.
Babelsberg vs. 1. FC Lok Leipzig 2:0 – Lok scheitert an der fünften Prüfung
Diesmal gab es für Heiko Scholz und seine Lok-Elf nichts zu holen. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Nach 34 Punktspielen hat der FCL wieder eine Niederlage kassieren müssen. Beim SV Babelsberg verloren die Probstheidaer verdient mit 0:2 (0:2). Die Gastgeber waren dem Gast an diesem Tag hinsichtlich Technik und Gewandtheit um einiges voraus. Bei Lok ging vor 1.924 Zuschauern spätestens nach dem zweiten Tor vor der Pause nicht mehr viel zusammen. Krug traf zuvor ins eigene Tor, Watahiki musste nach einem eigenen Foul verletzt raus, Lok hatte zudem Pech bei zwei Schiedsrichterentscheidungen.