Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) plant nach eigener Ankündigung ein Programm zum Ausbau flexibler Kinderbetreuungszeiten. Bis zu 100 Millionen Euro sollen dafür in den Jahren 2016 bis 2018 bereitgestellt werden. Ziel ist es, Angebote zu schaffen, die beispielsweise Eltern im Schichtdienst eine Betreuung ihrer Kinder in sogenannten Randzeiten, insbesondere auch in den Abend- und Nachtstunden, ermöglicht. Die neue CDU/SPD-Koalition in Sachsen hatte dagegen ein solches Programm im Landeshaushalt gestrichen. Dazu erklärt der Generalsekretär der sächsischen FDP, Torsten Herbst:
“Was die Bundesfamilienministerin jetzt in Berlin fordert hatte die sächsische FDP in der vergangenen Wahlperiode mit dem Programm “KitaFlex” in Sachsen bereits gegen Widerstände aus den Reihen der CDU durchgesetzt. Vor diesem Hintergrund können wir die Pläne der Bundesregierung nur unterstützen. Wer von den Arbeitnehmern eine immer größere Flexibilität in punkto Arbeitszeiten verlangt und junge Eltern dazu ermuntern möchte, Familien zu gründen und Kinder zu bekommen, muss dafür familienfreundliche Rahmenbedingungen schaffen. Dazu gehören neben der Schaffung weiterer Betreuungsplätze vor allem auch flexiblere Betreuungszeiten der Kitas.
Doch während man in Berlin offenbar die Zeichen der Zeit erkannt hat, haben SPD und CDU in Sachsen das bereits bestehende Programm ‚KitaFlex’ im Landeshaushalt gestrichen. Insbesondere für die sächsischen Sozialdemokraten ist dieses Vorgehen beschämend. Die SPD redet ständig über Familienfreundlichkeit und Gleichstellung, den Worten folgen dann aber keine Taten.
Wir fordern SPD und CDU deshalb auf, die Berliner Initiative aufzugreifen und das unter Schwarz-Gelb aufgelegte Programm ‚KitaFlex’ in Sachsen wieder einzuführen.”
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