Die Leipziger Union wird sich als Institution nicht an der Lichterkette am 11.01. beteiligen. Robert Clemen, Kreisvorsitzender, begründet die Entscheidung wie folgt: "Unsere Partei hat sich im vergangenen Jahr in keiner Weise an Demonstrationen oder Gegendemonstrationen beteiligt. Wir werden jetzt auch nicht an einer sozialdemokratisch organisierten Geburtstagsfeier für Legida teilnehmen."

Innerhalb der CDU gibt es nur sehr wenig Verständnis für die erneute Aufmerksamkeit, die damit die Legida-Gegner der marginalisierten Legida-Bewegung bescheren.

“Seit einem Jahr befindet sich Leipzig montags mehr oder weniger im Dauerausnahmezustand. Dies ist für die große Mehrheit der Leipziger, mit erheblichen Einschränkungen verbunden. Durch das erneute Aufgebot am 11.01. erhält Legida nun wieder mehr Aufmerksamkeit und schlimmstenfalls Zuspruch”, befürchtet Clemen.

Die CDU sieht insbesondere den Oberbürgermeister, als Chef der obersten Versammlungsbehörde, in der Pflicht. Die mit den Demonstrationen verbundenen Einschränkungen betreffen aus Sicht der Christdemokraten nicht nur die Zivilbevölkerung, sondern auch die vielen Polizisten, die durch den dauerhaften Demonstrationszustand an die Grenze ihrer Belastbarkeit gelangt sind beziehungsweise schon darüber hinaus gelangt sind.

“Keiner bezweifelt, dass das Demonstrationsrecht ein hohes Gut unserer Demokratie ist. Es gilt nun jedoch über die Verhältnismäßigkeit zu befinden. Der Oberbürgermeister sprach vor einem Jahr davon, dass Politik und Verwaltung ihre Pflicht zu erfüllen hätten und ihrer Arbeit nachgehen sollten. Wir nehmen ihn nun beim Wort und werden morgen Abend im Kreisvorstand die aktuellen Herausforderungen besprechen”, so Clemen abschließend.

Keine Kommentare bisher

Schreiben Sie einen Kommentar