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Grüne: Eingeleitete Ermittlungsverfahren reichen nicht aus

Aufarbeitung der fremdenfeindlichen Angriffe und des Polizeieinsatzes in Clausnitz

Nach dem fremdenfeindlichen Angriff von Clausnitz sind nach Auskunft von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann sechs Ermittlungsverfahren gegen Personen aus dem „Mob“ und die Polizei eingeleitet worden. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Das allein reicht nicht für die Aufarbeitung dieses Vorfalls. Ich erwarte über die Ermittlungen hinaus eine umfassende Aufarbeitung. Dies betrifft insbesondere der Planung des Polizeieinsatzes und den Einsatz selbst. Auch der Landrat von Mittelsachsen, Matthias Damm, gehört mit an den Tisch. Solche Bilder wie von Clausnitz dürfen nicht wieder um die Welt gehen.“

„An diesem Abend und in Vorbereitung der Ankunft der Asylbewerber in Clausnitz gab es nach meiner Auffassung drei grobe Fehler sächsischer Behörden, was durch die Antworten auf meine Anfrage deutlich wird.
Erstens: Das Protest- und Gewaltpotential der Clausnitzer Einwohner wurde unterschätzt, sodass an diesem Abend viel zu wenig Polizei vor Ort war. Die Ankunft der Asylbewerber sollte mit lediglich zwei Einsatzkräften des Polizeistandorts Sayda abgesichert werden. Obwohl sich bereits ab 18 Uhr erste Anwohner versammelten, wurden die beiden Einsatzkräfte erst 19:54 Uhr durch weitere neun verstärkt.

Zweitens: Auch die Entscheidung des Landrats, die Asylbewerber trotz der eskalierenden Situation in Clausnitz unterzubringen, anstatt sie in eine andere Unterkunft zu bringen, war falsch. Spätestens als klar war, dass die Asylbewerber den Bus nicht verlassen wollten und die Polizei nicht in der Lage war, den Mob zurückzudrängen, hätten die Businsassen zumindest vorübergehend an einen anderen, sicheren Ort gebracht werden müssen.

Drittens: Zudem wurde an diesem Abend deutlich, dass die Polizei in Teilen Sachsens nicht in der Lage ist, innerhalb von zwei Stunden so viel Personal zusammenzuziehen, dass einem solchen Mob Einhalt geboten werden kann. Sowohl die Polizeidirektion Dresden als auch das Innenministerium teilten an dem Abend mit, dass keine Einsatzkräfte zur Verfügung stünden. Allein aus dem weit entfernten Zwickau konnte ein Einsatzzug entsandt werden. Das ist ein Offenbarungseid für Sachsens Polizei und die Personalpolitik des Innenministers.“

Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf die Kleine Anfrage von Valentin Lippmann (Grüne): „Versammlungsgeschehen am 18. Februar 2016 in Clausnitz anlässlich der Ankunft eines Busses mit Flüchtlingen“
http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=4284&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=1

(mit Darstellung des konkreten zeitlichen Ablaufs)

PolizeiFlüchtlingeMelderRassismusClausnitz
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Am Freitag, dem 5. Mai 2017, blüht dem geneigten Krimifreund wieder Spannendes. Dann nämlich wird die Blumenhandlung „Rosenkavalier“ in der Prager Straße wieder Schauplatz heimtückischer Morde. Ab 20:00 Uhr stellen die zwei Autoren Traude Engelmann und Jan Flieger ihre Mordsstorys aus den Anthologien „Sachsenmorde 2“ sowie „Giftmorde 3“ vor. In ersterer zieht sich eine blutige Spur durch den gesamten Freistaat. Dunkel kommen die „Sachsenmorde 2“ daher und führen den Leser schonungslos zu den Abgründen der menschlichen Gesellschaft: Kannibalismus, Serienmord und Kunstfälschung sind nur einige der Themen.
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Vortrag am 3. Mai: Der erste Kopernikaner Georg Joachim Rheticus und die Universität Leipzig
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Am 6. Mai 1551 klagte der Kaufmann Hans Meusel den Mathematikprofessor Georg Joachim Rheticus vor dem Universitätsgericht an, seinen Sohn betrunken gemacht und missbraucht zu haben. Nach einem fast ein Jahr dauernden Verfahren wurde Rheticus auf 101 Jahre, also für immer, von der Universität Leipzig verwiesen. Wie konnte es dazu kommen?
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Amtsgericht Leipzig. Foto: Lucas Böhme

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Das Amtsgericht Leipzig hat eine Anhängerin des 1. FC Lok Leipzig zu einer geringen Geldstrafe verurteilt. Die Frau soll im November 2015 einem Polizisten den Mittelfinger gezeigt und sich anschließend gegen eine Identitätsfeststellung gewehrt haben. Ein angeblicher Faustschlag ins Gesicht eines weiteren Polizisten wurde hingegen nicht bestraft – das Gericht sah diesen nicht als erwiesen an. Insbesondere die Zeugenaussage eines „fankundigen Beamten“ hatte der Angeklagten geholfen.
In wachsenden Städten geht die verwandtschaftliche Vielfalt der Pflanzenwelt immer mehr verloren
Das Frühlings-Adonisröschen (Adonis vernalis) verschwand im 19. Jahrhundert aus Halle. Die Art ist auf stickstoffarme Böden angewiesen. Sie gilt heute in ganz Deutschland als gefährdet. Foto: UFZ / André Künzelmann

Foto: UFZ / André Künzelmann

Die Meldung hat es in sich: „Urbanisierung kostet fast fünf Milliarden Jahre Evolutionsgeschichte“, heißt die jüngste Meldung aus dem Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ). Da haben die Wissenschaftler wohl ein bisschen zuviel Sekt getrunken, als sie in der vergangenen Woche so übermütig ihr 25-jähriges gefeiert haben. Man darf nicht alles summieren. Auch wenn die Warnung berechtigt ist.