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Diskriminierungsschutz im Pressekodex bleibt bestehen

Der Diskriminierungsschutz im Pressekodex bleibt bestehen. Das beschlossen die Mitglieder des Plenums im Anschluss an eine Expertenrunde am heutigen Mittwoch in Berlin. Die Mitglieder des Plenums machten deutlich, dass sich Journalisten bei der Berichterstattung über die Herkunft von Straftätern stets in einer anspruchsvollen Entscheidungssituation befinden.

„Sie müssen im Einzelfall verantwortlich entscheiden, ob Informationen über die Herkunft von Straftätern von Gewicht sind, um den berichteten Vorgang verstehen oder einordnen zu können. Dabei folgen sie ihrer grundlegenden, professionellen Aufgabe, aus einer Flut von Informationen stets eine Auswahl nach Bedeutung zu treffen. Immer, wenn die Veröffentlichung einer Information die Gefahr diskriminierender Effekte enthält, ist besonders hohe Sensibilität gefordert. Den Vorwurf des Verschweigens und der Zensur weist der Presserat ausdrücklich zurück. Wenn Redaktionen Informationen nicht veröffentlichen, weil ihre Bedeutung für das Verständnis gering, die Diskriminierungsgefahr aber hoch ist, handeln sie nicht unlauter, sondern verantwortungsbewusst“, sagte Manfred Protze, Sprecher des Presserats.

„Der Presserat ist nicht der Vormund von Journalisten und Medien, er gibt mit seinem Kodex lediglich Handlungsorientierungen. Die Eigenständigkeit der Entscheidung von Redaktionen wird damit nicht tangiert. Es gibt kein Verbot, die Herkunft von Straftätern oder Tatverdächtigen zu nennen. Es gibt lediglich das Gebot, diese Herkunftsinformation zu unterlassen, wenn die Diskriminierungsgefahr höher zu veranschlagen ist als die Information zum Verständnis des berichteten Vorgangs beiträgt“, sagte Protze. Ziel des Diskriminierungsschutzes ist es, jeweils die Gruppe, der ein Straftäter angehört, nicht durch das Fehlverhalten einzelner Angehöriger im Ansehen herabzusetzen.

Dem Presserat ist berichtet worden, dass es in einzelnen Redaktionen Unsicherheiten bei der Anwendung des Kodex in diesem Punkt gibt. Hier bietet der Presserat jede geeignete Hilfestellung an.

Ziffer 12, Richtlinie 12.1:

„In der Berichterstattung über Straftaten wird die Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu religiösen, ethnischen oder anderen Minderheiten nur dann erwähnt, wenn für das Verständnis des berichteten Vorgangs ein begründbarer Sachbezug besteht. Besonders ist zu beachten, dass die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte“, heißt es in Ziffer 12, Richtlinie 12.1.

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Das Tödlichste für die EU ist die organisierte Sprachlosigkeit
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KommentarNatürlich schreiben wir hier nicht ohne Grund auch über Lärm, über die Vermüllung einer Welt mit lauter Dingen, die vor allem zu Einem gut sind: ruhiges Nachdenken zu unterbinden. Stanislaw Lem hat einst darüber geschrieben, wie man die Entwicklungsphasen von planetaren Gesellschaften auch aus Lichtjahren Entfernung messen kann: an ihrem Lärm.
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Poetry Slam am 2. September zum Abschluss von „Mehr Mut zum Ich“
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Leipziger sind nicht reich geworden, aber zufriedener
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Auch das verblüffte den OBM, als er die Zahlen der neuen „Bürgerumfrage 2015“ las: Mit 79 Prozent erreichte die „Lebenszufriedenheit“ der Leipziger 2015 einen neuen Rekordwert. Als die Bürgerumfrage 1992 begann, lag der Wert noch bei 47 Prozent. Und irgendwie scheint das nicht zu passen zu einer Stadt, die bei den Einkommen immer am unteren Tabellenende liegt im Vergleich deutscher Großstädte. Das hat sich ja nicht geändert.
Leipzig ist nicht Hype, sondern Lärm
Hauptsache Kompressor. Foto: Ralf Julke

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KommentarGlauben Sie wirklich, dass Sie diese Geschichte jetzt zu lesen bekommen? Dass hier überhaupt eine Geschichte steht? Haben Sie sich noch nie darüber gewundert, dass in Leipzig überhaupt noch Texte geschrieben werden? Leipzig ist eine laute Stadt. Eine Stadt, die von Leuten regiert wird, die nicht mal begreifen, warum man sich über Lärm überhaupt aufregt. Genau so sehen dann die Vorlagen der Stadtverwaltung auch aus.
In Sachsen verhindert die Kultusbürokratie eine echte Modernisierung der Schule
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Sachsen könnte ein liebenswertes Land sein. Auch ein modernes. Eines, in dem Lehrer geachtet werden und Schüler gern zur Schule gehen. Aber das alles ist Sachsen nicht. Und daran sind weder Lehrer noch Schüler schuld, sondern eine Regierung, die schon Kinder teilt in Erwünschte und Unerwünschte. „Null Bock“ hat immer eine Ursache – und die heißt immer: Arroganz und Ignoranz. Jetzt hat mal ein Gericht dieser Art Politik widersprochen.
Befragte Leipziger lehnen ein Bürgerticket mit deutlicher Mehrheit ab
Straßenbahn am Augustusplatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Da war auch Oberbürgermeister Burkhard Jung überrascht, wie klar dieses Ergebnis aus der „Bürgerumfrage 2015“ ausfiel. Die hat er am Montag, 29. August, gemeinsam mit Bürgermeister Ulrich Hörning und Amtsleiterin Dr. Ruth Schmidt vorgestellt. Irgendwie hatte er die Hoffnung, wenigstens die LVB-Fahrgäste würden der Idee mit großem Hurra zustimmen. Und dann das.
Herr L. weiß inzwischen, wie man mit vom Leben gebeutelten Kommissaren umgeht
In der allerletzten Instanz. Grafik: L-IZ

Grafik: L-IZ

LeserclubIn einem großen schwarzen Wagen bogen sie ein in die Trauerweidenallee zum Friedhof, glitten an den verdutzten Blumenverkäuferinnen, den verblüfften Steinmetzen und den blitzenden Scheiben des Sarggeschäftes vorbei. Die Bremsen quietschten nicht. Oleg hatte seinen TSCHAIKA gut in Schuss. Und so schwebte das Fahrzeug geradezu vor die kleine Gastwirtschaft, die nicht mal eine Aufschrift trug. Auch wenn alle Welt wusste, wie sie hieß.
Am 10. September: Bührnheims Literatursalon mit Monika Zimmermann
Glück gehabt! Als Chefredakteurin und Regierungssprecherin war Monika Zimmermann ständig unter Leuten. So saß sie mit Angela Merkel in einer Moskauer Kneipe, als noch niemand ahnte, was aus ihr werden würde, traf Helmut Kohl zu Kaffee und Kuchen, belauschte Erich Honecker beim Small Talk, wunderte sich über Bundespräsident Johannes Rau als Witzeerzähler, staunte in einer Magdeburger Dachkammer über Joachim Gaucks Haltung und erlebte Alfred Neven DuMont als eifrigen Faxe-Versender.
2018 ist eine große Sportausstellung im Stadtgeschichtlichen Museum geplant, ein Ort für Leipzigs Sportmuseum bleibt Utopie
Stadtgeschichtliches Museum am Böttchergässchen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Da war die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat schon richtig bescheiden, als sie im Juli mal wieder nachfragte, wie es denn nun um die Präsentation der Ausstellungsstücke aus dem Sportmuseum stünde. Dass die Stadt nicht mal dran denkt, irgendwo demnächst ein Sportmuseum zu eröffnen, ist ja seit November klar. Da hatte die CDU-Fraktion das letzte Mal danach gefragt.