Am kommenden Montag will LEGIDA gemeinsam mit PEGIDA abermals in Leipzig aufmarschieren. Die Bilder der letzten derartigen „Vereinigung“ haben wir alle noch im Kopf. Während am Innenstadtring Hass und Hetze von der Bühne schallte und JournalistInnen in ihrer Berichterstattung gestört und sogar körperlich angegriffen wurden, zog ein Mob von über 200 Nazis durch den Leipziger Süden und verwüsteten die Wolfgang-Heinze-Straße in Connewitz.
Wer meint, seitdem hätte sich irgendetwas zum besseren geändert, irrt. Nach Clausnitz, nach Bautzen, nach Löbau sind die Zustände im Freistaat in den Fokus der bundesweiten Aufmerksamkeit gerückt. Sachsen wird von vielen Menschen assoziiert mit völkischen Parolen und rassistischen Einstellungen. Der Ministerpräsident musste einräumen: Ja, man hat die extreme Rechte in Sachsen zu lang unterschätzt. Und fordert gleichzeitig, der Staat könne dieses Problem nicht allein lösen, es bedürfe einer starken Zivilgesellschaft.
Der Forderung nach einem zivilgesellschaftlichen Engagement gegen die extreme Rechte, gegen die Auswüchse des Hasses im Freistaat widersprechen wir nicht. Im Gegenteil. Wir unterstreichen: Herr Tillich, schauen Sie nach Leipzig. In dieser Stadt erheben, wie an vielen anderen Orten auch, in denen Menschenfeindlichkeit und Hetze auf die Straße getragen werden, Menschen ihre Stimme. Zeigen ihr Gesicht auf der Straße, bei Gegenprotesten und widersprechen deutlich, wo gegen Menschen gehetzt wird. Herr Tillich, der zivilgesellschaftliche Protest, den Sie einfordern, ist schon lange da. Tag für Tag. Überall in diesem Land.
Es wird Zeit, dass Sie sich, wie auch Ihre Partei, diesem zivilgesellschaftlichen Protest anschließen und gemeinsam mit diesen Menschen ein starkes Zeichen gegen den Hass senden. Die Zeit markiger Worte und großer Empörung sind vorbei. Ihre Worte werden an Ihrem Handeln und dem Handeln ihrer ParteikollegInnen gemessen. Wenn es heißt „Leipzig nimmt Platz“ sollte Ihr Platz die Straße sein und nicht das Sofa. Dabei werden auch Iris Gleicke, Katja Kipping und Monika Lazar bei den vielfältigen Protesten anwesend sein und das Wort ergreifen. Sie sind herzlich eingeladen, mit uns gemeinsam am Montag auf die Straße zu gehen.
Antje Feiks, Landesgeschäftsführerin Die Linke Sachsen
Jürgen Kasek, Landessprecher Bündnis 90/Die Grünen Sachsen
Irena Rudolph-Kokot, stellv. Bundesvorsitzende Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD
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