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Leipziger Neonaziszene vernetzt

Juliane Nagel (Linke): Niedergang von Legida kein Grund zum Feiern

Aus Anlass des zweiten Jahrestages des ersten „Legida“-Marsches erklärt die Leipziger Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel: Nach knapp zwei Jahren ist von Legida nicht viel mehr als ein Häufchen Elend übrig, auch weil es in Leipzig zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen rassistische Umtriebe gibt. Ein Grund zum Feiern aber ist das nicht. Denn auch in Leipzig hat sich einiges verändert in den letzten zwei Jahren: Die Leipziger Neonaziszene ist inzwischen gut vernetzt in die rassistischen Bewegungen hinein.

Die vorhandenen Verbindungen und personellen Überschneidungen mit Hooligan-Milieu und Freefight-Szene dürften nichts Neues sein. Das zeigte sich beim Angriff in Connewitz vor einem Jahr, wie beim von Nazis organisierten Freefight-Event im Kohlrabizirkus.

Die gesellschaftliche Stimmung bleibt massiv aufgeheizt – auch in Leipzig. Unter den Anschlägen auf Asylunterkünfte in Sachsen im letzten Jahr bis zum dritten Quartal sind auch drei in Leipzig zu verzeichnen. Es gibt auch in Leipzig Alltagsrassismus in Behörden, im öffentlichen Raum, auf dem Wohnungsmarkt usw.

Völlig ohne Not distanziert sich auch die Leipziger CDU zum wiederholten Male vom Protest gegen Legida am 09.01.2017 und geht dabei mit keinem Satz auf den Grund des Protestes, die Versuche rassistischer Stimmungsmache durch Legida, ein. Der Frage, warum Legida inzwischen so klein ist, stellt sich die CDU nicht. Denn sie müsste den Protesten zugestehen, dass sie diesbezüglich erfolgreich waren. Die rechtsautoritäre sächsische CDU hat einer lebendigen Zivilgesellschaft und damit der demokratischen Kultur in Sachsen 25 Jahre lang geschadet, und sie wird dies weiter tun.

Heute gibt es in Leipzig wieder verschiedene Aktionen, die aus unterschiedlichen Perspektiven und mit verschiedenen Aktionsformen auf Rassismus, Menschenfeindlichkeit und die Verrohung der Gesellschaft hinweisen. Die von mir angemeldete Demonstration der Kampagne „A Monday Without You“ wird den Schwerpunkt auf Connewitz legen. Vor einem Jahr griffen 250 Neonazis den Stadtteil an, die Ermittlungen sind immer noch nicht abgeschlossen, Gerichtstermine gibt es noch nicht. Der Stadtteil Connewitz ist mit seinen Projekten und engagierten Bewohnerinnen und Bewohnern ein wichtiger Faktor für Leipzig.

Ein Stadtteil, wo die Stadt nicht für die Errichtung einer Asylunterkunft kritisiert wird, sondern dafür, dass sie Geflüchtete nicht stärker dezentral unterbringt. Der 11. Januar 2016 hat gezeigt, dass Connewitz genau deswegen für Nazis ein Feindbild darstellt. Auch die ideologische Verquickung von Legida und gewaltbereiten Nazis will die Demonstration herausstellen.

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Legida/PegidaMelderA monday without you
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Warum sollte man es nicht deutlich sagen? Die letzten Bundesregierungen haben – was die deutschen Städte betrifft – eine kontraproduktive Politik gefahren. Sie haben sie nicht nur bei der Luftbelastung im Stich gelassen, sondern noch viel stärker bei der Verkehrsbelastung. Alle Städte leiden unter der miserablen Finanzierung des ÖPNV. Auch das war Thema bei der Leipziger Sitzung des Deutschen Städtetages am Dienstag, 25. April.
Der Deutsche Städtetag fordert auf seiner Sitzung in Leipzig die blaue Plakette für schadstoffärmere Dieselautos
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Foto: Ralf Julke

Die Nachrichten passten dann genau zueinander: Das Umweltbundesamt (UBA) veröffentlichte am Dienstag eine Broschüre mit neuen Berechnungen zum Stickoxidausstoß von Dieselmotoren. Und in Leipzig traf sich das Präsidium des Deutschen Städtetages, um genau über das Thema der Stickoxidbelastung in den Großstädten zu diskutieren. Am Ende stand die einhellige Forderung der Blauen Plakette.
Ein berühmter Frieden und der bekannteste Pazifist der deutschen Literatur
Osnabrück an einem Tag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Mein Name ist Hase, sagte das Flüsschen. Und dann kam Karl der Große, schlug die Sachsen, ließ die Irminsul fällen und ließ eine Missionszelle gründen, da, wo eine alte Handelsstraße durch eine Furt der Hase führte. So ungefähr könnte es damals begonnen haben mit Osnabrück. Steffi Böttger ist hingefahren und hat sich die Stadt mal angeschaut, in der fünf Jahre lang über einen Friedensvertrag verhandelt wurde.
RB Leipzig: Kritik am Mateschitz-Interview spaltet die Fanszene
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Foto: Red Aces

Für alle LeserDie antirassistische Ultragruppierung „Red Aces“ bezieht wieder einmal Stellung gegen ihren eigenen Verein – und gegen Red-Bull-Boss Dietrich Mateschitz. Dieser hatte in einem Interview ein angebliches „Meinungsdiktat“ beklagt und über ehrenamtliche Unterstützer von Geflüchteten gespottet. Die Kritik der „Red Aces“ stößt innerhalb der Leipziger Fanszene jedoch auf heftigen Widerspruch.
Aussage gegen Aussage: Staatsanwältin glaubt Polizisten und fordert Geldstrafe
Am Amtsgericht wurde der Prozess wegen schweren Landfriedensbruchs fortgesetzt. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Eine Anhängerin des 1. FC Lok Leipzig soll Polizeibeamte nach einem Spiel beleidigt und geschlagen haben. Sie selbst und ihre Tochter behaupten das Gegenteil: Die Polizisten hätten sie beleidigt, bedroht und geschlagen. Ein „fankundiger Beamter“ der Bundespolizei spricht von „aggressiver Stimmung“ sowohl bei seinen Kollegen als auch den Lok-Fans. Am Ende beschuldigt die Verteidigung die Staatsanwaltschaft, sich schützend vor die Beamten zu stellen. Das Urteil wird am Mittwoch verkündet.