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#LE1803 Die Polizei zum Versammlungsgeschehen

Am heutigen Samstag führte die Polizeidirektion Leipzig aufgrund zahlreicher Versammlungen und Kundgebungen einen Großeinsatz durch, um Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit zu gewährleisten. Bekanntlich war die Ausgangslage mit der Versammlungssituation vom 12. Dezember 2015 vergleichbar und begründete eine entsprechende Gefahrenprognose der Polizei. Jener wurde hinsichtlich Kommunikationsstrategie sowie Einsatzkonzipierung begegnet und es bleibt zu konstatieren, dass Leipzig heute kein Ort zügelloser Gewalt war.

Dieses wichtige Ziel wäre aber ohne das aktive Zutun vieler Beteiligter des Gegenprotests, maßgeblich zahlreicher Initiatoren der Leipziger Bürgerschaft, der Lokalpolitik und all deren, die sich besonnen gegen Extremismus positionierten, nicht zustande gekommen.

Innerhalb des angemeldeten Versammlungsgeschehens des Gegenprotests kam es nur zu vereinzelten Ereignissen, die polizeiliches Handeln erforderten und welche zumeist rein kommunikativ gelöst werden konnten. Gleiches galt am Vormittag auch für eine kurzzeitige Sitzblockade durch zehn Personen weit vor dem eigentlichen Aufzug der Partei „Die Rechte“ auf der Straße des 18. Oktober.

Stark spannungsgeladene Situationen entstanden in direkter Nähe des Versammlungsgeschehens nur an der Straße des 18. Oktober, da auf einem etwa 250 m langen Abschnitt nur wenige Meter zwischen der Aufzugsstrecke der Partei „Die Rechte“ und den am Rand stehenden Gegnern lagen sowie am Bayrischen Platz.

Hier kam es zu Vermummungen und einzelner Würfe wassergefüllter Ballons, kleinerer Gegenstände, Steine und pyrotechnischer Erzeugnisse in Richtung des rechten Aufzugs. Daraufhin gaben Versammlungsteilnehmer gegenüber Polizeikräften bekannt, dass einer ihrer Teilnehmer sehr wahrscheinlich ein Knalltrauma erlitt. Ferner traten innerhalb des Aufzugs der Partei „Die Rechte“ gleich zu Beginn Vermummungen auf, weshalb der Aufzug unter Hinweis auf Auflagen und Versammlungsrecht unmittelbar nach dem Loslaufen gestoppt werden musste.

Gleichwohl meinten wenige Unbelehrbare, andernorts Gewalt auf die Straße tragen zu müssen. So bewarfen ungefähr 20 Vermummte an der in der Arthur-Hoffmann-Straße Polizeibeamte und deren Fahrzeuge mit Steinen, zündeten Pyrotechnik, bauten eine Barrikade und skandierten Parolen wie: „ACAB“. Mehrere Personen dieser Gruppe konnten hernach an der Karl-Liebknecht-Straße gestellt werden und müssen sich nun für schweren Landfriedensbruch verantworten.

In der Brandvorwerkstraße versuchten Vermummte Mülltonnen zu entzünden. Doch konnten diese durch Einsatzkräfte der Feuerwehr rechtzeitig gelöscht werden, so dass an jenen kein Sachschaden entstand. Ähnliche Versuche wurden in der Connewitzer Brandstraße seitens Passanten und Anwohnern verhindert, die auch beim Rückbau von Barrikaden unterstützten.

Mit mehr als 2.500 Einsatzkräften begleitete die Polizeidirektion Leipzig die Versammlungslage in der Stadt und erfuhr dabei Einsatzunterstützung durch Kräfte aus Sachsen-Anhalt, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Thüringen, Berlin, Brandenburg, des Bundes und von sächsischen Polizeidienststellen. Mit Stand von 18 Uhr wurden zwölf Straftaten nach dem Strafgesetzbuch und acht Straftaten nach dem Versammlungsgesetz registriert.

Zudem erfolgten 15 freiheitsbeschränkende Maßnahmen und die Vollstreckung zweier Haftbefehle.

PolizeiMelder18. März
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Blick in die Harkortstraße. Foto: Ralf Julke

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Am Freitag, dem 5. Mai 2017, blüht dem geneigten Krimifreund wieder Spannendes. Dann nämlich wird die Blumenhandlung „Rosenkavalier“ in der Prager Straße wieder Schauplatz heimtückischer Morde. Ab 20:00 Uhr stellen die zwei Autoren Traude Engelmann und Jan Flieger ihre Mordsstorys aus den Anthologien „Sachsenmorde 2“ sowie „Giftmorde 3“ vor. In ersterer zieht sich eine blutige Spur durch den gesamten Freistaat. Dunkel kommen die „Sachsenmorde 2“ daher und führen den Leser schonungslos zu den Abgründen der menschlichen Gesellschaft: Kannibalismus, Serienmord und Kunstfälschung sind nur einige der Themen.
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Für alle LeserWarum haben Politiker in Sachsen nur diese seltsame Not, sich fortwährend bescheinigen zu lassen, wie gut sich die Menschen unter ihrer Regierung fühlen? Ist das nur Eitelkeit? Oder steckt dahinter eine bewusste Schönfärberei? Denn wenn die Leute sagen, dass sie sich wohlfühlen, dann muss doch die eigene Politik geradezu genial sein? Diesmal ging es um die Zuwanderung nach Sachsen – die diese Regierung so eigentlich nicht gewollt hat.
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Ursula Oehme. Foto: Richard-Wagner-Verband Leipzig

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Am 6. Mai 1551 klagte der Kaufmann Hans Meusel den Mathematikprofessor Georg Joachim Rheticus vor dem Universitätsgericht an, seinen Sohn betrunken gemacht und missbraucht zu haben. Nach einem fast ein Jahr dauernden Verfahren wurde Rheticus auf 101 Jahre, also für immer, von der Universität Leipzig verwiesen. Wie konnte es dazu kommen?
Lok-Fan gegen Polizei: Geldstrafe für Mittelfinger und Widerstand, aber Körperverletzung nicht bewiesen
Amtsgericht Leipzig. Foto: Lucas Böhme

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Das Amtsgericht Leipzig hat eine Anhängerin des 1. FC Lok Leipzig zu einer geringen Geldstrafe verurteilt. Die Frau soll im November 2015 einem Polizisten den Mittelfinger gezeigt und sich anschließend gegen eine Identitätsfeststellung gewehrt haben. Ein angeblicher Faustschlag ins Gesicht eines weiteren Polizisten wurde hingegen nicht bestraft – das Gericht sah diesen nicht als erwiesen an. Insbesondere die Zeugenaussage eines „fankundigen Beamten“ hatte der Angeklagten geholfen.
In wachsenden Städten geht die verwandtschaftliche Vielfalt der Pflanzenwelt immer mehr verloren
Das Frühlings-Adonisröschen (Adonis vernalis) verschwand im 19. Jahrhundert aus Halle. Die Art ist auf stickstoffarme Böden angewiesen. Sie gilt heute in ganz Deutschland als gefährdet. Foto: UFZ / André Künzelmann

Foto: UFZ / André Künzelmann

Die Meldung hat es in sich: „Urbanisierung kostet fast fünf Milliarden Jahre Evolutionsgeschichte“, heißt die jüngste Meldung aus dem Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ). Da haben die Wissenschaftler wohl ein bisschen zuviel Sekt getrunken, als sie in der vergangenen Woche so übermütig ihr 25-jähriges gefeiert haben. Man darf nicht alles summieren. Auch wenn die Warnung berechtigt ist.
Sachsens Verfassungsschutz zeigt ein Staatsverständnis wie in einer schlecht verwalteten Monarchie
Sächsischer Verfassungsschutzbericht 2016. Montage: L-IZ

Montage: L-IZ

Für alle LeserWenn wir unsere Demokratie und all das Gerede über deren Bedrohung wirklich ernst nehmen, dann haben sich am Dienstag, 25. April, Sachsens Innenminister Markus Ulbig und Gordian Meyer-Plath, der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), selbst ins Aus katapultiert. Denn der von Meyer-Plath vorgelegte Bericht diskriminiert weite Teile demokratischer Meinungsbekundung. Das ist nicht neu in Sachsen, in dieser Form aber erschreckend.