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#LE1803 Die Polizei zum Versammlungsgeschehen

Am heutigen Samstag führte die Polizeidirektion Leipzig aufgrund zahlreicher Versammlungen und Kundgebungen einen Großeinsatz durch, um Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit zu gewährleisten. Bekanntlich war die Ausgangslage mit der Versammlungssituation vom 12. Dezember 2015 vergleichbar und begründete eine entsprechende Gefahrenprognose der Polizei. Jener wurde hinsichtlich Kommunikationsstrategie sowie Einsatzkonzipierung begegnet und es bleibt zu konstatieren, dass Leipzig heute kein Ort zügelloser Gewalt war.

Dieses wichtige Ziel wäre aber ohne das aktive Zutun vieler Beteiligter des Gegenprotests, maßgeblich zahlreicher Initiatoren der Leipziger Bürgerschaft, der Lokalpolitik und all deren, die sich besonnen gegen Extremismus positionierten, nicht zustande gekommen.

Innerhalb des angemeldeten Versammlungsgeschehens des Gegenprotests kam es nur zu vereinzelten Ereignissen, die polizeiliches Handeln erforderten und welche zumeist rein kommunikativ gelöst werden konnten. Gleiches galt am Vormittag auch für eine kurzzeitige Sitzblockade durch zehn Personen weit vor dem eigentlichen Aufzug der Partei „Die Rechte“ auf der Straße des 18. Oktober.

Stark spannungsgeladene Situationen entstanden in direkter Nähe des Versammlungsgeschehens nur an der Straße des 18. Oktober, da auf einem etwa 250 m langen Abschnitt nur wenige Meter zwischen der Aufzugsstrecke der Partei „Die Rechte“ und den am Rand stehenden Gegnern lagen sowie am Bayrischen Platz.

Hier kam es zu Vermummungen und einzelner Würfe wassergefüllter Ballons, kleinerer Gegenstände, Steine und pyrotechnischer Erzeugnisse in Richtung des rechten Aufzugs. Daraufhin gaben Versammlungsteilnehmer gegenüber Polizeikräften bekannt, dass einer ihrer Teilnehmer sehr wahrscheinlich ein Knalltrauma erlitt. Ferner traten innerhalb des Aufzugs der Partei „Die Rechte“ gleich zu Beginn Vermummungen auf, weshalb der Aufzug unter Hinweis auf Auflagen und Versammlungsrecht unmittelbar nach dem Loslaufen gestoppt werden musste.

Gleichwohl meinten wenige Unbelehrbare, andernorts Gewalt auf die Straße tragen zu müssen. So bewarfen ungefähr 20 Vermummte an der in der Arthur-Hoffmann-Straße Polizeibeamte und deren Fahrzeuge mit Steinen, zündeten Pyrotechnik, bauten eine Barrikade und skandierten Parolen wie: „ACAB“. Mehrere Personen dieser Gruppe konnten hernach an der Karl-Liebknecht-Straße gestellt werden und müssen sich nun für schweren Landfriedensbruch verantworten.

In der Brandvorwerkstraße versuchten Vermummte Mülltonnen zu entzünden. Doch konnten diese durch Einsatzkräfte der Feuerwehr rechtzeitig gelöscht werden, so dass an jenen kein Sachschaden entstand. Ähnliche Versuche wurden in der Connewitzer Brandstraße seitens Passanten und Anwohnern verhindert, die auch beim Rückbau von Barrikaden unterstützten.

Mit mehr als 2.500 Einsatzkräften begleitete die Polizeidirektion Leipzig die Versammlungslage in der Stadt und erfuhr dabei Einsatzunterstützung durch Kräfte aus Sachsen-Anhalt, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Thüringen, Berlin, Brandenburg, des Bundes und von sächsischen Polizeidienststellen. Mit Stand von 18 Uhr wurden zwölf Straftaten nach dem Strafgesetzbuch und acht Straftaten nach dem Versammlungsgesetz registriert.

Zudem erfolgten 15 freiheitsbeschränkende Maßnahmen und die Vollstreckung zweier Haftbefehle.

PolizeiMelder18. März
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Unser Gehirn ist ein faszinierendes Ding. Wenn es funktioniert. Und wenn wir es nicht behandeln wie uns selbst: auf Fastfood gesetzt, mit Unterhaltungsmüll anfüttern. Das Ding will gebraucht werden. Denn es ist zu Erstaunlichem fähig. Zum Beispiel zum Um-die-Ecke-Denken. Das können nämlich sogar schon Kinder. Auch wenn die entscheidende Abkürzung erst im vierten Lebensjahr entsteht. Das konnten jetzt Forscher aus dem Leipziger Max-Planck-Institut für Kognitions- und Neurowissenschaften vermelden.
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Der Sächsische Verfassungsschutz lässt sich nicht in die Karten schauen, auch nicht, wenn jetzt mal die AfD nachgefragt hat. Seit sich Leute wie Björn Höcke im AfD-Milieu zu Wort melden, ist ja der Verdacht gar nicht so abwegig, dass solche Leute auch vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Aber der AfD-Landtagsabgeordnete Carsten Hütter hat nicht nur nach seiner Partei gefragt, sondern auch nach der politischen Konkurrenz.
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Nach den ersten Meldungen von Anfang März erhielten rund 12.800 der 28.569 Mädchen und Jungen in den vierten Klassen des Freistaats eine Empfehlung für das Gymnasium. 10.768 von ihnen hätten sich bisher an einer entsprechenden Einrichtung angemeldet. Aber so richtig können diese Vorabzahlen nicht gestimmt haben. Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Landtag, hat lieber alles genau abgefragt.
#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Volker Holzendorf (B90/Die Grünen)
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Oskar Quengels Lebensbeichte in einer blutigen und opportunistischen Zeit
Max Brym: Oskar Quengels Auftrag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Im Leipziger Bookra Verlag passiert eine Menge Geschichte. Und Geschichtsaufarbeitung. Auch auf Feldern, um die sich sonst eher wenige Leute kümmern, weil es irgendwie nicht opportun ist, nicht zeitgemäß. Wer beschäftigt sich denn noch mit der Geschichte der kommunistischen Partei in Deutschland? Gar mit ihrem fatalen Scheitern beim Machtantritt der Nazis. Max Brym tut’s. Denn da gibt es einiges abzurechnen.
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Blick auf die Stadiontraversen, die ohne Frage bereits bessere Zeiten erlebt haben. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserDas Sachsenpokal-Halbfinale des Bischofswerdaer FV gegen den 1. FC Lok hat Fragen zur Sicherheit in Fußballstadien aufgeworfen. Etwa 120 Personen war es vor dem Spiel gelungen, unkontrolliert in den Gästebereich der Leipziger zu gelangen. Die Polizei musste gegen Spielende die Präsenz im Stadioninnenraum verstärken, um Personen am Platzsturm zu hindern. Fans berichten von unbekannten Gesichtern, die zugedröhnt beim Elfmeterschießen den Aufstand proben wollten – in einem Stadion, das in Leipzig sicherlich keine Abnahme gefunden hätte.