Artikel aus der Rubrik Politik

Die „kleinen“ Leipziger Abende am Rande

Buchmesse–Nachlese (1): Winzige Arsendosen „Texte gegen Hass“

Foto: Jens-Uwe Jopp

Von Victor Klemperer, dem Dresdner Sprachwissenschaftler und Autor von „LTI“, der „Sprache des dritten Reiches“ (1947) stammt die Sentenz „Worte können sein wie winzige Arsendosen: sie werden unbemerkt verschluckt, sie scheinen keine Wirkung zu tun, und nach einiger Zeit ist die Giftwirkung noch da.“ Nun wissen wir schon länger, dass die ferne Zeit des Nationalsozialismus mit zunehmendem Abstand manchem gar nicht mehr so fern, manchem aber wieder erschreckend und bedrohlich nah erscheint. Anlass für eine Veranstaltung am 23. März 2017 namens „Texte gegen Hass“. Anmelden und weiterlesen.

Wahlarena der L-IZ.de & LZ zur Bundestagswahl 2017

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Christoph Neumann (AfD)

Foto: AfD Leipzig

Für alle LeserSeit Anfang März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung des Kandidaten der Leipziger AfD, Christoph Neumann (WK Nord, Leipzig I, 152). Weiterlesen.

Die löcherige Kehrseite der gepriesenen Effizienz

Notärzte in Sachsens Landkreisen fehlen, viele Rettungsfahrzeuge zu lange unterwegs

Foto: Ralf Julke

Augenscheinlich hat die Linksfraktion im Landtag Recht. Seit Jahren kritisiert sie das Fehlen von Notärzten in Sachsen. Regelmäßig bekommt sie Beruhigungspillen durch den Innenminister. Aus seiner Sicht ist alles in Ordnung. Nur 2,4 Prozent der Einsatzschichten bleiben unbesetzt. Und irgendwie kämen die Rettungswagen in 95 Prozent der Fälle rechtzeitig. Zumindest planerisch. Die Realität sieht anders aus. Anmelden und weiterlesen.

Kommunalpolitik

Wieder nur 4 Prozent? Junge Leipziger sind zur Wahl eines neuen Jugendparlaments aufgerufen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVom 27. März bis 3. April sind alle Leipziger im Alter von 14 bis 21 Jahren dazu aufgerufen, ein neues Jugendparlament zu wählen. 36 Kandidaten stehen dabei zur Wahl. Die 20 Jugendlichen, die letztlich gewählt werden, können – zumindest indirekt – mit Redebeiträgen und eigenen Anträgen die Kommunalpolitik der Stadt mitbestimmen. Vor zwei Jahren lag die Wahlbeteiligung bei gerade einmal vier Prozent. Weiterlesen.

Eine AfD-Anfrage läuft ins Leere

Welche sächsischen Politiker werden eigentlich vom Sächsischen Verfassungsschutz beobachtet?

Foto: Ralf Julke

Der Sächsische Verfassungsschutz lässt sich nicht in die Karten schauen, auch nicht, wenn jetzt mal die AfD nachgefragt hat. Seit sich Leute wie Björn Höcke im AfD-Milieu zu Wort melden, ist ja der Verdacht gar nicht so abwegig, dass solche Leute auch vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Aber der AfD-Landtagsabgeordnete Carsten Hütter hat nicht nur nach seiner Partei gefragt, sondern auch nach der politischen Konkurrenz. Anmelden und weiterlesen.

Wahlarena der L-IZ.de & LZ zur Bundestagswahl 2017

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Volker Holzendorf (B90/Die Grünen)

Foto: B90/Die Grünen

Für alle LeserSeit Anfang März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung des Kandidaten der Leipziger B90/Die Grünen, Volker Holzendorf (WK Nord, Leipzig I, 152). Weiterlesen.

Wahlarena der L-IZ.de & LZ zur Bundestagswahl 2017

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Sören Pellmann (Die Linke)

Foto: Die Linke Leipzig

Für alle LeserSeit Anfang März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung des Kandidaten der Leipziger Linkspartei, Sören Pellmann (WK Süd, Leipzig II, 153). Weiterlesen.

Sedimente und Bodenmaterial sollen beräumt werden

Im Mai startet die LMBV den zweiten Anlauf zur Störstellenbeseitigung in der Pleiße

Foto: Ralf Julke

Das Entsetzen war groß 2014, als auf einmal Baggerarbeiten auf der Pleiße südlich von Connewitz begannen. Nachdem das geplante Projekt der „Störstellenbeseitigung“ jahrelang in der Schublade verschwunden war, wurde auf einmal losgebaggert. Die Umweltverbände liefen Sturm und setzten einen Baustopp durch. Ab Mai soll das Projekt wieder aufgegriffen werden. Erstaunlicherweise von der LMBV. Anmelden und weiterlesen.

Kleiner geht‘s wohl nicht

Der Leipziger Traum von einem Revolutions-Denkmal europäischer Dimension

Foto: Ralf Julke

Man lernt ja immer was dazu. Man muss nur Fragen stellen. Was dann Ute Elisabeth Gabelmann, Stadträtin für die Piraten, im Februar auch tat, als die neuen Ideen von Oberbürgermeister Burkhard Jung zu einem Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal publik wurden. Sie hat jetzt Antwort vom Kulturdezernat bekommen. Das hat die etwas ironischen Fragen der Stadträtin durchaus ernst genommen. Anmelden und weiterlesen.

Verbesserte Wassergüte, wärmere Jahre

Flora und Fauna haben sich in der Leipziger Gewässerlandschaft deutlich erholt

Foto: Ralf Julke

Am Freitag, 24. März, stellte die Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland auch das Naturschutzfachliche Monitoring vor. Auf den ersten Blick scheinbar wirklich eine Art Qualitätsprüfung für das Wassertouristische Nutzungskonzept (WTNK). Auf den zweiten eigentlich nicht. Aber alle fünf Jahre wird es im Zusammenhang mit dem WTNK erstellt. Anmelden und weiterlesen.

Der Spagat zwischen Naturschutz und Naturerleben

Nutzungsdruck im Leipziger Gewässerknoten hat gegenüber 2011 noch einmal deutlich zugelegt

Foto: Ralf Julke

Das Wassertouristische Nutzungskonzept (WTNK) steht immer wieder in der Kritik. 2006 wurde es eingeführt und gilt seitdem als Rahmen für alle wassertouristischen (Bau-)Projekte im Leipziger Gewässerknoten. Aber die beharrliche Kritik der Umweltverbände hat zumindest einen kleinen Effekt: Die Mitglieder der Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland müssen das Thema Natur verstärkt in den Fokus nehmen. Anmelden und weiterlesen.

Warum ein Europa-Projekt auch eine Vision für alle braucht, Teil 11

Wer immer nur mäkelt, bekommt überhaupt kein Europa

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserWer mag, darf sich ja ärgern, wenn am heutigen Sonntag, 26. März, auf dem Nikolaikirchof wieder um 14 Uhr eine Kundgebung der Bürgerinitiative „Pulse of Europe“ stattfindet. Ärgern über die Arroganz von Journalisten-Kollegen, die sich wie Oberlehrer benehmen und so einen überheblichen Unfug schreiben wie Maria Christoph und Martin Pfaffenzeller am 25. März auf „Spiegel Online“. Weiterlesen.

Wahlarena der L-IZ.de & LZ zur Bundestagswahl 2017

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Monique Meneses (Partei BGE)

Foto: Privat

Für alle LeserSeit Anfang März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung der Kandidatin der neu gegründeten Partei „Bedingungsloses Grundeinkommen, Monique Meneses (WK wird noch ermittelt, Leipzig, 152 oder 153). Weiterlesen.

Wahlarena der L-IZ.de & LZ zur Bundestagswahl 2017

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten)

Foto: Piraten Leipzig

Für alle LeserSeit Anfang März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung der Kandidatin der Leipziger Piratenpartei, Ute Elisabeth Gabelmann (WK Süd, Leipzig II, 153). Weiterlesen.

Leipziger Neuseenland

Letzte Großprojekte im Leipziger Südraum sollen jetzt bis 2022 umgesetzt werden

Foto: Ralf Julke

Es geht weiter im Neuseenland. Auch der Rest der großen Projekte, die den Gewässerverbund im Leipziger Süden herstellen sollen, kann nun noch gebaut werden. Auch wenn die Unterschriften unterm neuen Verwaltungsabkommen noch fehlen. Die Zusagen stehen. Der Harthkanal kann fertig gebaut werden. Die Wasserverbindung von der Pleiße zum Markkleeberger See scheint möglich. Anmelden und weiterlesen.

Landesdirektion zur geplanten Schiffbarkeit der Tagebauseen

Für die Seen im Leipziger Südraum werden gerade die naturschutzfachlichen Gutachten erstellt

Foto: Ralf Julke

Es gibt Leute, die warten tatsächlich auf die Schiffbarkeitserklärung für die Seen im Leipziger Südraum. Obwohl kein Mensch dort eine Schiffbarkeit braucht. Aber Sachsen liegt ja bekanntlich am Meer und jeder Politiker hat ein Kapitänspatent in der Tasche. Und da aus dem Neuseenland immerfort Rufe nach der Schiffbarkeitserklärung kommen, gab die Landesdirektion am Freitag, 24. März, den Zwischenstand zum Verfahren bekannt. Anmelden und weiterlesen.

Wahlarena der L-IZ.de & LZ zur Bundestagswahl 2017

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Jens Lehmann (CDU)

Foto: Privat

Für alle LeserSeit Anfang März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung des Kandidaten der Leipziger CDU, Jens Lehmann (WK Nord, Leipzig I, 152). Weiterlesen.

Eine Hurra-Meldung aus dem Dialogforum Flughafen Leipzig/Halle

Bürgerinitiative nimmt die Plüschsätze zur Bahnverteilung mit einer Richtigstellung auseinander

Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig

Am Mittwoch, 22. März, veröffentlichte das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport der Stadt Leipzig eine Meldung mit dem schönen Titel „Dialogforum Flughafen Leipzig/Halle: Vorschläge für die zeitlich versetzte Bahnnutzung zur Entlastung der Anwohner erarbeitet“. Aber die Leipziger Stadtverwaltung ist in Sachen Flughafen keine unabhängige Partei. Und so klang denn auch die ausgereichte Pressemeldung. Anmelden und weiterlesen.

Düpierter Umweltminister, gefährdete Rohstoffstrategie

Bundestag beschließt Standortegesetz und Sachsens Gepolter erweist sich als reines Theater

Foto: Ralf Julke

Am Ende war’s nicht mal mehr ein laues Lüftchen. All das Getrommel aus Sachsen, der Freistaat möge von den Zumutungen des Endlager-Standortauswahlgesetz des Bundes verschont bleiben, verpufften. Auch die sächsischen Bundestagsabgeordneten von CDU und SPD stimmten für das Gesetz. Und das Ärgerlichste: Für Sachsens Rohstoffstrategie kann das Ganze regelrecht nach hinten losgehen. Anmelden und weiterlesen.

„Reichsbürger“ auf der Wartebank

Der Verfassungschutz hat die in Sachsen aktiven „Reichsbürger“ augenscheinlich noch gar nicht auf dem Schirm

Foto: L-IZ.de

Arbeitsverweigerung wirft Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Landtag, dem Sächsischen Verfassungsschutz vor, wenn es um die Aktivitäten sogenannter Reichsbürger in Sachsen geht. Mittlerweile haben genug Vorfälle bundesweit für Aufsehen und Opfer gesorgt. Und eine Ausrede, diese Leute nicht zu beobachten, hat der Verfassungsschutz erst recht nicht. Anmelden und weiterlesen.