Rechtsextremismus

Zwei Jahre Legida: Leipziger Initiativen rufen für kommenden Montag zu breitem Gegenprotest auf + Video

Für alle LeserAm Montag möchte Legida in Leipzig mit einer Demonstration das zweijährige Bestehen feiern. Am 12. Januar 2015 war die rechtsextreme Bewegung erstmals auf die Straße gegangen. Mehrere Bündnisse und Initiativen rufen zu Gegenprotesten auf.

Jubelte Legida vor zwei Jahren im Fahrwasser der Dresdner Pegida-Bewegung noch über vierstellige Teilnehmerzahlen, haben die Rechtsextremen mittlerweile stark an Zuspruch eingebüßt. Längst finden die „Spaziergänge“, wie die Bewegung ihre Veranstaltungen selber nennt, nicht mehr wöchentlich statt. Zur bislang letzten Legida-Demo erschienen am 7. November lediglich 200 Teilnehmer.

Geht es nach den Gegnern der Rechtsaußenbewegung, wird Legida am Montag zum allerletzten Mal auf die Straße gehen. Neben dem Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ mobilisieren die Antifa-Initiative „A monday without you“, das Bündnis „Willkommen in Leipzig“, das Erich-Zeigner-Haus und der Deutsche Gewerkschaftsbund zu den Protesten.

„Legida konnte sich im Gegensatz zu Pegida in Dresden nicht etablieren“, betont Irena Rudolph-Kokot (SPD) von „Leipzig nimmt Platz“. „Das haben wir einer kontinuierlichen Arbeit von antirassistischen Initiativen und anderen Akteuren zu verdanken.“ Am Montag plant das Aktionsnetzwerk eine Demonstration, die um 18 Uhr auf dem Augustusplatz starten wird.

Das Bündnis „Willkommen in Leipzig“ beginnt seine Protestveranstaltung bereits eine Stunde früher mit dem wöchentlichen Friedensgebet in der Nikolaikirche. Anschließend lädt die Initiative Legida-Gegner zu einer Demo über den Innenstadtring zur Runden Ecke ein. „Wir haben am Montag die Aufgabe, die Wirklichkeit ins Bewusstsein zu rufen und der völligen Verkehrung der Wirklichkeit entgegenzutreten“, erklärt Pfarrer Christian Wolff, der den Protest der Initiative anführt.

 

Die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke) hat für die Antifa-Initiative „A monday without you“ ab 17:30 Uhr eine Demo vom Herderplatz in Connewitz in die Innenstadt angemeldet. „Wir haben in Leipzig eine gewaltbereite und gut vernetzte Neonaziszene.“ Dieser gelte es am Montag entgegenzutreten.

Zuspruch erhalten die Proteste von weiteren Abgeordneten. „Sie rufen ‚Wir sind das Volk‘, meinen aber, ‚wir sind völkisch‘“, kritisiert Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD). „Wir werden Rassismus und Menschenfeindlichkeit an keiner Stelle dulden.“ Die Grünen-Abgeordnete Monika Lazar fordert die Leipziger auf, sich am Montag klar gegen Legida zu positionieren. „Wichtig ist, dass am Montag zum zweijährigen Jahrestag von Legida und unseres Gegenprotests viele Menschen auf die Straße gehen.“

Zur gemeinsamen Einstimmung auf die Proteste organisiert das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ am Freitag ein Aktionstraining. Beginn ist um 19 Uhr im Werk 2/Halle 5.

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Legida/Pegida* Video *Leipzig nimmt PlatzNoLegida
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Großeinsatz der Polizei am 11. Januar in Connewitz, Wolfgang-Heinze-Straße und 215 Gewahrsamnahmen. Foto: L-IZ.de

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Die Liste ist lang und man versteht Innenminister Markus Ulbig (CDU) diesmal, dass er um Verständnis dafür bittet, dass er die Fragen des innenpolitischen Sprechers der Grünen-Fraktion, Valentin Lippmann, zu den Tätern vom 11. Januar 2016 in Connewitz nicht vollständig beantwortet. Die Recherchen würden einen Teil der Staatsregierung regelrecht lahmlegen, befürchtet er.