Artikel aus der Rubrik Leipzig

Der Stadtrat tagt: Roter Stern hat viele Sympathien

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Der Fußballclub „Roter Stern Leipzig“ bemüht sich seit einigen Wochen um die Pacht einer Sportplatzanlage in der Teichstraße 12 in Connewitz. Eine begleitende Petition mit 4.500 Unterschriften hat der Stadtrat heute mit großer Mehrheit ins laufende Verfahren aufgenommen. Die finale Entscheidung fällt nach dem 28. Februar. An diesem Tag endet die Bewerbungsfrist. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Verwaltung erleichtert papierlose Arbeit

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Stadträten soll es künftig vereinfacht werden, im Rathaus ohne ausgedruckte Materialien ihrer Arbeit nachzugehen. Auf Antrag der Piratin Ute Elisabeth Gabelmann sollen Sitzungsräume in und außerhalb des Rathauses stärker mit Steckdosen und W-Lan ausgestattet werden. Zudem möchte die Verwaltung das elektronische Ratsinformationssystem evaluieren und weitere Funktionen prüfen. Aktuell sei man damit nicht zufrieden. Anmelden und weiterlesen.

Die Leipziger Januar-Stadtratssitzung im Videomitschnitt

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Für alle LeserHeute Nachmittag gegen 14 Uhr wird Oberbürgermeister Burkhard Jung die gewählten Leipziger Stadträtinnen und Stadträte im Ratssaal des Neuen Rathauses zur ersten Stadtratssitzung des gerade begonnenen Jahres begrüßen. Auf der Tagesordnung wieder mal ein großes Paket an Themen und Problemen, die beraten, diskutiert und entschieden werden müssen: die Reduzierung des nächtlichen Fluglärms, die Stärkung des Stadt- und Quartiersmanagements, die Neuregelung der Bildungsempfehlungen, der Parkbogen Ost und viele weitere Themen. Die Redakteure der L-IZ sind vor Ort dabei und berichten. Der Livestream beginnt gegen 14 Uhr. Weiterlesen.

Leipziger Entschuldungstraum 2037

Kann Leipzig ab 2021 Schuldentilgungen von 65 Millionen Euro stemmen?

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Die Zeit, dass in Leipzig heftig über den Schuldenberg von damals noch 900 Millionen Euro diskutiert wurde, ist schon ein Weilchen her. Leipzig hat ja emsig Schulden abgetragen. Aber im vergangenen Jahr hat der Stadtrat kurzerhand beschlossen, den Schuldenabbau zu drosseln. Das Geld fehlt ja andernorts für Investitionen. Aber für 2037 steht nach wie vor das Ziel: Leipzig soll schuldenfrei sein. Anmelden und weiterlesen.

Verhandlungen zum Leipziger Doppelhaushalt 2017/2018

Gästetaxe in Leipzig könnte am 1. Januar 2018 kommen

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Die Gästetaxe in Leipzig wird kommen. Dessen ist sich die SPD-Fraktion sicher. Am Dienstag, 17. Januar, berichtete sie aus dem erweiterten Finanzausschuss der Stadt. Da haben Verwaltung und Fraktionen über die Ausgestaltung des Doppelhaushalts 2017/2018 diskutiert. Und die SPD freut sich darüber, dass gerade ihre Leib- und Magenthemen Kita und Schule berücksichtigt wurden. Aber dafür braucht man mehr Geld. Anmelden und weiterlesen.

Leipzig braucht Tempo und Fläche

SPD-Fraktion beantragt 3 Millionen Euro zusätzlich für Grunderwerb für Leipziger Kitas im Jahr 2017

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Wenn das Statistische Amt der Stadt Leipzig das melden würde, was die Stadt Dresden meldet, dann würde Sozialbürgermeister Thomas Fabian wahrscheinlich einfach ohnmächtig vom Stuhl kippen: „Die Spatzen pfeifen es seit Monaten von den Dächern der Geburtenkliniken – Rekorde kündigten sich an. Jetzt sind ein Plus von 332 Geburten gegenüber 2015 und der Nachwenderekord mit 8.542 Geburten in Dresden amtlich.“ Tatsächlich sind 8.542 Neugeborene gemeint. Aber trotzdem. Anmelden und weiterlesen.

Nach Strategieantrag des Jugendparlaments

Eigentlich gibt es in Leipzig schon Urban Gardening, sagt das Umweltdezernat

Foto: Ralf Julke

Hat Leipzig eine Strategie für „Urban Gardening“ oder hat sie keine? Das Jugendparlament fand, sie hat keine, und hat deshalb eine beantragt. Das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport meint, es gebe eine. Der Antrag müsse also abgelehnt werden. Aber das Dezernat erklärt auch wieso. Denn Gemeinschaftsgärtnern ist mancherorts in Leipzig schon möglich. Anmelden und weiterlesen.

Leipzig braucht mehr Bundeskanzler

Eine Straßenbenennung zum 100. Geburtstag von Helmut Schmidt kann sich Leipzigs Verwaltung gut vorstellen

Foto: Ralf Julke

Wundern müssen sich die Leipziger nicht, wenn es 2018 mal einen großen Zapfenstreich gibt mit Regierungsbesuch aus Berlin und schönen, würdevollen Politikerreden. Dann könnte Leipzig nämlich die nächste Bundeskanzlerstraße bekommen. So ganz abgeneigt ist die Leipziger Stadtverwaltung dem nicht. Wir haben ja schon drei Bundeskanzler. Anmelden und weiterlesen.

AfD-Abgeordneter will’s unbedingt wissen

Linke Autonome treiben die Mietpreise hoch!

Foto: Ralf Julke

Was nicht sein kann, das darf auch nicht sein. Denn wenn in der Branche das Vorurteil herumgeistert, dass die Immobilienpreise und Mieten fallen, wenn Linksautonome um die Ecke wohnen, dann muss sich das doch bestätigen lassen. Kann ja sein, dass sich der sächsische Innenminister bei der ersten Anfrage von Uwe Wurlitzer (AfD) geirrt hat. Fragt man also noch einmal. Anmelden und weiterlesen.

Wattiger Verwaltungsstandpunkt, falsche Debatte

So wird die Einführung der Ortschaftsverfassung in den Leipziger Stadtbezirken medial wieder nur abgewürgt

Foto: Marko Hofmann

So ganz unschuldig ist Leipzigs Verwaltung nicht daran, dass die Diskussion um neue Rechte für Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte in Leipzigs Medien schon wieder dem Gebell zum Opfer fällt. Sie hat den Antrag der Linksfraktion zum Thema zwar begrüßt und einen Workshop für das Frühjahr angekündigt. Aber sie hat die Gelegenheit versäumt, zu sagen, was alles möglich ist. Anmelden und weiterlesen.

Hü oder Hott in einer Diskussion, die noch nicht einmal begonnen hat

Wie die Leipziger Debatte über Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte schon wieder ins alte „Nee, nee, nee“ verfällt

Foto: Ralf Julke

Wie viel Mitbestimmung darf’s denn sein? Das ist die eigentliche Frage, die in der Debatte um die Zukunft der Ortschaftsräte und der Stadtbezirksbeiräte geklärt werden muss. Das soll 2017 diskutiert werden. Aber wie das so ist – manche können es nicht abwarten und klopfen schon mal Pflöcke ins Eis. Wie am 30. Dezember die LVZ: „Linke wollen die Ortschaftsverfassung auf das gesamte Stadtgebiet ausdehnen“. Was zu diesem Zeitpunkt nun wirklich nicht mehr neu war. Den Antrag hat die Linke schon 2015 gestellt. Anmelden und weiterlesen.

Kulturamt hat zum ersten Mal eine Investitionsstrategie Kultur (Bau) vorgelegt

Allein Leipzigs Kulturbetriebe investieren 66 Millionen Euro bis 2020

Foto: Ralf Julke

Es braucht seine Zeit, aber da und dort spürt auch der Stadtrat, dass im Kulturdezernat seit dem Frühjahr eine neue Bürgermeisterin schaltet und waltet und auch ein bisschen aufräumt. Oft sind die Dezernate ja schon deshalb eine Blackbox, weil keine Pläne und Zahlen herausgegeben werden. Im Dezember hat Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke jetzt erstmals eine Verwaltungsvorlage zur Investitionsstrategie Kultur (Bau) vorgelegt. Anmelden und weiterlesen.

Machen wir’s den Hamburgern nach

Migrantenbeirat beantragt eine Informationswebsite für Leipziger Studierende aus aller Welt

Foto: Ralf Julke

Das Willkommenszentrum kommt. Aber wenn man über das große Thema Leipziger Willkommenskultur nachdenkt, dann merkt man schnell, dass noch eine Menge mehr fehlt. Die Stadt tut noch immer gern so, als kämen die Menschen aus aller Welt ganz selbstverständlich an die Pleiße und würden sich auch gleich zurechtfinden. Das macht der Migrantenbeirat jetzt für Studierende einmal zu einem Stadtratsantrag. Anmelden und weiterlesen.

Fast 1.000 Musikschüler suchen einen Platz

Steigende Bevölkerungszahl lässt auch die Warteliste der Leipziger Musikschule wachsen

Foto: Ralf Julke

Leipzig wächst und wächst und wächst. Und das lässt auch die Leipziger Musikschule „Johann Sebastian Bach“ aus allen Nähten platzen. Die SPD-Fraktion hatte deswegen extra einen Antrag geschrieben, das Personal weiter aufzustocken. Der klemmt jetzt erst mal fest, weil die Verwaltung alle Haushaltsanträge abgelehnt hat. Aber wie die Zahlen steigen, das wollte CDU-Stadtrat Falk Dossin noch genauer wissen. Und bekam Antwort. Anmelden und weiterlesen.

2017 – was kommt?

Das Sozialamt zieht wohl mit mehreren Abteilungen in den einstigen Sitz der LWB in der Prager Straße

Foto: Gernot Borriss

Die Zeit rennt. So völlig falsch lag die SPD-Fraktion nicht, als sie Anfang 2016 vorschlug, am Rossplatz ein neues großes Technisches Rathaus zu errichten. Denn die Stadt wächst – und mit ihr wachsen die Aufgaben der Stadtverwaltung. Insbesondere die im Sozialbereich. Im Sozialdezernat wird jetzt die Reißleine gezogen. Mit den überlasteten Strukturen geht es nicht mehr. Es braucht jetzt sofort ein neues, größeres Haus. Anmelden und weiterlesen.

2017 – was kommt?

Die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft bekommt neue Eigentümerziele

Foto: Ralf Julke

Seit dem Jahr 2011 hat die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) Eigentümerziele, die der Stadtrat bestätigt hat. Das kam damals nicht aus heiterem Himmel. Leipzig war längst auf Wachstumskurs und den Ratsfraktionen war sehr wohl bewusst, dass man die eigene Wohnungsgesellschaft brauchen würde, um bezahlbaren Wohnraum zu sichern. Doch die Lage hat sich verschärft. Es muss nachgebessert werden. Anmelden und weiterlesen.

2017 – was kommt?

Leipzigs Willkommenszentrum für Geflüchtete und MigrantInnen wird in der Otto-Schill-Straße eröffnet

Foto: Ralf Julke

Beschlossen hat der Leipziger Stadtrat die Einrichtung eines Willkommenszentrums für Geflüchtete und MigrantInnen schon im November 2015. Jetzt ist auch klar, wo es entstehen soll: direkt an der Einmündung der Otto-Schill-Straße 2 in den Dittrichring in einem umgebauten Ladenlokal. Die Leipziger sollen sehen, dass Leipzig Integration wirklich ernst meint. Anmelden und weiterlesen.

„Make Germany grease again!“

Der unbedingte Wille zur Macht: Ein Interview mit der PARTEI Leipzig zum Bundestagswahlkampf

Foto: Privat

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 38Ein Wahlkampf ohne Die PARTEI ist irgendwie wie eine Schlachtplatte ohne Fleisch. Und in einer 2017 anstehenden Bundestagswahl, wo es gerüchtehalber auch ohne sie unter der Gürtellinie ablaufen könnte, rückt die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ mehr denn je ins Zentrum des Interesses. Forderungen wie „Ordnung, Sauberkeit und Heimatliebe“ gehören zum festen Repertoire, neue Mauerbauten fordern sie immer und statt Gold verkaufen sie lieber gleich Geld zur Aufbesserung der Kassenlage treu nach Parteienfinanzierungsgesetz. Denn, wie die Parteianhänger und Jünger von Gründer Martin Sonneborn überzeugt vom politischen Ansatz Weiterlesen.