Im Rahmen der Haushaltsdebatten hatten die Grünen am heutigen 1. Februar eine Klatsche hinzunehmen und einen kleinen Sieg eingefahren. Die Klatsche gab es zum Antrag, mehr Mittel für die Umweltvereine der Stadt Leipzig zu erhalten – im Fahrwasser erhöhter Zuschüsse für Kultur- und Sozialarbeit eine Ausnahme, dass es hier keine Erhöhungen gab. In einer weiteren Beschlussfassung konnten sich die Grünen dann aber doch auf eine Mehrheit im Stadtrat berufen. Es ging um die Stärkung der Bürgerbeteiligung in Leipzig.
Audio 1: Mehr Geld für die Umweltverbände in Leipzig?
Audio 2: Bürgerbeteiligung in Leipzig wird gestärkt
Audio 3: Die Sache mit der Grundsteuer
In einem der heute alle kurzfristig eingebrachten Vorschläge zum Haushalt 2017/18 beantragte die Grünen-Fraktion unter Einbringung durch Tim Elschner eine Erhöhung der Mittel für das Programm „Leipzig weiter denken“, welches maßgeblich Beteiligungsverfahren für die Bürger bei größeren Vorhaben der Stadt einleitet und koordiniert. Da diese vermehrt und teils in mehrstufigen Verfahren stattfinden sollen, stand die Frage nach mehr Geld und Personal im Raum.
Mit knapper Mehrheit konnten sich die Grünen durchsetzen und somit wird es pro Jahr also 50.000 Euro mehr für Bürgerbeteiligungsverfahren und deren Durchführung sowie eine neue Vollzeitstelle in diesem Bereich geben. Zeigten sich die Räte hier und bei weiteren Geldbewilligungen also großzügig, gab es zu einem weiteren Antrag wenig Zustimmung. In diesem versuchte die FDP, eine Absenkung der Grundsteuer zu erreichen.
Dies wurde angesichts der Haushaltslage dennoch unter Enthaltung der Linksfraktion mehrheitlich abgelehnt. Eine Zustimmung hier hätte wohl gerade die Mehrbewilligungen wie die zur Bürgerbeteiligung im Doppelhaushalt nochmals infrage gestellt.
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