Der Stadtrat tagt: Haushalt für 2017 und 2018 mit großer Mehrheit beschlossen + Audio

Der Stadtrat hat den Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 mit großer Mehrheit beschlossen: 60 beziehungsweise 61 Stadträte stimmten dafür; acht beziehungsweise sieben enthielten sich oder votierten dagegen. Der städtische Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 ist beschlossene Sache. Für den Haushalt des Jahres 2017 stimmten 60 von 68 anwesenden Stadträten.

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Der Stadtrat tagt: Ladestationen für E-Autos in Leipzig
Michael Schmidt ( Grüne) Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserWer ein neues Auto kauft, weiß eigentlich immer, wo sich auch eine Tankstelle dafür findet. Deutlich komplizierter als bei Diesel oder Benziner ist genau dieser Standardvorgang des Tankens bei den elektrisch betriebenen Pkws. Wo, wie und wie lange soll man „tanken“, wie viele Stellen gibt es dafür bereits in Leipzig und reichen diese aus? Bei wenigen E-Autos genügt eine eher zentrale Struktur vielleicht, doch wer mehr Elektromobilität möchte, muss wohl oder übel eben diese Frage lösen.
Die August-Stadtratssitzung im Livestream
Der Stadtrat im Livestream. Foto: L-IZ.de

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Für alle LeserIn der heutigen Ratsversammlung muss der Leipziger Stadtrat u. a. über die Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz entscheiden. Auch wie es mit der Jugendherberge am Auensee weitergehen soll, die Aufwertung des Stadtordnungsdienstes als Polizeibehörde und wie der ÖPNV in der Leipziger Innenstadt verbessert werden kann, beschäftigt die Stadträte am heutigen Tag. Dies und viele weitere Punkte überträgt die L-IZ wieder live aus dem Ratssaal, anschließend steht neben den Liveberichten auch der Videomitschnitt zur Verfügung.
Der Stadtrat tagt: Die Innenstadt erhält Trinkbrunnen
Abstimmung im Stadtrat. Am Ende ging die Mehrheit gegen die Linie 9 Richtung Markkleeberg. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEin klares Votum für gesundes Wasser in der Innenstadt: Der Stadtrat votierte einstimmig für einen Vorschlag des Jugendparlaments, neue Trinkbrunnen zu errichten. Sollte eine Testphase positiv verlaufen, sollen womöglich im gesamten Stadtgebiet solche Einrichtungen aufgestellt werden.
Der Stadtrat tagt: Wärmestrahler werden gebührenpflichtig
Abstimmung im Stadtrat. Foto: L-IZ.de

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Für alle LeserGastronomen müssen künftig für Wärmestrahler zahlen. Dies hat der Stadtrat auf Antrag der CDU beschlossen. Ausgangspunkt war ein Antrag von Linken und Grünen, die ein vollständiges Verbot gefordert hatten. Dieses Vorhaben fand jedoch keine Mehrheit, die Verwaltung bezeichnete eine solche Regelung gar als rechtswidrig.
SPD-Fraktion beantragt Ertüchtigung für den Radweg von der Industriestraße zur Rennbahnbrücke
Rennbahnbrücke. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWahrscheinlich wundern sich Leipzigs Verkehrsplaner immer wieder, wo Leipzigs Radfahrer überall langfahren, um irgendwie schnell, sicher und heil ans Ziel zu kommen. Und dass die Schnellwege-Vorstellungen etwa im Konzept zum Clara-Zetkin-Park so gar nicht zu dem passen, was Radfahrer eigentlich brauchen. Gar sozialdemokratische Radfahrer.
In Lindenthal ist lärmmäßig alles bestens und in der Fluglärmkommission bemüht man sich ja
Kurze Abkürzung übers Stadtgebiet. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferOb sich Leipzigs Verwaltung mit der Antwort auf die Einwohneranfrage von Lars Kirchhoff besonders beliebt macht, ist wohl zu bezweifeln. Der hatte sich mit der Frage an die Stadt gewandt, ob man dort um die extremen Lärmbelastungen im Leipziger Nordwesten überhaupt wüsste und was man zu tun gedenke, das zu ändern.
200 fehlende Polizisten können in Leipzig nicht durch den Stadtordnungsdienst kompensiert werden
Stadtordnungsdienst bei einem Termin auf dem Leipziger Markt. Archivfoto: Ralf Julke

Archivfoto: Ralf Julke

Für alle LeserAlle Jahre wieder präsentiert auch Leipzigs Polizei die neue Straftatenstatistik. Meist gibt es dann ein lautes Geschrei und gerade konservative Parteien malen feurige Schreckensbilder von steigender Kriminalität. Meist folgen dann dicke Forderungen an OBM und Ordnungsdezernat, die Stadt solle bitte mehr tun. Zum Beispiel die Stadtordnungsbehörde zur Polizeibehörde aufwerten, wie jüngst die CDU beantragte.
Die Zschochersche bekommt erst einmal eine Behelfsampel an der Elsterpassage
Möglicher Ampelstandort an der Elsterpassage. Archivfoto: Marko Hofmann

Archivfoto: Marko Hofmann

Für alle LeserDer Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest ist schon seit längerem bekannt dafür, dass er sich mit den Problemen im Stadtbezirk lange und ausgiebig beschäftigt. Und zwar so lange, bis man selbst einen Vorschlag machen kann, der ein Problem, mit dem sich die Bewohner von Großzschocher, Plagwitz oder Schleußig herumschlagen, lösen ließe. Einem solchen Vorschlag stimmt jetzt das Baudezernat für die Zschochersche Straße zu.
Drei Fraktionen beantragen den Ausschluss von diskriminierender Werbung auf Leipzigs Straßen
Werbe-Display mit Fersehwerbung. Archivfoto: Ralf Julke

Archivfoto: Ralf Julke

Für alle LeserEin paar Außenwerberechte hat die Stadt Leipzig noch zu vergeben. Die entsprechende Vorlage ist jetzt im Stadtrat. Aber wenn der öffentliche Raum schon so umfassend mit Werbung zugepflastert wird, dann sollte diese Werbung wenigstens ein paar Regeln einhalten. Das finden gleich drei Fraktionen im Leipziger Stadtrat.
Kalender aus dem Sax Verlag für 2018 zeigt, wie lichtdurchflutet Leipzig in seinen stilleren Momenten ist
Kalender „Leipzig 2018“, Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für Freikäufer Heimlich pirscht es sich heran – das Jahr 2018. Die Mahnung taucht als Kalender auf: Ritschratsch, in vier Monaten geht das alte Jahr zu Ende. Und nun? Nun hält man Ausschau nach den Bildern, die einen im nächsten Jahr begleiten können, monatsweise an der Wand über dem Schreibtisch. In diesem Fall: Leipzig, so, wie es sich von seiner Postkartenseite zeigt.
Prozess um Dolmetschermord: Neuer Befangenheitsantrag und heftiger Schlagabtausch
Richter Norbert Göbel leitet den Prozess gegen Mohammad a., Entessar A. und Santa A. Foto: Martin Schöler

Foto: Martin Schöler

Für FreikäuferNach den Geständnissen und dem Plädoyer der Staatsanwaltschaft Ende Juli schien der seit fast einem Jahr laufende Prozess um den brutalen Mord an einem afghanischen Dolmetscher nun auf der Zielgeraden. Doch die Verteidigung spielt unbeirrt neue Karten aus. Am Dienstag kam es am Landgericht zu giftigen Wortwechseln und einem Befangenheitsantrag gegen die 3. Strafkammer – nicht zum ersten Mal.
Gastkommentar von Christian Wolff: Christdemokratischer Eiertanz
Universität Leipzig. Foto: Alexander Böhm

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Für alle LeserDas heute in der Leipziger Volkszeitung (LVZ) – http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Sachsens-Finanzminister-zum-Paulinum-Zweitteuerstes-Bauwerk-seit-1990 – veröffentlichte Interview mit dem sächsischen Finanzminister Georg Unland (CDU) lässt aufhorchen. Denn er ist es ja, der für morgen zu einer „Bauabschlussfeier“ in die „in die Aula“, gemeint ist wohl die neue Universitätskirche St. Pauli, eingeladen hat – einer Feier, die im Protokoll eigentlich nicht vorkommt.
„Au Revoir, Euridice“ feiert am 2. September in der Schaubühne Premiere
Au revoir, Euridice. Foto: Schaubühne Lindenfels

Foto: Schaubühne Lindenfels

Für alle LeserEs geht wieder los. Auch die großen Häuser erwachen wieder aus ihrem Schlaf und laufen sich langsam warm für die Premieren der Herbstsaison. Und die erste Premiere der Oper Leipzig findet am 2. September in der Schaubühne Lindenfels im Leipziger Westen statt. Denn man kooperiert tatsächlich miteinander. „Au Revoir, Euridice“ ist ein Kooperationsprojekt.
Leipzigs Fahrpreis-Erhöhungen sind Folge rigider Sparpolitik bei Land und Kommunen
XXL-Straßenbahnen der LVB auf dem Augustusplatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferDie Katze ist aus dem Sack: Am Montag, 21. August, vermeldete die „Mitteldeutsche Zeitung“, dass sämtliche sogenannten „alternativen Finanzierungsvorschläge“, mit denen zusätzliches Geld in den ÖPNV gespült werden sollte, vom Tisch sind. Das heiß diskutierte „Bürgerticket“ (das die MZ verräterischerweise „Zwangsticket für alle“ nennt) genauso wie der Rest der Vorschläge. Sie werden allesamt nicht weiter verfolgt. Und nun?
Freibeuter beantragen Ausbau der Nordtangente und eine Straßenbahnuntertunnelung in der Jahnallee
Teil der Nordtangente: Berliner Straße an der Gerberstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIrgendwie konnten sich die Damen und Herren der Freibeuter-Fraktion am Ende nicht entscheiden, wie sie ihren Antrag nun nennen sollen und schrieben „Verbesserung des ÖPNV in der Leipziger Innenstadt“ drüber. Da hüpfte schon das Herz vor Freude: Jetzt beantragt jemand endlich wieder eine ordentliche Straßenbahnlinie quer durch die Innenstadt. Das war’s aber (leider) nicht.