Artikel zum Schlagwort 18. März

Kommentar

Gastkommentar von Jürgen Kasek (B90/Die Grünen): #Le1803 ein Tag in Leipzig – Keine Gewalt?!

Jürgen Kasek und Irena Kokot auf der Gegendemonstration von Leipzig nimmt Platz. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm 18.03. wollte die extrem rechte Kleinstpartei "Die Rechte" in Leipzig demonstrieren. Bereits im Vorfeld hatte es dazu allerhand Wirbel gegeben. Etliche Gewaltaufrufe in den sozialen Netzwerken und Diskussionen vorab über Gewalt und Protest ließen die Anspannung an diesem Tag steigen. Im Ergebnis kann man folgendes festhalten: 150, zum Teil aus den LEGIDA/ PEGIDA Umfeld und deutlich erkennbar im 90er Jahre Nazistyle auftretende Nazis um Christian Worch, standen an einem weitgehenden ruhigen Tag mehr als 2.000 Gegendemonstranten entgegen. Am Ende ein weithin erleichtertes Aufatmen, dass es nicht zu Eskalationen kam. Weiterlesen.

#LE1803 Die Polizei zum Versammlungsgeschehen

Foto: L-IZ.de

Am heutigen Samstag führte die Polizeidirektion Leipzig aufgrund zahlreicher Versammlungen und Kundgebungen einen Großeinsatz durch, um Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit zu gewährleisten. Bekanntlich war die Ausgangslage mit der Versammlungssituation vom 12. Dezember 2015 vergleichbar und begründete eine entsprechende Gefahrenprognose der Polizei. Jener wurde hinsichtlich Kommunikationsstrategie sowie Einsatzkonzipierung begegnet und es bleibt zu konstatieren, dass Leipzig heute kein Ort zügelloser Gewalt war. Weiterlesen.

#LE1803 „Leipzig nimmt Platz“ dankt mehr als 2.000 Menschen im friedlichen Gegenprotest gegen „Die Rechte“

Eine kleine Sitzblockade vor dem Eintreffen der Neonazis auf der Str. d. 18. Oktobers. Foto: L-IZ.de

Das Aktionsnetzwerk bedankt sich für den entschlossenen Protest gegen den neofaschistischen Aufmarsch der Partei „Die Rechte“. Dieser konnte nicht verhindert werden, aber wie schon unzählige Male zuvor wurde deutlich gezeigt, dass rückwärtsgewandte Propaganda auf Leipzigs Straßen keinen Platz hat und das gemeinsame Dagegenhalten von tausenden Menschen aus allen Gesellschaftsschichten solidarisch organisiert werden kann. Weiterlesen.

Demonstrationsbeobachtungen

#LE1803: Der Tag im Video-Zusammenschnitt & Bildern

Danke Leipzig. Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserNoch demonstrieren zirka 100 Menschen seit 18 Uhr nach einem Aufruf der "Gefangenengewerkschaft Deutschland" vor dem Polizeirevier an der Dimitroffstraße. Zwei Verhaftungen von Gegendemonstranten, eine davon angeblich wegen Landfriedensbruchs (Werfen von Flaschen, Steinen), sind bislang am heutigen Tag bekannt. Dennoch war der Tag weitgehend bunt und lautstark gegen die rund 150 Rechtsradikalen gerichtet, welche heute hinter Christian Worch herliefen, vom „schleichenden Volkstod“ als Fortsetzung des Zweiten Weltkrieges fabulierten und mit Klage drohten. Um endlich mal nach Connewitz zu dürfen, was heute mal wieder nicht gelang. Weiterlesen.

"Starke antifaschistische Gegenbewegung – Ermöglichung des Protests in Hör- und Sichtweite bewährt sich"

Juliane Nagel: Vorläufige politische Bilanz zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Leipzig am 18. März 2017

13:30 Uhr: Gegenprotest an der Semmelweisstraße. Foto: L-IZ.de

Zum Verlauf des 18. März 2017 in Leipzig erklärt Juliane Nagel, Landtagsabgeordnete und Stadträtin aus Leipzig: „Tausende Menschen haben am heutigen 18. März 2017 gezeigt, dass in Leipzig kein Platz für nationalistisches, rassistisches und demokratiefeindliches Gedankengut ist. Mit zahlreichen angemeldeten und spontanen Kundgebungen und Aktionen ist auch die Vielfalt des Protestes zum Ausdruck gekommen, obwohl der Aufmarsch der Nazis nicht gestoppt werden konnte." Weiterlesen.

Demonstrationsbeobachtungen

#LE1803 in Leipzig: Mit dem 12. Dezember 2015 nicht zu vergleichen + Video

Der Polizeihubschrauber über Leipzig. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserZeit für ein bisschen Demonstration, Berichte und die bange Frage bei einigen: wird alles „gut gehen“? Wie different allein diese Frage ist, zeigte vorab der Blick auf die verschiedenen Perspektiven, die jeder auf einen solchen Tag wie den heutigen hat. Die Polizei drohte ein bisschen im Vorfeld und kontrollierte bereits am Abend vor dem Samstag im Leipziger Süden Passanten. Seit 10 Uhr sind nun heute die ersten auf den Beinen, anfangs vor allem viele mit einem Laufziel: die Semmelweisbrücke, dem Startpunkt der Partei „Die Rechte“. Weiterlesen.

Demonstrationsbeobachtungen

#LE1803 in Leipzig: Demoroute bleibt bestehen, OVG Bautzen lehnt Einspruch ab + Update 22:45 Uhr

Ein kärglicher Haufen "Die Rechte" am 12. Dezember 2015. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWie das Oberverwaltungsgericht Bautzen noch am heutigen Abend entschied, ist die Klage von der Partei „Die Rechte“ und dem Beschwerdeführer Christian Worch abgelehnt. Somit bleibt es auch letztinstanzlich am 18. März 2017 bei der im Auflagenbescheid der Stadt Leipzig festgelegten, kurzen Route für die rechtsextreme Partei. Ein Gang durch Connewitz wird nicht stattfinden. Interessant ist dabei auch die Begründung der Ablehnung durch das OVG, welches offen von einem Provokationsversuch seitens des Beschwerdeführers spricht. Weiterlesen.

Die neue Leipziger Zeitung Nr. 41

Eine Stadt zwischen Friedensbotschaft und inszenierter Gewalt

Foto: LZ

Für alle LeserSie ist da. Sie liegt an Kiosken, in Szene-Lokalen, in Bahnhofsbuchhandlungen, in Kaufhallen - in den ersten Spätis noch heute Abend: die neue „Leipziger Zeitung“, überbrandet schon vom kommenden Samstag, dem 18. März, von dem einige Leute wollen, dass er wie der 12. Dezember 2015 wird. Wieder planen organisierte Rechtsradikale, irgendwie in Richtung Connewitz zu marschieren, rüsten Autonome auf. Und auch die Polizei hält sich nicht gerade zurück. Weiterlesen.

Demonstration am 18. März: Gericht bestätigt Auflagen der Stadt

Für die am Samstag, 18. März, von 13:30 bis 20 Uhr geplante Demonstration des Bundesverbands der Partei „Die Rechte“ mit angemeldeten circa 300 bis 400 Teilnehmern hat das Ordnungsamt unter Berücksichtigung der Gefahrenprognose folgende Route beschieden: Kurt-Eisner-Straße, westlich der Semmelweisbrücke → Semmelweisbrücke → Semmelweisstraße → Straße des 18. Oktober → Straße des 18. Oktober, südlich des Bayrischen Platzes. Ein Eilantrag des Veranstalters hiergegen wurde heute vom Verwaltungsgericht in erster Instanz abgelehnt. Weiterlesen.

Deutsche Kriminalität

Demo am 18. März: Militante Neonazis kommen nach Leipzig (Update)

Foto: L-IZ

Für alle LeserWenn am kommenden Samstag Neonazis aus mehreren Bundesländern nach Leipzig reisen, werden sie wohl auch wieder gegen angeblich kriminelle Ausländer hetzen. Doch ein Blick auf das zu erwartende Personal zeigt: Ein kriminelles Verhalten haben bislang vor allem die Anreisenden an den Tag gelegt. Während einige Redner bereits mehrere Jahre im Gefängnis verbrachten, sollen sich Mitglieder einer Neonazikameradschaft an den Zerstörungen in Connewitz beteiligt haben. Das Verwaltungsgericht bestätigt unterdessen, dass Rechtsmittel gegen die Routenänderung eingelegt wurden. Weiterlesen.

Bevorstehendes Versammlungsgeschehen vom 18. März 2017

Foto: L-IZ.de

Am kommenden Sonnabend wird im Süden der Stadt Leipzig, vorrangig in den Ortsteilen Zentrum-Südost, Zentrum-Süd, Südvorstadt und Connewitz, ein größerer Polizeieinsatz durchgeführt. Es gilt, ein sehr umfangreiches Versammlungsgeschehen abzusichern und hierbei vor allem die Grundrechtswahrnahme von Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit zu gewährleisten. Für den Einsatz werden der Polizeidirektion Leipzig zahlreiche Polizeibeamte sächsischer Dienststellen und anderer Bundesländern unterstellt. Sie werden im Rahmen der Gefahrenabwehr und des sog. Strecken- und Versammlungsschutzes verschiedene Sperren errichten müssen. Weiterlesen.

Neonazidemo am 18. März

Interview mit Polizeisprecher Andreas Loepki: „Die Verantwortung für friedliche Verhältnisse liegt nicht allein auf den Schultern der Polizei“

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserEin am Montagvormittag veröffentlichtes Statement der Polizeidirektion Leipzig im Vorfeld der Neonazidemo am 18. März hat in den sozialen Medien viel Zustimmung erfahren, aber auch Kritik hervorgerufen. Potentielle Gegendemonstranten würden eingeschüchtert werden, lautete ein Vorwurf. Ein weiterer: Die Polizei verbreite ein Klima der Angst. Pressesprecher Andreas Loepki hat der L-IZ einige Nachfragen zu diesem Thema beantwortet. Weiterlesen.

Leipziger Appell: „Gemeinsam für eine moderne, tolerante Gesellschaft“

Wir alle leben und arbeiten in Leipzig und tragen mit unserem Handeln zur Entwicklung dieser Stadt bei. Jede/r Einzelne entscheidet mit ihrem/seinem Verhalten und Engagement Tag für Tag über die Zukunft dieser Stadt mit und trägt damit auch Verantwortung für die Gesellschaft, in der wir leben. Am 18.03.2017 wollen abermals neonazistische Gruppen durch Leipzig laufen. Angemeldet haben sie ihren Marsch durch die Südvorstadt bis nach Connewitz. Weiterlesen.

SPD Leipzig fordert friedlichen Protest

18. März: Der Gewalt einen dicken Strich durch die Rechnung

Foto: SPD

Anlässlich der Demonstration der Partei Die Rechte sowie den angekündigten Gegendemonstrationen und befürchteten Ausschreitungen am bevorstehenden Sonnabend (18.03.2017) erklären Dr. Jens Katzek, SPD-Direktkandidat zur Bundestagwahl 2017 für den Leipziger Süden, und Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: „Leipzig hat in jüngerer Vergangenheit unmissverständlich klar gemacht, wofür es steht: alltäglich gelebte Weltoffenheit, individuelle Hilfsbereitschaft und zivilgesellschaftliches Engagement. Friedlicher Protest hat Menschenverachtung klar die Absage erteilt. In Leipzig ist kein Platz für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“, so Soilihi Mzé. Weiterlesen.

Protest gegen Behördenstatement

Vor der Nazidemo am 18. März: „Die Polizei baut ein Klima der Angst auf“

Foto: L-IZ

Für alle LeserDer Ton wird rauer im Vorfeld des Demogeschehens am 18. März: Nachdem die Neonazikameradschaft „Brigade Halle“ mit einer Handgranate symbolisch im Netz drohte und Antifa-Aktivisten zur Gewalt gegen die Polizei aufgerufen hatten, ging diese selbst in die Offensive. Dabei nahm die Behörde vor allem die Gegendemonstranten ins Visier. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ reagierte mit einem Offenen Brief. Eine umfangreiche Anfrage der L-IZ blieb seitens der Polizei noch unbeantwortet. Weiterlesen.

Kommentar

18. März in Leipzig? Dona Nobis Pacem

Foto (vom 12.12.2015): L-IZ.de

Für alle LeserKommentarLiebe Juliane, liebe Irena (Ladies first), lieber Jürgen, lieber Alexander, lieber Christian, lieber Andreas und lieber Bernd. Und vor allem: liebe Alle, die Ihr am 18. März friedlich gegen Rassismus, nationale Beschränktheit und Hass auf die Straße gehen werdet, weil Ihr Euch von niemandem im Vorfeld habt Angst machen lassen. Doch beginnen möchte ich mit Euch, Alexander und Christian. Denn wenn das Beste immer am Schluss kommt, muss auch irgendwer den Anfang machen. Weiterlesen.

Neue Route für Aufzug „Heimat erhalten, Familien fördern, Zukunft gestalten“ am 18. März durch Versammlungsbehörde beschieden

Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig hat für den am kommenden Samstag, 18. März, 13:30 Uhr bis 20 Uhr angemeldeten Aufzug unter dem Motto „Heimat erhalten, Familien fördern, Zukunft gestalten“ mit circa 300 bis 400 Personen folgende Route beschieden: Kurt-Eisner-Straße, westlich der Semmelweisbrücke (Sammlung & Auftakt) → Semmelweisbrücke → Semmelweisstraße → Semmelweisstraße, Ecke Straße des 18. Oktober (Zwischenkundgebung) → Straße des 18. Oktober → Straße des 18. Oktober, südlich des Bayrischen Platzes (Abschluss & Beendigung). Weiterlesen.

Polizeibericht, 13. März: Schmierereien am Wochenende, Unfallflucht, Paketräuber identifiziert

Foto: L-IZ.de

Unbekannte Täter besprühten am Wochenende mittels schwarzer Farbe in Markkleeberg eine Schule und zwei Fahrzeuge u. a. mit dem Schriftzug „18.03. Nazis jagen!“ +++ In der Linkelstraße ist ein Fahrzeug von der Straße abgekommen, beschädigte zwei geparkte Autos und verschwand – In beiden Fällen sucht die Polizei nach Zeugen +++ Ein Raubüberfall auf einen Paketboten, bei dem Smartphones im Gesamtwert von über 3.700 Euro erbeutet wurden, konnte aufgeklärt werden. Weiterlesen.

Video: Vorab-Statement der Polizeidirektion Leipzig zum bevorstehenden Versammlungsgeschehen vom 18. März 2017

Foto: L-IZ.de

Polizeisprecher Andreas Loepki zum bevorstehenden Versammlungsgeschehen: Wie ist die Erwartungshaltung der Leipziger Polizei? – Obwohl es sich um klar umrissene Grundrechte handelt, ist die Polizei einmal mehr in der misslichen Lage, der Meinungs- und der Versammlungsfreiheit zweier konträrer Lager gleichzeitig zur praktischen Geltung verhelfen zu müssen und dabei friedliche Zustände abzusichern. Wie seinerzeit am 12. Dezember 2015 tritt hier äußerst erschwerend hinzu, dass Rechtsextreme nicht zufällig durch zwei eher linksalternativ geprägte Stadtviertel ziehen wollen und sich kaum Mühe geben, ihre provozierende Absicht zu verschleiern. Weiterlesen.

Praktische Demovorbereitungen im Vorfeld der Proteste am 18. März

Foto: Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“

Am Mittwoch, den 15. März 2017 organisiert das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ab 18 Uhr ein öffentliches Informations- und Vorbereitungstreffen im Pöge-Haus (Hedwigstraße 20, 04315 Leipzig) für den breit angelegten Protest gegen den Nazi-Aufmarsch der Partei Die Rechte am 18. März. Es wird umfangreiche Informationen zum Demonstrationsgeschehen geben. Bisher sind schon acht Kundgebungen und eine zentrale Demonstration ab Leuschnerplatz angekündigt. Weiterlesen.