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5.000 Wohnungen in acht Jahren

Der Stadtrat tagte: Die LWB am Limit? + Audio & Video

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser38.000 Wohnungen bis zum Jahr 2026 als neues Eigentümerziel für die LWB waren im Vorfeld des 12. April 2017 und der Abstimmung im Stadtrat bereits Konsens zwischen den Fraktionen, so die CDU. Von einem derzeitigen Bestand von rund 35.000 Wohneinheiten ausgehend sollte es also in den nächsten acht Jahren 3.000 neue Wohnungen in Leipzig vonseiten der LWB geben. In der Ratsversammlung jedoch gingen die Zahlen nochmals deutlich nach oben. Nun sollen es 5.000 mehr im gleichen Zeitraum auf einen Gesamtbestand von 40.000 Wohnungen bei der LWB bis 2026 sein. Es könnte ein gordischer Knoten werden. Weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Das Ende für den Elsterstausee + Audio & Video

William Grosser (Linke). Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm Ende stand die Erkenntnis von Burkhard Jung aus den letzten 17 Jahren. Seit 1999 hatte der heutige OB damals noch als Ordnungsbürgermeister den Weg des Elsterstausees verfolgt. Und sah am Ende keinen wirtschaftlichen Sinn darin, den künstlichen See weiter zu erhalten. Die Sohle ist undicht, die Deichungen auch und die Bewässerung in den kommenden Jahren nicht gesichert. Am Ende blieb eine Schäferin, die nun die Grünfläche bewirtschaftet und der Auftrag an die Stadtverwaltung, aus dem Ex-See eine „extensive“ Naherholungsfläche zu machen. Weiterlesen.

Die L-IZ.de wieder live dabei

Die April-Stadtratssitzung im Livestream, Video & Audio

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm heutigen 12. April ist ein wichtiger Tag für Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU). Nach rund sieben Jahren Amtszeit wird der Stadtrat heute entscheiden, ob es weitere Jahre sein sollen. Die Chancen für Bonew stehen gut: es gibt keinen Gegenkandidaten und klassischerweise wird der Posten mit der CDU besetzt. Doch auch die veränderte Situation von Zirkusbetrieben mit Wildtierschauen, der Verlust der eigenen Wohnung und die Verkehrssituation vor dem Leipziger Hauptbahnhof beschäftigen die Stadträte am heutigen Tag. Dies und viele weitere Punkte überträgt die L-IZ wieder live aus dem Ratssaal, anschließend steht neben den Liveberichten auch der Weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Oberbürgermeister Burkhard Jung begründet Schließung von Sparkasse-Filialen + Audio & Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserBis Ende 2018 sollen sechs Geschäftsstellen der Sparkasse Leipzig geschlossen und 215 Mitarbeiter entlassen werden. Dies ist seit einigen Wochen bekannt. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) beantwortete nun im Stadtrat eine Anfrage der Linksfraktion zu den Hintergründen der beabsichtigten Maßnahmen. Weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Torsten Bonew erneut zum Finanzbürgermeister gewählt + Audio & Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Stadtrat hat den amtierenden Finanzbürgermeister Torsten Bonew im Amt bestätigt. Der CDU-Politiker erhielt in geheimer Wahl 40 von 69 Stimmen. 16 Stadträte stimmten gegen ihn, 13 enthielten sich. Bonew bedankte sich anschließend für eine „ehrliche Wahl“. Er war ohne Gegenkandidaten angetreten. Weiterlesen.

Die „kleinen“ Leipziger Abende am Rande

Buchmesse–Nachlese (2): Sind Wessis da? + Audio

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie kleinen, fast abseitigen Abende sind es letztlich, die die Leipziger Buchmesse aus dem Status eines einmal jährlich in Leipzig landenden UFOs herausheben. Also für die Leipziger selbst und auch die, die nach 27 Jahren nicht mehr am Sonntagabend über das Messegelände streichen, um ein paar Kulis und hier und da eine Tischdeko abzugreifen. Gern auch für Besucher von Welt, so mancher von ihnen in den kleinen Raum verirrt, einige verwirrt ob der soeben bewältigten Zeitumstellung. 18 Uhr (17 Uhr) also stur abstinent an diesem Sonntag“abend“, den 26. März, nur kurz nach der Entdeckung von „In-Dusch“. Weiterlesen.

Bundestagswahl 2017

Mosern aus dritter Hand: Wie die Leipziger AfD Fake News produziert

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 41Es ist ja noch nicht lange her, da musste die LZ-Schwesterzeitung im Netz, L-IZ.de, am 1. März etwas irritiert vermelden, dass es der AfD Sachsen gemeinsam mit der Leipziger Fraktion der Partei reichlich egal scheint, wer sich so als Journalist und Fotograf in Leipzig beruflich die Lebenszeit des Tags und des Abends um die Ohren schlägt. So nahm die AfD Sachsen einfach fünf Fotos der L-IZ.de widerrechtlich direkt von der L-IZ-Seite herunter und in ihre Parteipublikation „Sachsen Aktuell“ auf. Kurz darauf gabs dann Falschmeldungen von einer Diskussions-Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung. Weiterlesen.

Kommentar

Gastkommentar von Jürgen Kasek (B90/Die Grünen): #Le1803 ein Tag in Leipzig – Keine Gewalt?!

Jürgen Kasek und Irena Kokot auf der Gegendemonstration von Leipzig nimmt Platz. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm 18.03. wollte die extrem rechte Kleinstpartei "Die Rechte" in Leipzig demonstrieren. Bereits im Vorfeld hatte es dazu allerhand Wirbel gegeben. Etliche Gewaltaufrufe in den sozialen Netzwerken und Diskussionen vorab über Gewalt und Protest ließen die Anspannung an diesem Tag steigen. Im Ergebnis kann man folgendes festhalten: 150, zum Teil aus den LEGIDA/ PEGIDA Umfeld und deutlich erkennbar im 90er Jahre Nazistyle auftretende Nazis um Christian Worch, standen an einem weitgehenden ruhigen Tag mehr als 2.000 Gegendemonstranten entgegen. Am Ende ein weithin erleichtertes Aufatmen, dass es nicht zu Eskalationen kam. Weiterlesen.

Die L-IZ.de wieder live dabei

Die März-Stadtratssitzung im Livestream, im Mitschnitt & Audio

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserHeute versammeln sich die Leipziger Stadträtinnen und Stadträte zur März-Sitzung des Stadtrats im Neuen Rathaus. Einige Themen der Tagesordnung: Abschließen von Verträgen mit bestehenden Wagenplätzen auf städtischem Grund, Frauenförderung in städtischen Unternehmen und die Installation von Frauenbeauftragten, Fußverkehrskonzept für Leipzig, Maßnahmen gegen Sozialbetrug durch falsche Identitäten, Extrem rechte und nationalistisch-rassistische Verlage auf der Leipziger Buchmesse und Elektromobilität stärken – Weiterer Ausbau der Ladeinfrastruktur in Leipzig. Weiterlesen.

Der monatliche Livestream aus dem Rathaus auf L-IZ.de

Die Leipziger Februar-Stadtratssitzung im Video- & Audiomitschnitt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserHeute versammeln sich die Leipziger Stadträtinnen und Stadträte zur Februar-Sitzung des Stadtrats im Neuen Rathaus. Einige Themen der Tagesordnung: Bezahlbare Mieten in Leipzig sichern, Konzept zur Transparenz in der Rats- und Verwaltungsarbeit, Transparenz der Sponsoringaktivitäten der Leipziger Gruppe, Einrichtung von Beteiligungsmöglichkeiten und Schaffung eines Beschwerdemanagements für Bewohner/-innen von Asylunterkünften und Unterkünften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete und die derzeitige Situation im Westwerk. Weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Fast alle Spielplätze sind barrierefrei zu erreichen + Audio

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Fast alle Spielplätze in Leipzig sind barrierefrei zu erreichen, jedoch nur wenige tatsächlich für Menschen mit Behinderung geeignet. Dies geht aus einer Antwort der Stadtverwaltung im Stadtrat hervor. Für die Zukunft sei unter anderem die Erneuerung des Spielplatzes im Wildpark geplant. Weitere Vorhaben wurden in der Antwort der Verwaltung ebenfalls bekannt. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Die Stadt will im Streit um das Westwerk moderieren und beraten + Audio

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Am Samstag wollen Betroffene der aktuellen Entwicklungen im Westwerk auf die Straße gehen. Am Mittwoch nahm schon einmal die Stadtverwaltung Stellung. Da es sich um einen privaten Eigentümer handelt, sieht man wenig Spielraum zum Handeln. Allerdings ergab die Anfrage von Sören Pellmann (Die Linke) einige genauere Angaben über einige Ideen der kommenden Nutzungen seitens des Besitzers. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Transparenz bei der Leipzig-Holding beim Sponsoring? + Audio

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Es war bereits einige Male Gegenstand ausführlicher Diskussionen im Leipziger Rat. Wie sind eigentlich sogenannte Sponsoringaktivitäten von kommunalen Unternehmen wie den Stadtwerken, der LVB, der Wasserwerke oder aller gemeinsam zu bewerten, wenn es um Transparenz dabei geht? Am Beispiel Sponsoring für RB Leipzig entzündete sich die letzte Debatte heftig, immerhin handelte es sich um keinen kleinen Deal zwischen den kommunalen Unternehmen und dem Fußballclub. Doch irgendwie war niemand rechenschaftspflichtig gegenüber dem Stadtrat und somit der Öffentlichkeit, was mit Geldern geschieht, die teils aus Steuermitteln (LVB) bestehen oder Querfinanzierungen innerhalb der Holding wie bei den Stadtwerken dienen. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Verwaltung soll unabhängige Beschwerdestelle für Geflüchtete schaffen + Audio

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Der Stadtrat hat mit den Stimmen von Linksfraktion, SPD, Grünen und FDP die Schaffung einer unabhängigen Beschwerdestelle für Geflüchtete beschlossen. CDU und AfD votierten gegen den Antrag. Grünen-Fraktionschef Norman Volger warf Linke-Stadträtin Juliane Nagel während der Diskussion vor, Geflüchtete für politische Zwecke instrumentalisiert zu haben. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Haushalt für 2017 und 2018 mit großer Mehrheit beschlossen + Audio

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Der Stadtrat hat den Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 mit großer Mehrheit beschlossen: 60 beziehungsweise 61 Stadträte stimmten dafür; acht beziehungsweise sieben enthielten sich oder votierten dagegen. Der städtische Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 ist beschlossene Sache. Für den Haushalt des Jahres 2017 stimmten 60 von 68 anwesenden Stadträten. Anmelden und weiterlesen.

Umweltschutz, Bürgerbeteiligung & Grundsteuer

Der Stadtrat tagt: Auch 2017 und 2018 wird „weiter gedacht“ in Leipzig + Audio

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Im Rahmen der Haushaltsdebatten hatten die Grünen am heutigen 1. Februar eine Klatsche hinzunehmen und einen kleinen Sieg eingefahren. Die Klatsche gab es zum Antrag, mehr Mittel für die Umweltvereine der Stadt Leipzig zu erhalten – im Fahrwasser erhöhter Zuschüsse für Kultur- und Sozialarbeit eine Ausnahme, dass es hier keine Erhöhungen gab. In einer weiteren Beschlussfassung konnten sich die Grünen dann aber doch auf eine Mehrheit im Stadtrat berufen. Es ging um die Stärkung der Bürgerbeteiligung in Leipzig. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Zusätzliche Stellen für Betreuung dezentral lebender Geflüchteter + Audio

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Der Stadtrat Leipzig hat mit den Stimmen von Linksfraktion, SPD und Grünen zwei zusätzliche Stellen für die Betreuung dezentral lebender Geflüchteter beschlossen. Einen Antrag der Grünen für eine Stelle zum Aufbau und der Unterstützung migrantischer Selbstorganisation lehnte der Stadtrat hingegen ab. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Museum Runde Ecke bekommt mehr Geld + Audio

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Wenn es nach der Stadtverwaltung gegangen wäre, würde das Museum an der Runden Ecke mit 50.000 Euro Stadtzuschuss im Jahr auskommen. Nachdem jedoch die Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen mit einem kurzfristigen Erhöhungsantrag auf 150.000 Euro im Jahr in die letzte Verhandlungsrunde zum Doppelhaushalt gestartet war, bot die Verwaltung selbst 100.000 Euro an. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Einer geht noch + Audio

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Eines muss man der Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann lassen – sie bleibt dran. Nachdem sie in der vergangenen Ratsversammlung bereits die Auswertung der Stadtverwaltung zum finanziellen Verlauf des 100. Katholikentages förmlich in der Luft zerrissen hatte, forderte sie nunmehr die Streichung der 950.000 Euro für den kommenden Kirchentag in Leipzig. Oder besser in Berlin und eben weniger in Leipzig, wie die Stadträtin betonte. In ihrem Redebeitrag versuchte sie nochmals auf die Frage hinzuweisen, dass der versprochene finanzielle Nutzen nicht eintraf und eintreffen wird. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Finanzbürgermeister Bonew verkündet einen Überschuss + Audio

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Der Stadtrat Leipzig ist am Mittwoch zu einer Sondersitzung zum Beschluss des Doppelhaushaltes für die Jahre 2017 und 2018 zusammengekommen. Zu Beginn der Sitzung zeigte Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) die wesentlichen Eckpunkte auf. Insgesamt sieht der Haushalt für beide Jahre einen Überschuss vor. Anmelden und weiterlesen.