Artikel zum Schlagwort Petition

Eine Petition zum Freiheits-Denkmal-Eiertanz

Kann die Nikolaisäule nicht zum Freiheitsdenkmal werden und die nervende Ansage in der Straßenbahn ein Ende finden?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserManchmal muss man auch nicht verstehen, was der Stadtrat beschließt. Manchmal ist es auch nicht zu verstehen, weil der Beschluss nur ein Flickbeschluss ist. Wie der zum „Platz der Friedlichen Revolution“, der der Wilhelm-Leuschner-Platz bis heute ist, obwohl dort gar kein Freiheits- und Einheitsdenkmal hingebaut wird. Aber wie geht die Verwaltung mit einer Petition zu diesem Thema um? Weiterlesen

Hoffnung bei der Bürgerinitiative

Eine Petition erster Klasse und die Hoffnung auf weniger Fluglärm im Leipziger Norden

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas der Petitionsausschuss des Bundestages am Mittwoch, 21. Juni, beschloss, ist nach zehn Jahren Warten, Klagen, Kritisieren die Bestätigung, dass die Bürgerinitiativen am Flughafen Leipzig/Halle die ganze Zeit Recht hatten. Auch Flugsicherungen können sich Planfeststellungsbeschlüsse nicht einfach auslegen, wie sie lustig sind. Bürger haben ein Recht darauf, dass solche Beschlüsse eingehalten werden. Weiterlesen

Gute Nachricht für Fluglärmbetroffene im Leipziger Norden

Petitionsausschuss des Bundestages hat die Petition zur Kurzen Südabkurvung angenommen

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser Eine lange Durststrecke mit vielen Niederlagen scheint jetzt für die Fluglärmbetroffenen im Leipziger Norden und Westen zumindest mit einer kleinen Verbesserung zu Ende zu gehen. Der Petitionsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch, 21. Juni, einer Petition Leipziger Bürgerinnen und Bürger zur sogenannten kurzen Südabkurvung am Flughafen Leipzig-Halle entsprochen. Das teilt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe mit. Weiterlesen

Höchste Zeit, dass eine Frau gewürdigt wird

Verwaltung lehnt Petition zur Umbenennung des Martin-Luther-Rings ab, bietet aber eigentlich keine Argumente

Foto: Alexander Böhm

Dass Leipzigs Verwaltung mit der Petition zur Umbenennung des Martin-Luther-Rings in Martin-Sonneborn-Ring nicht glücklich sein würde, war zu erwarten. Sie war sogar recht schnell in der Abfassung eines Beschlussvorschlags, der die Ablehnung der Petition beinhaltet. Die Gründe sind sogar nachvollziehbar. Bis zu einem bestimmten Punkt. Weiterlesen

Luthers antisemitische Seite

Die PARTEI will am 27. Mai für die Umbenennung des Martin-Luther-Rings demonstrieren

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBei der Partei DIE PARTEI weiß man nie wirklich: Ist das, was sie nun vorhat, ernst gemeint? Oder bitterernst? Oder nur ein bitterer Spaß? Am 24. März startete die kleine Partei mit dem großen Namen eine Petition. Ziel: die Umbenennung des Martin-Luther-Ringes. Und das ausgerechnet im 500. Jahr nach Luthers Thesenanschlag und direkt im Vorfeld des „Kirchentags auf dem Weg“, der ja bekanntlich auch in Leipzig stattfindet. Weiterlesen

Fluglärm am Flughafen Leipzig/Halle

Bürgerinitiative hat neues Petitionsverfahren zur Abschaffung der kurzen Südabkurvung gestartet

Foto: Ralf Julke

Die Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ gibt nicht auf. Sie startet einen erneuten Anlauf, um mittels einer Petition die in jetziger Form und Umfang widerrechtlich beflogene kurze Südabkurvung doch noch zu kippen. Denn wo den Bürgern das Geld fehlt, um gegen steuergeldfinanzierte Rechtsanwaltskomitees anzukommen, da hilft – vielleicht – noch eine Petition. Auch wenn die erste abgeschmettert wurde. Weiterlesen

Wenn die Bäume verschwinden, leidet die Stadt

NABU Leipzig ruft dazu auf, eine Petition für ein neues Baumschutzgesetz in Sachsen zu unterzeichnen

Foto: Ralf Julke

Seit dem 6. Februar gibt es eine sachsenweite Kampagne, um Stimmen für eine Petition zu sammeln, die Sachsen wieder eine richtige Baumschutzgesetzgebung verschaffen soll. Und der Leipziger NABU findet das logischerweise gut. Denn gerade Städte wie Leipzig leiden unter dem drastischen Lebensraumverlust für die in der Stadt heimischen Arten. Weiterlesen

Bürgerberuhigung auf die sächsische Art

Eine abgelehnte Petition zum S-Bahn-Anschluss nach Plauen

Foto: Marko Hofmann

Auch an den Sächsischen Landtag kann man Petitionen schreiben als simpler sächsischer Bürger. Aber auch dort muss man damit rechnen, dass es hinterher eine Ablehnung gibt – mit Erklärungen, bei denen man sich fragt: Lebt man eigentlich im falschen Film? Im August wurde jetzt ein Beschluss des Sächsischen Landtags zu einer Petition aus dem Vogtland veröffentlicht. Dort hatte sich jemand einen Anschluss ans Leipziger S-Bahn-Netz gewünscht. Weiterlesen

Wagenplatz Alte Salzstraße/Saarländerstraße in Plagwitz

Petitionsausschuss lehnt Verhinderungspetition ab, drei Stadträte beantragen Vertragsverhandlungen mit den Wagenleuten

Foto: Ralf Julke

Der Streit um Wagenplätze in Leipzig geht weiter. Jetzt auch gleich mal mit Petitionsausschuss. Der hat sich im April zum wiederholten Mal mit einer Petition beschäftigt, mit der ein/e Plagwitzer/in seit Dezember versucht, Vertragsverhandlungen für einen Wagenplatz in der Nähe des Plagwitzer Friedhofs zu verhindern. Selbst das Ordnungsdezernat sah hier keinen Grund, mit den Wagenleuten nicht über einen Nutzungsvertrag zu verhandeln. Weiterlesen

Einmal reicht völlig

Leipzig wird sich auf keinen Fall um die Olympischen Spiele 2028 bewerben

Archivfoto: Ralf Julke

Die Petition ging ursprünglich an den Sächsischen Landtag: Ein olympiaverliebter Bürger hatte sich im November 2015 an den Landtag gewandt, Leipzig möge sich doch für die Olympischen Spiele 2028 bewerben. „Leipzig ist die ideale Bewerberstadt nach der Agenda 2020 des IOC.“ Nun hat sich auch Leipzigs Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport mit der Petition beschäftigt. Die Antwort lautet: Nö. Weiterlesen

45 Millionen Euro sind viel zu wenig

VCD und Ökolöwe fordern die Stadt Leipzig auf, den Zuschuss an die LVB wieder deutlich zu erhöhen

Archivfoto: Ralf Julke

Der Verkehrsclub Deutschland, VCD Landesverband Elbe-Saale, fühlte sich an einen berühmten Film erinnert, als er die Meldung von der nächsten Fahrpreissteigerung im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) las: „Es ist wie in dem berühmten Film ‚Und täglich grüßt das Murmeltier‘. Pünktlich zum Frühlingsbeginn verkündet der MDV die erneute Erhöhung seiner Fahrpreise und begründet dies vor allem mit steigenden Kosten bei Fahrzeugen, Kraftstoffen und Personal.“ Weiterlesen

Was lange währt, wird blass

Neue Petition fordert energisch die versprochene Frischekur für den Turm des Alten Rathauses

Foto: Ralf Julke

2016 ist so ein Jahr, da kommen so nach und nach lauter Projekte wieder auf den Tisch, die in den Vorjahren immer wieder gestrichen und vertagt wurden, weil nicht genug Geld in der Kasse war. Und so taucht auch eine Petition wieder auf, die 2011 eingereicht worden war: „Restaurierung des Rathausturmes“. Weiterlesen

Nicht prüfen, sondern machen

Endlich beantragt ein Leipziger mal einen autofreien Sonntag für die Autostadt Leipzig

Foto: Ralf Julke

Muss man bekennender zugezogener Leipziger sein, um sich in einer Stadt wie Leipzig mal einen autofreien Sonntag vorstellen zu können? Eigentlich nicht. Aber augenscheinlich darf man weder Stadtrat noch Verwaltungsmitarbeiter sein. Sonst kann man sich das partout nicht vorstellen. Der letzte Leipziger Stadtrat, der sich einen autofreien Sonntag noch vorstellen konnte, hieß Jens-Herrmann Kambach. Weiterlesen

Bevor die Petition im Stadtrat gänzlich scheitert

Grüne fordern Leipzigs Verwaltung auf, sich über einen Refugees-Welcome-Vorschlag Gedanken zu machen

Foto: Alexander Böhm

Stadt und Petitionsausschuss sind der Meinung, der Richard-Wagner-Platz sollte nicht in "Refugees Welcome Platz" umbenannt werden. Eine Petition hatte das beantragt. Am 24. Februar steht sie zur Entscheidung im Stadtrat an. Aber bevor es so weit ist, gehen die Grünen noch einmal mit einem Änderungsvorschlag rein. Denn nicht irgendwann in ferner Zukunft müssen Flüchtlinge empfangen werden, sondern jetzt. Weiterlesen

Für den Petitionsausschuss gibt es eine klare Haltung

Zirkusse mit dressierten Wildtieren haben in der Stadt Leipzig nichts zu suchen

Foto: Anett Paul

Windelweich war die Stellungnahme der Leipziger Stadtverwaltung respektive des Dezernats Umwelt, Ordnung, Sport zur Petition "Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben". Im Dezember vertagte der Stadtrat das Thema kurzerhand, nachdem auch der Petitionsausschuss signalisiert hatte, dass der Standpunkt der Verwaltung nicht nachvollziehbar war. Weiterlesen

Petition zum Wildtierverbot für gastierende Zirkusse

Leipzigs Ordnungsdezernat scheut ein Verbot von Wildtieren und will lieber die Zirkusleitlinie zur Pflicht machen

Foto: Anett Paul

Kurz und knapp hielt sich Judith Gromeyer, als sie im Herbst die Petition "Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben" bei der Stadt Leipzig einreichte. Der Stadtrat stand dem Anliegen offen gegenüber. Jetzt hat die Stadtverwaltung ihren Standpunkt dazu formuliert. Sie stimmt nicht 100-prozentig zu, bietet aber so etwas wie eine Alternative an. Weiterlesen

ver.di-Petition gegen neuen Erschaftssteuer-Gesetzentwurf

Ein Steuerfreibetrag bis 26 und 52 Millionen Euro kann nicht verfassungskonform sein

Foto: Ralf Julke

Kaum steht die Bundesrepublik mal wieder vor einer richtigen Herausforderung wie der Unterbringung von hunderttausenden Asylsuchenden aus den Bürgerkriegen Nordafrikas, beginnen verantwortliche Politiker mal leise, mal lauter von steigenden Steuern und Solidaritätszuschlägen zu murmeln. Gleichzeitig bereitet die Regierungskoalition ein Erbschaftssteuergesetz vor, das die großen Vermögen im Land weitgehend verschont. Zeit für eine Petition, fand ver.di. Weiterlesen

Situation in Leipziger Kindertagesstätten

Eine Unterschriftensammlung für bessere Betreuung und ein Aufruf der Grünen, die Kita-Vertragskündigung zurückzunehmen

Foto: Ralf Julke

Seit Juli steht, recht wenig beachtet, eine Petition von Leipziger Eltern im Internet, die eine Verbesserung der Betreuungssituation in Leipzigs Kindereinrichtungen fordert. Die ist nicht gut, was vor allem mit der recht mageren Kita-Finanzierung in Sachsen zusammenhängt. Sollte die Stadt nicht selbst stärker in eine bessere Betreuung investieren? Gute Frage. Weiterlesen

Geplante Einstellung der Linie 9 ab Connewitzer Kreuz

Leipzigs Grüne fordern vom OBM Lösungen für den Erhalt der Linie 9 bis Markkleeberg

Foto: Ralf Julke

Es war zwar kein Alleingang, den Markkleeberg da mit seinem neuen Verkehrskonzept hinlegte. Denn erarbeitet hat es der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV). Und er hat auch nur umgesetzt, was Politiker aus der Region schon vor Eröffnung des City-Tunnels angekündigt hatten. Sie sprachen da freilich noch von Prüfung. Aber auch die Leipziger Grünen bezweifeln, dass die Zukunft der Linie 9 tatsächlich geprüft wurde. Weiterlesen