Artikel zum Schlagwort AfD

Eine AfD-Anfrage läuft ins Leere

Welche sächsischen Politiker werden eigentlich vom Sächsischen Verfassungsschutz beobachtet?

Foto: Ralf Julke

Der Sächsische Verfassungsschutz lässt sich nicht in die Karten schauen, auch nicht, wenn jetzt mal die AfD nachgefragt hat. Seit sich Leute wie Björn Höcke im AfD-Milieu zu Wort melden, ist ja der Verdacht gar nicht so abwegig, dass solche Leute auch vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Aber der AfD-Landtagsabgeordnete Carsten Hütter hat nicht nur nach seiner Partei gefragt, sondern auch nach der politischen Konkurrenz. Anmelden und weiterlesen.

Bundestagswahl 2017

Mosern aus dritter Hand: Wie die Leipziger AfD Fake News produziert

Foto: Michael Freitag

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 41Es ist ja noch nicht lange her, da musste die LZ-Schwesterzeitung im Netz, L-IZ.de, am 1. März etwas irritiert vermelden, dass es der AfD Sachsen gemeinsam mit der Leipziger Fraktion der Partei reichlich egal scheint, wer sich so als Journalist und Fotograf in Leipzig beruflich die Lebenszeit des Tags und des Abends um die Ohren schlägt. So nahm die AfD Sachsen einfach fünf Fotos der L-IZ.de widerrechtlich direkt von der L-IZ-Seite herunter und in ihre Parteipublikation „Sachsen Aktuell“ auf. Kurz darauf gabs dann Falschmeldungen von einer Diskussions-Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung. Anmelden und weiterlesen.

Rechtsfreier Raum

Law and Order and Urheberrecht: Die sächsische AfD klaut mehrere Fotos der L-IZ für Parteipublikation

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserKeine andere Partei in Deutschland inszeniert sich so gerne als Law-and-Order-Partei wie die AfD. In Leipzig ist gerne mal von „rechtsfreien Räumen“ die Rede. Wenn es zum Beispiel um Connewitz oder die Eisenbahnstraße geht oder kurz formuliert: um Linke und die multikulturelle Gesellschaft. Im vergangenen März beklagte beispielsweise Landesvorstandsmitglied Ralf Nahlob die „anarchistischen Zustände in Leipzig“ und meinte damit die Besetzung der ehemaligen Führerscheinstelle in der Platostraße durch Aktivisten der „Social Center“-Kampagne. Nun scheint die Anarchie auf die AfD übergegriffen zu haben: sie klaut Berufs-Fotografen einfach die Bilder für ihre Parteipublikationen. Weiterlesen.

Zahl der Straftaten gegen Politiker in Sachsen drastisch gestiegen

Vor allem Rechtsradikale haben ihre Angriffe gegen Politiker seit 2014 deutlich verstärkt

Foto: Die Linke Sachsen

Für alle LeserSo ganz unschuldig ist ja die AfD nicht unbedingt daran, dass sich das politische Klima in Sachsen in den vergangen zwei Jahren aufgeheizt hat. Wer die politische Wortwahl verschärft und teilweise rechtsextreme Themen besetzt, senkt damit auch die Hemmschwellen für verbale und tätliche Gewalt. Aber das Positive an einer Landtagsanfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Carsten Hütter ist: Er hat tatsächlich ein ganzes Phänomen abgefragt. Weiterlesen.

Alte Handelsbörse

Die AfD lädt zur Diskussion: Extrem am Thema vorbei

Foto: L-IZ

Für alle LeserAngekündigt war an diesem 20. Februar 2017 eine Diskussion zum „Extremismus in Sachsen“. Herausgekommen ist eine Werbeveranstaltung für die Arbeit der AfD im sächsischen Landtag. Etwa 150 Menschen verfolgten die Darbietung in der Alten Handelsbörse, in deren Mittelpunkt die AfD-Leib- und Magenthemen Asyl, Islam, Migration und Sicherheit standen. Außerhalb des Gebäudes protestierten mehrere dutzend Menschen gegen die Veranstaltung. Einige AfD-Gegner hatten sich zu Beginn unter die Teilnehmenden gemischt und wurden nach wenigen Minuten des Saales verwiesen. Weiterlesen.

Anlässlich der Versammlungsanmeldung durch die „Bürgerbewegung Leipzig“ (BBL)

Die Polizei zum Kundgebungsgeschehen am 20. Februar 2017

Foto: Alexander Böhm

Unter dem Motto: „Für Dialog und Meinungsfreiheit“ versammelten sich heute Abend Sympathisanten der „Bürgerbewegung Leipzig“ auf dem westlichen Richard-Wagner-Platz zu einer Kundgebung, die wie angemeldet pünktlich gegen 18:30 Uhr begann. Die Protestversammlung „Den Rechten widersprechen, egal wie sie sich nennen“, die für den Kundgebungsort östlicher Richard-Wagner-Platz angemeldet war, startete nahezu zeitgleich. Weiterlesen.

„Extremismus kannste knicken“

Aufruf zum Protest gegen den Extremismusbegriff und die AfD

Am heutigen Montag, dem 20. Februar 2017, will die AfD in der Alten Handelsbörse eine Veranstaltung zum Thema Extremismus durchführen. „Leipzig nimmt Platz“ ruft dazu auf, den Protest unüberhörbar zu machen. Ab 18 Uhr finden auf dem Naschmarkt und unmittelbar hinter der alten Börse im Salzgäßchen Protestkundgebungen statt, die die Einstellungen der AfD sowie den Extremismusbegriff kritisieren. Weiterlesen.

Polizeikessel am Landgericht

Strafverfahren nach Protest gegen AfD-Demo mehrheitlich eingestellt

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserDie Staatsanwaltschaft Leipzig hat sämtliche Strafverfahren im Zusammenhang mit dem Polizeikessel am Rande einer AfD-Kundgebung im November 2015 abgeschlossen. In fast allen Fällen endeten die Ermittlungen mit einer Einstellung. Das Ordnungsamt verschickte jedoch zahlreiche Bußgeldbescheide wegen des Vorwurfs einer unerlaubten Ansammlung. Es mussten allerdings wohl nur jene Betroffenen zahlen, die dagegen keinen Einspruch eingelegt hatten. Weiterlesen.

Grotesk und verlogen

Gastkommentar von Christian Wolff: Zum Antrag, Björn Höcke aus der AfD auszuschließen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserHeute hat der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) in einer Telefonkonferenz mehrheitlich den Parteiausschluss von Björn Höcke, Landesvorsitzender der AfD in Thüringen, beantragt. Als Grund wird seine Dresdner Rede vom 17. Januar 2017 genannt. Interessant und aufschlussreich: Auf der Homepage der AfD sucht man eine inhaltliche Begründung des Antrags vergeblich. Frauke Petry, die angeblich den Ausschlussantrag betrieben hat, sprach heute im Deutschlandfunk von einem „wichtigen Tag für die AfD“. Weiterlesen.

Bundestagswahl 2017

Kandidatenkür der AfD hat den sächsischen Landeswahlleiter auf den Plan gerufen

Foto: Alexander Böhm

„AfD droht Neuwahl der Landesliste zur Bundestagswahl“, meldete die in Chemnitz heimische „Freie Presse“ am Donnerstag, 9. Februar. Wieder einmal ist die AfD damit aufgefallen, dass sie grundlegende Regeln bei Kandidatenwahlen nicht beachtet. Schon seit zwei Jahren beschäftigt sich der sächsische Landtag mit der Listenaufstellung der AfD zur Landtagswahl 2014. Diesmal steht die Wahl der Kandidaten zur Bundestagswahl im Fokus. Anmelden und weiterlesen.

Landgericht Dresden: Richter Jens Maier für Verfahren aus dem Bereich des Presserechts und des Ehrschutzes nicht mehr zuständig

Das Landgericht Dresden teilt mit, dass das Präsidium des Gerichtes am Montagabend (30.1.2017) im Einvernehmen mit Richter am Landgericht Jens Maier beschlossen hat, die Zuständigkeit für die Bearbeitung von Verfahren aus dem Bereich des Presse- und Medienrechtes und des Schutzes der persönlichen Ehre einer anderen Zivilkammer zu übertragen. Der Präsident des Landgerichts hat zu diesem Zweck eine weitere Zivilkammer eingerichtet, die die Verfahren aus diesem Bereich übernimmt. Richter Jens Maier gehört dieser Kammer nicht an. Weiterlesen.

Leserbrief zum Kommentar: Die tiefsitzende Verachtung des Dr. Thomas Hartung für Frauen ohne Doktor und Diplom + Antwort d. Red.

Foto: Ralf Julke

Von Kai Schirmer: Ich habe selten so einen Artikel gelesen, der so völlig am Thema vorbeigeht. So weit ich gelesen habe, kritisiert Th. Hartung Frau Lemke einzig und allen im Zusammenhang mit ihrer zukünftigen Funktion als Hochschulpräsidentin. Und in meinen Augen ist das völlig berechtigte Kritik, denn es geht nicht gegen Leute die nicht promoviert sind, sondern um einen in dieser Form einzigartigen Vorgang. Weiterlesen.

Grünen-Bashing auf die sächsische AfD-Art

Die tiefsitzende Verachtung des Dr. Thomas Hartung für Frauen ohne Doktor und Diplom

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserKommentarWarum hat sich so ungefähr alles, was an rechtskonservativen Akteuren in unserem Land unterwegs ist, ausgerechnet auf die Grünen und die 68er eingeschossen? Ein Grünen-Politiker muss nur kurz Luft holen, schon geht eine regelrechte Empörungswelle durch die rechtsalternative Krabbelgruppe. Und es wird drauflosgeschimpft, dass die Balken krachen. Am Freitag, 20. Januar, war mal wieder Thomas Hartung dran, Dr. Thomas Hartung. Weiterlesen.

Kein Anlass für Appeasement

Gastkommentar von Christian Wolff: NPD, Höcke und Trump

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas, was spätestens seit der gespenstisch-nazistischen Rede Björn Höckes (AfD) in Dresden jeden beunruhigen sollte, ist die Parallelität heutigen Geschehens zu den Ereignissen in den Jahren vor der Nazi-Herrschaft. Natürlich wiederholen sich politische Abläufe nicht. Aber damals wie heute zerbrechen die politischen Bewegungen, die Bündnisse, die Kooperationen über Grenzen hinweg, die nach den Erfahrungen des 1. Weltkrieges versucht hatten, im Innern demokratische Verhältnisse aufzubauen, Pluralität zu entfalten und nach außen durch Völkerverständigung zukünftigen Kriegen vorzubeugen. Weiterlesen.

Landgericht Dresden zu den Äußerungen von Richter Maier am 17.01.2017

Zu den Presseberichten über den Auftritt des Richters am Landgericht Maier im Rahmen einer Veranstaltung der „Jungen Alternative“ am 17.01.2017 im Ballhaus Watzke in Dresden erklärt der Präsident des Landgerichts Folgendes: Bei den Äußerungen handelt es sich um die private Meinung von Herrn Maier, die nicht die Meinung des Landgerichtes widerspiegelt. Weiterlesen.

NPD-Sprech lässt an Grundgesetztreue zweifeln

Klaus Bartl (Linke): AfD-Mann Maier nach Assistenz für Höcke als Richter noch tragbar?

Foto: DiG/trialon

Zum Auftritt des Richters am Landgericht Dresden, Jens Maier, zugleich Bundestagskandidat der AfD, bei der Veranstaltung mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke gestern in Dresden erklärt Klaus Bartl, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Maiers Rede vom ,Schuldkult‘, den er für ,endgültig beendet‘ erklärt, ist originäres NPD-Sprech, wie ich es zwei Wahlperioden lang im Sächsischen Landtag erlebt habe. Das Bundesverfassungsgericht hat gestern erst festgestellt, dass die NPD verfassungsfeindlich ist.“ Weiterlesen.

Nach der Absage des Werk 2

Drohungen in der Debatte: Die Stadtveranstaltung Leipzig zieht um und die AfD vom Leder

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEines haben die Verantwortlichen im Werk 2 mit ihrer Absage vom Montag schon mal erreicht. In der Fahrt aufnehmenden Debatte um die Debatte kommt das einladende Ordnungsdezernat der Stadt Leipzig in Erklärungsnöte und zieht nun zudem am 30. November mit der Veranstaltung ins kleinere „Volkshaus“ zu Ver.di um. Und die AfD zeigt, dass die Absage-Begründungen seitens der Kulturmacher am Kreuz nicht ganz falsch waren. In einer Mitteilung vom heutigen Tage geht es im gleichen Tonfall weiter wie immer, wenn es sich um „den Leipziger Süden“ dreht. Weiterlesen.

Stellungnahme zur Absage der Veranstaltung „Debatte statt Gewalt – Leipzig lädt zum Bürgerforum“

Wir erhielten eine kurzfristige Anfrage zu einer Podiumsdiskussion mit Herrn Rosenthal (Leipziger Bürgermeister und Beigeordneter für Umwelt, Ordnung und Sport), die zeitnah in unseren Räumen stattfinden sollte. Für uns als Soziokulturelles Zentrum war das Thema „Debatte statt Gewalt“ ein wichtiges, besonders im Hinblick auf das derzeitige gesellschaftliche Klima im Land sowie die zu erwartenden Auseinandersetzungen im beginnenden Wahlkampf. Umso überraschter waren wir, als wir heute der Tagespresse entnehmen konnten, dass sich die Veranstaltung zu einem Forum von fünf politischen Mandatsträgern gewandelt hat, welche nur unter namentlicher Anmeldung besucht werden kann. Weiterlesen.

Engere Vernetzungen zwischen AfD, Pegida und Identitären

Im Vorfeld des 5. Dezember 2016: Kommt Pegida nach Leipzig?

Foto: Alexander Böhm

Legida schwächelt seit Monaten sichtbar, zuletzt waren praktisch keine vorangekündigten Redner mehr vorhanden, die Teilnehmerzahlen sind am Boden. Selbst im Netz, sonst Ort bequemer Mobilisierungssimulationen und hoher Zahlen, hat der Zuspruch deutlich nachgelassen. Versuchte man zuletzt noch von den Anhängern Geld einzusammeln, um vorgeblich Gerichtsprozesse bezahlen zu können, ist es ruhig um die Leipziger Spaziergänger geworden. Nun hat Lutz Bachmann mal laut überlegt, ob Pegida in Leipzig mobilisieren könne. Legida scheint dabei keine Rolle mehr zu spielen. Anmelden und weiterlesen.

Leos Kaffeepause, Nr. 1

Ein paar herzhafte Worte zur DIE-ANDEREN-SIND-ALLE-DOOF-Partei

Foto: L-IZ

KommentarWer so viel vorm Computer klönt wie ich, der hat diese seltenen Momente, da scheint es in der Luft zu klingeln, Sternenstaub rieselt herunter und aus dem Bildschirm rinnt so ein kleines Tröpflein Wirklichkeit. Da bin ich baff. Meistens verbrenne ich mir dann die Gusche, weil der Kaffee noch heiß ist. Gestern hatte ich wieder so einen Moment. Und ich dachte mir: Den erzählst du weiter. Geht ja um die CDU. Anmelden und weiterlesen.