Artikel zum Schlagwort Amtsgericht

Amtsgericht

Lok-Fan gegen Polizei: Geldstrafe für Mittelfinger und Widerstand, aber Körperverletzung nicht bewiesen

Foto: Lucas Böhme

Das Amtsgericht Leipzig hat eine Anhängerin des 1. FC Lok Leipzig zu einer geringen Geldstrafe verurteilt. Die Frau soll im November 2015 einem Polizisten den Mittelfinger gezeigt und sich anschließend gegen eine Identitätsfeststellung gewehrt haben. Ein angeblicher Faustschlag ins Gesicht eines weiteren Polizisten wurde hingegen nicht bestraft – das Gericht sah diesen nicht als erwiesen an. Insbesondere die Zeugenaussage eines „fankundigen Beamten“ hatte der Angeklagten geholfen. Anmelden und weiterlesen.

Unerlaubte Ansammlung

Protest gegen AfD-Kundgebung: Amtsgericht hat den Polizeikessel noch nicht zu den Akten gelegt

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserBislang galt mit großer Wahrscheinlichkeit: Wer gegen den Bußgeldbescheid infolge des Polizeikessels am Rande einer AfD-Kundgebung im November 2015 Einspruch eingelegt hatte, musste nichts zahlen. Doch ob dies für alle Betroffenen gilt, ist noch offen. Derzeit läuft am Amtsgericht mindestens ein Hauptverfahren, in dem über den Einspruch noch nicht entschieden wurde. Weiterlesen.

Amtsgericht

Brisanter Spieltag: Angeklagte soll Beamten geschlagen haben und erhebt Vorwürfe gegen die Polizei

Foto: Lucas Böhme

Zunächst sah es nach einer klaren Angelegenheit aus: Eine Anhängerin des 1. FC Lok soll im November 2015 einen Polizisten beleidigt und einem anderen ins Gesicht geschlagen haben. Lediglich die beiden Beamten waren als Zeugen geladen. Doch dann erhob die Angeklagte ihrerseits Vorwürfe gegen die Polizei: Es sei zu Provokationen, Bedrohungen und körperlichen Übergriffen gekommen. Nun will das Gericht sechs weitere Zeugen hören. Anmelden und weiterlesen.

Polizeikessel am Landgericht

Strafverfahren nach Protest gegen AfD-Demo mehrheitlich eingestellt

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserDie Staatsanwaltschaft Leipzig hat sämtliche Strafverfahren im Zusammenhang mit dem Polizeikessel am Rande einer AfD-Kundgebung im November 2015 abgeschlossen. In fast allen Fällen endeten die Ermittlungen mit einer Einstellung. Das Ordnungsamt verschickte jedoch zahlreiche Bußgeldbescheide wegen des Vorwurfs einer unerlaubten Ansammlung. Es mussten allerdings wohl nur jene Betroffenen zahlen, die dagegen keinen Einspruch eingelegt hatten. Weiterlesen.

Amtsgericht

Todeswünsche für „Bimbos“ auf Facebook: Haftstrafe für mutmaßlichen Urheber

Foto: Lucas Böhme

Die „Kanalisierung des Unmuts vermeintlich benachteiligter Schichten“ als eine Funktion des Internets sei wohl im vorliegenden Fall eine nur allzu treffende Beschreibung, konstatierte Amtsrichter Hans Weiß am Donnerstag. Zuvor hatte er einen massiv vorbestraften jungen Mann wegen Volksverhetzung zu sechs Monaten Haft verurteilt. Nach Überzeugung des Gerichts war er derjenige, der „Bimbos“ in einer Facebook-Gruppe den Tod wünschte. Anmelden und weiterlesen.

Amtsgericht

Prozess um Angriff auf Chemie-Kapitän: Angeklagter dementiert, Richterin teilt gegen Vorstandschef Kühne aus

Foto: Martin Schöler

Der 14. November 2015 ging als rabenschwarzer Tag in die Annalen der BSG Chemie ein. Vor Anpfiff lieferten sich rivalisierende Fans und Spieler eine Schlägerei. Der Leutzscher Kapitän Stefan Karau kassierte einen Faustschlag. Das Heimspiel gegen Rapid Chemnitz wurde daraufhin gar nicht erst angepfiffen. Seit Montag wird einem Beteiligten der Prozess gemacht. Beim Prozessauftakt stand allerdings jemand anderes im Mittelpunkt. Anmelden und weiterlesen.

In eigener Sache

Attacke von LEGIDA-Teilnehmer auf L-IZ-Reporter: Angreifer soll 1.200 Euro Strafe zahlen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs war ein denkbar kurzer Prozess, denn der Angeklagte war unentschuldigt gar nicht erst erschienen. Folglich wurde ein vorher ergangener Strafbefehl bestätigt – nun soll Jan-Henrik R. (36) 1.200 Euro Geldstrafe zahlen, weil er am 1. Februar 2016 während einer LEGIDA-Demonstration einen Reporter der L-IZ angegriffen hatte. Weiterlesen.

Amtsgericht

Angriff auf Polizeiposten: Rechtsextremisten besuchen Prozess gegen linke Angeklagte

Foto: Martin Schöler

Der Prozess gegen sechs Angreifer des Polizeipostens in der Eisenbahnstraße wurde am Freitag von mehreren Rechtsextremisten besucht. Die Neonazis ließen es sich nicht nehmen, die Konfrontation mit den Angeklagten zu suchen. Bereits am Donnerstag war auf der Facebookseite einer Leipziger Neonazi-Gruppe um den parteilosen Stadtrat Enrico Böhm (Ex-NPD) ein Beitrag erschienen, um möglichst viel Aufmerksamkeit zu generieren. Anmelden und weiterlesen.

Amtsgericht

Nach Angriff auf Polizeiposten: Leipziger Linken-Aktivist soll hinter Gitter

Foto: Alexander Böhm

Vier Männer und zwei Frauen sitzen seit Mittwoch auf der Angeklagebank, weil sie am 6. August 2015 den Polizeiposten in der Eisenbahnstraße angriffen und ein Einsatzfahrzeug in Brand steckten. Die Angeklagten im Alter zwischen 17 und 23 Jahren haben die Tat gestanden. Der mutmaßliche Anführer kann sich nach dem ersten Verhandlungstag auf eine Gefängnisstrafe einrichten. Anmelden und weiterlesen.

Schwerer Landfriedensbruch

Randale im Juni 2015: Staatsanwaltschaft ermittelt nun auch gegen unbekannte Polizisten

Foto: L-IZ

Dritter Tag im Prozess wegen schweren Landfriedensbruchs im Juni 2015. Diesmal wurden keine Zeugen befragt. Stattdessen ging Strafverteidiger Daniel Werner in die Offensive: Er möchte beweisen, dass sein Mandant Opfer eines polizeilichen Übergriffs wurde und keine Pflastersteine bei sich trug. Anmelden und weiterlesen.

Prozess gegen Reichsbürger

„Sie sind die Totengräber des Rechtsstaats“: Stephane Simon sorgt erneut für Eklat im Amtsgericht

Foto: L-IZ.de

Er ist in Leipzig längst kein Unbekannter mehr. Stephane Simon (48) fiel in der Vergangenheit als Teilnehmer und Redner bei den umstrittenen „Mahnwachen für den Frieden“ im Jahr 2014, später bei LEGIDA-Demos und durch eine Ansprache bei Pegida in Dresden auf. Vor dem Amtsgericht sorgte der ehemalige Bundespolizist am Freitag mal wieder für einen Eklat. Nicht zum ersten Mal. Anmelden und weiterlesen.

Amtsgericht

Teurer Spaß: Menschenverachtender Facebook-Post kostet Hobby-Satiriker 2.000 Euro

Foto: L-IZ

Was darf Satire? Alles. Doch nicht alles, was Menschen im Netz in die Welt setzen, ist Satire. Ron K. (45) postete im Jahr 2013 auf seinem Facebook-Profil ein Foto des Eingangstores des Konzentrationslagers Auschwitz. Der Schriftzug „Arbeit macht frei“ war auf der Fotomontage ersetzt worden durch die Parole „Asylantenheim. Wir haben wieder geöffnet“. Anders als der Angeklagte hatte Amtsrichter Uwe Berdon herzlich wenig zu lachen. Anmelden und weiterlesen.

Amtsgericht

Randale am Bundesverwaltungsgericht: Mutmaßlicher Steinewerfer äußert sich nicht zur Anklage

Foto: Alexander Böhm

Am Mittwoch hat vor dem Schöffengericht der Prozess gegen einen Mann begonnen, der sich am 5. Juni 2015 an den schweren Krawallen in der Karl-Tauchnitz-Straße und am Bundesverwaltungsgericht beteiligt haben soll. Die Staatsanwaltschaft hat den 37-Jährigen wegen Landfriedensbruchs im besonders schweren Fall und gefährlicher Körperverletzung in vier Fällen angeklagt. Bei den Krawallen entstand über 41.000 Euro Sachschaden. Anmelden und weiterlesen.

Amtsgericht

Nachbar verprügelt: Trunkenbold muss saftige Geldstrafe zahlen

Foto: Martin Schöler

Diese Zechtour kommt Andre P. (39) teuer zu stehen. Am 16. Juli 2014 hatten sich der Leipziger und sein Mitbewohner René Z. (45) aus ihrer Wohnung ausgesperrt. Als ihnen nach Dauerklingeln zu fortgeschrittener Stunde ein freundlicher Nachbar die Tür öffnete, schlug der alkoholisierte Mann unvermittelt zu. Urteil: 9.000 Euro Geldstrafe. Anmelden und weiterlesen.

Amtsgericht

Nach Silvester in Connewitz: 32-Jähriger gesteht Flaschenwurf auf Polizisten

Foto: Alexander Böhm

Die alljährlichen Silvesterfeierlichkeiten am Connewitzer Kreuz sind seit Jahren gute Tradition. Die Gewaltexzesse rund um den Jahreswechsel im Leipziger Süden auch. Am Montag musste sich ein 32-Jähriger wegen eines Flaschenwurfs auf Polizisten vor Gericht verantworten. Anmelden und weiterlesen.

Amtsgericht

Trotz vernünftiger Zweifel: LEGIDA-Gegner wegen versuchter Körperverletzung abgeurteilt

Foto: Alexander Böhm

ExklusivDas Leipziger Amtsgericht hat am Freitag einen LEGIDA-Gegner wegen versuchter Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt. Paul K. (29) soll am 16. Februar an der Straßenecke Grimmaische Straße/Goethestraße einem LEGIDA-Teilnehmer einen Tritt verpasst haben. Später habe sich der Sozialassistent einer Identitätskontrolle widersetzt. Am Rande der Rechten-Demo in der Folgewoche soll er schließlich einem Polizisten den Mittelfinger gezeigt haben. Anmelden und weiterlesen.

Amtsgericht

Fataler Irrtum: Was passiert, wenn man 448 Mal ohne Führerschein unterwegs ist

Foto: Martin Schöler

Fahren ohne Fahrerlaubnis zählt zu jener Sorte von Delikten, die für gewöhnlich nicht den Weg in die Gerichtsberichterstattung finden. Die Fälle sind meist zu beliebig, die Strafen gering. Doch wenn der Angeklagte 448 Mal ohne „Lappen“ auf Achse gewesen sein soll, ist das Verfahren alles andere als alltäglich. Ein Prozessbericht. Anmelden und weiterlesen.

Amtsgericht

Nach Angriff auf Hobbyfotograf: Würger vom Hauptbahnhof soll vier Monate hinter Gitter

Foto: Alexander Böhm

Am Ende ging er kurz aus sich heraus. „Ich habe ihn wirklich nicht gewürgt, ich schwöre“, beteuerte Christian K. (35). Und fügte mit leicht brüchiger Stimme hinzu: „Ich will abschließen, aber irgendwie...“ Bis dahin hatte der Angeklagte die Verhandlung am Amtsgericht augenscheinlich ruhig und gelassen verfolgt. Die Staatsanwaltschaft lastete dem Leipziger an, einen 40-Jährigen am 22. November 2015 in der Westhalle des Hauptbahnhofs mit mehreren Tritten attackiert, an die Wand gestoßen und gewürgt zu haben. Anmelden und weiterlesen.

Amtsgericht

Nach ausgiebiger Weihnachtsfeier: Mit Naziparolen gegen Hartz-IV-Kritiker

Foto: L-IZ

Ein heute 48-jähriger Mann soll kurz vor Heiligabend 2015 auf die Teilnehmer einer Hartz-IV-kritischen Demonstration losgegangen sein – mit Naziparolen und Hitlergruß. Er selbst kann sich angeblich an nichts erinnern. Ein hinzugerufener Polizist ist sich jedoch sicher: Der Mann hat die Tat noch vor Ort gestanden – und sich dabei auf die Meinungsfreiheit berufen. Anmelden und weiterlesen.

Amtsgericht

„Es tut mir leid“: Kaufhausdieb gesteht Angriff auf Ladendetektiv

Foto: Alexander Böhm

Ruhig und gefasst sprach Manuel S. am Freitag vor dem Schöffengericht über sein Leben und die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen. Die Staatsanwaltschaft warf dem 28-Jährigen unter anderem räuberischen Diebstahl und Körperverletzung vor. Demnach ließ der Leipziger von Ende März bis Mitte April 2015 in der Kaufhof-Filiale am Neumarkt insgesamt fünf Mal Parfümflaschen im Wert von je einigen hundert Euro mitgehen. Nach seiner Enttarnung durch zwei Kaufhausdetektive soll er einem von ihnen einen Kopfstoß in den Bauch versetzt haben. Anmelden und weiterlesen.