Artikel zum Schlagwort Anschläge

Angriffe auf Geflüchtete und Asylunterkünfte in Sachsen

Kleine Anfragen ergeben: Über 70 Prozent der Ermittlungen gegen die Täter verlaufen im Sande

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNein, das Thema ist noch lange nicht ausgestanden. Fremdenfeindlichkeit ist in Sachsen nach wie vor ein Problem. Laut Quartalsanfrage der Abgeordneten Juliane Nagel gab es in den ersten drei Monaten des Jahres 2017 noch vier Angriffe auf Asylunterkünfte, darunter ein (wiederholter) Anschlag auf eine von Geflüchteten bewohnte Wohnung am 15. Januar in Wurzen. Die Zahlen sinken, aber die Aufklärung klemmt. Anmelden und weiterlesen.

linXXnet: Schuss auf Abgeordnetenbüro

In der Nacht zum Freitag haben Unbekannte gegen halb drei auf die Schaufensterscheibe des Leipziger Projekt- und Abgeordnetenbüros linXXnet geschossen. Juliane Nagel, Mitglied des Sächsischen Landtages und Mitbetreiberin des Büros, wurde darüber noch in der Nacht von der Polizei informiert. Diese hatte den Zugang zum Büro großräumig abgesperrt. Bei der Spurensicherung wurde im vorderen Bereich des Büroinnenraums ein Projektil gesichert. Weiterlesen.

Zahl der Straftaten gegen Politiker in Sachsen drastisch gestiegen

Vor allem Rechtsradikale haben ihre Angriffe gegen Politiker seit 2014 deutlich verstärkt

Foto: Die Linke Sachsen

Für alle LeserSo ganz unschuldig ist ja die AfD nicht unbedingt daran, dass sich das politische Klima in Sachsen in den vergangen zwei Jahren aufgeheizt hat. Wer die politische Wortwahl verschärft und teilweise rechtsextreme Themen besetzt, senkt damit auch die Hemmschwellen für verbale und tätliche Gewalt. Aber das Positive an einer Landtagsanfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Carsten Hütter ist: Er hat tatsächlich ein ganzes Phänomen abgefragt. Weiterlesen.

Bisher 93 entsprechende Straftaten in diesem Jahr

Juliane Nagel (Linke): Wöchentlich ein Angriff auf Asyl-Unterkünfte im 3. Quartal

Laut Quartalsanfrage (Parlaments-Drucksache 6/6651) der Abgeordneten Juliane Nagel gab es im 3. Quartal 2016 zwölf Angriffe auf Asylunterkünfte in Sachsen. Darunter befindet sich ein versuchtes Tötungsdelikt (23. Juli 2016 in Niesky). Bei einem Körperverletzungsdelikt im September 2016 in Stollberg gab es eine verletzte Person. Anmelden und weiterlesen.

Clemen: „Gewalt und Demokratie sind miteinander nicht vereinabar“

CDU Leipzig verurteilt Anschläge auf Abgeordnetenbüros

Die Leipziger Union verurteilt die neuerlichen Anschläge auf die Büros von Abgeordneten scharf. Insbesondere der wiederholte Angriff auf das Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla ist ein Affront gegenüber dem Rechtsstaat. „Unabhängig von den Äußerungen und Standpunkten eines frei gewählten Abgeordneten gibt es kein Recht auf Gewaltanwendung. Demokratische Debatte und Gewalt sind miteinander unvereinbar“, so Robert Clemen, Kreisvorsitzender. Anmelden und weiterlesen.

Marcus Viefeld (FDP): Der demokratische Diskurs darf nicht unter die Räder von Gewalt und Polarisierung geraten

In der Nacht zum Dienstag ist das Büro der Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla (CDU) erneut Ziel eines Anschlages geworden. Marcus Viefeld, Kreisvorsitzender der Freien Demokraten, verurteilt den Anschlag scharf und sieht auch 26 Jahre nach der Wiedervereinigung die Demokraten in der Pflicht, sich für einen sachlichen Diskurs einzusetzen. Anmelden und weiterlesen.

„Feige und antidemokratisch!“ – SPD Leipzig verurteilt Anschläge auf Abgeordnetenbüros von CDU und Linken

Zu den jüngsten Anschlägen auf die Büros von Leipziger Abgeordneten der CDU und der Linken erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: „Die jüngsten Verwüstungen von Leipziger Abgeordnetenbüros dokumentieren aufs Neue den unsäglichen Tiefpunkt der politischen Auseinandersetzungskultur in Sachsen. Es gibt nichts, was in einem demokratischen Rechtsstaat derartige Übergriffe entschuldigt oder rechtfertigt. Was wir hier erleben ist Hass auf Parlamentarierinnen und Parlamentarier.“ Anmelden und weiterlesen.

Attacken auf linke Abgeordnetenbüros im Umfeld des 3. Oktobers

Foto: linXXnet

Am verlängerten Wochenende um den Tag der deutschen Einheit ist es in Delitzsch und Leipzig zu Attacken auf linke Abgeordnetenbüros gekommen. Bereits in der Nacht zum Sonntag warfen Unbekannte die Schaufensterscheiben des Abgeordnetenbüros von Luise Neuhaus-Wartenberg in Delitzsch mit faustgroßen Pflastersteinen ein. In der Nacht zum Montag attackierten Unbekannte das Leipziger linXXnet. Im offenen Abgeordneten- und Projektbüros wurde eine großformatige Schaufensterscheibe mit einem unbekannten Gegenstand eingeschlagen. In beiden Fällen wurde Anzeige erstattet. Anmelden und weiterlesen.

Im Vorfeld des 3. Oktober 2016

Linke Bekennerschreiben: Mal ein paar Worte zu Indymedia wegen der Dresdner Anschläge

Foto: Screen Indymedia

Gerade langjährigen L-IZ-Lesern ist dieses Thema kein unbekanntes, ganz im Gegenteil. Des Öfteren gab es bereits Geschichten, in welchen die Funktionsweisen, damit einhergehenden Anfälligkeiten und Glaubwürdigkeitsproblemen der Plattform „Indymedia“ bei aktuellen Geschichten beleuchtet wurden. Einerseits ist diese Plattform offen für jeden, der etwas mitzuteilen oder „zu bekennen“ hat, andererseits von Fall zu Fall gerade deshalb keine vertrauenswürdige Quelle – erst recht nicht ohne Prüfung der Informationen durch Journalisten. Apropos „bekennen“, hier hat sich heute angeblich die „Antifa Dresden“ zu den zwei Sprengstoffanschlägen in Dresden auf eine Moschee und das ICC bekannt. Innenminister und Staatsanwaltschaft nehmen dies ernst. Am Ende Anmelden und weiterlesen.

Was der Verfassungsschutz nicht sehen will

Auch in Dresden war wohl wieder eine rechtsterroristische Organisation am Werk

Foto: Ralf Julke

Wenn der Sächsische Verfassungsschutz in den vergangenen anderthalb Jahren gut aufgepasst hat, dann müsste er in seinem nächsten Jahresbericht auch eine Karte veröffentlichen können, in der die Strukturen der organisierten Rechten in Sachsen sichtbar werden. Auch eine Dresdner Gruppe würde darin auftauchen, die aufs engste verbandelt ist mit der Freitaler rechten Szene. Anmelden und weiterlesen.

Generalstaatsanwaltschaft Dresden übernimmt Ermittlungen zu den zwei Sprengstoffanschlägen in der Landeshauptstadt

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden – Integrierte Ermittlungseinheit Sachsen (INES) – hat heute die Ermittlungen zu den Sprengstoffanschlägen am 26.09.2016 auf die Moschee in der Hühndorfer Straße sowie das Internationale Congress Center Dresden in der Devrientstraße in Dresden übernommen und ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen des Verdachts des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion eingeleitet. Anmelden und weiterlesen.

CDU-Innenpolitiker Hartmann verurteilt Sprengstoffanschläge in Dresden

Am gestrigen Abend wurden in Dresden zwei Sprengstoffanschläge verübt, die sich gegen eine Moschee und das Internationale Congress Center richteten. Verletzte gab es keine, es entstand ein Sachschaden in noch unbekannter Höhe. Die Polizei geht bisher von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus. Anmelden und weiterlesen.

Sprengstoffanschläge in Dresden – Grüne: Abscheuliche terroristische Taten gegen unsere freie und pluralistische Gesellschaft

Nach den bekannt gewordenen Sprengstoffanschlägen auf eine Moschee und das Congress Center in Dresden fordert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, eine umgehende Unterrichtung durch Innenminister Markus Ulbig (CDU). Anmelden und weiterlesen.

Nicht von Demokratiefeinden einschüchtern lassen

SPD-Fraktion verurteilt Anschläge in Dresden

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt nach den Sprengstoffanschlägen vor einer Moschee und dem Internationalen Congress Center in Dresden: „Laut Polizei handelt es sich offenbar um einen fremdenfeindlichen Anschlag vor einer Moschee und einem Veranstaltungsort zum Tag der Deutschen Einheit. Hier blasen Rechte zum großen Angriff auf die Demokratie und andere Kulturen.“ Anmelden und weiterlesen.

Kämmerer: „In Sachsen wurde rechte Gewalt zu lange hingenommen.“

Zwei Sprengstoffanschläge in einer Nacht – Grüne Jugend fordert konsequenten Schutz vor rechter Gewalt

Die Grüne Jugend verurteilt die in der Nacht zum Dienstag in Dresden verübten Sprengstoffanschläge und fordert die Staatsregierung zu einem entschlosseneren Vorgehen gegen die in Sachsen grassierende rechte Gewalt auf. Anne Kämmerer, Landessprecherin der Grüne Jugend Sachsen erklärt: „Erneut wurde Sachsen Schauplatz rechter Gewalt. Die Aggressionen, insbesondere gegenüber Muslimen, ist erschütternd. Auch der Anschlag in unmittelbarer Nähe zum Sächsischen Landtag erfüllt uns mit großer Sorge.“ Anmelden und weiterlesen.

Köditz zu Dresdner Sprengstoffanschlägen: Mutmaßlich erneut rechtsterroristische Organisation in Sachsen aufgetreten

Zu den beiden mutmaßlich rechtsmotivierten Sprengstoffanschlägen in Dresden erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Wenn sich der Verdacht der Polizei auf ein fremdenfeindliches Motiv erhärtet, ist nunmehr zum dritten Mal in kurzer Zeit – nach der „Oldschool Society“ und der „Gruppe Freital“ – eine mutmaßlich rechtsterroristische Gruppierung im Freistaat Sachsen in Erscheinung getreten. Mehrere Beschuldigte im Freital-Verfahren weisen Bezüge in die Landeshauptstadt auf. Ich gehe davon aus, dass die Polizei auch in diese Richtung umfassend ermitteln wird. Anmelden und weiterlesen.

Ministerpräsident Tillich zum Anschlag auf eine Moschee in Dresden

Statement von Ministerpräsident Stanislaw Tillich: „Ich verurteile den feigen Anschlag auf das Schärfste. Dies ist nicht nur ein Anschlag auf die Religionsfreiheit und die Werte einer aufgeklärten Gesellschaft, sondern hier wurde auch bewusst der Tod von den in der Moschee lebenden Menschen in Kauf genommen. Die Sächsische Polizei arbeitet seit gestern Nacht mit Hochdruck an der Aufklärung, um auch die öffentliche Sicherheit noch weiter zu verbessern.“ Anmelden und weiterlesen.

Chemnitz: Rechtsextremer Übergriff auf Bürgerbüro Schaper

Foto: Die Linke Sachsen

Am vergangenen Wochenende wurde das Bürgerbüro von Susanne Schaper in Chemnitz zum wiederholten Mal Ziel eines Übergriffs. Unbekannte Täter sprühten in der Nacht vom Freitag zum Samstag Parolen wie „NS-Zone“ oder „Zecken“, sowie ein Hakenkreuz auf die Frontscheiben des Büros. Die Auswahl von Symbol und Parolen legt nahe, dass es sich um Täter aus dem rechtsextremen Spektrum gehandelt hat. Die Polizei wurde eingeschaltet, der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. Es handelt sich bereits um den sechsten Übergriff auf das Büro seit Jahresbeginn. Anmelden und weiterlesen.

Erneut Übergriffe auf Linke Abgeordnetenbüros in Radeberg und Torgau

Wie jetzt bekannt wurde kam es auf die Abgeordnetenbüros von Marion Junge in Radeberg und Susanna Karawanskij in Torgau mutmaßlich bereits am Wochenende zu Übergriffen. Im Abgeordnetenbüro der Landtagsabgeordneten Marion Junge in Radeberg wurde wahrscheinlich in der Nacht von Samstag zu Sonntag die Scheibe der Tür eingeschlagen. Da das Abgeordnetenbüro als Außenstelle regulär nur am Mittwoch und Donnerstag besetzt, wurde der Schaden erst durch Mitteilung des Vermieters bekannt. Die Polizei wurde eingeschalten und sicherte im Laufe des Dienstags Spuren vor Ort, der Staatsschutz ermittelt gegen Unbekannt. Anmelden und weiterlesen.