Artikel zum Schlagwort Asylbewerber

Elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete in Leipzig?

Verhandlungen der Stadt mit den Krankenkassen stecken fest und Sachsens Staatsregierung mauert

Foto: Ralf Julke

Eigentlich könnte die Einführung der Gesundheitskarte für Asylbewerber in Leipzig ganz einfach sein. Acht Krankenkassen hatten in Verhandlungen mit der Stadt Leipzig ihr klares Interesse bekundet. Und dann scheiterten die Verhandlungen trotzdem, weil der Bund augenscheinlich mit dem Asylbewerberleistungsgesetz unüberwindliche bürokratische Hürden gebaut hat. Linke-Stadträtin Juliane Nagel zeigt sich gründlich verwundert. Weiterlesen

Markus Ulbig weiß von nichts

Hat Leipzig nicht mal in Dresden angefragt, ob man die Gesundheitskarte für Asylbewerber einführen darf?

Foto: Ralf Julke

Es klang richtig gut, als Leipzigs Verwaltung 2016 ankündigte, ab dem 1. 1. 2017 die Gesundheitskarte für Asylbewerber einführen zu wollen. Wenn schon der Freistaat mauert und sich dem Thema verweigert, müsste eben die Stadt selbst die Verträge mit den Krankenkassen machen. Aber die Ernüchterung gab es nach einer Landtagsanfrage von Juliane Nagel. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Kontroverse Debatte zur Beschäftigung von Asylbewerbern

Katharina Krefft (Grüne). Foto: Alexander Böhm

Geringfügige Beschäftigung – ein mögliches Mittel zur Integration von Asylbewerbern? Nach dem Willen des Leipziger Dezernats für Wirtschaft und Arbeit soll der Kommunale Eigenbetrieb Engelsdorf diesen Ansatz durch Schaffung von 100 zusätzlichen Arbeitsgelegenheiten (AGH) für Geflüchtete im Rahmen des Arbeitsmarktprogramms „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ unterstützen. Im Stadtrat herrschte Uneinigkeit über den Sinn der Maßnahme. Weiterlesen

Integrationsgesetz tritt in Kraft: Leichterer Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge und mehr Rechtssicherheit für Arbeitgeber

Am 6. August tritt das Integrationsgesetz mit Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Zahlreiche Regelungen erleichtern Geflüchteten die Integration. Daniela Kolbe (36), Generalsekretärin der SPD Sachsen und Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für das Integrationsgesetz: „Viele Geflüchtete wollen schnell auf eigenen Beinen stehen. Mit dem Integrationsgesetz bekommen sie eine Perspektive für einen Neustart in Deutschland. Auch für sächsische Unternehmen sind die neuen Regelungen eine echte Chance. Ich hoffe und erwarte, dass sie diese Chance nutzen“, appelliert Kolbe. Weiterlesen

Schnellere Integration auf den Arbeitsmarkt möglich: Vorrangprüfung wird in Sachsen ausgesetzt

Nach der Billigung des Bundesrates am 8. Juli 2016, tritt das Integrationsgesetz am 6. August 2016 in Kraft. Gemeinsam mit dem Gesetz kommt auch eine neue Verordnung zur Geltung. Darin wird eine Forderung Sachsens aus dem Januar 2016 umgesetzt. Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) forderte damals die Aussetzung der Vorrangprüfung als Zugangsberechtigung zum Arbeitsmarkt, um die wirtschaftliche und gesellschaftliche Integration von Geflüchteten mit guter Bleibeperspektive zu verbessern. Weiterlesen

Drei Landtags-Anfragen zu Vorfall in Arnsdorf

Wer hat eigentlich am 1. Juni die Bürgerwehr erfunden und was tat eigentlich die Polizei?

Screen Video

Nicht nur Journalisten tun sich schwer, immer wieder die komplizierten Zusammenhänge hinter einem Ereignis herauszuarbeiten. Abgeordneten im sächsischen Landtag und Ermittlern geht es genauso, wie der Fall im Netto-Markt von Arnsdorf zeigt, der am 1. Juni die Netzgemeinde in Aufregung versetzte. War da wieder so eine obskure Bürgerwehr unterwegs und hat zur Selbstjustiz gegriffen? Weiterlesen

Asylpolitik in Sachsen

Zahl der Asylsuchenden in Sachsen ging seit Januar deutlich zurück, dafür wurden die Abschiebungen verdoppelt

Grafik: Landesdirektion Sachsen

Die Zahlen sprechen für sich: 9.001 Asylbewerber hat Sachsen bis zum 30. Juli aufgenommen. Das waren schon sichtlich weniger als zum selben Zeitpunkt im Vorjahr, als bis zu diesem Zeitpunkt schon 10.498 Asylbewerber gezählt wurden. Die großen Zahlen entstanden ja auch in Sachsen erst im zweiten Halbjahr. Am Jahresende waren dann 69.900 Asylbewerber gezählt worden. Weiterlesen

Interims schließen, neue Gemeinschaftsunterkünfte entstehen

Leipzig hat 2016 bislang 1.259 Asylsuchende aufgenommen und baut weiter neue Unterkünfte

Grafik: Stadt Leipzig, Sozialdezernat

Man merkt auch in Leipzig, dass die großen Grenzverteidiger der EU in Griechenland alles dicht gemacht haben. Die Balkanroute für die Flüchtlinge aus den Kriegsländern des Nahen und des Mittleren Osten ist quasi dicht. Und so kommen auch deutlich weniger Flüchtlinge nach Sachsen und Leipzig, als noch zu Jahresbeginn erwartet. Die Stadt hat für Juni ihre neuesten Zahlen vorgelegt. Weiterlesen

Ulbig: „Nachhaltige und kontinuierliche Förderung der Sportinfrastruktur im Freistaat fortsetzen“

Fast 95 Millionen Euro für Sachsens Sportstätten in drei Jahren

Der Freistaat Sachsen hat von 2013 bis heute 94,5 Millionen Euro in die Sanierung und den Neubau der kommunalen sowie vereinseigenen Sportstätten investiert. So konnten im Zeitraum 1. Januar 2013 bis 31. Mai 2016 insgesamt 649 verschiedene Baumaßnahmen bei den Sportstätten im Bereich des Breiten- und Leistungssports sowie bei den Sport- und Sportleiterschulen gefördert werden. Konkret waren es 2013 insgesamt 166, 2014 insgesamt 246, im vergangenen Jahr 207 und 2016 bisher 30 Maßnahmen. Weiterlesen

Aufklärungsquote bei Angriffen auf Asylunterkünfte in Sachsen ist immer noch niedrig

Zu Straftaten gegen Ausländer und Asylbewerber führt das sächsische Innenministerium nicht mal eine Statistik

Foto: Alexander Böhm

Was man nicht wissen will, wird einfach nicht erfasst. So ungefähr kann man auch die jüngste Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Anfrage von Enrico Stange zusammenfassen. Das ist der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion. Wobei das mit dem Erfassen so auch nicht stimmt: Erfasst werden Angriffe auch gegen Ausländer und Asylsuchende sehr wohl. Nur eine ordentliche Statistik gibt es dazu in Sachsen nicht. Weiterlesen

Sie sind da

Jetzt können Leipzigs Arbeitsvermittler zeigen, ob sie Leipzigs Asylbewerber in den Arbeitsmarkt integrieren können

Foto: Ralf Julke

Der Februar ist rum, die neuen Arbeitslosenzahlen liegen vor. Und siehe da: Leipzigs Arbeitsmarkt verändert sich deutlich. Dass die Arbeitslosenzahlen im Winter steigen, ist nichts Neues. Neu ist aber, dass sie statistisch im Februar 2016 in Leipzig sogar gesunken wären, trotz Schnee und Eis. Aber jetzt kommen Asylbewerber, die in Leipzig ein Obdach gefunden haben, auch auf dem Arbeitsmarkt an. Das sorgt für Herausforderungen. Weiterlesen