Wer in Deutschland mit geringem Einkommen haushalten muss, der weiß, wie wertvoll ein tatsächlich bedingungsloses Einkommen sein könnte. Gerade dann, wenn man wirklich nicht mehr kann und alle Batterien leer sind. Und während die konservative Politik beim Bürgergeld wieder nur im alten Sanktions-Schema denken konnte, befürwortet nach wie vor eine Mehrheit der Deutschen das bedingungslose […]
KommentarKann es sein, dass die SPD-Spitze mit Olaf Scholz doch wieder einen Kanzlerkandidaten gekürt hat, der eben wieder nicht für den Wandel steht? Ein echter Pragmatiker, keine Frage. Einer, der sich auch von Gegenwind nicht aus der Ruhe bringen lässt. Aber ist es nicht Zeit, das Land endlich zu ändern? Und vor allem: 2021 in den Wahlkampf zu ziehen mit einer Vision, aus der mutlosen Kleckerei endlich herauszukommen?
Nichts ist so stark wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist. Viele vermuten genau das derzeit für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in der Coronakrise, da die einhergehenden finanziellen Probleme erneut zuerst jene treffen, die in freien Berufen, als Künstler und (Solo)Selbstständige leben. Eine entsprechende Petition auf den Seiten des Bundestages vom 14. März 2020 stand am 22. April bei fast 140.000 Unterzeichnern; ab 50.000 muss sich der Petitionsausschuss des Bundes mit solchen Eingaben befassen. Das BGE erreicht am 27. April 2020 also zum zweiten Mal nach 2009 den Bundestag, erneut eingereicht durch Susanne Wiest.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Abend mit einer Videobotschaft an die Bevölkerung gerichtet und eindringlich dazu aufgerufen, Abstand voneinander zu halten, um das Coronavirus zu bekämpfen. Um das zu erleichtern, gelten in Sachsen ab morgen zahlreiche Verbote für Einrichtungen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 18. März 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Mit vier Kandidaten tritt die Leipziger Initiative Grundeinkommen auch zur Leipziger Stadtratswahl am 26. Mai an, auch wenn man ein Bedingungsloses Grundeinkommen natürlich (BGE) nicht auf lokaler Ebene einführen kann. Dazu braucht es einen großen gesellschaftlichen Wandel. Aber die Initiative wollte auch von anderen Kandidierenden wissen, wie sie zum Grundeinkommen stehen.
Mittlerweile wird ja wenigstens diskutiert über das bedingungslose Grundeinkommen, wenn auch zuweilen recht schräg und mit vielen alten Vorurteilen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde unsere Gesellschaft verändern. Und es würde mit Sicherheit viele Vorurteile widerlegen. Aber um die Diskussion zu ernsthafter Größe zu bringen, braucht es Öffentlichkeit. Deswegen sammeln Befürworter des BGE jetzt Unterschriften, um zur Stadtratswahl in Leipzig kandidieren zu können. Zwei Tage haben sie noch Zeit.
Es gibt mehrere Initiativen, die seit Jahren unter viel Einsatz dafür kämpfen, das bedingungslose Grundeinkommen endlich in der deutschen Debatte zu etablieren. Aber sie erlebten alle immer wieder, dass ihnen Politiker mit Schulterzucken begegneten und meist auch mit den beiden Totschlagargumenten: „Das kann keiner bezahlen.“ Und: „Dann will keiner mehr arbeiten.“ Wie kann man diese Argumente widerlegen? Einfach machen, beschloss Michael Bohmeyer 2014. Und sammelte mittlerweile 1 Million Unterstützer ein.
Vielleicht werden viele den Untertitel gar nicht lesen. Vielleicht werden die meisten das Buch gar nicht im Buchladen sehen. Nicht bei den Stapeltiteln und auch nicht versteckt im Regal mit der Wirtschaftsliteratur. Vielleicht werden auch Wirtschaftsstudenten es nicht in die Hand bekommen. Und deshalb auch nicht erfahren, warum fast alles in unserer Gesellschaft so falschläuft. Vielleicht taucht das Buch auch bei der Science Fiction auf. Aber da steht es falsch.
Free Lunch Society befasst sich als erster Kinofilm mit dem Thema Bedingungsloses Grundeinkommen. Deutschlands Mittelschicht schrumpft, immer mehr Rentner müssen arbeiten, um ihre Existenz zu sichern, die Automatisierung und Digitalisierung von Jobs nehmen zu. Diese Trends halten seit Jahren an und fordern neue Gesellschafts- und Arbeitsmarktkonzepte. Die Politik war bis dato nicht in der Lage, effektive Gegenmaßnahmen anzubieten. Deswegen erstaunt es nicht weiter, dass die Idee vom Bedingungslosen Grundeinkommen immer häufiger ernsthaft diskutiert wird, statt als Hirngespinst von Illusionisten abgetan zu werden.
Seit auch die großen Bosse über die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens reden, ist das Thema nicht mehr tabu und werden seine Befürworter nicht mehr als linke Spinner abgetan. Denn dieses BGE ist nicht deshalb so ein Zündstoff, weil dann alle Leute auf der faulen Haut liegen würden, wie gern argumentiert wird. Es wäre viel besser (oder aus Einpeitschersicht viel schlimmer): Für die wirklichen Dreckjobs würde sich wohl keiner mehr so richtig begeistern. Eine Umfrage belegt es.
Für Freikäufer Selbst in unserem Büro haben wir immer wieder manchmal heftige Diskussion mit dem einen oder anderen Besucher, wenn es um das Thema bedingungsloses Grundeinkommen geht. Hochemotionale Debatten, die fast immer an einem Prellbock enden, bei dem für viele selbst vernünftige Zeitgenossen immer wieder „Ende der Debatte“ ist: „Aber die Leute werden dann doch faul und hören auf zu arbeiten!“
Die Debatte läuft nun wohl seit 17 Jahren. Doch statt leiser zu werden, wird sie eher immer lauter und immer mehr Menschen interessieren sich für die Frage: Was würde ich mit meinem Leben anfangen, wenn meine Existenz auch ohne Erwerbsarbeit gesichert wäre? Vor allem vor dem Hintergrund der sich ändernden Arbeitswelten wird dies wieder aktueller denn je. Viele Berufsbilder werden in den kommenden Jahren in rascher Folge entfallen, andere hinzukommen, doch nicht jeder wird noch einen Platz finden, wo Maschinen und Computer die Arbeit präziser und schneller erledigen können. Ein Abend zum Bedingungslosen Grundeinkommen in Leipzig könnte Antworten bieten.
Ein warmer, farblich einwandfreier Frühsommer-Samstagabend gestern da draußen. So einer von der Sorte, wo man keinen hellen Strickpullover mitzuführen genötigt ist, den einem die Tante früher immer geschenkt hat - "falls es mal kühl wird am Abend auf der Terrasse." In Leipzig jedenfalls hatte alle Welt Platz genommen. Mit und ohne Pullover. Meist aber im schwarzen T-Shirt. Draußen vor der Tür.
Wir leben in einer Welt der Scheindebatten: Medien und Politiker reden über Dinge, die völlig unwichtig sind, über Probleme, die gar nicht existieren. Doch die wirklichen Probleme kochen unter unseren Füßen. Und niemand kümmert sich drum. Außer zwei Herren, die mit ihren Büchern schon regelrecht Alarm geschlagen haben. Nun haben sie mit Götz W. Werner einen weiteren Mitstreiter ins Boot geholt.
Ab heute liegt sie wieder an allen Verkaufsstellen: die neue „Leipziger Zeitung“. Diesmal - naja - mit verwirrten Fußballern auf dem Titelbild. Passend zur Zeit. Denn auch wenn jetzt wieder eine ganze Republik versinkt in Volkes Spielen: Die ungeklärten Themen der Gegenwart gären weiter, liegen unerledigt herum auf den Straßen. Und auf einmal schleicht sich ein Wort in unsere Zeitung: Wut. Ganz beiläufig. Und es gibt jede Menge Gründe, richtig wütend zu sein.
Manchmal muss man sich einfach kümmern um die Gesellschaft, in der man leben möchte. Und mal ehrlich: Das Gejammer der ganzen Fremdenfeinde auf der Straße und im Fernsehen ist völlig sinnfrei. Unsere Gesellschaft hat ganz andere soziale Probleme, die angepackt werden müssen. Daran erinnern am heutigen 20. Februar, dem Welttag der sozialen Gerechtigkeit, die sächsischen Grünen.
Es gibt junge Menschen voller Enthusiasmus und voller Kraft, die trotzdem - um Miete und Leben zu finanzieren - dauernd an der Kante kämpfen. Die würden bei einem "Bedingungslosen Grundeinkommen" ganz bestimmt nicht in Faulheit und TV-Konsum versacken, die würden weitermachen und agieren. Ariane Schröder ist ein gutes Argument für ein Umdenken beim Thema "Arbeit". Und sie ist nicht alleine.
Digitale Diskussionsveranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen am 29. März
Leipziger für Grundeinkommen treten erstmalig zur Stadtratswahl an
Stadtteilspaziergang “Triff Robert Habeck an einem gefährlichen Ort”
Daniela Kolbe (SPD): Debatte um Solidarisches Grundeinkommen weist in die richtige Richtung
Gründung Landesverband Sachsen der Partei Bündnis Grundeinkommen
Grundeinkommen: Volksabstimmung in der Schweiz großer Erfolg
MittwochsATTACke am 18. Mai: Das bedingungslose Grundeinkommen – es ist genug für alle da!
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