Artikel zum Schlagwort Bürgerbeteiligung

Umweltschutz, Bürgerbeteiligung & Grundsteuer

Der Stadtrat tagt: Auch 2017 und 2018 wird „weiter gedacht“ in Leipzig + Audio

Foto: L-IZ.de

Im Rahmen der Haushaltsdebatten hatten die Grünen am heutigen 1. Februar eine Klatsche hinzunehmen und einen kleinen Sieg eingefahren. Die Klatsche gab es zum Antrag, mehr Mittel für die Umweltvereine der Stadt Leipzig zu erhalten – im Fahrwasser erhöhter Zuschüsse für Kultur- und Sozialarbeit eine Ausnahme, dass es hier keine Erhöhungen gab. In einer weiteren Beschlussfassung konnten sich die Grünen dann aber doch auf eine Mehrheit im Stadtrat berufen. Es ging um die Stärkung der Bürgerbeteiligung in Leipzig. Anmelden und weiterlesen.

Projektidee Kolonnadenviertel

Stadtplaner begrüßen Grünen-Antrag und erklären dann erst mal, wie schwierig das alles ist mit der Bürgerbeteiligung und so

Foto: Ralf Julke

Das Kolonnadenviertel könnte ein Vorzeigeprojekt in Sachen „Aktive Mobilität/Nahmobilität“ für Leipzig werden. So haben es die Grünen beantragt und jetzt vom Dezernat Stadtentwicklung und Bau eine Zustimmung bekommen. Aber ganz vorsichtig: Erst mal prüfen. Und das mit der Bürgerbeteiligung geht auch nicht so schnell, wie die Grünen sich das denken. Weiterdenken eben à la Leipzig. Anmelden und weiterlesen.

Mehr Bürgerbeteiligung im Stadtteil, Diskussionsprozess soll noch im Dezember starten

Bis 2018 will Leipzigs Verwaltung einen Vorschlag zur Neudefinition der Stadtbezirksbeiräte vorlegen

Foto: Ralf Julke

Das ist doch mal ein hübscher Vorgang: Seit fünf Jahren köchelt der Wunsch aus dem Stadtrat vor sich hin, dass die Leipziger Stadtbezirksbeiräte ähnliche Kompetenzen wie die Ortschaftsräte der in den Jahren 1999/2000 eingemeindeten Ortsteilen bekommen. Vier Jahre lag das Projekt irgendwo in der Ecke. Im April 2015 holte es die Linksfraktion aus der Versenkung. Jetzt macht Leipzigs Verwaltung tatsächlich einen Vorschlag – für 2019. Anmelden und weiterlesen.

Sachsens nicht existierende Nachhaltigkeits-Politik, Teil 4

Von soliden Finanzen, klammen Kommunen und ein paar Feigenblättchen in Sachen Selbstverantwortung und Bürgerengagement

Grafik: Freistaat Sachsen, Nachhaltigkeitsbericht

Hat Sachsen eigentlich eine nachhaltige Finanzpolitik? Das erfährt der Leser des Ersten sächsischen Nachhaltigkeitsberichtes nicht – obwohl sich ein ganzes Kapitel der „Nachhaltigen Finanzpolitik“ widmet. Und verglichen mit den Schuldenbergen anderer Länder sieht Sachsens Bilanz scheinbar ganz ordentlich aus. Nachhaltig, nennt das auch gern der Finanzminister. Aber das ist es nicht mal ansatzweise. Anmelden und weiterlesen.

Neue Hitschfeld-Befragung zur Partizipation

Ohne ehrliche Informationspolitik wird der Wunsch nach Bürgerbeteiligung niemals Realität

Grafik: Hitschfeld

Ganz ketzerisch fragte das Hitschfeld Büro für strategische Beratung am Montag, 17. Oktober: „Deutschland in der ‚Partizipationsfalle‘?“ Hat es aber so gar nicht gemeint. Die Bürger klagen ja gar nicht über zu viel Mitwirkung. Eher über die praktizierte Unüberschaubarkeit der Möglichkeiten. Das ist das Ergebnis der jüngsten Hitschfeld-Studie. Anmelden und weiterlesen.

Ökolöwe fordert eine echte Bürgerbeteiligung bei einem Gesamtkonzept für die Wasserregion Mitteldeutschland

Leipzigs Stadtrat hat die Chance, sich beim Thema Gewässerpolitik jetzt völlig entmachten zu lassen

Foto: Ralf Julke

Es ist ein klassisches Stück ausgelagerter Politik, was Leipzigs Umweltdezernat da zusammen mit anderen Ämtern im mitteldeutschen Raum fabriziert hat: Man hat die Erstellung eines Entwicklungskonzepts für den Tourismus in der Gewässerlandschaft im mitteldeutschen Raum in Auftrag gegeben, ein mit zweifelhaften Zahlen untersetztes Papier bekommen – und will das jetzt vom Stadtrat beschließen lassen. Die SPD-Fraktion ist auch gleich drauf reingefallen. Anmelden und weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: 22 Jahre alte Konzeption für Mariannenpark wird erneuert + Audio

Foto: L-IZ.de

Die CDU-Fraktion möchte zur Aufwertung des Mariannenparks gerne den Betriebshof des Grünflächenamtes in eine Gastronomie umgewandelt sehen. Nicht so schnell, lautet da der Verwaltungsstandpunkt. Zunächst soll das denkmalpflegerische Konzept von 1994 für das Gartendenkmal erneuert werden. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen regt in einem Änderungsantrag die Festschreibung eines Bürgerbeteiligungsverfahrens an, wie es auch für den Clara-Zetkin-Park schließlich stattfand. Anmelden und weiterlesen.

Erstaunlich einige Stadträte in Lindenau

Der Nordbereich des Lindenauer Marktes könnte schon bald zur Fußgängerzone werden

Foto: Ralf Julke

Eigentlich lag es schon 2012 auf der Hand, als das Einkaufszentrum am Lindenauer Markt eröffnet wurde, dass das Verkehrskonzept an diesem so wichtigen Platz geändert werden muss. Und wenn man schon nicht von „muss“ spricht, dann könnte man von einer Chance reden, die sich hier auftat, einen wirklich beliebten Platz im Leipziger Westen deutlich aufzuwerten. Das sieht jetzt augenscheinlich auch die Leipziger Stadtverwaltung so. Anmelden und weiterlesen.

Schon wieder die Nutzer vergessen?

Grüne beantragen frühzeitige Bürgerbeteiligung für das Kulturdenkmal Mariannenpark

Foto: Ralf Julke

Eine Nutzungsanalyse durch die Verwaltung, aber keine Bürgerbeteiligung, wenn es um die Zukunft des Mariannenparks in Schönefeld geht? Das finden die Grünen im Leipziger Stadtrat seltsam. Erst recht nach den Erfahrungen mit dem Clara-Zetkin-Park, wo Leipzigs Verwaltung schon ein fertiges Konzept in der Schublade hatte und dann verwundert dreinschaute, als auch noch die Leipziger selbst mitreden wollten. Anmelden und weiterlesen.

Geld knapp, Leitungen marode, Antrag trotzdem gut

Bürgerbeteiligung zum Naturbad Nordost gibt es frühestens 2018

Foto: Ralf Julke

Eigentlich lebt Leipzig ja. Es gibt aktive Stadtbezirksräte. Es gibt Bürger, die sich kümmern und auch Ideen haben. Und manchmal wenden sie sich an die Stadt und schreiben Anträge, die darauf hinweisen, dass eigentlich ein paar Dinge überfällig sind. So wie beim Naturbad Nordost, dem „Bagger“ in Thekla, wo vor fünf Jahren ein paar Teilsanierungen erfolgten. Seitdem ruht der See. Der Verdacht in Nordost: Die Beteiligung von fünf verschiedenen Ämtern könnte schuld dran sein. Anmelden und weiterlesen.

Kühn und Kasek üben harte Kritik am Entwurf an Dobrindts Plänen für Sachsen

Grüne werben für Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans

Erstmals können sich die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland am Bundesverkehrswegeplan beteiligen und Einwendungen gegen die Verkehrsplanungen von Minister Alexander Dobrindt (CSU) vorbringen. Bündnis 90/Die Grünen Sachsen rufen daher die Menschen in Sachsen dazu auf die Möglichkeit der Beteiligung zu nutzen und ihre Kritik noch bis 2. Mai vorzubringen. Weiterlesen.

Verkehrsknoten in Gohlis

Leipzigs Petitionsausschuss schlägt zwei Tempo-30-Zonen und baldige Bürgerbeteiligung vor

Foto: Ralf Julke

Da stutzte selbst der Petitionsausschuss: So deutlich hatte auch die Verwaltung lange keine Petition abgelehnt wie die aus Gohlis zur verkehrlichen Umgestaltung der Straßen rund um die Gohliser Friedenskirche. Tenor: Keine Leute, schaffen wir nicht. Da lud der Petitionsausschuss die Antragsteller aus Gohlis im Februar lieber noch mal zum Gespräch ins Neue Rathaus ein. Anmelden und weiterlesen.

Alles was laut ist

Leipzigs Lärmaktionsplan von 2013 ist nur in Teilen umgesetzt und auch nie wirklich ambitioniert gewesen

Foto: Ralf Julke

Nicht nur zum Luftreinhalteplan, auch zum Lärmaktionsplan (LAP) hat das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport jetzt einen Umsetzungsbericht für das Jahr 2015 vorgelegt. Viele der im Jahr 2013 festgelegten Maßnahmen befänden sich in Umsetzung, einige seien auch umgesetzt, heißt es darin. Andere werden erst in den Jahren 2016 ff. erfolgen. Aber auch der LAP wird ja derzeit neu diskutiert. Anmelden und weiterlesen.

Lärmaktionsplan und Luftreinhalteplan werden fortgeschrieben

Umweltbürgermeister lädt die Leipziger zum Mitmachen im Online-Dialog ein

Montage: L-IZ

So langsam spricht sich ja herum, dass es vor allem die Trickserei bei den Abgaswerten von Dieselfahrzeugen war, die es deutschen Kommunen praktisch unmöglich gemacht hat, bis 2015 die EU-Grenzwerte für das giftige Stickstoffdioxid einzuhalten. Auch Leipzig hat Jahr für Jahr die Grenze gerissen - trotz Umweltzone. Was kann man da noch tun? - Einfach weitermachen, meinte Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal am Montag. Anmelden und weiterlesen.

2 Millionen für das Projekt Demokratiestadt

Grüne beantragen, das Jahr 2017 zum Schwerpunktjahr Demokratie in Leipzig zu machen

Foto: Ralf Julke

Eigentlich müsste es jetzt losgehen. Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt, in Leipzig ein medienwirksames Schwerpunktjahr Demokratie starten zu lassen, sagt Katharina Krefft, Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Aber so schnell wird's wohl nicht gelingen, Leipzig wieder als „die Stadt der Demokratie“ in die Medien zu bringen. Anmelden und weiterlesen.

2016 - was kommt

Die Auswertung einer Bürgerumfrage mit seltsamen Einzelfragen. Nr. 1: Wollen Sie ein Denkmal?

Foto. Ralf Julke

Die Bürgerumfrage gehört zum jährlichen Ritual der Leipziger Statistiker. Im Herbst werden die Fragebögen an die Bürger ausgesandt, möglichst repräsentativ ausgewählt. Und inzwischen macht Leipzigs Stadtverwaltung das schon so lange, dass man eigentlich hoffen könnte, dass die Fragesteller wissen, wie es geht. Wissen sie auch - irgendwie. Man hat ja so seine Absichten. Anmelden und weiterlesen.

2016 - was kommt

Ein Versuch zum Weiterdenken hin zu „Leipzig 2030 – auf dem Weg zur nachhaltigen Stadt“

Foto: Ralf Julke

Richtig losgehen soll es ja mit der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Zukunftsreihe "Leipzig weiter denken" erst 2016. Aber den Auftakt - und auch so eine Art Weichenstellung - gab es schon am Freitag, 20. November, in der Kongresshalle am Zoo. Da fand eine erste große Bürgerwerkstatt zur Themenfindung statt. Anmelden und weiterlesen.

Grenzwerte in Leipzig werden noch an vielen Straßen überschritten

Online-Dialog zum Leipziger Luftreinhalte- und Lärmaktionsplan soll im Januar beginnen

Foto: Ralf Julke

Ob es das Amt für Umweltschutz wirklich ernst meint, was es am 28. Dezember vermeldete, dass ab Januar in Leipzig wirklich ein echter Online-Dialog zur Fortschreibung des Luftreinhalte- und Lärmaktionsplans beginnt? Einer, der wirklich mal die Lösung der Probleme anpackt und nicht nur ein Placebo ist? Und auf welcher Grundlage soll eigentlich diskutiert werden? Anmelden und weiterlesen.

Neue Hitschfeld-Studie aus Leipzig

Wo bürgerschaftliches Engagement nicht gefördert wird, breiten sich Desillusion und Misstrauen aus

Foto: Sebastian Beyer

Es kommt immer wieder vor, da passen die neuesten Studien aus dem in Leipzig heimischen Hitschfeld Büro für strategische Beratung GmbH zu aktuellen Beiträgen der L-IZ wie die Faust aufs Auge. Als hätten wir sie bestellt. Haben wir aber nicht. Aber das Zusammentreffen ist kein Zufall: Im Büro Hitschfeld beschäftigt man sich genauso intensiv mit der Frage: Warum wirkt unsere Demokratie so demoliert und handlungsunfähig? Anmelden und weiterlesen.

Keine Webadresse fürs Leipziger Amtsblatt?

Leipziger Event-Veranstalterin sichert der Stadt einfach mal eine Domain

Screenshot: L-IZ

Eigentlich ist es ganz einfach: Man schaut, ob eine Webadresse noch nicht von irgendjemandem angemeldet wurde, dann sichert man sie sich einfach - und los geht's. Aber irgendwie hat das die Stadt Leipzigs fürs Leipziger Amtsblatt nicht hinbekommen. Maria Sharichin zeigt jetzt, wie es ganz einfach geht. Anmelden und weiterlesen.